Der Komet 5620 – Seite 14 https://komet-archiv.de/archive/5558/14 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. BSM Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Hauptgeschäftsstelle: Im Johdorf 26 53227 Bonn Telefon (02 28) 22 40 26 Telefax (02 28) 22 19 36 www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de Der BLV steht hinter dem bayerischen Ladenschutzrecht Zuviel Aktionismus eines Vereins gefährdet das bis- herige Ladenschlussgesetz und schadet den kleinen und mittelständischen örtlichen Einzelhandel, die vom Aussterben bedrohte fränkische Gastronomie, Dienstleistern, Marktkaufleuten und Schaustellern sowie der Attraktivität bzw. dem Lebensstandard der Innenstädte. Der BLV fordert die Beibehaltung der Regelung von mit Markt, Messen und Volksfesten als anlassbezogenen, verkaufsoffenen Sonntagen. Bereits im Frühjahr dieses Jahres hat Präsident Wenzel Bradac, bei einem Gespräch mit Dr. Flo- rian Herrmann (MdL), Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten, darauf hingewiesen, dass es gerade im Bereich von Ober- franken Probleme gibt. Hier hat es sich ein Verein auf die Fahnen geschrieben, die noch vorhandene Struktur des unternehmensgeführten Einzelhandels im ländlichen Raum, massiv und vor allem negativ zu beeinflussen. Viele Städte und Kommunen haben derzeit Angst, wegen eines Formfehlers bei der Genehmigung von „Verkaufsoffenen Sonntagen" eine Klage auf Unterlassung oder einstweilige Verfügun- gen zu erhalten. Ein weiteres Problem, dass sich in Oberfranken abzeichnet ist, dass die Finalisten nun versuchen, die kleinen Händler ins Boot zu holen und eine generelle Änderung des Ladenschutzgesetzes fordern. Dieses würde auch dem Bestreben der DIHK entgegenkommen, die eine Ladenöffnung von 7/24 (an 7 Tagen 24 Stunden geöffnet) fordert. Jüngstes Beispiel ist Bamberg. Hier hat der Stadtrat, auf Druck dieses Vereins, in einem Schnellschuss, den bereits genehmigten, traditionellen und kulturellen „Verkaufsoffenen Sonntag" mit Herbstmarkt gecancelt. Der neue Termin, der kurzfristig als Ersatz zur Verfügung gestellt wurde, war ein Sonntag während des Jazzfes- tivals. Ein jeder, der einen gesunden Sachverstand hat, weiß, dass eine solche Kombination von vornherein zum Scheitern verurteilt ist. Auch der örtliche Einzel- handelsvertreter wurde, durch Druck von außen, dazu genötigt, diesen neuen Termin anzunehmen. Um dem Ganzen noch eine Krone aufzusetzen, wurden Einzel- händler in der sogenannten „,B-Lage" von der für sie wichtigsten Veranstaltung des Jahres ausgeschlossen. Dieses erfuhren aber die Betroffenen erst, nachdem diese ihre Dienstpläne an die neue Situation angepasst hatten und z.B. bereits geplanten Urlaub abgesagt hatten. In den Medien wies der Verein darauf hin, dass er den kleinen Einzelhandel mit ihren Aktionen schüt- zen möchte. Ein Schutz sieht aber anders aus. In den gleichen Medien hat der Verein bereits darüber hinaus gedroht, sollte die Stadt eine Änderung des jetzigen Zustands in Erwägung ziehen, dass diese sofort alle rechtlichen Schritte dagegen einleiten werden. Von links: BLV-Vizepräsidentin Manuela Müller-Manz, Leiter der Staatskanzlei und Staats- minister für Bundesangelegenheiten Dr. Florian Herrmann, BLV-Vizepräsident Andreas Pfeffer, BLV-Vizepräsident Martin Fuhrmann, BLV-Präsident Wenzel Bradac, BLV-Landes- geschäftsführer Jürgen Wild (Archiv). Nachdem Hubert Aiwanger (MdL) sich während des Augsburger Plärrers auf die Seiten einer Bewegung gegen die „Verkaufsoffenen Sonntage" gestellt hat, hat der BLV Veto dagegen eingelegt. Für den BLV ist es der falsche Weg ein generelles Verbot für „Verkaufs- offene Sonntage" oder eine generelle Abschaffung vom Ladenschlussgesetz zu diskutieren. Mittlerweile hat Aiwanger in einem Posting darauf hingewiesen, dass von einer generellen Öffnung der Ladenschluss- zeiten nur die großen Supermärkte profitieren. Auch Landrat Armin Kroder (Nürnberger Land) war in einem Gespräch, anlässlich des Herbstempfangs des IHK-Gremiums Hersbruck zu 175 Jahre IHK, offen, sich den Argumenten der Marktkaufleute, Schausteller und des örtlichen Einzelhandels zu stellen. Bei einem zufälligen Treffen zeigte sich Innenmi- nister Joachim Herrmann sehr interessiert für das Thema. Ein kurzes Gespräch mit Finanzminister Albert Füracker, anlässlich einer Veranstaltung in Oberfran- ken, hat dem BLV aber aufgezeigt, dass vielerorts gar nicht die Tragweite eines „Verkaufsoffenen Sonntags" bekannt ist. In vielen Gemeinden haben „Verkaufsoffene Sonn- tage" mit Markt, Messe und Volksfest eine kulturelle und traditionelle Vergangenheit. Der Sonntag ist aber nicht dazu da, dem Einzelhandel an nur diesem einen Tag die höchsten Umsätze zu generieren, son- dern ihm die Möglichkeit zu bieten, sich an diesem Tag, außerhalb der Regelzeit, dem Besucher aus der Region mit seinem Geschäft zu präsentieren. In der heutigen Zeit, mit der großen Konkurrenz aus dem Jürgen Wild, Elvira Wild, Staatsminister Joachim Herrmann (Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration). Internet, unabdingbar. Im Bereich Oberfranken, nahe der Grenze nach Tschechien kämpft der Einzelhandel auch noch gegen diese Konkurrenz. BLV-Vizepräsident Martin Fuhrmann hat deswegen bereits Gespräche mit Vertretern des Einzelhandels sowie den Kom- munen geführt. Er konnte feststellen, dass sich hier nun der erste Widerstand in der Form bildet, dass Finalisten und Großunternehmen die Ladenschluss- zeiten abzuschaffen, fordern. Darüber hinaus sind verkaufsoffene Sonntage ein wichtiges Ereignis in jeder Kommune, die das Lebensgefühl mitprägt und den Bewohnern der Region ein gewisses „Wir"-Gefühl Von links: Gudrun Brendel-Fischer (Ehrenamtsbeauftragte der Bayeri- schen Staatsregierung), Jürgen Wild, Elvira Wild, Staatsminister Albert Füracker (Bayerisches Staatsministerium für Finanzen und Heimat). 14 Marktkaufleute und Schauste Bayerischer Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. Mittelstandspakt Partner Bayern Gollierstraße 7 80339 München Telefon 089-54 07 28 67 Fax 089-54 072866 Internet: www.blvonline.de E-Mail: blv-leitung@gmx.de 5620 | 30.09.2018 Der Komet