Der Komet 0850 – Seite 3
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DER KOMET
C.CLOSHEIN EBANKEAM
Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schauftellungen jeder Art.
Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenoffen von Wilhelm Neumann in Pirmasens.
Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst „Illustrirtem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Oesterreich-Ungarn gegen ein
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Pirmasens, 6. Juli 1901.
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Artift und Gaftmirth.
Das Hamburger Gewerbegericht hatte kürzlich
eine interessante Entscheidung getroffen, welche
zwar durch das Landgericht als Berufungsbehörde
wieder aufgehoben wurde, nach unserm Dafürhalten
aber die allein richtige ist. Die Sache ist folgende:
Der Humorist W., seine Ehefrau, die Sängerin
W., und seine Schwiegermutter, die Klavierspielerin
K., klagten Anfang März cr. gegen den Gastwirth
M. auf Zahlung der vereinbarten Gage für 14
Tage, vom 9. bis Ende März cr., von ad I
49 Mf., ad 2 49 Mf. unt ad 3 42 Mf., zu-
sammen 140 Mark. Der Beklagte bestritt, über
haupt ein festes Engagement mit den Klägern ab-
geschlossen zu haben. Nur widerwillig, da diese
Kapelle furz zuvor ganz in der Nähe in einer
Gastwirthschaft gespielt, habe er auf Anerbieten
der Klägerin ad 3 am Sonnabend, 9 März, sie
bei sich spielen lassen, schließlich auch, nachdem
der Kläger ad 1 Sonntags mit ihm gesprochen,
noch diesen Tag und ein festes Engagement in
Wie
ad 1 den Eid über das Engagement zu, und daß
den drei Klägern, im Falle er den Eid leiste, der
Beklagte resp. 49 Mt., 49 Mr. und 42 Mr.
zahlen solle; falls der Kläger ad 1 jedoch den
Eid nicht leiste, sie kostenpflichtig würden ab=
gewiesen werden. Die Zuständigkeit des Gewerbe-
gerichtes für dieſen Prozeß ſei zu bejahen.
schon unzählige Male erkannt worden, seien so=
genannte Künstler niederer Gattung als gewerb-
liche Arbeiter im Sinne des Titels VII. G.-D.
anzusehen. Wenn in einigen Berufungssachen das
Landgericht einwende, daß diese sog. Künstler kein
Gewerbserzeugniß liefern, so sei dies Argument
vollkommen verfehlt; denn ein Gewerbserzeugniß
liefern auch nicht die Kellner, Barbiere, Kutscher 2c.
und seien doch zweifellos als gewerbliche Arbeiter
anzusehen. Als selbstständiger Unternehmer sei
der Kläger ad 1 nicht anzusehen, da nicht eine
bestimmte Summe für das Auftreten der Kapelle
als solche, sondern Einzelpreise für die Leistungen
der einzelnen Kläger vereinbart worden seien.
ad 1 habe nur zugleich im Auftrage der übrigen
Der Zweck des be-
Aussicht gestellt, wenn das Geschäft gut gehen beiden Kläger abgeſchloſſente bie Bewirthung,
würde. Das sei aber nicht der Fall gewesen.
Am Montag, 11. März, habe Kläger um die Er-
laubniß gebeten, diesen Tag nach Schleswig reisen
zu dürfen, er wolle ihm dafür einen anderen
Klavierspieler für seine Rechnung stellen. Hierauf
sei er eingegangen; derselbe habe sich aber gegen
ihn ungehörig betragen, weshalb er die 3 Kläger
bei ihrer Rückkehr nicht wieder habe bei sich auf-
treten lassen. Bei der Unterredung mit der Klägerin
ad 3 am Sonnabend könne er Zeugen aufgeben.
Der Kläger ad 1 berichtete dagegen, daß er am
Sonntag, 10. März, ein festes Engagement mit
dem Beklagten abgeschlossen, und zwar sollte er
3,50 Mt., seine Ehefrau gleichfalls 3,50 Mr. und
seine Schwiegermutter 3 Mt. pro Tag bekommen,
und jeden Sonnabend, Sonntag, Montag und
Dienstag sollte gespielt werden; nach Ablauf März
sollte dann achttägige Kündigung eintreten. Der
weitere Sachverhalt, wie Beklagter es dargestellt,
sei richtig. Er, Kläger ad 1, könne über den
Abschluß des Engagements am Sonntag einen Eid
ablegen, wenn er hierzu zugelassen würde, sonst
würde er den Eid dem Beklagten zuschieben. Der
Beklagte erklärte sich zur Ableistung des Eides
bereit. Das Gewerbegericht erkannte dem Kläger
klagtischen Betriebes sei
sondern auch die musikalische Unterhaltung des
Publikums gewesen, diesem gewerblichen Zwecke
des Beklagten dienten die Dienstleistungen der
Kläger, die somit seine gewerblichen Gehülfen ge=
wesen. In der Sache selbst mache die Darstellung
des Klägers ad 1, daß er während des Spieles
am Sonntag einen Augenblick das Podium ver-
lassen und mit dem Beklagten ohne weitere Zeugen
ein festes Engagement der angegebenen Art abge-
schlossen habe, einen so glaubwürdigen Eindruck,
daß es diese Behauptung des Klägers für sehr
wahrscheinlich halte, zumal es anderenfalls, d. h.
wenn ein festes Engagement nicht abgeschlossen
wäre, es wenig verständlich wäre, weshalb Kläger
für den Montag, an dem sie mit Erlaubniß des
Beklagten nach Schleswig reisten, für ihre Rechnung
diesem einen anderen Klavierspieler stellen mußten.
Darum hielt es dafür, dem Kläger ad 1 gemäß
SS 475, 476 der Civilprozeß-Ordnung den Er-
füllungseid aufzuerlegen. Dieses Urtheil ging in
die Berufungsinstanz und wurde in der Sizung
des Landgerichts vom 22. Mai aufgehoben, indem
die Kläger wegen Unzuständigkeit des Gewerbe-
gerichts kostenpflichtig abgewiesen wurden. Das
| Landgericht könne sich nicht der ständigen Praxis
des Gewerbegerichts, sondern müsse sich der über-
zeugenden Rechtsprechung des Reichsgerichts an=
schließen, welche von dem Gewerbegericht als ganz
verfehlt bezeichnet werde. Auf die Kläger, welche
künstlerische Produktionen ausführen, finde der
Titel VII G.-O. keine Anwendung, da solche,
wie die betreffenden reichsgerichtslichen Urtheile,
Band 17 Seite 86 und Band 37 Seite 67 ff.,
mit Recht ausführen, kein Gewerbserzeugniß des
Unternehmers hervorbringen. Der Schauspieler
oder Künstler, höherer oder niederer Gattung,
wolle dem Publikum nur seine eigenen Leistungen
vorführen. Der Unternehmer gebe in der Regel
nur den Plaz her und trage das finanzielle Risiko.
Jm vorliegenden Falle sei der Beklagte kein pro-
fessioneller Schauspielunternehmer, sondern ein
Gastwirth. Selbst wenn man annehmen wolle,
daß die Kläger auch dem Beklagten ihre Produk-
tionen leisten, so könne man diese Produktionen
doch nicht als Gewerbserzeugnisse ansehen. Es
stehe mit dem Sprachgebrauch in direktem Wieder-
spruch, wenn man die einzelne Vorstellung als
ein Erzeugniß des gewerblichen Unternehmens des
Theaterunternehmers bezeichne. Es fehle nur der
innere Zusammenhang, welcher zwischen der Thätig-
feit eines Gehülfen" und derjenigen des Arbeit-
gebers bestehen müsse; es bestehe nur der äußer-
liche Zusammenhang, daß der Unternehmer mittels
der von den Schauspielern gebotenen Leistungen
einen Erwerb zu machen suche. Dem Vorder=
richter scheine denn auch das Bedenkliche seiner
Anschauung nicht entgangen zu sein, als er in
dieser Beziehung einen durch nichts gerechtfertigten
Unterschied mache zwischen Künstlern niederer und
solchen höherer Gattung. Es sei aber nicht er
sichtlich, inwiefern das Verhältniß eines Opern-
sängers zum Theaterunternehmer ein anderes sein
solle, als dasjenige des Humoristen eines Variété=
Theaters zum Unternehmer. Folge man der An-
sicht des Vorderrichters, so müsse man konsequenter
Weise auch die Schauspieler zu den gewerblichen
Gehülfen des Unternehmers rechnen, eine Folgerung,
welche das Verfehlte dieser Ansicht klar zeige.
"
Hiezu bemerkt die Redaktion des Hamburger
Echo", der wir diesen interessanten Fall ent-
nehmen, sehr richtig: