Der Komet 1076 – Seite 13

Nr. 1076. Der Komet. In Harburg (Elbe) waren zum Markt Die Welt fragt all nach Dichtern nichts, anwesend: Salveter, Berg- und Talbahn, Kreiser, amerit. Toboggan, Sander und Volkhardt, Kinematographen, Schürmann, Grote nnd Rademacher, Karusselle, Ahlers, Rudersport, Kullmann und Wöbbeking, Luftschaukeln, Wöbbeking; Gesellschaftsschaukel, Starte, Jrrgarten, Lentsch, Panorama, Hartkopf, Liliputaner, Rasch, Spezialitäten, 1 Sporttheater, Kiezmann und Schlote, Schießhallen, Knopf, Fürst, Bock, Deneke und Groß, Waffelbäckereien; 1 Photographie und viele Verkaufsbuden. In Rorschach (Schweiz) zum Markt waren anwesend: Hipleh-Walt und Dahlmann, Kinematographen, Weidauer, Berg- und Talbahn, Buhmann und Bausch, Karusselle und Schaukeln, Bader, Hippodrom, Walter, Zwergpferde und Kanone, Dietrich, Preisschießen und Ballwerfen, Fahrenkopf. Photographie und Schießbude, Malferteiner, Reptilien, Weiffenbach, Kaspertheater, Sergel, Schwarze, Hänni, Zirkus; sowie einige kleinere Geschäfte. In Brandenburg a. d. Havel steht gegen- wärtig auf dem Neustädter Schüßenplage: Zirkus Union (Besizer C. Brumbach). Geschäfte zufriedenstellend. Doppelkarusselle sind hier sehr selten vertreten, worauf Reflektanten hiermit hingewiesen seien. In Lünen (Westfalen) waren zur Kirmes anwesend: Renoldi, Kinematograph, Rumpf, Doppelkarussell, Steiger, Schaukel, Neuhaus, Panorama Messingfeld, russische Schankel, Großmann, Theater, Bocks, Schießhalle, Kleuser, Schaubude, Biermann, Waffelbäckerei, al Heinen, Arena, Fundekötter, Speisehalle; ferner 3 Druckbuden und eine Photographie und mehrere kleinere Verkaufsbuden. Wetter und Geschäfte schlecht.c Uerdingen. Der Artillerieverein wird im nächsten Jahre seine Fahnenweihe abhalten. Eingesandt. (Alle Artikel, welche unter dieser Rubrik stehen, sind der Verantwortung der Einsender selbst überlassen.) Euskirchen. Die hier anwesenden Schaustellerge- hilfen von Rheinland 24 Mitgliedersprechen der diesjährigen Generalversammlung und dem 1. Vorstand ihre Anerkennung aus für den schluß betreffs Beseitigung des Schwarz und der jetzigen Vereinsleitung und wünschen dem Verein ferneres Blühen und Gedeihen. Dennligen Be Wilhelm Lamberg, Willy Leibe. Die Welt ist einmal so; Für mich warst Du ein Duell des Licht's, Emil Mario! Du sahst Dein Herz in Rosen steh'n, Du gingst auf Dornen auch; Das ist der Weg, den Dichter geh'n, Nach deutschen Landes Brauch. . Eduard Romanowski. Aus dem Gerichtssaal. Berlin. Im Hinblick auf die Paragraphen 55 und 56 der Gewerbeordnung und die Vorschriften des Gesetzes vom 3. Juli 1876 waren Th. und Sch. angeflagt worden. Wer außerhalb seines Wohn- ortes, ohne Begründung einer gewerblichen Nieder- laffung und ohne vorgängige Bestellung Waren in eigener Person feilbieten will, unterliegt der Steuer vom Gewerbebetrieb im Umherziehen. Wer, ohne einen Gewerbeschein eingelöst zu haben, ein der worfenes Gewerbe betreibt, macht sich strafbar. Wird festgestellt, daß die strafbaren Handlungen im Auf- trage und für Rechnung einer anderen Person aus- geübt sind, so ist gegen den Auftraggeber auf die gleiche Strafe wie gegen den Beauftragten zu er kennen und beide haften solidarisch für Strafbeträge, Kosten und Steuern. Im zweiten Rechtsgange waren Sch. und Th. vom Landgericht zu Beuthen zu je 96 Mark Geldstrafe verurteilt worden, nachdem fest- gestellt worden war, daß Th. für Sch. ohne Ge- werbeschein Bestellungen auf Uhren und Goldsachen aufgesucht hatte. Die Angeklagten hatten behauptet, daß Th. lediglich als Kassierer von Sch. tätig ge- wesen sei und nur gelegentlich Aufträge für Sch. angenommen habe. Das Landgericht erklärte aber, es handele sich lediglich um ein Scheinabkommen zwischen Sch. und Th., Th. sei ohne Zweifel als Reisender für Sch. tätig gewesen. Gegen das Urteil des Landgerichtes legten die beiden Angeklagten Re- vision beim Kammergericht ein, welches indessen der Vorentscheidung beitrat und die Revision als unbe- gründet zurückwies, da das Urteil des Landgerichts ohne Rechtsirrtum ergangen sei. Dresden. Die Aktiengesellschaft für auto- matischen Verkauf in Berlin hat in einer Anzahl Dresdner Wirtschaften automatische Gewichtswagen aufgestellt, die sofort in Tätigkeit treten, sobald nach ihrer Belastung ein Zehnpfennigftück in die dazu be- Der Stadtrat stimmte Deffnung gesteckt wird. forderte die Gesellschaft unter Hinweis auf die Be- stimmungen des Ortsgesezes vom 10. Dezemb. 1890, die Erhebung einer Luftbarkeitssteuer betreffend, auf, für jeden dieser Automaten an die Armenkaffe eine Jahressteuer von 25 Mark zu entrichten. Hier gegen wendete die Gesellschaft Rekurs ein, den jedoch der Kreisausschuß mit dem Bemerken verwarf, die Automaten hätten den Zweck, das Publikum Dem Andenken Emil Mario Varanos. durch die ſofortige Feftfellung des Körpergewichts I. Ein Grab ist in Karlsruhe, Es schläft in diesem Grab In enger schmaler Truhe, Ein Herz, das lieb ich hab'. Wann sich der Tag will neigen, Und, bei der Sterne Chor, Bricht ein das große Schweigen, Kniet dort ein Weib in Flor. Sie kniet, vom Mond beschienen, Und über's Grab sich neigt; Ihr Blick ist edler Mienen, Sie seufzt und weint und schweigt. Wer ist dies Weib? So wißt es, Der gleicher Wunsch vereint: Die deutsche Muse ist es, Die um den Dichter weint. Schwer und schwül war die Juniluft, Da rang Dein Geist sich los; Voll Sehnsucht schwebt ob Deiner Gruft, Mein Lieben riesengroß. louid eoning d zu erfreuen, ein Zweck, der, wenn auch nicht bei allen, so doch bei vielen Personen erreicht würde. Es handle sich deshalb um eine Luftbarkeit, die der Besteuerung nach dem angezogenen Ortsgesete unter- liege. In der Anfechtungsklage machte die Klägerin geltend, von einer Luftbarkeit könne keine Rede sein, denn wenn sich jemand bei Benugung des Automaten freue, so sei es höchstens über die Erfindung. Das Publikum zu beluftigen, sei bei Aufstellung der Automaten nicht einmal Nebenzweck, viel weniger Hauptzweck gewesen. Es sei überhaupt eine Ver- kennung des Begriffs Luftbarkeit, wenn man alles, was das Publikum erfreue, als eine Beluftigung bezeichnen wolle. Unter Luftbarkeit verstehe man die Zusammenführung einer größeren Anzahl Menschen zu einem bestimmten Zwecke, sei es zu einem ideellen oder realen. Hinzu komme, daß die in Frage kommende Besteuerung ungerecht sein würde, weil die Automaten schon der Gewerbesteuer unterliegen. Das Oberverwaltungsgericht II. Senat - unter - Seite 11. Vorsiz des Senatspräsidenten Dr. Wachler war ebenfalls der Ansicht, daß es sich nicht um eine Luftbarkeit handle, und entschied demgemäß. Orcheftrion-Musik kann von der Polizei ver- boten werden. Diese Entscheidung des preußischen Ober-Verwaltungsgerichts gründet sich auf die Ge- fährdung der Gesundheit, die durch das Geräusch entstehen kann. Die Polizeibehörde darf schon dann einschreiten, wenn das Geräusch nur die Gesundheit nervöser Personen gefährdet und wenn auch nur die Gesundheit eines einzelnen Nachbarn betroffen wird. Jedoch darf eine Instrumentalmusik nicht gänzlich verboten werden, wenn ihre zeitweise Veranstaltung nicht gesundheitsgefährlich ist. Ein Gastwirt hatte in einer auf dem Hofe befindlichen Halle ein Dr- cheftrion aufgestellt. Ueber die damit gemachte Musik beschwerte sich der Eigentümer des Nachbargrund- stückes und legte dabei ein Attest seines Hausarztes bei, daß seine Gesundheit durch die Musik des Or- cheftrions geschädigt würde. Die Ortspolizei unter- sagte daraufhin den Betrieb des Orchestrions. „Der durch den Betrieb dieses Musikwerkes", so lautet die Verfügung, verursachte Lärm ist so groß, daß nach dem Gutachten medizinischer Sachverständiger die An- wohner hierdurch an ihrer Gesundheit Schaden leiden." Der von dem Gastwirt angerufene Bezirksausschuß gab der Polizei vollständig recht. Dagegen entschied das Ober-Verwaltungsgericht, daß eine solche Musik nicht gänzlich verboten werden dürfe, sondern die Polizei nur dann einschreiten könne, wenn die Ge- sundheit einzelner Personen darunter leidet. Karthaus. Eine für den Marktverkehr wichtige Entscheidung traf das hiesige Schöffengericht. Der Händler Franz Hermann aus Borowo hatte hier an einem Markttage ein Körbchen Preißelbeeren, das von einem Mädchen zum Verkauf ausgestellt war, an sich genommen, bevor er über den Preis handelseins geworden war. Das Mädchen verlangte 1 Mark, der Händler bot 80 Pfg., nahm den Korb mit Beeren an sich, schüttete sie zu seinen übrigen Beerenvorräten und bezahlte dann 80 Pfg. Das Mädchen war damit nicht zufrieden, aber Hermann gab ihr nur noch 5 Pfg. dazu und stellte ihr die Zurücknahme der Beeren anheim, was aber tatsächlich nicht mehr möglich war, da die Preißelbeeren mit Das Gericht den anderen vermischt worden waren. Hermann erblickte in dieser Handlungsweise des Diebstahl und erkannte auf drei Wochen Gefängnis. Flensburg. Die Schießbudenbefizerin Anna Blahe aus Altona war vom Schöffengericht in Sonder- weil fie burg mit einer Geldstrafe von 30 Mart in den Tagen vom 6.-10. Mai mehrere Personen in ihrem Dienste als Markthelfer beschäftigt hat, ohne im Besitz eines Wandergewerbescheins zu sein. Es erfolgte die Freisprechung, weil nicht die Angeklagte, sondern deren Mann auf Grund seines Wandergewerbescheines die Markthelfer angestellt hatte. Braunschweig. Zum Frühjahrsmarkt in Königslutter, der im März d. Js. abgehalten wurde, hatten sich die Handelsleute Hermann Kuers und Friedrich Weyland von hier mit Würfelbuden ein- gefunden. Gegen beide wurde kürzlich vor der Straffammer wegen gewerbsmäßigen Glücksspiels verhandelt, und zwar hatte die Anklage in erster Linie zur Voraussetzung, daß beide Angeschuldigte eine Erwerbsquelle daraus gemacht haben, um Bar- beträge würfeln zu lassen. Kuers sowohl als auch Weyland bestritten dies und behaupteten, nur Gegen- stände im Werte bis 30 Mark als Gewinne aus- geboten zu haben. Beide erhoben 50 Pfennig als Einsaß, wofür ein Wurf mit dem acht Würfel ent- haltenden Knobelbecher gemacht werden durfte. auf dem Tische ausgelegtes Tableau ließ die Ge- winnchancen ersehen. Mit 8 oder 48 Points wurden die höchsten Gewinne erzielt, während die Normal- würfe von 22 bis 34 Points zu den Nieten zählten. Der Zeuge Mumecke gab der Einladung des Ange- flagten Kuers zu einem Glücksversuch Folge. Er Ein