Der Komet 1006 – Seite 4
1904-07-02 · Seite 4 von 40
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dadurch eine Handhabe gegen uns, weil es unter uns
Personen gibt, die aus Unklugheit gegen sich und
andere wüten.
Wenn wir heute nicht denselben Standpunkt ein-
nehmen, den wir vor 20 Jahren vertreten mußten
und konnten, so ist dies heute eben anders geworden.
Man muß mit der Zeit gehen und mit den heutigen
Verhältnissen rechnen, wer das nicht kennt und nicht
will, der ist veraltet, der versteht die heutige
Zeit, die heutige Generation nicht. Das Alte
verträgt sich mit dem Neuen wie Wasser zu Feuer;
jeder Zusammenstoß dieser Elemente entwickelt
„Dämpfe" und diese schaden am Herzen. Wer
heute also nicht der Neuzeit gewachsen ist, sich mit
dieser nicht abzufinden weiß, der muß von der
Bildfläche verschwinden und jüngeren Kräften Play
machen. Was vor 20 Jahren angestrebt und für
ist
veraltet und daran
Der Komet.
Einiges über Petitionen an den
Reichstag und deren Erledigung.
Um eine gesetzliche Erleichterung des Wander-
gewerbes zu erreichen oder doch wenigstens einige
Milderung harter und dem Gewerbe hinderlicher
Gesetzesschärfen zu erzielen, sind wir in vielen Fällen
genötigt, das Hilfsmittel der Petition zu ergreifen.
Meistens ist man von dem Erfolg solcher Bittschriften
enttäuscht und begreift nicht recht, wie es kommt,
daß sie eine so geringe Würdigung erfahren. Das
"Hamb. Fremdbl." brachte nun vor einiger Zeit
einen kleinen Aufsatz über die Behandlung der Peti-
tionen im Reichstage, die vieles erklärt, und da auch
unsere Leser ein ausgesprochenes Interesse daran
haben, geben wir das Hauptsächlichste aus der Ab-
handlung wieder.
Nr. 1006.
Form der Zurückweisung, wogegen die Wortfaffung
ein Petitum durch voraufgegangene Beschlüsse
bes
ala eichstags für erledigt zu erklären, noch
ildere Beschlußform zu erachten ist.
Alle diese Beschlußformen kommen aber nur
für solche Petitionen in Frage, die seitens der
Kommission für würdig erklärt worden sind, vor
das Plenum gebracht zu werden. Tausenden und
abertausenden von Petitionen kann solche Ehre nicht
zuteil werden; sie werden ohne Berichte im
Plenum auf Grund gedrängter Uebersichten erledigt,
nachdem die Kommission sie für ungeeignet zur
Erörterung im Plenum erklärt hat.
Für einen
solchen Beschluß kann die Kommission die aller-
verschiedensten Gründe haben. So werden viele
Petitionen abgewiesen, weil der Reichstag nicht
zuständig
Rechtsver
ran Nach der Geschäftsordnung des Reichstags müssen weigerung, im Ginne des Artikels 77 ber
notó fehalten und fich gegen neuere Anfan
noch
ungen auflehnen, heißt den ganzen Stand schädigen.
Als vor 15 Jahren das sogenannte Hausierergesetz
die ersten Keime der neueren Gesetzgebung gegen
uns legte, war es Zeit zu handeln. Daß diese
verpaßt wurde, um eine große einheitliche Macht zu
bilden, ist kaum wieder gut zu machen, aber gerade
zum Verderben muß es führen, wenn heute ein
Kampf in unseren Reihen tobt, der gegen einzelne
Teile unseres Reisegeschäfts wütet. Es wäre ein
Fehler, wenn wir behaupten wollten, daß dieser
Zwiespalt der Böswilligkeit entsprungen wäre. Nein,
dies nehmen wir zur Ehre unseres Gewerbes durch-
aus nicht an, die Ursache liegt nur in Personen,
die die heutige Zeit nicht begreifen, die noch auf
veraltetem Standpunkt stehen und nicht einmal sehen
können, daß ihre Ausführungen mit ihrem Handeln
in grellem Widerspruch stehen. Denn wenn ein
Verein in seinen einzelnen Gliedern alle Klaffen
unseres Gewerbes in sich vereint, dann hat er auch
die Pflicht, für alle seine Glieder einzutreten. Diese
Regeln sind doch so präzisiert, daß es Verwunderung
erregen muß, wenn ein Verein gegen seine eigene
Mitglieder wütet.
Aus alledem geht wieder das eine hervor, daß
nur geschlossenes Handeln, ein einheitlicher Geist,
den Verfall unseres Gewerbes aufzuhalten imstande
ist. Wer sich gegen diese Forderung verschließt, der
möge vom Schauplaz ruhig abtreten und Männern
Play machen, die nicht den Kampf, sondern den
Frieden und die Eintracht auf ihre Fahne schreiben.
Nur wenn wir in festem Zusammenstehen unserer
Kräfte gemeinsam handeln, können wir in der Hoff-
nung leben, einer besseren Zeit entgegenzugehen,
daß diese Einsicht einen festeren Boden sinden möge,
ist der Wunsch, den jeder Einsichtsvolle hegen muß,
wenn er unserem Gewerbe einen ersten Plaz sichern
will.
Cokary.
-n.
Eine Zirkusgeschichte von Karl Kemp (Arnoldi).
(Fortsetzung.)
„Ah, Du willst wohl seine Herkunft wissen?
Komm her, mein Schatz und setze Dich ein wenig zu
mir, ich werde Dir Dein gutes, treues Herz zu er
leichtern suchen. Es ist ein trauriges Familien-
leben, das ich Dir hier erzählen werde und bitte
Dich, nicht weichherzig zu werden. Siehst Du, mein
Schab, soll ein Familienleben unter uns Artiſten
ein echtes, beglückendes und gesegnetes sein, so müssen
sich die beiden Eheleute vor allen Dingen treu und
einig sein. Nur da ists recht wohl, nur da werden
das Weh und Leid, die Sorge und die Not leichter
überwunden und getragen und die Freude und das
Glück werden doppelt gefühlt
eben weil zu beidem,
zu Leid und Luft eine liebevolle Teilnahme gehört,
deren nun einmal der Mensch nicht entbehren kann,
wenn er nicht heillos selbstsüchtig oder gänzlich ver-
alle Petitionen, bei welchen dies seitens der Petitions-
Kommission oder von fünfzehn Mitgliedern des
Reichstags beantragt wird, dem Plenum (d. h. dem
gesamten Reichstag) überwiesen werden. Geht der
Antrag von der Kommission aus, so hat diese über
jede von ihr zur Diskussion überwiesene Petition.
einen Bericht zu erstatten. Solch ein Bericht pflegt
mit einem Antrag an das Plenum abzuschließen,
der darauf hinauslaufen kann, die Petition mit irgend
einer Direktive den verbündeten Regierungen zuzu-
schieben oder sie unter den Tisch fallen zu lassen.
Nach Artikel 23 der Verfassung des deutschen Reiches
hat ja der Reichstag das Recht, innerhalb der Kompetenz
des Reiches Gesetze vorzuschlagen und an ihn ge=
richtete Petitionen dem Bundesrat resp.
Ob eine solche
Reichskanzler zu überweisen.
Direktive befolgt wird oder nicht, ist aber niemals
abzusehen, da die verbündeten Regierungen oft gar
nicht, oft nur schwach auf die Wünsche der Volks-
vertretung reagieren. Aber immerhin ist es für den
Betenten bedeutsam, in welche Form die Beschlüsse
des Reichstags über ihre Eingaben gekleidet werden;
denn aus der Nuanze der Beschlußform ist zu
erkennen, in wieweit das Petitum als berechtigt
anerkannt worden ist. Aus diesem Grunde dürfte
eine Zusammenstellung der in der Petitions-
fommission gebräuchlichsten Beschlußformen
von Interesse sein.
Das Höchste, was beim Reichstag mit einer
Petition erreicht werden kann, ist die Ueberweisung
zur Berücksichtigung. Wenn vom Reichstage die
breit des Gefu
Dringlichkeit
des
Gesuches geringer veranschlagt wird,
überweist er dasselbe dem Reichskanzler nur zur
Erwägung. Noch weniger Bedeutung hat die
Ueberweisung als Material. Das geringste
Wohlwollen wird bewiesen durch die Ueberweisung
zur Kenntnisnahme. Einen ablehnenden Stand-
punkt markiert die Volksvertretung durch Uebergang
zur Tagesordnung. Dies ist also die schroffste
kommen und verkümmern will und soll. Ein Weib
aber, das mit der Liebe ihres Mannes nicht zufrieden
ist und das eheliche Leben dadurch heillos zerreißt,
das Glück mit Füßen tritt und die Erziehung der
Kinder vernachlässigt, ist nicht wert, daß es die Sonne
Gottes bescheint!' Und ein solches Weib war
meine Mutter!"p
Deine Mutter?" frug Fanny, verwundert und
erschreckend.
,,Leider!
Dieses Bild auf der Vorstecknadel soll
das Bild meines Vaters vor 21 Jahren darstellen.
Dieser Ring, das ist der Brautring meiner Mutter.
Ich war damals 6 Wochen alt, als meine Mutter
den dummen Streich machte und meinen armen Vater
betrog. Leider kam mein Vater zu spät hinter dieses
unsittliche Treiben der Treulosen und es kam zu einer
heftigen Szene, worauf meine Mutter mit mir
verschwand. Mein Vater hatte damals einen kleinen
Zirkus und besuchte die kleineren Städte und Ort-
schaften. Da ihn aber seine Geschäftsgedanken ver-
Reichsverfassung nicht vorliegt. Artikel 77
der Verfassung des deutschen Reiches lautet: „Wenn
in einem Bundesstaate der Fall einer Justizver-
weigerung eintritt und auf gesetzlichem Wege aus-
reichende Hülfe nicht erlangt werden kann, so liegt
dem Bundesrate ob, erwiesene, nach der Verfassung
und den bestehenden Gesetzen des betreffenden Bundes-
staates zu beurteilende Beschwerden über verweigerte
oder gehemmte Rechtspflege anzunehmen und darauf
die gerichtliche Hilfe bei der Bundesregierung, die
zu der Beschwerde Anlaß gegeben hat, zu bewirken."
Bebradt ſei; be
Als Grund für den Beschluß, daß eine Petition
zur Erörterung im Plenum ungeeignet sei, kann
weiter angegeben werden, daß der Instanzenweg
nicht erschöpft sei; daß dem Petenten weder
Rechts- noch Billigkeitsgründe zur Seite
stehen; daß neues Beweismaterial nicht bei-
daß die Petition genügendes
Material zur Aenderung der Gesetzgebung
nicht biete; daß es nicht angezeigt sei, in die
Aenderung eines vor kurzer Zeit erlassenen
Gesetzes einzutreten; daß es sich um eine
Landesangelegenheit handle, für welche der
Reichstag nicht zuständig sei; daß die An-
gelegenheit der Entscheidung der Gerichte
unterliege und es dem Reichstag nicht zustehe,
in die Rechtsprechung einzugreifen u. a. m
Diese lange Liste beweist, wie mannigfache Er-
wägungen für die Erledigung einer Petition in
Frage kommen können. Im Laufe der Jahre hat
sich in der Kommission für die Beschlußformen eine
Stufenfolge ausgebildet, auf die man achten sollte,
bevor man sich mit einer Petition an die Volks-
vertretung wendet. Durch vorherige Kenntnisnahme
von dem gezeichneten System der Beschlußformen
würde manche Eingabe entbehrlich; durch nachherige
Kenntnisnahme davon wird manche Entscheidung des
Reichstags erklärlich. Dazu kommt noch, daß die An-
tragsteller, die mit einem Wunsche oder einer Klage in
ließen, so löste er die Truppe auf, verkaufte Hab
und Gut und wurde ein armseliger Publikspieler
Um seines Sohnes willen suchte er das Weib von
Ort zu Ort, aber vergebens. So verflossen 3 Jahre.
Meine Mutter aber lebte vergnügt und ohne Sorgen
in Rußland, wohin sie geflüchtet war; sie soll sogar
die Maitresse eines. steinreichen Mannes gewesen sein,
der wie man mir erzählte. - sie nachher dem nackten
Elend preisgegeben hat, weil sie hinter seinem Rücken
das nämliche teuflische Spiel trieb, das sie bei meinem
Vater getrieben hatte. Endlich kam sie dann in der
bittersten Armut nach Holland, wo sie mich für 500 Gul-
ben an ei
den an
eine ihr bekannte Akrobatenfamilie verkaufte."
„Scheußlich! Armer Theo!" rief das Mädchen
schluchzend.
,,Den Ring mit dem eingravierten Spruch und
die Vorstecknadel mit dem Bildnis meines Vaters
darauf gab sie den Leuten zum Aufbewahren mit
der Bedingung, mir die Sachen später wieder zurück-
zugeben. Für mich kam jetzt eine bitterböse Zeit;