Der Komet 0845 – Seite 6
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Seite 4.
Aus dem Beriditssaal.
=
Der Komet.
Gewerbe Ordnung reichsgeseßlich gewährleistete
Gewerbefreiheit verstoßen und daher rechtsungiltig
und rechtsunwirksam seien, da Reichsgesetz Landes-
gesez breche. Das Berufungsgericht erkannte auf
Freisprechung und führte aus, daß der Landes-
gesetzgebung durch die Gewerbe-Ordnung zweifel-
los das Recht eingeräumt werde, Beschränkungen
gewerbepolizeilicher Natur zu erlassen, daß aber
die angefochtenen Bestimmungen über diesen Rahmen
hinausgehen, d. h. nicht Beschränkungen in der
Art der Ausübung des Gewerbes, sondern in Be-
zug auf die Zulassung zum Gewerbe vorschreiben,
daher gegen das Prinzip der Gewerbefreiheit ver=
stoßen und rechtsungiltig sind. Die Staats
anwaltschaft hat hiegegen bereits die Revision
angemeldet.
Berlin, 25. Mai. Baron Wilhelm
von Stockin, der bekannte Stallmann im Cirkus
Busch, hatte sich gestern vor der ersten Straf-
kammer des Landgerichts II wegen Sittlichkeits-
verbrechen zu verantworten. Direktor Busch hält
während der Berliner Saison in Weißensee einen
Stall, in welchem er Pferde, Ponnies, Esel 2c.
unterbringt. Verwalter dieses Stalles ist Herr
Baron von Stocklin, der in Weißensee allenthalben
gern gesehen war er bei der Jugend, denn wenn
er seine Esel ausführte, um ihnen die nöthige
Bewegung zu verschaffen, gestattete er den Knaben
und den Mädchen gern, einen Spazierritt zu
machen. Er hob die Kinder hinauf und herunter.
Bei einer solchen Gelegenheit soll er sich nun
gegen ein 8 jähriges Mädchen vergangen haben.
Die Verhandlung, die unter Ausschluß der
Deffentlichkeit stattfand, endete mit der Ver-
urtheilung des St. zu 9 Monaten Gefängniß.
Landgericht München L. (Straf-
kammer.) Müssen Musiker zur Ausübung ihres
Gewerbes einen eigenen polizeilichen Erlaubniß-
schein haben oder nicht? Diese Frage beschäftigt
seit einiger Zeit sehr lebhaft die hiesigen Musiker-
freise und wird zur Zeit zum prinzipiellen Aus-
trag gebracht. Nach § 33 b der Reichs-Gewerbe-
Ordnung müssen nämlich Musiker, die gewerbs-
mäßig Musitaufführungen, ohne daß ein höheres
Kunstinteresse dabei obwaltet, von Haus zu Haus
oder auf öffentlichen Wegen, Straßen oder Plägen
darbieten, einen solchen Schein besitzen. Von
Musikern, die auf vorgängige Bestellung, wenn
auch nicht zu einer berechtigten Gesellschaft gehörig,
in Wirthshäusern und dergl. Musik machen, spricht
die Gewerbe-Ordnung nicht. Der Reichstag wollte
diese auch nicht zur Führung eines polizeilichen
Erlaubnißscheines zwingen, indem er bei Berathung
des 33 b der Gewerbe-Ordnung seinerzeit die
Worte,,oder an anderen öffentlichen Orten" aus-
drücklich aus dem Entwurfe strich. Nun bestimmt
allerdings Art. 33 des Polizeiſtrafgesetzbuches und
§ 4 einer Allerhöchsten Verordnung vom 3. Juli
1868, daß auch Musiker der letterwähnten Kate-
gorie solche Erlaubnißscheine zu lösen hätten. Die
Frage der Berechtigung letterer landesgeseßlicher
Bestimmungen wurde schon im Jahre 1885 ein-
mal angeschnitten und damals vom Oberlandes-
gerichte München bejaht. Infolge dessen mußten
seither aue Musiker, die keiner berechtigten Ge-
sellschaft angehörten, polizeiliche Erlaubnißscheine
lösen. Die Konkurrenz ausländischer Kapellen,
die keines solchen Erlaubnißscheines bedürfen, ver-
anlaßte nun die hiesigen Musiker, die Frage neuer-
dings anzuschneiden. Es erhielten deshalb 26
hiesige Musiker, die sich keinen polizeilichen Er-
laubnißschein erholt hatten, wegen Uebertretung
des Artikels 33 des Polizeistrafgesetzbuches, be-
ziehungsweise der Allerhöchsten Verordnung vom
3. Juli 1868, Strafbefehle über je 6 Mr. Geld-
strafe, gegen die Einspruch erhoben wurde. Allein
das Schöffengericht stellte sich auf den Standpunkt
des oberlandesgerichtlichen Urtheils vom Jahre
1885 und sprach Geldstrafen in gleicher Höhe aus.
Rechtsanwalt Dr. Bernheim legte behufs prinzi-
piellen Austrages der Sache für einen der Be
theiligten Berufung ein. Zu deren Begründung
führte er aus, daß die Bestimmungen des Artikels 33
des Polizeistrafgesetzbuches und der Allerhöchsten
Verordnung vom 3. Juli 1868 nicht gewerbe-versammlung.
polizeilicher Art sind und nicht Beschränkungen
der Art der Ausübung des Musikergewerbes,
sondern Beschränkungen der Zulassung zum Ge-
werbe enthalten, damit aber gegen die in § 1 der
,,neuer Besen", der Kellermeister, brummte sie,
dem Thore zugehend; „macht der 'nen Krawall!
Komme schon, komme schon." Die verdrießliche
Miene des Wächters aber ging in eine des grausigsten
Entsezens über, als er den neuen Besen" lang
ausgestreckt und blutüberströmt an der Thorschwelle
liegend fand.
Was, um Gotteswillen, ist denn geschehen?"
frug ber, an allen Gliedern zitternde Wächter, zu
dem Röchelnden sich niederbeugend. Mühselig
sezte Wenzel mit Hilfe des Wächters sich auf.
Was er jetzt sprach, kam in kurzen Sätzen, zwischen
denen er erbarmenswerth nach Athem rang, über
die von blutigem Schaum bedeckten Lippen.
Herrn schnell. Mutterfässer angebohrt
laufen aus
Navra
Zum
Peters
bie Lumpen mit mir geti End.
Der- der Herr mög' mir-
verzeih'n
"
Die Signalpfeife des Wächters hatte im Nu
die im Nachtdienst stehenden Feuerwehrleute zur
Stelle gebracht. Während diese Wenzel, nach einem
rasch angelegten Nothverbande, vorsichtig nach seiner
VEREIN
Dereins-Nachrichten.
Fidelia 65
Verein reisender Geschäftsleute.
Sit: Ulm a. D.
(Eingetragener Verein).
FIDELIA
ULM
Ausschußsizung am 24. Mai im Vereinslokal „Deutscher
Kaiser".
Anwesend waren der 1. und 2. Vorstand, der 2.
Schriftführer, der Kassier, sowie 5 Herren von der Vor-
standschaft.
laufener Sachen, Beschlußfassung der Generalversamm-
Tagesordnung: Erledigung schriftlich einge-
lung und über Abhaltung des Tanzkränzchen, ferner
Vorberathung über aufzunehmende Herren zur General-
Es wurde Kenntniß genommen, über eine einge-
laufene Druckschrift des Internationalen Vereins reis.
Schausteller und Berufsgenossen, Sektion Berlin, an
den Hohen Reichstag, ferner über die anderen einge-
Laufenen Sachen.
Kammer und in's Bett gebracht und einer der
Leute per Rad zur Stadt nach dem Arzte fuhr,
beeilte sich der Wächter, die Schreckenskunde Herrn
Rosthorn zu hinterbringen.
"
Auf dem obersten Treppenabsaz kam ihm schon
der, durch die Unruhe im Hofe wachgewordene
Brauherr, nur nothdürftig bekleidet, entgegen.
Was ist los?" rief er dem ihm Entgegen-
kommenden, in nicht zu verkennender großer Auf-
regung entgegen. Auf die Gemüthsverfassung
seines Herrn wenig oder gar nicht achtend, plaßte
der Wächter, ohne viel Vorbereitung, mit der
nackten Thatsache heraus: Navratil und Peters
haben die Mutterfässer angebohrt und den Keller-
meister ermordet."
"
Mit weit geöffneten Augen stierte Rosthorn
eine Weile den Uriasboten an. Dann fuhren seine
Arme wild in die Luft, ein gurgelnder Laut ent-
fuhr der Kehle und wie vom Blizz gefällt, stürzte
der schwere Mann zu Boden.
(Fortsetzung folgt.)
Nr. 845.
Es wurde beschlossen, am Samstag, den 8. Juni
die übliche Ausschußfizung im Vereinslokal „Deutscher
Kaiser" abzuhalten. Die Generalversammlung findet
am Montag, den 10. Juni Abends 9 Uhr im Gasthof
zum Kronprinzen statt.
Tagesordnung ist folgende: Einkassierung der Bei-
träge, Rechenschaftsbericht, Aufnahmen, Frete Anträge
und Berathung des 20jährigen Stiftungsfestes.
Ueber die Sommermesse ein Kränzchen abzuhalten,
davon wurde Abstand genommen, dagegen soll ein ge=
müthlicher Abend veranstaltet werden am Samstag
Abend, den 15. Juni mit Musik von der Kapelle Weber
im Garten unseres Ausschußmitgliedes Herrn Will zum
"Prinz August". Einladungen dazu werden an die
Herren Mitglieder, Freunde und Gönner während der
Messe noch besonders ergehen.
Folgende Herren, die sich angemeldet haben, werden
bei der Generalversammlung zur Balotage zugelassen:
M. Reichner, Riedlingen, Josef Gruber, Bayreuth,
Georg Weicher, Offenburg, Joh. Bauer, München.
Eine Anmeldung wurde an die Generalversammlung
verwiesen, und eine andere ganz abgewiesen.
Ewaige Anträge zur Generalversammlung müssen
spätestens bis 7. Juni an den Verein schriftlich einge-
reicht werden.
Die Vorstandschaft:
J. A. Christian Unseld, 2. Schriftführer.
Kranken- n. Begräbnißkaffe
Nr 77 (E. )
der Bereinigung reisender Ge
schäftsleute Deutschlands.
Siz Hannover.
Vorstandsfizung vom 23. Mai 1901.
Vom Vorstand waren anwesend die Herren:
Schönhagen, Liebetruth, Bleckmann, Wolf,
Schäuffler, Thiele, Brammer. Vertrauens-
mann: Herr Diefholz.
1. Berichterstattung der Krankenrevisoren. Herr Georg
Thiele und Herr Vertrauensmann Diefholz bringen
Mittheilung über die von ihnen mehrmals ausgeführte
Kontrolle eines hier erfrankten Mitglieds. Nach diesen
Erklärungen wurde festgestellt, daß das betreffende Mit-
glied, zu Unrecht Krankengeld bezogen hat, und wurde
der Antrag, einstimmig angenommen, denselben, wegen
Verstoß des § 4, Absaz a des Statuts, als Mitglied
der Krankenkasse zu streichen.
2. Dem Schriftführer wird aufgegeben, im Protokoll
der Fachblätter die verehrten Mitglieder aufzufordern,
ihre rückständigen Beiträge umgehend an die Geschäfts-
stelle Herrn Gustav Schönhagen, Hannover, Derfflinger-
straße 11, einzusenden. Viele Mitglieder sind noch den
Beitrag des 1. Quartals schuldig. Der Vorstand hat
so lange Rücksicht genommen auf die verdienstlose Zeit
des 1. Quartals, aber gerade im 1. Quartal wird, wie
sich ein Jeder durch die allwöchentlich erfolgte Bekannt-
gabe der erkrankten Mitglieder überzeugen kann, die
Kasse am stärksten in Anspruch genommen. Jedes er-
franfte Mitglied verlangt von der Kasse sein ihm zu-
stehendes Recht der Unterstüßung; deshalb ist es Pflicht
der Mitglieder, ihren Verpflichtungen bei Beginn des
Quartals nachzukommen. Für das am 1. April be=
gonnene 2. Quartal muß der Jahresbeitrag der „Ver-
einigung" von 1 Mark mit eingesandt werden.
Unsere neueste, mit vieler Mühe und Kosten ge=
gründete Frauensterbekasse unserer Mitglieder, ebenfalls
für das deutsche Reich genehmigt, ist auf dem Wege der
Selbsthülfe, zum Wohle des reisenden Standes gegründet
worden. Die Betheiligung findet aber noch nicht die
nöthige Beachtung seitens der Mitglieder.
Es mag das auch aus Unkenntniß über die Rechte
und Pflichten der Frauensterbefasse zu rechnen sein, und
deshalb gebe ich die Hauptbestimmungen bekannt. Die
Zahlungsverpflichtung hört mit dem 25 mal erfolgenden
Jahresbeitrag gänzlich auf. Bei einem Alter von 35
bis 35 Jahren, beträgt der Jahresbeitrag 4.10 Mr.
Aufnahmegebühr 1 Mark. Der Jahresbeitrag erhöht
fich jährlich um 10 Pfennig, sodaß der Jahresbeitrag
einer im 49½ bis 50 Jahre stehenden Frau, 5.60 mf.
beträgt. An Sterbegeld wird gewährt, wenn das Mit-
glied 12 Monate der Kaffe angehört hat, bis zum
5. Jahre der Mitgliedschaft, 80 Mark, vom 6. bis zum
Schlusse des 10. Jahres 95 Mart, vom 11. bis zum
Schluffe des 15. Jahres 110 Mark und von diesem Zeit-
punkte an 125 Mart. Möchten alle Mitglieder die Vor-
theile dieser Frauensterbekasse zu würdigen bestrebt sein,
und durch Aufnahme ihrer Frauen sich vor Noth zu
schüßen suchen.
3. Vereinigungsangelegenheit. Ein von Herrn Mar
Wille zur Kenntniß gebrachtes Schreiben, gibt Hoff-
nung, daß der von uns auf dem Kongreß in Frank-
furt a. M. vertretene Antrag 1 a mit folgendem Wort-
laut: Die Eisenbahn-Verwaltungen Deutschlands sind
zu ersuchen, die im Tarif 2 noch nicht aufgenommenen