Der Komet 5818 – Seite 4
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ARTIKEL
Während der
Arbeitszeit zum Arzt
Was gilt arbeitsrechtlich?
Arzttermine gelten als Privatsache. Deswegen sollten
Beschäftigte nicht während der Arbeitszeit den Dok-
tor aufsuchen. Doch es gibt Ausnahmen: Zum Beispiel
für diejenigen, die während der Arbeit akut krank wer-
den. Das können zum Beispiel plötzlich auftretende
starke Zahnschmerzen sein. Routine- oder Vorsorge-
untersuchungen gehören nicht dazu.
Während der Arbeitszeit zum Arzt gehen ist nur in
Ausnahmen erlaubt. Ist ein Arztbesuch aber akut,,me-
dizinisch notwendig", so darf der Arbeitsplatz verlas-
sen werden. Das Gleiche gilt, wenn der Arzt keine an-
deren Termine mehr frei hat oder alle Sprechstunden
in die Arbeitszeit fallen. Oder bei speziellen Untersu-
chungen, die nur zu bestimmten Zeiten angeboten
werden - etwa Blutentnahme in nüchternem Zustand,
Röntgen oder Computertomografie. In diesen Fällen
muss der Arbeitnehmer vom Vorgesetzten freigestellt
werden - und zwar bezahlt. Hier heißt es aber „aufge-
passt": Denn Tarifverträge können andere Regelungen
enthalten.
Teilzeit - Teilzeitbeschäftigten darf im Grunde unter-
stellt werden, dass sie - außer in ganz dringenden Fällen
- außerhalb der Arbeitszeit zum Arzt gehen können.
Sie haben sonst keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung.
Unter Umständen müssen sie die ausgefallene Arbeit
nachholen. Das gilt im Grunde auch für „Gleitzeiter".
Enthalten die betrieblichen Gleitzeitvereinbarungen
keine speziellen Regelungen, sollten sich Beschäftig-
te bemühen, Termine außerhalb der Kernarbeitszeit
zu legen. Gerichte haben entschieden, dass Betroffe-
ne in solchen Fällen keinen Anspruch auf Vergütung
haben. Wird allerdings eine Krankheit diagnostiziert,
dann muss der Arbeitgeber auch die Zeit des Untersu-
chungstermins bezahlen.
Lohnfortzahlung - Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)
regelt die Lohnfortzahlung recht schwammig. Dem-
nach haben Beschäftigte Anspruch auf bezahlte Frei-
stellung, wenn sie die Arbeitsunterbrechung nicht selbst
„zu vertreten❝ haben. Ebenso, wenn sie die Arbeit nur
kurz unterbrechen, und zwar nur eine „verhältnismäßig
nicht erhebliche Zeit". Das lässt Raum für Interpretati-
on. Es gab und gibt zu dem Thema immer wieder Streit.
Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen oder Arbeitsver-
träge enthalten oft präzisere Regelungen. Das alles gilt
übrigens auch für Mitarbeiter, die im Homeoffice arbei-
ten - oder überwiegend von zu Hause aus tätig sind.
Auch sie müssen sich bemühen, den Arztbesuch au-
Berhalb der Arbeitszeit zu legen.
Bescheinigung - Arbeitnehmer sollten sich vom
Arzt schriftlich bestätigen lassen, dass außerhalb der
Arbeitszeiten kein Termin möglich ist. Eine solche Be-
stätigung kann Ärger mit dem Chef vorbeugen. Denn wer
zu einem Arzttermin geht, obwohl er das auch in seiner
Freizeit tun könnte, begeht eine Pflichtverletzung und
verstößt gegen den Arbeitsvertrag. Schon bei einem
einmaligen Fall kann das eine Abmahnung zur Folge
haben. Schlimmstenfalls droht eine verhaltensbeding-
te Kündigung.
Jugendliche und Schwangere - Minderjährige Be-
schäftigte und Azubis, die zur gesetzlich vorgeschrie-
benen Nachuntersuchung müssen, müssen bezahlt
freigestellt werden. Das steht im Jugendarbeitsschutz-
gesetz. Gleiches gilt bei Schwangerschaft oder Mut-
terschaft. Das Mutterschutzgesetz sieht vor, dass der
Arbeitgeber Frauen für Untersuchungen, die zu den
Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung ge-
hören, bezahlt freistellen muss.
Maik Heitmann/Redaktionsbüro Büser ■
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Samstag, 30. März 2024
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DÜSSELDORF, bis 7.April - Osterkirmes
DÜSSELDORF, bis 7.April - Osterkirmes am Staufenplatz
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FLENSBURG, bis 7.April - Frühjahrsmarkt
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GIESSEN, bis 14.April - Frühjahrsmesse
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HANNOVER, bis 21.April - Frühlingsfest
HERFORD, bis 7.April - Osterkirmes
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31. März
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31.3. Winter Wunderland,
Lichterpark und Weihnachtsmarkt
Oberbayern (5812/30.1.)
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5818 | 30.03.2024 Der Komet