Der Komet 0597 – Seite 3
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DER KOMET
C.CLOBHEIM A
Organ zur Wahrung der Interessen der Befißer von Sehenswürdigkeiten und Schauftellungen jeder Art.
Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen von Wilhelm Neumann in Pirmasens.
unter Mitwirkung intelligenter Nach
Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst "Illustrirtem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Desterreich-Ungarn gegen ein
Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 d. (Ausland 3 M.) jedem Abonnent portofrei unter Kreuzband zugesandt. Einzelnummern 
20
Gegen Einsendung von 20 . in
№ 597 Briefmarten ertheilen wir unſeren
Abonnenten jede gewünschte Auskunft.
Pirmasens, 29. August 1896.
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werden pro 4spalt. Zeile oder deren 13. Jahrgang.
Der Somet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramas und Museen, Schaubuden aller Art, Carouffels, Schießzbuden, Spielbuden, Meßconditoreien,
Schnellphotographien, Restaurants (in über 300) und anderen verwandten Geschäften.
Abonnements zum Preise von 2 M 50 d. (Ausland 3 M) vierteljährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Kreuzband statt.
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Jedermann fret, viertel- oder halbjährig ( 2.50 oder M5, Ausland M 3 oder M6) zu bezahlen; es 
empfiehlt sich
ndessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland M 12) fährlich abzumachen. 3) Ift die Zeit, für 
welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir der legten Nummer
inen rothen Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung.
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izeigen 20 die Petitzeile.
Diejenigen Abonnenten, deren Abonne-
ment mit dieser Nummer abgelaufen,
erhalten gegen Einsendung von 3 Mark (Aus-
land 4 Mk.) den Komet bis Ende Dezember d. J.
Die Administration des Komet.
Die Haftpflicht- und Unfall-
Versicherungs-Gefeße in Deutschland,
unter besonderer Berücksichtigung der Haftbarkeit
der Schausteller.
Von M. Bornschlegell in Halle a. Saale.
Die verschiedensten Geseze älteren und neueren
Datums, die in Deutschland zu Recht bestehen
und auf welche sich die Haftpflicht gründet, sind
derartig verschieden und vielseitig, daß der Laie
nicht genügend orientirt ist, inwieweit man haft-
bar gemacht werden kann.
Allgemein gilt in Deutschland der Grundsatz,
daß jeder für den Schaden haftet, den er durch
seine Schuld herbeigeführt hat.
Als ein solches Verschulden wird aber auch
eine Fahrlässigkeit in der Anstellung oder An-
weisung Untergebener, sowie in der Beaufsichtigung
minderjähriger Kinder und anderer unselbststän=
diger Personen angesehen, ferner in der Ueber-
tretung polizeilicher und gesetzlicher Vorschriften.
Nach Erlaß des Unfallversicherungsgesetzes war
man allgemein der Ansicht, daß nunmehr die
Haftpflichtgefahr überstanden sei, dem ist jedoch
nicht so, das Unfallgesetz schützt lediglich die Arbeiter
vor den Folgen eines Betriebs-Unfalles" und
bleibt der Arbeitgeber
wenn er auch in ein-
zelnen Fällen geschützt ist dennoch
"
vor für folgende Fälle haftbar. och nach wie
Insbesondere erstreckt sich die Haftpflicht der
Schausteller und Fahrgeschäfte, sowie der Circuſſe,
Theater, Variétes 2c auf nachgenannte Ansprüche:
1. der bei der Berufsgenossenschaft nicht ver-
sicherten Beamten,
2. derjenigen Verletzten, deren Unfälle von der
zuständigen Berufsgenossenschaft als Betriebs-
unfälle nicht anerkannt werden,
3. auf die aus den Bestimmungen der SS 96
und 97 des Unfallversicherungsgesetzes resul-
tirenden Regreßansprüche,
4. auf Ansprüche, welche sich aus der Bestim
dmung des § 6, letzter Absatz des Unfallver-
sicherungsgesetzes ergeben,
5. dritter fremder Personen,
6. von Aszendenten und alimentationsberechtigten
Geschwistern von der durch Verschulden im
id Betriebe zu Tode gekommenen Arbeitern,
soweit letztere nicht einzige Ernährer waren,
7. der im Auslande beschäftigten und verletzten
Arbeiter,
DAUD
8. aus Unfällen, welche durch Verschulden der
Angestellten des Geschäfts im Betriebe ver-
ursacht wurden,
9. aus Unfällen, welche durch die Betriebsfuhr-
werke herbeigeführt werden,
10. aus Gesundheitsschädigungen, nämlich den
sogenannten Berufs- oder Gewerbefrank-
heiten (siehe 120a
120a
-c der G.werbe-Ord
opnung),
11. auf Ansprüche, welche sich aus der Bestim-
mung des § 39 des Alters- und Invaliditäts-
Rentengesezes ergeben,
12. aus Unfällen des Hausdienstpersonals,
13. aus Unfällen, welche durch Verschulden des
Betriebsunternehmers in seiner Eigenschaft
als Haus- und Grundstücksbesitzer oder als
Miether herbeigeführt werden,
14. aus Unfällen, welche auch außerhalb Deutsch-
land vorkommen und dadurch in fremden
Ländern Ersazansprüche gegen den Betriebs-
unternehmer hervorrufen.
Wie hieraus zu entnehmen ist, ist die Haft-
pflicht der Arbeitgeber nicht vermindert, sondern
geradezu verschärft worden, und hat das Unfallver=-
sicherungsgesetz nur das Gute, eine Verminderung der
prozeſſe zwischen Arbeiter und Arbeitgeber herbei-
geführt zu haben.
Durch den Erlaß zahlreicher Unfallverhütungs-
vorschriften und Polizeigeseße sollen Unfälle ver-
mieden werden, aber hierdurch werden Prozeſſe
zwischen den Berufsgenossenschaften und Arbeit-
gebern geradezu heraufbeschworen.
Das Gesetz schreibt sogar vor, daß die Berufs-
genossenschaften die Arbeitgeber in solchen Fällen
regreßpflichtig machen müssen.
Die Staatsanwaltschaft hat außerdem in Fällen
grober Fahrlässigkeit bei Unfällen, bei denen es
sich um Körperverlegung oder Tödtung eines
Menschen handelt, von Amts wegen einzuschreiten.
Der Arbeitgeber ist in einem solchen Falle in
einer schlimmen Lage, da der Ausgang eines
Prozesses nicht vorauszusehen ist.
Durch das Unfallversicherungsgesetz sind die
meisten gewerblichen Betriebe einer Berufsgenossen=
schaft zugetheilt worden.
Trotzdem gibt es noch eine Reihe von Unter-
nehmungen, dahin gehören auch die Schaustellungen,
Circusfe, Theater 2c., welche, obwohl sie in manchen
Beziehungen Unfallgefahren nicht bloß für dritte
fremde Personen, sondern auch für die Arbeiter
und Angestellten mit sich bringen, einer Berufs=
genossenschaft nicht angehören.
Die Prüfung der Frage, ob ein Betrieb ver-
sicherungspflichtig ist und dadurch der den betr.
Gewerbszweig umfassenden Berufsgenossenschaft
angehört, hat nach den gesetzlichen Bestimmungen
zu erfolgen. Hiernach ist insbesondere jedes ge=
werbliche Unternehmen, in welchem entweder mit
elementarem Kraftbetrieb (Dampf, Wasser, Gas,
Wind, heiße Luft, Electrizität, Motor 2c.) gear=
beitet wird, oder mindestens zur gewerbsmäßigen
Bearbeitung oder Verarbeitung von Gegenständen
10 Arbeiter regelmäßig beschäftigt werden, als
versicherungspflichtig zu betrachten, wogegen in der
Regel sämmtliche Gewerbebetriebe, bei denen diese
Voraussetzungen nicht vorliegen, als insbesondere
das Handwerk, dem Unfallversicherungsgesetz nicht
unterworfen sind.
Während in den einer Berufsgenossenschaft
zugetheilten Betrieben in der Regel die Berufs-
genossenschaft dem Arbeiter oder Angestellten,
welcher einen Fall erlitten hat, bezw. dessen
Hinterbliebenen eine Rente gewährt, hat derjenige
Arbeitgeber, welcher einer solchen nicht zugetheilt
ist, für solche Unfälle die nach den bestehenden
Gesezen ihm auferlegte Haftpflicht nach wie vor
in vollem Umfang selbst zu tragen.
Wie aus Vorstehendem zu entnehmen ist,
haftet man nach zweifacher Richtung: strafrechtlich
und civilrechtlich; diese beiden Arten der Haft-
pflicht zerfallen wieder in Körperverlegung und
Sachbeschädigung.
Die Körperverletzung theilt sich wieder in
Unfall (Folgen äußerer gewaltsamer Veranlassung)
und Gesundheitsschädigung (Folgen innerer Er-