Der Komet 5559 – Seite 11 https://komet-archiv.de/archive/5497/11 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 5559/20. 1. 2017 Der Komet Grußworte zum 37. Bundesverbandstag in Koblenz Dr. Thomas de Maizière, MdB, Bundesminister des Inneren Zum diesjährigen Bundesver- bandstag des Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Markt- kaufleute e.V. (BSM) im Januar 2017 in Koblenz übermittle ich Ihnen meine herzlichen Grüße. Schausteller, Marktkaufleute und Zirkusse sind ein wichtiger Teil unserer Tradition und Kultur. Wir alle freuen uns über die Aus- wahl an regionalen und saisona- len Produkten auf Wochenmärk- ten und genießen Volksfeste, Jahrmärkte, Weihnachts- und Ostermärkte oder den Besuch eines Zirkus. Die zunehmende Digitalisierung hat hieran nichts geän- dert. Im Gegenteil, die Anziehungskraft echter Feste mit lebendigen Bräuchen und zum Teil jahrhunderte- alter Tradition ist nach wie vor überwiegend groß. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass Volksfeste identitätsstif- tend wirken und den sozialen Zusammenhalt stärken. Hier kommen Menschen unabhängig von ihrer Her- kunft und ihrem Alter, ob arm oder reich, zusammen. Manche Menschen sind bei dem Besuch von Groß- veranstaltungen wegen der Sicherheitslage besorgt - gerade nach den schrecklichen Ereignissen in Berlin. Sie als Schausteller und Marktkaufleute betrifft das un- mittelbar; einerseits als Gewerbetreibende, anderer- seits aber eben auch als Bürgerinnen und Bürger. Mir ist das bewusst. Seien sie versichert, wenn notwen- dig (aber eben nur dann), verschärfen wir die Sicher- heitsvorkehrungen - so geschehen beim Münchener Oktoberfest. Entscheidend ist dabei, dass wir uns in unserer Lebensführung nicht einschränken lassen. Gerade durch die Veranstaltung und den Besuch von Volksfesten, Kirmessen, jahreszeitlichen Märkten oder Zirkussen zeigen wir, dass wir unsere freiheitliche, offene und lebensfrohe Kultur weiterhin unbeschwert und mit Familie und Freunden genießen. In diesem Sinne wünsche ich Ihrem Bundesver- bandstag einen guten Verlauf und allen Teilnehmerin- nen und Teilnehmern für das noch junge Jahr 2017 viel Erfolg. ca Dr. Thomas de Maizière Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie Die Vielfalt der Volksfeste und Märkte in Deutschland ist ein- malig in der Welt. Sie begeistern Jahr für Jahr Millionen von Be- suchern und bringen die unter- schiedlichsten Menschen zuein- ander. In Zeiten der Digitalisie- rung, in denen der Austausch zwischen Menschen sich immer öfter auf die virtuelle Ebene von Smartphone und sozialen Medien verlagert, sind solche gemeinsa- men Erlebnisse besonders wertvoll. Für den großen Erfolg von Volksfesten und Märkten sind in erster Linie die Schausteller und Marktkaufleute verantwortlich. Sie sorgen mit ihren Ideen und immer neuen und attrak- tiven Angeboten jedes Jahr dafür, dass Volksfeste und Märkte Besuchermagnete bleiben. Wenn dann auch noch das Wetter mitspielt, ist der Erfolg praktisch ga- rantiert. Die gute wirtschaftliche Lage kommt Volksfesten und Märkten zugute. Der solide Aufschwung mit guten Arbeitsmarkt- und Einkommensperspektiven steigert die Kaufkraft und die Konsumfreudigkeit der Besucher. Die Beschäftigung ist auf ein Rekordniveau gestiegen, die Zahl der Arbeitslosen ist weiter zurückgegangen. Zudem sind die Preise weitgehend stabil. Die Besu- cher von Volksfesten und Märkten können sich somit mehr leisten. Der Aufschwung wird sich in den Jah- ren 2017 und 2018 fortsetzen. Auch wenn die Sicher- heitslage neue Herausforderungen mit sich bringt, können Schausteller und Marktkaufleute optimistisch in die Zukunft blicken. Ihre Branche ist geprägt von vielen kleinen Familienbetrieben. Die Schaffung mittel- standsfreundlicher rechtlicher Rahmenbedingungen sowie der Abbau unnötiger bürokratischer Belastun- gen waren und sind daher für Schausteller und Markt- kaufleute besonders wichtig. Das Bundeswirtschafts- ministerium nimmt die Anliegen Ihrer Branche sehr ernst. Ich werde mich auch weiterhin für Ihre berech- tigten Interessen einsetzen. Ich wünsche Ihnen eine umsatzstarke Saison 2017 und Ihrem 37. Bundesver- bandstag einen erfolgreichen Verlauf. Ihr Vigue "fadhil Підши Sigmar Gabriel Dr. Wolfgang Schäuble, MdB, Bundesminister der Finanzen Sehr geehrte Damen und Herren, es gibt kaum ein anderes Ge- werbe, das so nah am Puls des wirtschaftlichen und alltäglichen Lebens in Deutschland ist wie das Reisegewerbe. Schaustel- ler, Marktkaufleute und Großzir- kusse spüren früher und stärker als andere die hiesigen Entwick- lungen sowohl in der Stim- mungslage als auch in der wirt- schaftlichen Situation. Umso erfreulicher ist es für Sie wie für uns alle, dass es Deutschland insgesamt gut geht. Das ist nicht zuletzt auch Ihrer Leistung zu verdanken. In Deutschland können wir uns auf einen starken, breit gestreuten Mittelstand verlassen, zu dem Sie gehören. Auch die Finanz- und Haushaltspolitik der Bundesregierung hat sehr viel zu dem stabilen Wirtschaftswachstum der letzten Jahre beigetragen. Wir haben gehalten, was wir versprochen haben: keine neuen Schulden zu machen. Wir haben dadurch Vertrauen zurückge- wonnen und können uns seit 2010 über ein gesundes Wirtschaftswachstum freuen, das sich voraussichtlich in den nächsten Jahren fortsetzen wird. Die Löhne, die Gehälter und die Renten sind real stärker gestie- gen als in zurückliegenden Jahrzehnten. Die Arbeits- losigkeit in Deutschland ist so niedrig wie nie seit der Wiedervereinigung. Die seriöse Finanzplanung der Bundesregierung hat uns dabei geholfen, in die Zukunft des Landes zu investieren: Allein in dieser Legislaturperiode haben wir zum Beispiel die Mittel für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes um über 25 Prozent erhöht. Wir haben einen Puffer zur Bewälti- gung unvorhergesehener Herausforderungen auf- bauen und eine Steuerentlastung insbesondere für niedrige und mittlere Einkommen in der kommenden Legislaturperiode in Aussicht stellen können. Wir können allerdings nicht damit rechnen, dass die Herausforderungen in Zukunft kleiner werden - im Gegenteil. Damit es den Menschen in Deutsch- land auch künftig gut geht, brauchen wir vor allem zwei Dinge. Erstens: Ein weiterhin solides haushalts- und finanzpolitisches Handeln der Bundesregierung. Und zweitens: Dass die Mitglieder des BSM ihren 11 wichtigen Beitrag nicht nur zur wirtschaftlichen Ent- wicklung des Landes, sondern auch zur Verbreitung von Freude und Entspannung unter den Menschen weiter leisten. Ich wünsche Ihnen dabei weiterhin viel Erfolg! Ihr Митин Dr. Wolfgang Schäuble (Foto: Ilja C. Hendel/BMF)) Alexander Dobrindt, MdB, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Deutschland steht wie kein an- deres Land der Welt für eine hohe Lebensqualität in allen Re- gionen. Dazu leisten insbeson- dere auch die Marktkaufleute und Schausteller einen maßgeblichen Beitrag. Mit ihren Attraktionen und Produkten, Volks- und Stra- Benfesten, Rummeln und Zirkus- sen beleben sie unsere Land- kreise, Städte und Kommunen und sichern Tradition, Vielfalt und Wohlstand in unserem Land. Die Voraussetzung dafür bilden Mobilität und Infrastruktur. Hier setzt Deutsch- land Maßstäbe. Wir haben eines der dichtesten Stra- Ben- und Schienennetze der Welt und belegen in allen internationalen Vergleichsstudien eine Spitzenpo- sition bei der Infrastruktur. Jetzt geht es darum, das zu erhalten, weiter auszubauen und das Reisegewerbe als zentralen Faktor für regionale Wirtschaftskraft und Lebensqualität weiter zu stärken. Dafür haben wir in dieser Wahlperiode eine umfassende Zukunftsoffen- sive gestartet: • Wir richten die Straßenverkehrs-Ordnung auf die Bedürfnisse des Reisegewerbes aus. Es wird klar- gestellt, dass das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw nicht für Kraftfahrzeuge von Schaustellern und Marktkaufleuten gilt, soweit es sich um Fahr- zeuge handelt, bei denen die beförderten Güter unmittelbar zum Inventar der Fahrzeuge gehören. Dabei geht es unter anderem um mobile Verkaufs- stände. • Wir schaffen einen neuen Investitionsrekord für die Infrastruktur. Bis 2018 erreichen wir in meinem Haus- halt einen Mittelaufwuchs von 40 Prozent auf 14,4 Milliarden Euro. Das ist insbesondere auch ein Erfolg der Ausweitung der Lkw-Maut in Breite und Tiefe. • Ich danke an dieser Stelle den Marktkaufleuten und Schaustellern, die sich auf diesem Weg unmittelbar an der Finanzierung unserer Straßen beteiligen und somit Verantwortung übernehmen für unsere Infra- struktur. • Wir haben einen neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) gestartet. Damit legen wir fest, wo wir in den nächsten Jahren bei den Straßen, Schienen und Wasserwegen des Bundes investieren. Mit ei- nem Volumen von rund 270 Milliarden Euro und über 1.000 Projekten ist er das größte Investitionspro- gramm für die Infrastruktur, das es in Deutschland je gab. Dabei geben wir mit unseren Rekordmitteln erstmals eine klare Finanzierungsperspektive. Das heißt: Der BVWP kann so, wie wir ihn entwickelt haben, auch umgesetzt werden. • Wir beschleunigen die Planungen und gründen eine neue Infrastrukturgesellschaft. Das Nadelöhr sind jetzt nicht mehr die Finanzen, sondern die Planun- gen. Wir können es uns auf Dauer nicht leisten, dringend notwendige Investitionen in unsere Infra- struktur zu verschleppen. Deshalb werden wir die bisher zwischen Bund und Ländern geteilten Kom-