Der Komet 5559 – Page 10 https://komet-archiv.de/archive/5497/10 Automatically recognised original text. Historical typefaces, spellings and OCR errors may differ from the scan. Check quotations against the image. 10 Der Komet 5559/20. 1. 2017 Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 - 53113 Bonn - Telefon (0228) 224026 +221959 - Fax (0228) 22 1936 37. Bundesverbandstag des BSM vom 21. bis 24. Januar in Koblenz Grußwort von Hans-Peter Arens, Präsident des Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V., Sitz Berlin Erstmals in der Geschichte des BSM tagt das höchste Verbands- gremium in Rheinland-Pfalz. Dank an den Gastgeber für die ausgezeichnete Wahl des Sit- zungsortes. Themen sind für unsere vier Tage in Koblenz aus- reichend vorhanden. Schon Jahre befürchtet, wurde es am 19. Dezember 2016 an der Gedächtniskirche Realität. Ein Akt sinnloser und blindwüti- ger Brutalität gegen Menschen, die in Vorfreude auf das kommende Fest über einen Weihnachtsmarkt bummeln. Es müssen Mittel und Wege gefunden wer- den, für Besucher und Beschicker ein angemessenes Sicherheitsniveau zu schaffen, ohne dass Volksfeste und Märkte ihren ursprünglichen und in jeder Bezie- hung offenen Charakter verlieren. Hier sind in erster Linie die Innenminister und Polizeibehörden als Hoheitsträger die wesentlichen Akteure. Veranstalter und Beschicker werden unterstützend den ihnen möglichen Beitrag leisten, ebenso wie die Berufsor- ganisationen des Reisegewerbes. Seit dem Bundesverbandstag 2015 in Essen ist das weitere Schwerpunktthema „Normenübergang auf die DIN EN 13814" in ein entscheidendes Stadi- um getreten. Das Bundesverwaltungsgericht hat nach einer sehr oberflächlichen Prüfung der Sach- und Rechtslage die Beschwerde wegen Nichtzulas- sung der Revision zurückgewiesen. Bei der Entschei- dungsfindung des OVG Lüneburg wurden alle für die Betreiber sprechenden Fakten konsequent ignoriert. So zum Beispiel die erstinstanzliche Aussage eines Ablaufplan Samstag, 21. Januar: 13.00 Uhr Eröffnung, Prüfers des TÜV Nord, der auf Befragen des Richters einen Sicherheitsgewinn durch Anwendung der neuen Norm auf den Anlagenbestand verneinte. Des Weiteren hat das Berufungsgericht beim ersten Ver- handlungstermin dem Kläger TÜV Nord auferlegt, bis zur nächsten Sitzung einen vollständigen Prüfbericht einschließlich Kostenberechnung für die streitgegen- ständliche Achterbahn zu erstellen. Obwohl der TÜV Nord diesem nicht nachkam, sah sich OVG dennoch in der Lage, über die Verhältnismäßigkeit der bauauf- sichtlichen Forderungen zu urteilen. Es stellt sich die Frage, ob es den personellen und finanziellen Auf- wand wert war. Dies kann aus mehreren Gründen mit „Ja“ beantwortet werden. Die Sitzung des Fachbereichs I am 22. Januar 2014 in Augsburg war ein Meilenstein in der Verbandsge- schichte. Es wurde einstimmig beschlossen, den Rechtsweg zu beschreiten und diesen durch Zuwen- dungen zu finanzieren. Zahlungen leisteten nicht nur die unmittelbar betroffenen Fahrgeschäftsbetreiber. Schausteller anderer Fachbereiche und Kollegen aus dem Markthandel stellten eindrucksvoll unter Beweis, dass die behauptete Entsolidarisierung des Reisege- werbes nicht stattfindet. Auch von außerhalb des BSM erfolgte materielle Unterstützung. Allein die ver- bandsübergreifende Einigkeit und das Zusammen- stehen war die Sache wert. Wenn auch vor Gericht erfolglos, hatten unsere vielfältigen Tätigkeiten einen direkten Nutzen für die Fahrgeschäftsbetreiber. Die anfänglich überzogenen Forderungen wurden weit- gehend zurückgefahren. Die Botschaft an Bauauf- sicht und Prüfstellen war angekommen. Ohne unse- ren gemeinsamen Widerstand hätte der Normen- wechsel einen anderen Verlauf genommen. Zu den größten Erfolgen zählt der Beschluss der Bauministerkonferenz zur Entfristung der Ausführungs- genehmigung. Das Bemerkenswerte an dieser Ent- scheidung ist, dass sie entgegen der Empfehlung der verschiedenen bauaufsichtlichen Gremien unterhalb der Ministerebene erfolgte und letztlich den Schau- stellerverbänden recht gab. Ein überzeugender Be- weis für deren Effizienz. Es liegt nunmehr an uns, den Umsetzungsprozess konstruktiv und kritisch zu be- gleiten sowie eine gewerbeverträgliche Neugestal- tung der Prüf- und Genehmigungsverfahren einzufor- dern. Lassen Sie uns hoffen, dieses seit sechs Jahren belastende Thema in absehbarer Zeit für alle Beteilig- ten zu einem guten Ende bringen zu können. So wichtig die bauaufsichtliche Behandlung der Fahrge- schäfte ist, stehen noch weitere Themen auf unserer Liste, wie ein Blick in die Tätigkeitsberichte für die Jahre 2015 und 2016 verdeutlicht. Arbeit wird es für den BSM und seine Landesver- bände immer geben. Gesetzgeber, Politik und Ver- waltung sind sehr einfallsreich wenn es darum geht, Unternehmern das Leben möglichst zu erschweren und mit Kosten zu belasten. Der BSM wird auch künf- tig die Stimme des Reisegewerbes im rechtlichen und wirtschaftlichen Umfeld der Schausteller und Marktkaufleute in Deutschland sein. Ich wünsche dem 37. Bundesverbandstag eine er- gebnisreiche Tagung und den Delegierten eine glück- liche Hand bei ihren Entscheidungen. Mit kollegialen Grüßen Hans-Peter Arens Gesamtvorstand, Gewerbe-, Rechts- und Europa-Ausschuss sowie Plenumstagung Grußwort durch Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig Gesamtvorstands- und GREA-Sitzung ohne Stadtempfang 20.00 Uhr Abendveranstaltung in der katholischen Kirchengemeinde „St. Franziskus" in Koblenz-Goldgrube, Bustransfer Sonntag, 22. Januar: 10-13 Uhr Gemeinsame Tagung der Fachbereiche 13-14 Uhr Mittagspause mit Imbiss 14-18 Uhr Getrennte Tagungen der Fachbereiche 20.00 Uhr Führung durch die Altstadt Montag, 23. Januar: 10.00 Uhr Fahnenmarsch zur Kirche 10.30 Uhr Gottesdienst 11.30 Uhr Mittagspause mit Imbiss Montag, 23. Januar: 12.00 Uhr Forum „Sicherheit von Veranstaltungen" 13.00 Uhr Plenumstagung 19.00 Uhr Einlass zum Festabend Dienstag, 24. Januar: 10.00 Uhr Pressekonferenz 10.00 Uhr Plenumstagung mit Wahlen 13.00 Uhr Mittagspause mit Imbiss 13.30 Uhr Fortsetzung der Plenumstagung Stand 9. Januar 2017