Der Komet 0815 – Seite 3
https://komet-archiv.de/archive/815/3

Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.

DER KOMET
Der
C.CLOSHEIM ERANKFAM
Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schaufellungen jeder Art.
Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen von Wilhelm Neumann in Pirmasens.
„Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst „Illustrirtem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Desterreich-Ungarn gegen ein
Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 S. (Ausland 3 M.) jedem Abonnenten portofrei unter Kreuzband zugesandt. Einzelnummern 20
Gegen Einsendung von 20 in
№ 815 Briefmarken ertheilen wir unſeren
Abonnenten jede gewünschte Auskunft.
Anzeigen
Raum mit 20 . berechnet.
Pirmasens, 3. November 1900. werden pro spalt. Belle oder deren 18. Jahrgang.
Der „Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramen und Museen, Schaubuden aller Art, Carouffels, Schießbuden, Spielbuden, Meßconditoreien,
Schnellphotographien, Restaurants (in über 300) und anderen verwandten Geschäften.
Abonnements zum Preise von 2 M 50 3. (Ausland 3 M) vierteljährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Birmasens angenommen und findet die Zustellung unter Kreuzband statt.
Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht Jedermann frei, viertel- oder halbjährig (2.50 oder M5, Ausland 3 oder 6) zu bezahlen; es empfiehlt sich
indessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland 12) fährlich abzumachen. 3) Ist die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist. abgelaufen, fo legen wir der legten Nummer
einen rothen Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Ständige Abonnenten des Romet erhalten den Komet-Kalender jedes Jahr gegen Borto-Erstattung gratis zugestellt.
Juferate. Paffende zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite toftet 60, eine halbe 33, eine Viertel 18, eine Achtel 10, fleinere An-
zetgen die Petitzeile 20 ..
An die Mitglieder des Int. Dereins
reif. Schauffeller und Berufsgenoffen
in Bamburg.
Wir unterbreiten hiermit unseren Mitgliedern
den Wortlaut des Erkenntnisses des Hamburger
Oberlandesgerichts in Sachen Wöbbeking: Recours
gegen ein Strafmandat der Polizeibehörde, weil er
sein Geschäft (Schaukel) ohne polizeiliche Erlaubniß
betrieben hatte. Dieser Recours wurde erhoben
unter Assistenz des Vorstandes des Internationalen
Vereins reisender Schausteller und Berufsgenossen
in Hamburg. Er ging durch 3 Instanzen.
Der Vorstand.
E. Seehausen, 1. Vorsitzender.
*
Abschrift.
In der Strafsache
gegen den Schausteller Hans Heinrich Wil-
helm Wöbbe king in Hamburg
wegen Uebertretung der Gewerbeordnung, hat
auf die von der Staatsanwaltschaft gegen
das Urtheil der Strafkammer II des Land-
gerichts zu Hamburg vom 28. August 1899
eingelegte Revision
der Straffenat des hanseatischen Oberlandesgerichts
zu Hamburg in der Sizung vom 30. November
1899, an welcher theilgenommen haben:
1. Präsident Dr. Lehmann,
2. Oberlandesgerichtsrath Dr. Neumann,
Dr. Albers,
Dr. Brandis,
Uler
3.
"
4.
"
5.
"
"
als Richter,
Oberstaatsanwalt Keßler
als Beamter der Staatsanwaltschaft,
Gerichtsschreiber Klempau
als Gerichtsschreiber,
für Recht erkannt:
Die Revision wird als unbegründet zurück-
gewiesen. Die Revisionskosten einschließlich der
dem Angeklagten erwachsenen nothwendigen Aus-
lagen fallen der hamburgischen Staatskasse zur Last.
Gründe:
Der Angeklagte hat nach den Feststellungen
der Vorderrichter am 2. und am 3. April 1899
auf einem von ihm gemietheten, im Privateigen
thum stehenden Plage, der unmittelbar an die
öffentliche Müggenkampstraße ſtößt und vom Publi-
kum unbehindert von der Straße aus betreten
werden konnte, ohne polizeiliche Erlaubniß eine
Luftschaukel in Betrieb gesetzt und dazu am 3. April
eine Drehorgel spielen lassen. Für den Zutritt
zum Plazze erhob er kein Eintrittsgeld. Nur
wer die Schaukel benutzte, hatte 10 Pfg beziehungs-
weise 5 Pfg. zu bezahlen.
Die Anklagebehörde ist der Ansicht, daß der
betreffende Plaß ein öffentlicher Plaz" im Sinne
des 33b Gewerbe-Ordnung gewesen sei. Die
Vorinstanzen haben diese Ansicht für unrichtig
erachtet und demgemäß den S 1485 Gewerbe-
Ordnung für unanwendbar erklärt.
Die Rüge der Revision, daß damit der
§ 33b cit. verletzt sei, ist nicht begründet. Der
§33a des Entwurfes zu dem Gesetze betreffend
betreffend Abänderung der Gewerbe-Ordnung
(Verhandlungen des Reichstages 5. Leg.-Per. II
Seff. 1882/3 Bd. 5 Drucksache Nr. 5 S. 1) be-
stimmte bezüglich „Musikaufführungen, Schau-
stellungen, theatralischen Vorstellungen und sonstiger
Lustbarkeiten, bei denen ein höheres Interesse der
Kunst und Wissenschaft obwalte" in seinem ersten
Theile, daß, wer solche Darbietungen gewerbs-
mäßig,in seinen Wirthschaftsräumen oder sonstigen
Räumen öffentlich veranstalten oder zu deren Ver-
anstaltung seine Räume benußen lassen wolle", der
Erlaubniß bedürfe, - und ferner in seinem zweiten
Theile, daß, wer dieselben gewerbsmäßig
Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen,
Plätzen oder an anderen öffentlichen Orten dar-
bieten wolle", der vorgängigen Erlaubniß der
Ortspolizeibehörde bedürfe. Der Entwurf wurde
durch die Beschlüsse des Reichstages dahin abge=
ändert, daß, von anderen hier nicht erheblichen
Abänderungen abgesehen, die Worte des ersten
Theiles „oder sonstige Lustbarkeiten" und aus dem
zweiten Theile, der zu einem selbstständigen § 33b
wurde, die obenunterstrichenen Worte fortgelaffen
wurden.
von
In der Begründung des Entwurfes (z. vergl.
die erwähnte Druckschrift S. 10) war hervor-
gehoben, daß zu den anderen öffentlichen Orten
,,insbesondere Gast- und Schankwirthschaften, so=
genannte Sommerlokale 2c." zu rechnen seien.
|
Danach unterschied die Regierungsvorlage also
diese anderen öffentlichen Orte von den vorer-
wähnte: „öffentlichen Plätzen". Ist demnach aber,
anderen
wie geschehen, die Erstreckung der Bestimmung
des 33b auf die anderen öffentlichen Orte vom
Reichstage mit der Motivirung abgelehnt, daß die
Anwendung der Bestimmung auf die in dem
§ 33a genügend berücksichtigten Wirthslokale per-
horrescirt werde (z. vergl. a. a. D. Bd. 3 S. 1719
folgd. und Bd. 4 S. 2597 folgd.), und ist der
Entwurf sodann mit dieser Abänderung Gesetz
geworden: so ist damit als Wille des Gesetzgebers
zur Anerkennung gelangt, daß die Bestimmung
des § 33b auf Orte, welche unter die
öffentlichen Orte" fallen, und insonderheit auf
Wirthschaftslokale keine Anwendung finden soll.
Der von Landmann (3. Auflage S. 320 Anm. 5
zu § 33b) angeregte Zweifel, ob nicht, weil der
Ausdruck öffentliche Pläke" sehr weiter aus-
legungsfähig sei, darunter trotz der Beschlüsse des
Reichstages dennoch auch Wirthshäuser subsumirt
werden könnten, kann daher nicht für berechtigt
erachtet werden. Vielmehr hat das preußische
Oberverwaltungsgericht (zu vergl. Goltdammer
Bd. 44 S. 436, 437 und die ausführliche Mit-
theilung bei Reger Bd. 16 S. 357, 358) mit
Recht aus der Entstehungsgeschichte des Gesetzes
gefolgert, daß außer den den Wirtschaftsbetriebe
dienenden Gebäuden auch die dazu gehörigen Hof-
räume, Gärten u. s. w. nicht als „öffentliche
Pläße" im Sinne des § 335 angesehen werden
fönnten.
Wie die hervorgehobene Aeußerung der Be-
gründung des Entwurfes über die Bedeutung des
Ausdruckes andere öffentliche Orte" ferner aber
zeigt, sind daselbst nur Beispiele angeführt und
wird man unter dem Ausdrucke alle solche Orte
zu verstehen haben, welche im Privateigenthum
oder zur Verfügung von Privaten stehen, dem
Publikum aber unbeschränkt, wenn auch gegen
Eintrittsgeld zugängig sind, ohne daß darauf ein
öffentlicher Straßenverkehr stattfindet. Demnach
ist auch dem Oberlandesgerichte Celle (Goltdammer
Bd. 42 S. 59) zuzustimmen, daß als öffentlicher
Plaz im Sinne des § 33b nur ein solcher an-
gesehen angesehen werden kann, der abgesehen von
Art seiner Benuzung die Eigenschaft eines solchen
hat, während die abweichende Ansicht des Kammer-