Der Komet 5594 – Seite 4
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Der Komet
Vorsicht Rutschgefahr:
5594/10.1.2018
Der Ärger mit dem Schneeräumen
Schneefall und vereiste Fahrbahnen sorgen bei
Deutschlands Autofahrern für so manche Rutschpar-
tie. Doch Ärger gibt es auch bei der Beseitigung der
weißen Pracht. Jahr für Jahr entzündet sich Streit an
der Frage, wer ist eigentlich wann für das Räumen
zuständig. Das lässt sich vermeiden, wenn sich Nach-
barn, Mieter und Vermieter besser mit den allgemeinen
Räum- und Streupflichten auskennen würden.
Vermieter sind für den Winterdienst zuständig und im
Schadensfall mit verantwortlich. Daher müssen sie laut
ARAG-Experten auch regelmäßig kontrollieren, ob ihre
Mieter - wenn sie diese Aufgabe übernehmen sollen
- der Verpflichtung nachkommen. Was muss alles ge-
räumt und wo muss gestreut werden? Generell müssen
die wichtigsten zum Grundstück gehörenden Zugänge
begehbar sein, heißt es. Dazu gehören der Hausein-
gang sowie der Zugang zu Garagen oder Mülltonnen.
Private Flächen, die von Passanten lediglich als
Abkürzung genutzt werden, müssen dagegen laut ei-
ner Entscheidung des OLG Hamm nicht geräumt und
gestreut werden (Az.: 6 U 178/12). Der das Gebäude
umgebende oder angrenzende Bürgersteig muss nicht
komplett von Schnee oder Eis befreit sein. Hier reicht
ein gekehrter Streifen aus, der es zwei Passanten er-
laubt, aneinander vorbeizugehen. Wichtig: der Schnee
darf nicht in großen Mengen regelmäßig auf das nach-
barliche Grundstück geschippt werden.
Für das Schneeräumen sind feste Zeiten vorgese-
hen. An Werktagen kann nicht vor sieben Uhr morgens
und nach 20 Uhr abends, an Sonn- und Feiertagen
nicht vor neun Uhr morgens und nach 20 Uhr abends
mit geräumten Wegen gerechnet werden. ARAG-EX-
perten machen allerdings darauf aufmerksam, dass
unter bestimmten Bedingungen Sonderregelungen
gelten können. So haben laut einem Urteil des OLG
Naumburg Restaurantbesitzer während ihrer Öffnungs-
zeiten auch nach zwei Uhr noch darauf zu achten, dass
ihre Wege sicher passiert werden können (Az.: 10 U
54/12).
Was gibt es sonst noch zu beachten? Der Räumpf-
lichtige hat den Vorgang laut ARAG-Experten an die
jeweiligen Witterungsverhältnisse anzupassen. Im Klar-
text: Wenn notwendig, muss der Schnee mehrfach am
Tag weggeräumt werden. Jedoch muss er während
des Dauerschneefalls oder Eisregens nicht permanent
in der Kälte stehen, sondern kann eine Beruhigung des
Wetters abwarten.
(wid/rlo)
Vorsicht vor gefälschten Abmahnungen
Das Internet bietet wunderbare Möglichkeiten, aber
nicht alle sind rechtlich wasserdicht. Unrechtmäßiges
Streamen von Filmen, also auch das Betrachten ohne
Download, ist nicht erlaubt und kann abgemahnt wer-
den. Das machen sich aber auch Betrüger zunutze
und verschicken gefälschte Abmahnungen, um ein-
geschüchterte Nutzer zu erpressen.
Die Verbraucherzentrale Niedersachsen warnt ak-
tuell vor einem konkreten Fall von Fake-Abmahnun-
gen. Bürger erhalten ein Schreiben einer „Kanzlei
Hofmann", das auf den ersten Blick echt erscheinen
mag. Darin mahnt die Kanzlei den Besuch des Stre-
aming-Portals „kinox.to" ab und fordert zur Zahlung
einer hohen Abmahnstrafe auf. Der Betrag wäre auf
ein Konto einer Bank in Großbritannien zu zahlen. Die
Verbraucherzentrale warnt davor, auf die Forderung
einzugehen. Stattdessen sollten Menschen, die ein
solches Schreiben erhalten, bei der Polizei Anzeige
erstatten, da es sich um einen Abzock-Versuch
handele.
(wid/sts)
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Bankkarte weg: Sperren ist nicht alles
Ob verloren oder gestohlen - wenn die Bankkarte weg
ist, muss sie schnellstens gesperrt werden. Nur so ist
gewährleistet, dass niemand damit Geld abhebt. Aber
nach der Sperrung sollte auch ein Besuch bei der Po-
lizei folgen. ALS Präventiv-Maßnahme ist es ratsam,
die Nummer 116116 ins Handy einzuspeichern, unter
der ein Verlust gemeldet werden kann, raten Rechts-
experten von ARAG.
Eine Schwachstelle der Sperrung ist das Elektroni-
sche Lastschriftverfahren (ELV), so die Experten. Denn
hier kann das Konto allein per Unterschrift belastet wer-
den, ohne dass geprüft wird, ob die Karte gesperrt ist.
Hier kommt die sogenannte „Kuno-Meldung" in Spiel.
Das steht für „Kriminalitätsbekämpfung im unbaren
Zahlungsverkehr unter Nutzung nichtpolizeilicher
Organisationsstrukturen". Die Polizei leitet dann nach
der Meldung die Bankdaten direkt an die zentrale Mel-
destelle des Handels weiter, sodass die Karte nicht
mehr benutzt werden kann.
In der Zeit nach dem Kartenverlust sollten Verbrau-
cher immer das Konto besonders wachsam über-
prüfen, um schnell bei unerwünschten Bewegungen
eingreifen zu können. Beharrt einmal ein Händler auf
eine Zahlung, ist er in der Beweispflicht, dass der Kar-
teninhaber tatsächlich unterschrieben hat.
Misstrauen gegenüber Onlineshops
In Onlineshops einkaufen ist zwar durchaus praktisch,
aber viele Nutzer haben dabei nach wie vor Bedenken.
Insbesondere stellen sie sich die Frage, wie delikat
die Betreiber mit ihren persönlichen Daten umgehen.
Trotzdem kann ohne die Angabe der personenbezo-
genen Daten eben nicht online eingekauft werden.
Eine YouGov-Umfrage von Trusted Shops zeigt, dass
die meisten Nutzer ihre Bedenken hinter dem gebote-
nen Nutzwert zurückstellen. 21 Prozent der Befragten
machen sich Sorgen, dass Online-Shops ihre Bank-
verbindungen, Kreditkarten- oder Kontaktdaten unsi-
cher verwahren. „Die User nehmen gerne sämtliche
Möglichkeiten wahr, die das Web für sie bietet. Die
Ergebnisse unserer Umfrage belegen jedoch zugleich,
(wid/sts)
dass die Angst vor Datenmissbrauch für viele Inter-
net-Nutzer ein ständiger Begleiter ist“, kommentiert
Trusted Shops-Experte Dr. Bastian Kolmsee.
Die jeweilige Einschätzung des Risikos unterschei-
det sich je nach Nutzergruppe. So scheinen Nutzer mit
einem hohen Haushalts-Nettoeinkommen von mehr
als 4.000 Euro mehr vertrauen in Online-Shops und
die Sicherheit ihrer Daten zu legen. Bei Verbrauchern,
die weniger als 2.000 Euro netto zur Verfügung haben,
machen sich nur noch 33 Prozent keine Sorgen beim
Einkaufen im Netz. Auch das Alter spielt eine Rolle,
da scheinbar ältere Nutzer vorsichtiger sind, als ihre
jüngeren Pendants.
(wid/sts)