Der Komet 1003 – Seite 6

Seite 4 ihn gesichert. Selbst in Preußen, das gewiß nicht als Muster allen Fortschritts dienen kann, denkt man so, die Münchener Polizeidirektion jedoch hat einen Ausweg gefunden, auf dem man bequem einer reichsrechtlichen ,,Bevormundung" entschlüpfen und lästige Ausländer ohne alle Mühe aushungern kann. Durch eine Anklage, die kürzlich das Schöffengericht beschäftigte, wurde dies wiederum in Erinnerung gerufen. Gelegentlich einer Kontrolle durch den Stationskommandanten Schweizer im Franziskaner- feller wurde festgestellt, daß der aus Böhmen stammende Musiker Stephan Glöckner die polizeilich vorgeschriebene Musikerlaubnis nicht besaß. Fr wurde daher im Mandatswege auf Grund des Art. 33 des Polizeistrafgesetzbuches in Verbindung mit der allerhöchsten Verordnung vom 3. Juli 1868 zu 3 Mark Geldstrafe verurteilt. Gegen diesen Straf- befehl erhob Glöckner Einspruch. Die Verhandlung ergab, daß Glöckner, der seit 20 Jahren in Deutsch- land und seit 9 Jahren in München weilt, wieder- holt um die Erlaubnis zum Musizieren nachgesucht hat, die ihm aber stets versagt wurde, weil er Aus- von Er länder ist und bei der großen anza, auch noch heimischen kein Bedürfnis vorhanden " Ausländern Erlaubnis zu erteilen. Der Einspruch wurde von dem Rechtsbeistand des Angeschuldigten, Rechtsanwalt Dr. Bernheim, der namens der Musiker- Vereinigung seit Jahren de: Kampf gegen die frag- liche Vorschrift führt, folgendermaßen begründet: Der Artikel 33 des Polizeistrafgesetzbuches, der die polizeiliche Erlaubnis bei Musizieren in Wirtschaften und anderen öffentlichen Orten" verlangt und die analoge allerhöchste Verordnung vom 3. Juli 1868 fönnen nicht mehr angewandt werden, da sie der für das ganze Deutsche Reich geltenden Gewerbeordnung widersprechen. Die Reichsgewerbe-Ordnung sei erst später in Kraft getreten und habe daher die älteren Lex dem Rechtsgrundsage: Verordnungen nach posterior derogat priori aufgehoben. Der § 1 der Reichsgewerbeordnnng sagt ja ausdrücklich: „Der Betrieb eines Gewerbes ist jedermann gestattet, soweit nicht durch dieses Gesetz Ausnahmen oder Be- In schränkungen vorgeschrieben oder zugelassen sind." diesem Gesetz nun findet sich und zwar in § 33 b „Wer gewerbsmäßig die folgende Verordnung: Musikaufführungen ohne daß ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft obwaltet, von Haus zu Haus, oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen darbieten will, bedarf der vorgängigen Er- laubnis der Ortspolizeibehörde." Die Ansicht, daß die allerh. Verordnung vom 3. Juli 1868 nicht mehr in Kraft sei, habe auch das Schöffengericht München I im Jahre 1885 ausgesprochen. Gegen dieses Erkenntnis habe der Amtsanwalt Berufung eingelegt, allein auch das Landgericht München I habe meinen, ohne Herrn van der Heid gäbe es keinen Zirkus Tokary mehr." Was sie nur damit sagen will", dachte Fräu- leiu Fanny, noch immer Fräulein Begaß verwundert ansehend. Sie versprachen mir doch zu schweigen, Fräu- lein Tokary, wenn ich Ihnen etwas anvertrauen würde", sagte jetzt lächelnd Fräulein Begaß. "Was haben Sie denn jetzt wieder auf dem Herzen?" Wie Sie wissen, Fräulein Tokary, wollte es gerade der Zufall, daß ich gestern Abend Ihren Herrn Papa mit Herrn van der Heid belauschte und hörte, wie Papa mit Herrn van der Heid überlegte, wie es möglich wäre, so schnell wie möglich in der Umgegend eine Jagd zu pachten. Dieses veranlaßte mich nun, dem Herrn Direktor dieses Gewehr zu seinem heutigen Geburtstage zu schenken und da ich noch weiter vernommen habe, daß auch Herr van der Heid sich dem Jagdsport widmen will, so wollte ich dem jungen Herrn gerne eine heimliche Freude machen " Und ihm ein Gewehr kaufen!" fiel Fräul. Fanny ein. Der Komet. Denn in einem eingehend motivierten Urteil die erstrichter- liche Ansicht bestätigt. Erst auf die Revision des Staatsanwalts hin hat der Strafsenat am Oberlandes- gericht München mit Urteil vom 3. Juli 1885 das Gegenteil entschieden und nach diesem Erkenntnis habe man seither die Frage behandelt. Im Jahre 1901 habe die Anklagesache gegen den Musiker Christian Behringer die vorliegende Frage neuerdings ins Rollen gebracht. In diesem Fall habe der Angeklagte gar nicht um die Erlaubnis nachgesucht, sei vom Schöffengericht verurteilt, vom Landgericht jedoch freigesprochen worden und zwar mit der Begründung, daß die allerh. Verordnung vom Jahre 1868 durch die in Frage kommenden Stellen der Reichsgewerbe- ordnung aufgehoben sei. Die höchste Instanz, vom Staatsanwalt angerufen, hat aber wiederum in entgegengeseztem Sinne entschieden. Auch der Her- ausgeber der bekannten „Bambergensis" schreibt in seinem alphabetischen Verzeichnis: ‚A. V. vom 3. Juli 68 ersetzt durch § 59 der Gewerbeordnung und zwar nach Meinung des Verteidigers mit Recht, denn Reichsrecht bricht Landesrecht." Aber selbst so wenn die Verordnung noch in Kraft wäre. sei sie jedenfalls falsch angewandt worden. in der Begründung der Verweigerung des Erlaubnis- scheines liegen Rechtsverletzungen: Wie bemerkt, sei der Schein überhaupt nicht nachzusuchen. Wenn die Erlaubnis aber nachzusuchen wäre, dann dürfe sie nicht aus den angegebenen Gründen verweigert werden, da im § 9 der gleichen Verordnung aus- „Ausländer sind drücklich der Paſſus vorkomme: vorbehaltlich des Artikel 2 des Gewerbegesetzes den Dieser Art. 2 Inländern gleich zu behandeln." aber spricht der Regierung nur bei Angehörigen solcher Staaten, in denen die Bayern die nämliche Beschränkung haben, das Recht zu, von den Be- stimmungen des § 9 Ausnahmen zu machen. im Reichstag der § 33b der Gewerbeordnung beraten wurde, habe die Regierung dem eingangs oder erwähnten Wortlaut noch den Passus: anderen öffentlichen Orten" beisezen wollen. Diesen Zusatz hat jedoch der Reichstag gestrichen und damit zum Ausdruck gebracht, daß die Produktionen in Wirtschaften den Beschränkungen des § 33 b der Bei der Gewerbeordnung nicht unterworfen seien. dritten Lesung des Entwurfes habe der Kommissar des Bundesrates erklärt, durch den Abstrich der Worte: „oder an anderen öffentlichen Orten" würden die Behörden wieder dahin gedrängt werden , mit Hilfe ihrer partikularrechtlichen Klauseln die Sache so zu gestalten, wie sie jetzt durch Reichsrecht gestaltet werden solle. Eine neue Bestimmung sei aber nicht erlassen seit Inkrafttreten der Gewerbe- ordnung schon um deswillen, weil die Landes- regierung fein Recht habe, hier ein neues Gesetz an "1 Als Sie haben's geraten, Fräulein Tokary!" rief Fräulein Begaß freudig aus. ,,Glauben Sie, daß er das Geschenk von Ihnen annimmt?" sagte jetzt Fräulein Fanny in etwas eifersüchtigem Tone. ,,Davon bin ich überzeugt," erwiderte Fräulein Begaß stolz und siegesbewußt, es handelt sich ja nur um eine kleine Revanche, denn Sie wissen doch, Fräulein, daß er mir an meinem Benefiz-Abend einen wunderhübschen Blumenkorb überreichen ließ." „Ja, aus Kollegialität", erwiderte Fräulein To- fary gleichgiltig. ,Ach, Fräulein Fanny, wenn Sie nur wüßten", sagte Fräulein Begaß lächelnd und mit dem Finger drohend. "Was denn?" fiel Fräulein Fanny ein, die ver- suchte, ihre Eifersucht zu verbergen. Wie ich den jungen Mann liebe. Ich glaube, ohne ihn zu besigen müßte ich sterben." Fräulein Fanny konnte sich kaum halten, denn sie hatte es ja jetzt mit ihren eigenen Ohren ge- hört, daß Fräulein Begaß ihre Rivalin war und doch versuchte sie, ihre Ruhe zu bewahren. Nr. 1003. aufzustellen. Die Berliner Musiker hätten petitioniert man möge sie gegen die ausländische Konkurrenz schützen, die Behörden hätten aber dagegen erklärt, sie könnten dies auf Grund der Gewerbeordnung nicht. Die Auch sei die Verweigerung des Erlaubnis- scheines deshalb zu Unrecht begründet, weil sie sich auf die Bedürfnisfrage stüßt. Der Art. 33 des Polizeistrafgesetz-Buches befindet sich im zweiten Hauptstück der dritten Abteilung: Uebertretungen in Bezug auf öffentliche Ruhe, Ordnung und Sicherheit; aber nicht, weil etwa Gefahr bestünde, daß der An- geklagte durch sein Musizieren Ruhe, Ordnung und Sicherheit gefährdet, wurde ihm die Erlaubnis ver- weigert, sondern weil er Ausländer ist und kein Bedürfnis besteht. Hier wirke ja der Ausspruch der Polizeidirektion gerade wie eine Ausweisung. Steuern nehme man von dem ausländischen Musiker, aber die Erlaubnis zur Ausübung seines Gewerbes versage man ihm; dies seien tatsächlich unhaltbare Zustände! Der Angeklagte wolle nicht Milde, sondern Recht und darum beantrage er Freisprechung. Das Gericht erkannte entsprechend dem amtsanwalt- schaftlichen Antrage auf Verurteilung im Sinne des Strafbefehls und begründete das Urteil folgender- maßen: Der § 1 der Gewerbeordnung verfügt lediglich über die Zulassung zum Gewerbebetrieb, über die Art der Ausübung aber sind keine Be- stimmungen getroffen. Den Landesregierungen sei ungeachtet der Abstreichung der Worte: „oder anderen öffentlichen Orten" aus § 33b der Gewerbe- ordnung die Befugnis geblieben, Einschränkungs- bestimmungen zu treffen und bedurfte es der Ein- führung neuer Veſtimmungen nicht mehr, da diese bereits bestanden. Aus welchen Gründen die Polizei- direktion die Erlaubnis verweigert, sei für das Gericht gleichgültig und dürfe diese Frage gemäß Art. 15 des Polizeistrafgesetzbuches durch das Gericht gar nicht geprüft werden. Die Begründung der Verweigerung sei lediglich Ermessenssache der Polizei- behörde. Da der Fall sämtliche Instanzen be- schäftigen wird, darf man auf das zu erwartende neuerliche Erkenntnis des obersten Gerichtshofes wohl mit Necht gespannt sein. Wormser Brief. an aus Am Montag, den 1. Juni, nachmittags 1/2 5 Uhr wurde der hier auf so traurige Weise um sein Leben gekommene Schaustellergehilfe Heinrich Bläser Koblenz, genannt "Käferheinrich", zuletzt bei Schiff- schaukelbesizer Michael Noßkopf bedienstet, von den noch in Worms anwesenden Reisenden zur letzten Ruhe geleitet. Er wurde bekanntlich ohne Ver- anlassung von einem stadtbekannten Taugenichts in den Leib geschossen. "Ich wollte Sie ja nur bitten", bemerkte Fräu- lein Begaß weiter, für mich, Sie wissen ja, Fräu- lein Tokary -nun gerade herausgesagt 'mal ein gutes Wort einzulegen." Fräulein Begaß!" entgegnete jetzt entrüstet Fräulein Fanny, der die Lammesgeduld ausgegangen war,,,merfen Sie sich das ein für allemal, daß ich fein postillon d'amour bin!" Entschuldigen Sie, Fräulein Tokary", erwiderte Fräulein Begaß etwas spöttisch, „Sie kennen wohl die Verhältnisse des Herrn van der Heid noch nicht?" Was wollen Sie damit sagen?" sagte Fräulein Fanny fast herausfordernd. ,,Sie werden's schon noch früh genug erfahren", entgegnete Fräulein Begaß und entfernte sich. Fräulein Fanny stand abermals wieder vor einem Rätsel. "Mein Gott", sagte sie, ich ahne Unheil! Sollte Theo wirklich so schlecht sein und ,Aber nein, das kaun nicht sein!" 2" „Ich weiß es, daß er nur mich ganz allein liebt!" nur mich (Fortsetzung folgt.)