Der Komet 5583 – Seite 19
https://komet-archiv.de/archive/5521/19

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5583/20.9.2017
nahme des Ortsnamens oder gar von Zusätzen wie
,,Deutsche“ oder „Europäische" kann im Einzelfall den
falschen Eindruck erwecken, dass Ihr Geschäft eine
besondere Bedeutung an dem genannten Ort oder
in der Region hat. Alle Regelungen dazu, wie Dienst-
leistungserbringer im allgemeinen Geschäftsverkehr
auftreten müssen, finden Sie in § 2 Abs. 1 der Dienst-
leistungs-Informationspflichten-Verordnung.
Gesellschaft bürgerlichen Rechts,
GbR (BGB-Gesellschaft)
Auch eine GbR tritt im Geschäftsverkehr mit den bür-
gerlichen Vor- und Zunamen ihrer Gesellschafter auf.
Neben den Namen dürfen auch Branchenbezeichnun-
gen verwendet werden. Auch können Etablissement-
oder Geschäftsbezeichnungen und sogar Fantasie-
bezeichnungen genutzt werden. Häufig wird auch der
Zusatz,,GbR" verwendet.
Unternehmen, die im Handelsregister oder Genossen-
schaftsregister eingetragen sind
Da Sie im Handelsregister bereits wichtige Informati-
onen über Ihr Unternehmen geben, haben Sie bei der
Unternehmens- bzw. Firmenbezeichnung (weitestge-
hend) freie Wahl: Sie können eine Personen-, Sach-
oder Fantasiefirma wählen. Als Firma bzw. Name kön-
nen Sie also Müller & Schulz OHG, Sportausrüstung
e.K. oder Aurora Kfm. wählen. Daneben ist auch eine
Kombination zulässig. Als Einzelkaufmann müssen Sie
allerdings einen entsprechenden Zusatz wie e.K. oder
e.Kfm. hinzufügen. Beispiele für Namen bzw. Firmen:
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Unternehmensnamen schützen
Unternehmen, die im Handelsregister oder Genos-
• Sachfirma: Medico Gesellschaft für Medizintechnik senschaftsregister eingetragen sind, genießen da-
mbh
• Namensfirma: Maria Meister e. K., Kaiser und Bauer
OHG
• Fantasiefirma: Sisyphos UG (haftungsbeschränkt)
Genannt werden muss in jedem Fall die Rechtsform,
um die Haftungsverhältnisse deutlich zu machen. Bei-
spiele: „,e.K." für eingetragener Kaufmann, GmbH, UG
(haftungsbeschränkt), OHG, KG, GmbH & Co. KG., eG.
mit einen gewissen Schutz ihres Namens in ihrem
Handelsregisterbezirk. Ein „Newcomer" darf den
entsprechenden Namen zur Eintragung in „,sein“
Handelsregister nicht wählen. Geprüft wird dies im
Regelfall durch die IHK auf Anfrage des Registerge-
richts. Wollen Sie den Namenszusatz Ihres Unter-
nehmens intensiver schützen, kommt eine Marken-
eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt
in München infrage.
Rechte Dritter beachten
19
Ein Unternehmensname kann umgekehrt in die Rechte
Dritter eingreifen, wenn er identische oder verwechsel-
bare Kennzeichen eines bereits bestehenden Namens
aufweist. Eine frühzeitige firmen- oder markenrechtli-
che Beratung ist daher ratsam. Eine Ausnahme gilt bei
der Verwendung des bürgerlichen Namens: Er darf
immer verwendet werden.
(hwa/BMWi, GründerZeiten 11
,,Welche Rechtsform?"/Juni 2017)
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Auf diesem Weg möchten wir uns bei allen bedanken,
die uns bis zur letzten Minute tatkräftig unterstützt haben:
Unsere Eltern Familie Fred Hofmann,
Familie Hans-Joachim Blume, Laurence Blume,
Jimmy Blume jun. und Sebastian Ruppert
sowie unseren Freunden Robert Hoffmann, Marlon Faber
und David Bienert.
Herzlichen Dank!
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