Der Komet 1001 – Seite 4

Seite 2. derartige Manipulationen würden nur durch die Revierkommissäre herausbeschworen und es sei anzu- nehmen, daß der betreffende Kommissar keine Arbeit mit der Messe haben wolle, aber er, Kläger, bean= spruche denselben Schuß wie jeder andere Unter- nehmer. Er erinnere nur daran, daß seinerzeit bei Anwesenheit des Zirkus Schumann allabendlich ein Kommissar, ein Wachtmeister sowie 10-12 Schutz- leute zur Aufrechterhaltung der Ordnung komman- diert gewesen seien; eine so starke Bewachung ver- lange er, Kläger, nicht. Des ferneren müsse er be- merken, daß er vom Beklagten als Vorsigenden der Steuerveranlagungskommission für das Steuerjahr 1904/05 mit rund 50 pCt. in der Gewerbesteuer höher eingeschäßt worden sei, trotzdem es bekannt sein müsse, daß sein Verdienst bedeutend geringer sei als früher, auch werde er jetzt noch durch sog. wilde Unternehmer, welche, ohne das ohne dazu befugt zu sein, größere Plätze mieteten und mit Verdienst wieder anderweitig vermieteten, schwer geschädigt. Weiter müsse er bemerken, daß er selbst kein Luftbarkeits- gewerbe, wie dies auch vom Regierungspräsidenten untersagt worden sei, betreibe, als Beweis diene die Auskunft des Bezirksausschusses in Wiesbaden und der Bürgermeisterei Ginnheim. In Betreff der Steuererhöhung lege er die Steuerveranlagung vor, lege er bie ebenso Ausschnitte eines Fachblattes, in welchem Karussellbesizer und andere reisende Gewerbetreibende Pläge anbieten. Daß sie die Plätze unentgeltlich hergeben, wäre undenkbar. Es sei seiner Ansicht nach Aufgabe der Polizei, solchem Unwesen ent- gegenzuarbeiten. Zum Schluſſe beantrage er, der Berufung stattzugeben, das Urteil und die Verfügung des Polizeipräsidenten aufzuheben und den Wert des Streitgegenstandes auf eintausend Mark zu be- lassen. Bevor sich nun der Gerichtshof zur Be- ratung zurückzog, wurde dem Kläger bedeutet, daß die Gründe, welche der Beklagte aufgeführt, nicht zu Recht bestehen. Was das unberechtigte Mieten und Vermieten von Luftbarkeitsplägen andererseits anlange, so sei es Sache des Klägers, sobald ein Verdienst damit verbunden sei, Anzeige zu erstatten, vom ordentlichen Gericht könne ihm dann noch ein Schadenersatz zugesprochen werden. Nach Wiedereintritt in den Verhandlungssaal verkündete der Vorsitzende des Oberverwaltungsge- richts folgende Entscheidung: Der Das Urteil des Bezirksausschusses zu Wies- ,baden sowie die Verfügung des Polizeipräsidenten zu Frankfurt a. M. wird aufgehoben. ,,Streitwert wird auf eintausend Mark festgesetzt, ,,von einer Pauschalsumme dagegen wird Umgang "genommen." Hiermit war die Verhandlung geschlossen. Cokary. Eine Zirkusgeschichte von Karl Kemp (Arnoldi). (Fortsetzung aus Nr. 999.) ,,Kriminal-Kommissar Körner wünscht die gnädige Frau zu sprechen", sagte Anna. hil Kriminal-Kommissar Körner?" fragte Luna, ver- „Ich bin in der Morgentoilette, wie Du siehst und kann niemand empfangen." wundert. „Das habe ich dem Herrn auch gesagt", erwiderte Anna, „er aber beſteht darauf und wünſcht die gnädige Frau dringend zu sprechen." " ,,Gut, lasse den Herrn Kommissar eintreten," sagte sie entschlossen, worauf Anna sich sofort wieder entfernte. ,,Kriminalkommissar Körner, was soll denn das bedeuten?" murmelte Luna nachdenkend vor sich hin. ,,Verzeihen Sie, Frau Oberst," sagte Körner, der jetzt, sich leicht verbeugend, eintrat und mit einem freundlichen Lächeln Luna in die Augen sah. „Ich komme im Auftrage der Staatsanwaltschaft in einer wichtigen Angelegenheit, in welche Sie leider mit Der Komet. Durch dieses Erkenntnis liegt es nun in der Klägers, nach Zustellung des Urteils den Meßplay in Frankfurt a. M. wieder aufblühen zu lassen. Musikaufführungen im Gross- berzogtum Baden. Bekanntlich ist man im Großherzogtum Baden über das Musizieren, Spielenlassen von Musik-In- strumenten, Automaten sowie über das Deffnen und Inbetriebsezen von Karussells, Schieß- und Schau- buden an Sonntagen bezw. Sonntagvormittagen sehr geteilter Meinung. So ist es schon sehr häufig vorgekommen, daß Schausteller, welche nach beendig- tem Vormittagsgottesdienst ihr Geschäft in Betrieb segten, protokolliert wurden, dann sind Fälle be- Nr. 1001. teil gesprochen worden, das für alle Schausteller, Wirte und dergleichen Unternehmer von Musik- aufführungen 2c. von großer Wichtigkeit ist. Man schreibt darüber: Eine Streitfrage zwischen den Bezirksämtern und den Wirten in Baden wurde am 18. April vom Oberlandesgericht Karlsruhe endgültig p zu gunsten der Wirte entschieden. Im Herbste vorigen Jahres wurde der Wirt Eduard Ekardt von Waldhof von der Geldstrafe von drei Mark, welche das Bezirksamt Mannheim wegen Spielenlaffens eines Musikautomaten an einem Vor- mittag (Vergehen gegen § 63 P.-Str.-G.-B.) ver- hängt hatte, vom Mannheimer Schöffengericht frei- gesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte selbst Frei- sprechung beantragt, legte aber trotzdem gegen das schöffengerichtliche Urteil Berufung ein. Vor der Straffammer erklärte der Staatsanwalt, daß die Be- kannt, daß auch Geſchäfte während des admittags in allen Buiten beres it sits amtes eingelegt unb gottesdienstes entweder geschlossen ohne Musik betrieben werden mußten. Wir wollen von den zahlreichen uns bekannten Fällen nur einen an- führen. Vor etlichen Jahren besuchte unser A. B.- Vertreter mit seiner Schaubude den Jahrmarkt in W. Wie in allen anderen Bundesstaaten es er- laubt ist, öffnete B. nach beendigtem Vormittags- gottesdienſt ſein Geschäft, welchem Beiſpiel auch die übrigen anwesenden Schausteller folgten. Es dauerte nicht lange, so erschien ein Herr der Großh. Polizei und begann alle zu notieren, welche vor 3 Uhr betrieben nachmittags ihr Geschäft geöffnet und hatten. Auf Befragen unseres Vertreters, ob er mit Oeffnen und Musikmachen den Anfang gemacht habe, bejahte er dieses mit dem Bemerken, daß man in der Residenz und sonstigen größeren Städten des Landes ebenfalls des Sonntags nach beendigtem Vormittagsgottesdienste öffne und daß die in den Hauptstädten des Landes getroffenen Maßnahmen wohl auch für das kleine Landstädtchen W. maß- Punkten berechtigt sei. Nach nahezu zwei- stündiger Beratung wurde das Urteil der Vorinstanz aufgehoben, die Strase aber von drei auf eine Mart herabgesezt. Gegen dieſes Urteil legte der Angeklagte durch seinen Rechtsbeistand Revision ein. Das Oberlandesgericht hat nun am 18. April der Revision stattgegeben und den Angeklagten kostenlos freigesprochen. Jetzt ist die Frage endgültig für Baden ent- schieden. Die Musik-Instrumente dürfen, abgesehen von den Stunden während des Gottesdienstes, zu jeder Tageszeit spielen. Uns aber ist gleichzeitig die Ueberzeugung geworden, daß sich die Anschau- A. B.-Vertreters, der ja bekanntlich ungen Schonerte von schwierigen Rechtsstreitigkeiten, selbst solche Fälle, deren Vertretungen wegen Aus- sichtslosigkeit von berühmten Anwälten abgelehnt wurden, für das allgemeine Interesse der reisenden Schausteller und Handelsleute unentgeltlich mit dem größten Erfolge durchführte, sich fast immer im gebend sein könnten, er aber als Ausländer bezw. Grundprinzip mit den Urteilen höherer Richter becken. als Fremder im übrigen mit den ortsüblichen Vor- schriften nicht vertraut zu sein brauche. Die Er laubnis sei ihm für drei Tage schriftlich erteilt worden und hätte man, wenn erst um 3 Uhr ge- öffnet werden dürfe, dieses auf dem Erlaubnisschein vermerken müssen, im übrigen habe er aus Humani- tät während des Nachmittagsgottesdienstes sein Geschäft ruhig, d. h. ohne Musik, betrieben und sehe event. einem Protokoll, gegen das er selbstverständlich schon dem allgemeinen Interesse des ganzen Standes wegen Berufung einlegen werde, ruhig entgegen. Von den diesbezüglichen Protokollen soll darauf hin von den dort anwesenden und notierten Schausteller keiner etwas gesehen haben. Ueber diese in Frage stehen- den Musikverbote, über welche man hierzulande vielseits im Unklaren war, ist nun kürzlich ein Ur- verwickelt sind, um bei Ihnen Erkundigungen ein- zuziehen." " Hour Bei mir?" fragte sie verwundert und lud Körner zum Sigen ein. „Es ist vom deutschen Konsulat ein Ersuchen an uns ergangen, Ihren genauen Geburtsnamen fest- zustellen, da Sie in einer Sache als Zeugin ver- nommen werden sollen." " Als Zeugin in einer Sache vor Gericht?" frug Luna erstaunt, nicht ahnend, in welche Falle sie geraten war. ,So ist's, Frau Oberst," erwiderte er und schlug einen Bündel Akten auf, um sie scheinbar zu täuschen. ,,Sie sind jetzt die getraute Frau des Oberst Duchon?" "Ja, mein Herr!" "Wollen Sie mir gefälligst den Namen Ihrer Eltern sowie den Geburtsnamen Ihrer Mutter an- geben." Mein Herr, ich kann hierüber nicht eher Aus- kunft geben, bis ich weiß, um was es sich hier handelt," sagte sie, ängstlich nach der Tür schauend. Es ist dies nicht meine Sache," erwiderte er " in kurzem Ton, aber wenn Sie mir Ihr Ehrenwort Wir hoffen, daß unsere Herren Schausteller und Be- rufsgenossen aus vorstehendem Urteil, das für den gesamten Schaustellerstand von großer Wichtigkeit ist, recht viel Nuzen ziehen mögen. Am vorteil- haftesten dürfte wohl sein, solche wichtige Urteile aufzubewahren und in allen derartig vorkommenden Fällen den betreffenden Behörden zu unterbreiten. Diese werden dann wohl einem jeden sein zustehen- des Recht nicht mehr beschneiden wollen und wird auch fernerhin im Großherzogtum Baden der Ge- schäftsbetrieb auf Messen und Märkten in dieselben Bahnen zu lenken sein wie in anderen Bundesstaaten. geben, darüber zu schweigen, so will ich Ihnen den Zweck meines Hierseins angeben." Wenn meine Ehre dabei nicht auf dem Spiele dabei nicht auf dem steht, werde ich schweigen." „Es handelt sich um den Aufenthalt Ihres Sohnes, Frau Oberst." " Wie vom Blize getroffen sank Luna auf einen Stuhl nieder. Ihr Gesicht wurde kreideweiß und mit Nach einer kurzen großen Augen sah sie Körner an. Pause erhob sie sich wieder. Meines Sohnes? Ich habe keinen Sohn!" rief sie aus, fest entschlossen, ihr Kind zu verleugnen, denn käme der Oberst hinter dieses Geheimnis, so wäre es mit ihrer Herrlichkeit aus. „Sie leugnen? Sie verleugnen Ihr eigenes Fleisch und Blut?" ,,Mein Herr, ich bitte, mich nicht zu kompromit- tieren, denn ich bin die Frau des Oberst Duchon und habe keine Kinder!" ,,Das glaube ich schon," sagte Körner, scheinbar in die Akten schauend, aber aus erster Ehe--" „Mein Herr Leugnen Sie nicht," fiel er ein, daß Sie schon einmal verheiratet waren.'