Der Komet 5519 – Page 15 https://komet-archiv.de/archive/5457/15 Automatically recognised original text. Historical typefaces, spellings and OCR errors may differ from the scan. Check quotations against the image. 551910. 12. 2015 Zahlen Derzeit werden in der EU durchschnittlich 180 Plastik- tüten pro Person im Jahr verbraucht. Bis 2019 ist die Zahl auf 50 % (= 90 Tüten), bis 2025 auf 40 % (= 72 Tüten) zu senken. Derzeit werden in Deutschland nach gegenwärtiger Zählart 76 Tüten jährlich in Ver- kehr gebracht. Problematisch ist die zum Teil unzurei- chende Datenlage und das Fehlen einer einheitlichen Berechnungsmethode. Diese soll gemäß der Richtli- nie von der Kommission bis Ende Mai 2016 festgelegt werden. > Auch wenn in Deutschland Plastiktüten der geord- neten Abfallwirtschaft zugeführt werden sind die vor- gegebenen Verbrauchszahlen verbindlich. Der Grund- satz lautet Vermeidung hat Vorrang. Der Komet > Eventuelle Pflichtabgaben auf Tüten können bran- chenspezifisch gestaltet werden. > Ein nach der Richtlinie mögliches Verwendungs- verbot ist in Deutschland nicht angedacht. > Die Kostenerhebung für Tüten hat deren Minder- verbrauch zur Folge. > Ein Ersatz durch Papiertüten ist ökologisch nicht sinnvoll Freiwillige Maßnahmen Die Verbände werden prüfen, ob freiwillige Selbstver- pflichtungen möglich und zielführend sind. Grundlage ist eine Muster-Vereinbarung des Handelsverbands Deutschland (HDE). Aktuelle Hyundai-Rabatte Modell Nachlass in % 15 Zuschuss in Euro Serien- Sonder- Diesel modell modell 262 i10 21 16 i20 neu 22 12 500 i30 facelift 26 16 500 ix20 facelift 20 12 400 i40 facelift 25 600 Santa Fe 19 Grand Santa Fe 19 Genesis Limousine 12 Tucson 18 Veloster facelift 18 BSM IHR PARTNER Größter Verband der Schausteller und Marktkaufleute Kündigung wegen Forderung nach Mindestlohn unwirksam Berlin (DAV). Ein Arbeitgeber darf einem Mitarbeiter nicht kündigen, weil dieser den gesetzlichen Mindest- lohn gefordert hat. Das berichtet die Arbeitsgemein- schaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und verweist auf eine Entscheidung des Arbeitsge- richts Berlin vom 17. April 2015 (AZ: 28 Ca 2405/15). Der Mann arbeitete seit rund sechs Jahren jeweils 14 Stunden wöchentlich als Hausmeister in einem Kleinstbetrieb, einer Hauseigentümergemeinschaft. Er erhielt 5,19 Euro (brutto) pro Stunde. Seine monatli- che Vergütung belief sich damit auf 315 Euro. Als er für seine Arbeit den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro forderte, bot ihm sein Arbeitgeber lediglich an, die Arbeitszeit auf monatlich 32 Stunden bei einer Mo- natsvergütung von 325 Euro (Stundenlohn 10,15 Euro) herabzusetzen. Nachdem der Mann diese Änderung der Vertragsbedingungen abgelehnt hatte, kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis. Die Kündigung ist unwirksam, entschieden die Rich- ter. Der Arbeitgeber habe das Arbeitsverhältnis gekün- digt, weil der Mitarbeiter in zulässiger Weise den ge- setzlichen Mindestlohn gefordert habe. Ein Arbeitge- ber dürfe aber einen Arbeitnehmer bei einer Verein- barung oder Maßnahme nicht deshalb benachteiligen - also auch nicht kündigen -, weil dieser „in zulässi- ger Weise seine Rechte ausübt". Es verstehe sich darüber hinaus von selbst, so die Richter, dass es zu den ureigensten „,Rechten" von Ar- beitnehmern gehöre, gegenüber ihrem Arbeitgeber auch gegen dessen erklärten Widerstand Gesetzesvorgaben für sich selbst in Anspruch zu nehmen. Information: www.dav-arbeitsrecht.de. (PM AG Verkehrsrecht/5.8.2015) Bildungsgespräch für beruflich Reisende in Hamburg - Eltern, Verbände und Ministeriumsvertreter an einem Tisch – Auf Einladung des Landesverbands des Ambulan- ten Gewerbes und der Schausteller Hamburg e.V. finden statt: 1.) Sitzung der BERID-Arbeitskreise Circus und Schau- steller am 20. Januar 2016, von 13.00 Uhr bis ca. 16.00 Uhr 2.) Gemeinsame Sitzung mit der Länderkonferenz, von 16.30 bis 18.00 Uhr Sie finden im Rahmen der für die Bildung der Kinder beruflich Reisender zuständigen Vertreter der Kultus-/ Schulministerien in der Länderkonferenz „Unterricht für Kinder von beruflich Reisenden" statt. Tagungsort: Bürgerhaus Wilhelmsburg Anschrift Mengestr. 20, 21107 Hamburg Vorbereitende Sitzung der BERID- Arbeitskreise Circus/Schausteller Tagesordnung 1. Begrüßung, Vorstellung 2. Anregungen und Wünsche der Eltern zur schulischen Bildung beruflich Reisender 3. Vorbesprechung von und Anregungen zu Tages- ordnungspunkten der Länderkonferenz 4. Verschiedenes (Weitere gewünschte Themen bitte an Helga Sinner mailen) Gemeinsame Sitzung der Länder- konferenz „Unterricht für Kinder von beruflich Reisenden" mit Verbänden und Eltern Beratungsgegenstand 1. Begrüßung 2. Bericht über erste Beratungsergebnisse der Länder- konferenz 3. Berichte aus den BERID-Arbeitskreisen,,Circus" und ,,Schausteller", Aussprache 4. Länder bezogene Gesprächsgruppen Moderation: Herr Michaelis (NW), KMK-Berichterstat- ter für Fragen des Unterrichts von Kindern beruflich Reisender. Die Teilnahme von Eltern schulpflichtiger Kin- der an beiden Sitzungen ist ausdrücklich er- wünscht! (BSM-Presseinformation) (alle Angaben ohne Gewähr) ,,Diesel-Offensive" Die in Euro ausgewiesenen Zusatznachlässe für be- stimmte Dieselmodelle gelten bei Zulassung bis 31. Dezember 2015 bei den teilnehmenden Händlern. Preisbeispiel i30 Kombi Facelift blue 1.6 CRDI Classic 17.336,13 Euro UPE (netto) Rahmenvertrags- nachlass 26% Dieselzuschuss Endpreis (netto) 4.507,39 Euro 12.828,74 Euro UPE (netto) 500,00 Euro 12.328,74 Euro zzgl. Über- führungskosten Sonstige Bedingungen des Rahmenvertrags Der berechtigte Abnehmer verpflichtet sich, entspre- chend dem Rahmenvertrag, dass das Fahrzeug nicht vor Ablauf von sechs vollen Kalendermonaten und einer Mindestlaufleistung von 3.000 km weiter- veräußert oder ab- oder umgemeldet wird. Weiter- hin verpflichtet sich der Inhaber dieses Abrufschei- nes, dass die im Rahmenvertrag L-0000-177 genann- ten Bedingungen und Voraussetzungen eingehal- ten werden. Auf Anforderung ist der Nachweis des zweckgebundenen Einsatzes vorzulegen. Der Rah- menvertragspartner erklärt sein Einverständnis, dass HMD die Einhaltung der Vertragsinhalte überprüft. Er wurde davon in Kenntnis gesetzt, dass der ge- währte Nachlass bei nicht zweckgebundenem Ein- satz bzw. bei Nichteinhaltung der Mindestlaufleis- tung und -Haltedauer zurückgefordert wird. Interessiert? Fordern Sie bei der Hauptgeschäfts- stelle einen Abrufschein an. Diese Dienstleistung Ihrer Dachorganisation ist für Sie kostenlos. (BSM-Presseinformation) Werden Sie Mitglied im BSM dem größten Verband der Schausteller und Marktkaufleute