Der Komet 0664 – Seite 32
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Nr. 664.
Der Komet.
In unserem Prozess gegen Herrn W. Bahre zu Berlin,
Mittenwalderstrasse 62, Händler in Graphophonen und Phonographen,
wegen Patent-Verletzung, wurde vom Königl. Landgericht I zu Berlin, durch Urtheil am 12.
November 1897 für Recht erkannt:
Dem Beklagten wird unter Androhung einer Strafe bis zum Betrage von Mk. 500,- (Fünfhundert
Mark) für jeden Uebertretungsfall untersagt, solche Graphophone oder Phonographen gewerbsmässig her-
zustellen, in Verkehr zu bringen, feilzuhalten oder zu gebrauchen, bei welchen:
a. ein conischer Phonogrammcylinder in Verbindung mit einem darauf aufzuschiebenden hohlconischen
Phonogramm vorhanden ist, oder
b. die Schreibspitze mit einer im Kreisbogen gekrümmten Schneide gegen die Schreibfläche wirkt
und während ihrer Bewegung mit dem Diaphragma eine Aufeinanderfolge von mehr oder weniger
streng kreisförmig umschriebenen Vertiefungen bildet, oder
c. in Verbindung mit der Anordnung zu b das Absprechen mittelst einer kugelförmigen Sprech-
spitze geschieht.
Dieses Urtheil ist gegen Sicherheitsleistung von Mk. 5000,- vorläufig vollstreckbar.
Wir warnen hiermit diejenigen, welche nicht von uns direkt bezogene Phonographen und Graphophone,
System Edison oder Bell, besitzen, dieselben weiterhin ohne unser Einverständniss zu benutzen, da wir auf
Grund des Patentgesetzes jede Verletzung unserer Patente zur gerichtlichen Verantwortung ziehen werden.
Deutsche Edison-Phonographen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Köln a. Rh.
Alleinige Besitzerin der 19 deutschen Reichs-Patente
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für Verbesserungen von Phonographen von Edison, Professor Bell u. Professor Tainter.
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