Der Komet 5576 – Seite 19 https://komet-archiv.de/archive/5514/19 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 5576/10.7.2017 Der Komet Hygieneampel soll abgeschaltet werden - Aus dem Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP in NRW zu Lebensmittel- und Warensicherheit - Die Menschen in Nordrhein-Westfalen müssen sich stets auf die Sicherheit ihrer Lebensmittel und die Unbedenklichkeit von Produkten verlassen können. Unsere Verbraucherschutzpolitik setzt auf schlagkräf- tige, an wirklichen Risikopunkten orientierte öffentli- che Kontrollen. Schwerpunkte werden wir unter an- derem bei Risikosubstanzen in Textilien, Spielzeugen und anderen Gegenständen des täglichen Bedarfs setzen. Eine enge Zusammenarbeit mit den Kommunen, die wesentliche Zuständigkeiten im Verbraucher- Die so genannte „Hygiene-Ampel" wird abge- schafft, weil sie nur eine Scheintransparenz er- zeugt und unsere Bäcker, Fleischer und Gastwirte gleichzeitig mit unverhältnismäßigen bürokrati- schen Lasten belegt. Wir werden stattdessen eine Regelung schaffen, die eine übersichtliche und eindeutige Verbraucherinformation zu Hygiene und Lebensmittelsicherheit gewährleistet und un- seren Betrieben auf freiwilliger Basis die Möglich- keit bietet, die Kontrollergebnisse darzustellen. schutz wahrnehmen, hat für uns Priorität. Zusammen mit den Kommunen werden wir die Organisation der Lebensmittelüberwachung im Land effizienter gestal- ten. Dies gilt insbesondere für die Verbraucherschut- zaufgaben im Landesamt. Routinekontrollen von größerem Umfang müssen nicht von öffentlichen Mitarbeitern selbst durchge- führt werden, sondern können auch durch Dritte erle- digt werden. Wir setzen uns für eine Risikobewertung im gesundheitlichen Verbraucherschutz ein, die auf der Grundlage unabhängiger wissenschaftlicher Er- kenntnisse beruht. Wir wollen die Erzeuger gegenüber der Marktkon- zentration des Lebensmitteleinzelhandels zuguns- ten der Verbraucher stärken. Wir stehen für Fairplay, wenn es um Märkte, Marktmacht und Verbraucherin- teressen geht. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass unsere heimische Landwirtschaft und unser Garten- bau gegenüber zunehmend marktdominierenden Unternehmen wieder in eine Position kommen, die ihnen langfristig Auskommen und Existenzsicherheit ermöglicht. Das ist auch gut für die Verbraucher. (BSM-Presseinformation) BSM IHR PARTNER Größter Verband der Schausteller und Marktkaufleute 19 Schon Mitglied im BSM? Reichsbürger und Sicherheit Thema der Versammlung Beschickerversammlung Erlanger Bergkirchweih Viel Medienspektakel um sogenannten Reichsbürger - Verwaltung und Schausteller stellen klar, ein Volksfest ist keine Bühne für Politikpropaganda Der evangelische Pfarrer Thorsten Heinrich sprach in seiner Predigt davon, dass Menschen immer auf die Fehler anderer reagieren und dieses meist rücksichts- los ausnutzen. Deshalb fand sich Bergreferent Konrad Beugel nun auch in einer besonderen Erklärungsnot. Die Erlanger Bergkirchweih ist ein Volksfest und egal welcher Religion oder Kultur, welcher Bildung, welcher Generation und welcher Gesellschaftsschicht jemand angehört, jeder ist hier willkommen. Nun hatte ein Hin- weis dazu geführt, dass die Teilnahme eines Künstlers, der das Konzept der Verwaltung für ein familiennahes und vielseitiges Programm abrundete, dieses Jahr sei- tens der Öffentlichkeit in Frage gestellt wurde. Beugel konnte von Seiten der Verwaltung nur be- richten, dass der Künstler bereits seit mehreren Jahren an der Bergkirchweih teilgenommen hatte und sich in dieser Zeit nichts zu Schulden kommen ließ. Auf- grund des Hinweises wurden deshalb nun auch eige- ne Recherchen betrieben, zu denen Beugel aber aus Datenschutzgründen keine Aussagen treffen konnte. Fazit war aber, dass man - um die von den Medien angeheizten Diskussionen zu unterbinden und den Marktfrieden wieder herzustellen - in einem Gespräch mit dem Betroffenen, nur die Lösung sah, die Zusage des Künstler zu annullieren. Beugel betonte, dass aber weiterhin, bekannt und bewährt ein Zulassungskrite- rium bleiben wird. Der abstrakten Sicherheitslage wird 2017 Rechnung getragen. So werden im Bereich der Bergstraße Pol- ler aufgestellt um ein Befahren des Berggeländes mit Kraftfahrzeugen weitgehendst zu unterbinden. Wei- terhin kommen mobile Straßensperren als präventive Maßnahmen zum Einsatz, die den weiteren Bereich um das Berggelände sichern werden. Durch diese Re- gelung wird es zu gewissen Einschränkungen beim Nachtabbau kommen. Es ist nicht möglich, die von den Schaustellertransporten genutzten Bereitschafts- räume zu nutzen. Diese können erst mit einer Verzö- gerung, nach dem offiziellen Bergende, angefahren werden. Deshalb wird ein Gespräch mit den Verbänden avisiert und erstmalig einen Plan, zum Befahren des Berggeländes während der Abbauphase, erstellt. Auch wird es in diesem ab 10 Uhr nicht mehr möglich sein, dass Bands und Kapellen das Berggelände zur Anlie- ferung befahren können. Im letzten Jahr hat es sich bereits bewährt, dass im Kellerbereich Musikkapellen im Falle eines Staus auf den Fußweg, für 30 Minuten ihr Programm unterbrachen. Das Konzept wird nun weiter verfeinert. Im Falle eines Staus wird zuerst die Sicht auf die Musik mit einem Vorhang verhängt. Die zweite Phase ist dann erst die Musikpause. Sollte es dann immer noch nicht flüssig werden, wird die dritte Phase, der Wechsel in eine „Einbahnstraße" sein. Die Platzmeister Armin Mangold. Besucher werden dann umgeleitet, so dass eine Art Kreisverkehr entsteht. Im letzten Jahr kamen bei einer Unwetterdurchsage drei Sirenenanlagen mit Durchsage zu Einsatz. Der gewünschte Erfolg blieb dabei aus. Leider waren die Durchsagen für die Besucher sehr schlecht zu verste- hen und die eigentliche Botschaft, dass ein Unwetter Mathias Schenkl (Ordnungs- und Straßenverkehrsamt). Wirtschaftsreferent Konrad Beugel. naht und man sich darauf vorbereiten sollte, ging verlo- ren. Viele Besucher hatten das Berggelände verlassen, da diese annahmen, es sei eine Räumung. In diesem Jahr werden nun neun Anlagen zum Einsatz kommen. Diese werden im Vorfeld am Eröffnungstag um 20 Uhr getestet. (BLV-Pressestelle: JW/Fotos)