Der Komet 5678 – Seite 13
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BSM
SARS-CoV-2 infizierbar und können das Virus also
über diesen Weg nicht auf den Menschen übertragen.
Grundsätzlich können Coronaviren durch direktes
Niesen oder Husten einer infizierten Person auf Wurst
und Fleisch gelangen. Eine Schmierinfektion einer
weiteren Person erscheint dann möglich, wenn das
Virus kurz danach über die Hände oder die Lebens-
mittel selbst auf die Schleimhäute des Mund- und
Rachenraumes oder die Augen übertragen wird. In
der Regel sind Fleisch und Fleischwaren durch einen
Spritzschutz an der Theke vor Niesen und Husten
durch Kunden geschützt, wodurch die Kontamina-
tionsgefahr minimiert wird. Um sich vor Virus-über-
tragungen zu schützen, ist es grundsätzlich wichtig,
die allgemeinen Regeln der Hygiene des Alltags wie
regelmäßiges Händewaschen und Fernhalten der
Hände aus dem Gesicht zu beachten. Weiterhin soll
Fleisch und Geflügel generell - auch zum Schutz vor
möglichen anderen Krankheitserregern - vor dem Ver-
zehr ausreichend und gleichmäßig erhitzt werden, bis
austretender Fleischsaft klar ist und das Fleisch eine
weißliche (Geflügel), graurosafarbene (Schwein) oder
graubraune Farbe (Rind) angenommen hat. Weitere
Informationen zur Hygiene im Umgang mit Lebens-
mitteln finden Sie unter https://www.bfr.bund.de/
cm/350/verbrauchertipps_schutz_vor_lebensmit-
telinfektionen_im_privathaushalt.pdf
Können Coronaviren durch Übertragung über Trink-
gefäße in der Gastronomie oder in Einrichtungen
der Gemeinschaftsverpflegung, wie Kantinen oder
Mensen, zu Infektionen der Atemwege führen?
Dem BfR ist eine derartige Infektionskette bisher nicht
zur Kenntnis gelangt. Beim derzeitigen Ausbruch mit
SARS-CoV-2 spielt der oral-alimentäre Übertragungs-
weg (über die Speiseröhre und den Magen) nach
dem derzeitigen Stand des Wissens keine Rolle. Die
hauptsächliche Übertragung verfolgt über Tröpfchen,
die beim Husten und Niesen entstehen und beim
Gegen-über über die Schleimhäute des Atemtraktes,
und ggf. des Auges und des Mundes, aufgenommen
werden. Eine Virus-Kontamination von Trinkgefäßen,
wie zum Beispiel Trinkgläsern, in der Gastronomie
müsste durch die Benutzung durch eine infizierte
Person geschehen, wobei das Virus über die Hände
oder den Speichel auf das Glas gelangt. Eine Übertra-
gung auf eine andere Person durch Schleimhaut-Kon-
takt mit dem Glas könnte dann - theoretisch - erfolgen,
wenn ein solches Gefäß zwischendurch nicht ausrei-
chend gereinigt wurde. Allerdings sind Infektionen mit
SARS-CoV-2 über diesen Übertragungsweg weltweit
bisher nicht nachgewiesen worden. Als behüllte Viren,
deren Erbgut von einer Fettschicht (Lipidschicht)
umhüllt ist, reagieren Coronaviren empfindlich auf
fettlösende Substanzen wie Alkohole und Tenside,
die als Fettlöser in Seifen und Geschirrspülmitteln
enthalten sind. Wenngleich für SARS-CoV-2 hierfür
noch keine spezifischen Daten vorliegen, ist es hoch
wahrscheinlich, dass durch diese Substanzen die Viru-
soberfläche beschädigt und das Virus inaktiviert wird.
Für das verwandte SARS-Coronavirus konnte in einer
Labor-Studie gezeigt werden, dass eine Behandlung
mit einem handelsüblichen Spülmittel für 5 Minuten
bei Raumtemperatur zu einer vollständigen Virusi-
naktivierung führte (https://academic.oup.com/cid/
article/41/7/e67/310340). Längere Zeiten und höhere
Temperaturen können die Effizienz der Virus-Inakti-
vierung erhöhen. Eine Reinigung von Trinkgefäßen im
Geschirrspüler oder in Gläserspülmaschinen bei 60
Grad Celsius oder höherer Temperatur ist deswegen
besonders effizient. Wo dies nicht möglich ist, sollte
bei manuellen Spülprozessen möglichst heißes
Wasser (> 45 °C, jedoch zum Schutz der Hände nicht
höher als 50 °C) mit Spülmittel verwendet werden. Bei
der Verwendung von kälterem Wasser ist in besonde-
rem Maße auf eine ausreichende Menge des Spülmit-
tels, längere Verweildauer der Gläser im Spülbecken
sowie eine sorgfältige mechanische Reinigung und
anschließende Trocknung der Gläser zu achten. Wei-
tere Informationen sind in der BfR-Stellungnahme
,,Hygienische Wirksamkeit von Spülgeräten zum
Reinigen von Trinkgläsern in der Gastronomie" zu
finden: https://www.bfr.bund.de/cm/343/hygieni-
sche_wirksamkeit_von_spuelgeraeten_zum_reini-
gen_von_trinkglaesern_in_der_gastronomie.pdf
Kann man sich über kontaminierte Tiefkühlkost mit
SARS-CoV-2 infizieren?
Bisher gibt es keine Hinweise zu Infektionsketten
von SARS-CoV-2 über den Verzehr von Lebensmit-
teln, inklusive tiefgekühlter Lebensmittel. Die bisher
bekannten Coronaviren SARS und MERS sind kälteu-
nempfindlich und können bei minus 20 Grad Celsius
bis zu 2 Jahre im gefrorenen Status infektiös bleiben.
Die Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln bei
der Zubereitung von Lebensmitteln sollte beachtet
werden. https://www.bfr.bund.de/cm/350/verbrau-
chertipps_schutz_vor_lebensmittelinfektionen_im_
privathaushalt.pdf
Ist es in der gegenwärtigen Situation sinnvoll, Desin-
fektionsmittel auch im Privathaus-halt einzusetzen?
Das BfR sieht auch in der aktuellen Situation keine
Notwendigkeit für gesunde Menschen, im Alltag Des-
infektionsmittel anzuwenden. Die Empfehlungen zum
Einsatz von bioziden Stoffen im Privathaushalt sind in
FAQs zum Thema dargelegt (https://www.bfr.bund.
de/de/fragen_und_antworten_zu_nutzen_und_risi-
ken_von_desinfektionsmitteln_im_privathaus-
halt-190275.html). Welche Desinfektionsmaßnahmen
durchzuführen sind, wenn ein Infizierter unter Qua-
rantäne im Haushalt lebt, ist mit dem zuständigen
Gesundheitsamt oder dem betreuenden Arzt bzw.
der betreuenden Ärztin abzusprechen.
BSM-Presseinformation
Das BMVi informiert: Neue und höhere Bußgelder ab Mai
Die Änderungen des Bußgeldkatalogs stehen teil-
weise in engem Zusammenhang mit Neuerungen und
Änderungen der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). So
werden korrespondierend zu den überarbeiteten Ge-
und Verboten zur Förderung der modernen Mobilität
(Carsharing und E-Fahrzeuge) auch Regelsätze zum
Schutz des Radverkehrs angepasst. Eine deutliche
Erhöhung erfahren beispielsweise die Sanktionen
für Halt- und Parkverstöße mit Bezug zum Fuß- und
Radverkehr. Ziel der Maßnahmen ist die Wahrung
einer effektiven Ahndung und Sanktionierung von
Verkehrsverstößen und damit die Schaffung von mehr
Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer. Die
Erhöhung der Geldbußen ist dabei erforderlich, um
eine ausreichende generalpräventive Abschreckungs-
wirkung sicher zu stellen.
Welche Bußgelderhöhungen sind in den Änderungen
enthalten?
Mit der StVO-Novelle gehen neue bzw. erhöhte Geld-
buẞen einher. Die folgende Ausführung stellt dabei
keine vollständige Auflistung aller angehobenen
Regelsätze dar, sondern stellt nur einige der vorge-
nommenen Änderungen vor.
Insbesondere für das verbotswidrige Parken auf
Geh- und Radwegen sowie das nunmehr unerlaubte
Halten auf Schutzstreifen und das Parken und Halten
in zweiter Reihe wurden die Regelsätze angepasst. Bei
schwereren Verstößen ist in diesen Fällen darüber
hinaus künftig der Eintrag eines Punktes in das Fah-
reignungsregister vorgesehen: wenn durch das ver-
botswidrige Parken oder Halten in zweiter Reihe und
auf Fahrradschutzstreifen oder Parken auf Geh- und
Radwegen andere Verkehrsteilnehmer behindert oder
gefährdet werden, eine Sachbeschädigung erfolgt ist
oder das Fahrzeug auf dem Geh- oder Radweg länger
als eine Stunde parkt.
Allgemeine Halt- und Parkverstöße werden nun mit
einer Sanktion bis zu 25 Euro geahndet. Darüber
hinaus werden auch die Geldbußen für das unberech-
tigte Parken auf einem Schwerbehinderten-Parkplatz
von 35 auf 55 Euro angehoben. Außerdem wird ein
neuer Tatbestand für das unberechtigte Parken auf
einem Parkplatz für elektrisch betriebene Fahrzeuge
eingeführt (55 Euro), sowie die Geldbuße für das unbe-
rechtigte Parken auf einem Parkplatz für Carsharing
Fahrzeuge auf die gleiche Höhe angehoben. Auch die
Geldbuẞe für das rechtswidrige Parken an engen oder
unübersichtlichen Straßenstellen, im Bereich einer
scharfen Kurve und vor oder in amtlich gekennzeich-
neten Feuerwehrzufahrten wird angehoben.
Das unerlaubte Nutzen einer Rettungsgasse kann
genauso verfolgt und geahndet werden wie das Nicht-
bilden einer Rettungsgasse. Es drohen Bußgelder bis
zu 320 Euro sowie ein Monat Fahrverbot. Außerdem
droht für diese Verstöße die Eintragung von zwei
Punkten im Fahreignungsregister. Neu ist auch ein
Fahrverbot für das Nichtbilden einer Rettungsgasse
auch ohne Verwirklichung einer konkreten Gefahr
oder Behinderung.
Daneben werden weitere Geldbußen angehoben.
Bei geringeren Geschwindigkeitsverstößen als bisher
wird ein Monat Fahrverbot verhängt. Dies gilt inner-
orts nun bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung
von 21 km/h und außerorts von 26 km/h. Es werden
insbesondere bei fehlerhaften Abbiegevorgängen
oder einer Sorgfaltspflichtverletzung beim Ein- bzw.
Aussteigen die Geldbußen verdoppelt. Auch die
vorschriftswidrige Nutzung von Gehwegen, linkssei-
tig angelegten Radwegen und Seitenstreifen durch
Fahrzeuge wird statt bis zu 25 Euro mit bis zu 100 Euro
Geldbuẞe geahndet. Auch das sogenannte Auto-Po-
sing kann wirksam geahndet werden: Durch die
StVO-Novelle wird die Geldbuẞe für das Verursachen
von unnötigem Lärm und einer vermeidbaren Abgas-
belästigung sowie dem unnützen Hin- und Herfahren
von bis zu 20 Euro auf bis zu 100 Euro angehoben.
Auszug aus dem Bußgeld- und Punktekatalog
Der nachfolgende Auszug aus dem Bußgeld- und
Punktekatalog ist als Service für den interessierten
Verkehrsteilnehmer gedacht. Er dient als Information
über besonders unfallträchtige Verstöße und ihre
juristischen Folgen wie
•
Verwarnungsgeld,
Bußgeld,
• Punkte im Fahreignungsregister (FAER) in Flens-
burg und
• Fahrverbot.
Es handelt sich hierbei nicht um einen amtlichen Text.
Es wird keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollstän-
digkeit übernommen. Jegliche Haftung für eventuelle
Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung dieses
Informationsangebotes ist ausgeschlossen.
Grundsätzlich gilt für alle Verkehrsteilnehmer die Ver-
pflichtung, dafür zu sorgen, dass kein anderer behin-
dert, belästigt oder gar gefährdet oder geschädigt wird.
Eine ausführliche Übersicht zum Bußgeld- und Punk-
tekatalog sowie weitere Informationen finden Sie im
Internetangebot des Kraftfahrt-Bundesamtes.
Geschwindigkeit (siehe Folgeseite)
Tabelle: Geschwindigkeitsüberschreitung (Pkw, andere
Kfz bis 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht).
Halt- und Parkverstöße (siehe Folgeseite)
Tabelle: Auszug von Verstößen gegen Halt- und
Parkvorschriften.
Weitere Verstöße (siehe Folgeseite)
Tabelle: Auszug von weiteren Verstößen des
Bußgeldkatalogs
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Quelle: BMVI
5678 | 10.05.2020 Der Komet