Der Komet 0710 – Seite 7
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Nr. 710.
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welche zugesichert wurde. Der Klage gegenüber,
welche auf Einhaltung des Kontraktes oder Zahlung
von 2000 Mark lautet, machte R. A. Mert nach
den Behauptungen und Informationen seines Man-
danten das schon erwähnte Gewohnheitsrecht gel-
tend und beantragte deßhalb Klagsabweisung.
Der Klägerische Vertreter beanspruchte das deutsche
Recht. Das Gericht beschloß zu dieser Frage, es
sei dem Beklagten anheim gegeben, den Beweis
für seine Behauptung, daß am Orie des Ver-
tragsabschlusses egyptisches Gewohnheitsrecht gel-
tend und hienach zur Giltigkeit eines Vertrages
dessen gerichtliche Legalisirung nothwendig sei, zu
erbringen. Zu diesem Behufe wird neuer Termin
anberaumt werden. Der beklägerische Vertreter
beantragte den Personalarrest aufzuheben, da der-
selbe gemäß § 798 der C.-P.-O. und dem Kom-
mentar hinzu nur zulässig ist, wenn der Schuldner
überhaupt Vermögen besitzt und Umstände vor-
liegen, welche die Zwangsvollstreckung an seinem
Vermögen gefährden. Dagegen könne derselbe
nicht angewendet werden, um den Schuldner zur
Herbeischaffung von Deckungsmitteln zu nöthigen.
Event. bittet Redner den Arrest gegen Sicherheits-
leistung von 2300 Mf. abzuwenden. Der Gegner
erklärte, daß seinem Mandaten letzteres das liebste
wäre. So sehe er sich aber zum Personalarrest
gezwungen, denn Hassan besize Vermögen und
verschleppe es, um nicht zahlen zu müſſen bezw.
sich der Zwangsvollstreckung zu entziehen. Ein
Arrestgrund sei also im eminentesten Grade ge-
geben. Angesichts des klaren Wortlautes des
Vertrages, sei der Anspruch Buchers gerechtfertigt
und die Geschichte aus dem egyptischen Rechte ein
egyptisches Märchen. Zum Schlusse bot Redner
Beweis an bezüglich des Kontrak es und
durch denselben von Hassan eingegangenen Ver-
pflichtungen, ferner dafür, daß Hassan selbst seine
Zahlungspflicht schon anerkannt habe, Vermögen
besize, daß Hassan gut Deutsch sprechen und
sich nur verstelle, um mit Feldmann arabisch be=
sprechen zu können, wie man den Bucher prellen
fönne. Das Gericht beschloß bezügl. der Wider-
spruchsklage gegen den Personalarrest dem Be-
klagten und Widerspruchskläger anheimzugeben,
das egyptische Gewohnheitsrecht nachzuweisen und
die Verhandlung bis dorthin zu vertagen, im
Uebrigen über seine Kenntnisse der deutschen Sprache
den Zeugen Gabriel sofort zu vernehmen. Der
selbe bekundete, daß Hassan schon vor 3 Jahren
sehr gut deutsch sprach, eine Verständigung auf
Deutsch nicht schwierig sei und Hassan schon im
Jahre 1885 und 86 bei Kastan in Berlin war.
Angesichts dieser Sachlage der jetzt aufgeklärten
Punkte dürfte es dem Riesen schwer fallen, Herrn
Bucher noch länger hinzuhalten. Ein zweiter Auf-
enthalt im Gefängniß wird nicht mehr so an-
genehm sein, wie der erste.
*
*
*
der
- Hamburg, 26. Okt. In dem bekannten
Prozeß Mulack gegen Diedel war heute Haupt-
verhandlung; diese endigte mit gütlichem Vergleich,
g ſeine Klage zurück.
Mulack zog
"
Der Komet.
hielt, Lehrlinge ausbildete und Unterricht in der
Musik ertheilte. Er veranstaltete auch häufig
Konzerte gegen Eintrittsgeld. Unter diesen Umständen
nahm die Straffammer an, obschon den Concerten
ein höherer künstlerischer Werth beiwohnte, daß
Rudolph verpflichtet gewesen sei, seine Thätigkeit
zur Gewerbesteuer anzumelden; da er dies nicht
gethan habe, wurde er zu 30 Mt. Geldstrafe ver-
urtheilt. Gegen diese Entscheidung legte der Musik-
direktor Rudolph Revision beim Kammergericht
ein und betonte, daß die Ausübung der Kunst
nicht der Gewerbesteuer unterliege. Das Kammer-
gericht wies jedoch die Revision des Angeklagten
als unbegründet ab und machte geltend, die Aus-
bildung von Lehrlingen und die Ertheilung von
Unterricht sei nicht gewerbesteuerpflichtig. Die
Ausübung der Kunst sei allerdings ebenfalls
steuerfrei, unter der Ausübung der Kunst im
Sinne des Gewerbesteuergesetzes sei aber nur die
eigene Bethätigung der Kunst zu verstehen.
E
sollen die in den Concerten, Theatervorstellungen
etc. auftretenden Künstler, mögen sie selbst, ohne
Zuziehung fremder Kräfte, die Vorstellungen veran-
stalten oder in fremden Vorstellungen mitwirken,
zur Gewerbesteuer nicht herangezogen werden;
dagegen sei es nicht die Absicht des Gesezes, auch
diejenigen Unternehmer von der Gewerbesteuer zu
befreien, die behufs eigenen Erwerbes fremde künst-
lerische Leistungen verwerthen.
Der bereits in der letzten Nummer des
Komet" erwähnten Entscheidung des Strafsenats
des Kammergerichts lag folgender Thaibestand zu
Grunde Der Musikdirektor Rudolph aus Kiel
war beschuldigt worden, sich gegen die SS 52 und
70 des Gewerbesteuergesetzes vom 24. Juni 1891
vergangen zu haben, indem er es unterlassen habe,
sein Gewerbe pro 1897/98 bei der Behörde anzu-
melden. Rudolph behauptete, sich nicht strafbar
gemacht zu haben, da nach S 4 No. 7
Gewerbesteuergesetzes die Ausübung der Kunst
einer wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erziehen-
den Thätigkeit der Gewerbesteuer nicht unterliege.
Es wurde festgestellt, daß Rudolf einer Kapelle
des
Spredfaal von und für Alle.
(Alle Artikel, welche unter dieser Rubrik stehen, sind der
Verantwortung der Einsender selbst überlassen.)
Unglaublich aber wahr!
Zu allen Zeiten und in allen Ländern hat
es Schufte gegeben, die jederzeit bereit waren,
un einen geringen Judaslohn Meuchelmord an
ihrem menschlichen Mitbruder zu begehen. Und
wenn eine gemeine Handlungsweise auch nicht
mit einem Morde endet, so kann sie doch infam
genug sein, von der Menschheit allgemein verur-
theilt zu werden. Da gibt es nun eine Sorte
Menschen, der Volksmund nennt sie furzweg De=
nunzianten, die, mit Feigheit und Niederträchtig-
feit gewappnet, vor keinem Mittel 
zurückscheuen
,
um andere Menschen einfach unmöglich zu machen.
Wie im nachfolgenden Falle, so benußen diese
Buschklepper oftmals den Namen ehrlicher und
braver Leute als Bürgschaft für ihre unwahren
Angaben. Doch zur Sache! Fuhr da neulich
ein reisender Schausteller mit seinem Wagen in
die Schweiz, nach St. Gallen. Als der Mann
vor die Zollstation Romanshorn kam, sollten ihm
ungeahnte Dinge bevorstehen; die Zollbehörde
machte Anstalten, die Wagen des betr. Neisenden
einer eingehenden Revision zu unterziehen. Hoch
und theuer versicherte der Reisende, nichts Ver=
zollbares zu haben und auch die angefangene
Untersuchung bestätigte dies. Seitens des Zoll-
beamten wurde nun dem Reisenden die Mittheilung,
Denunziation erfolge. Wer beschreibt aber das
daß die Uutersuchung der Wagen auf Grund einer
Erstaunen des Herrn W., als man ihm das betr.
Schriftstück zeigte, welches die, Denunziation enthielt?
Der Denunziant hatte den Familiennamen desselben
Mannes unter das Schriftstück gesetzt, der hier
in Untersuchung genommen wurde. Die Beamten
sahen nun, daß das Ganze das Werk eines er-
bärmlichen Schuftes war, und entschuldigten sich
in höflicher Weise für den unliebsamen Aufent-
halt. Soweit der Sachverhalt. Zur näheren
Aufklärung und als Bestätigung wollen wir noch
den Namen des beir. Herrn nennen, dem dies
Vorkommnis passirte, es war Herr Herenschaukel-
besizer Will, und die betr. Karte zeigte die ge-
fälschte Unterschrift „Geschwister Will." Wenn
auch ein Commentar zu dem vorliegenden Falle
vollständig überflüssig wäre, so ist es für den
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reisenden Stand doch nicht angängig über derlei
Dinge zu schweigen. Im Gegentheil, es muß dies
die Veranlassung sein, derartige Leute in der
menschlichen Gesellschaft bloszustellen. Auf alle
Fälle war Conkurrenzneid die Triebfeder zu dieser
ordinären Handlungsweise. Unter solchen Um-
ständen dürfen sich dann die Reisenden allerdings
nicht wundern, wenn Behörden und Publikum
ihnen mißtrauisch entgegentreten, wenn die eigenen
Standesgenossen ihre Ehrenpflicht darin erblicken,
ehrliche und brave Collegen schlecht zu machen.
Hoffentlich gelingt es noch, den Thäter ausfindig
zu machen. Ins Stammbuch mag er sich als
das alle Sprüchwort heute schon einschreiben:
„Der größte Schuft im ganzen Land,
das ist und bleibt ein Denunziant.
*
- Köln. In eigener Sache bitte ich
den Komet um freundl. Aufnahme folgender
Richtigstellung. Im Globus (lezte Nummer
43) schreibt Herr C. R. Hänßschel; „Der Herr
Secretär des Indrustriellen Vereins Köln sei von
dem Vorhaben, Deputationen, Berichterstatter
zulassen zu wollen, abgekommen, durch einen Brief
den er von dem Schriftführer des Rhein. Vereins"
Herrn Formes erhalten habe, der „in einem
solchen Tone gehalten sei, daß es geboten
erscheine, Niemanden zuzulassen." Am
Abend des 15. Oktober schon stellte ich diese that=
sächliche Unwahrheit richtig, indem ich in der impro=
visierten Versammlung der Intressenten dem Herrn
Hänschel und Herrn Kasel erklärte, ich würde
den Wortlaut unserer Anfrage und Zulassung zur
Versammlung am 15. Oktober im Komet veröffent-
lichen, um diese Ausrede des Herrn Secretär zu
widerlegen. (Das ist auch inzwischen geschehen.
Siehe Komet Nr. 709 vom 22. Oktober.)
Troßdem sieht sich Herrn H. gemüßigt, die
Behauptung aufrecht zu erhalten, was wohl darauf
schließen läßt, daß der Redakteur des Fachblattes
Der Globus," Herr C. N. Hänzschel, das
Miene
Beugflicken", troß seiner unschuldigen
einmal nicht lassen kann. Da ich überdies in der
Proteſt-Versammlung den Herrn Kollegen das
Ropierbuch vorlegte, und jeder sich von 
der Harm=
losigkeit der Anfrage überzeugen konnte, ist diese
Sache für den Rhein. Verein", in dessen Auftrag
ich handelte, für mich erledigt.
H. Formes,
Schriftführer d. Nh. V. r. S. u. B. Köln.
Vereins-Nachrichten.
am
Wir bitten dringend die Herren Ver.
einssekretäre, sich in Abfassung der
Vereins Protokolle möglichst kurz zu fassen.
INT.V.R.S&B.
Intern. Verein reis. Schausteller
und Berufsgenossen zu Hamburg.
Vorstands-Sigung
am 22. October 1898, Abends 9 11hr.
Vorsiz Herr G. Seehausen.
Anwesend die Herren Ehrenpräses Prinz-
Iau, Diedel, Platow, Stüber,
die Herren Beigeordneten Philadelphia und Brett-
wieser.
1-2. Prolongationen.
3. Herr Fr. Pieper in Morizberg theilt mit,
daß er nicht abgeneigt ist, unsere Schaustellerheim-Lot-
terie zu unterstüßen, und schenke darum einen Schieß-
apparat mit Glocken, und bittet ihm mitzutheilen, an
welchem Tage die Kiste mit Apparat dort sein soll.
Der Vorstand nimmt den Apparat gern an und
sagt hiermit dem edlen Spender Herrn Friedrich
Pieper im Namen des Vereins und der guten Sache
seinen besten Dank. Mögen solche edle Handlungen
noch viele Nachahmer finden, denn die Zeit der Lotterie
rückt uäher; am 1. December wird die Ausstellung
unserer sämmtlichen Gewinne eröffnet.
Aber auch an den ganzen reisenden Stand tritt
die Mahnung noch heran, die Lotterie nach 
Kräften zu
unterſtüßen, denn die Sache ist Gemeingut. Jeder, der
noch keine Loose hat, suche sich baldigst welche zu verschaffen