Der Komet 1078 – Seite 5

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen der Befiher von Sehenswürdigkeiten und Schauffellungen jeder Art. * Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen. Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Anzeigen ber beren Raum mit 2023. Jahrgang. Gegen Einsendung von 20 &. in N1078 Briefmarken erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 18. November 1905. werden pro 4spaltige Belle für Abonnenten bes,Somet", mit 25 & für Nicht-Abonnenten berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reifenden Staudes feine hauptsächlichste Verbreitung bei Bestzern von Zirkussen, Menagerien, reifenden Theatern, Wufeen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten , bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bet Bestzern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaufeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften , bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Bestzern von Mekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler- ftandes und Abonne-Bedingungen. in ca. 400 Restaurants mit Reisendenverkehr . Die halbjährigen Abonnements des "Somet" tosten für das Inland 5, für das Ausland 6 M Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den Komet " nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den „Komet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des "Somet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frel, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als nene Bestellung. Einzel nummern tosten 25 d. Briefmarken und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Inferate. Die vierspaltige Petitzeile oder deren Raum berechnet sich mit 20 & für Abonnenten des Somet", mit 25 für Nicht-Abonnenten. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. betrages birett bei der Erpedition des Somet" Newfens. 3 und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden höchst wichtigen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem 2 Schaustellerbetrieb, Patent und Musterschutz. Eine Beleuchtung dieser Materie ist nur in be= Sie schränktem Rahmen an dieser Stelle möglich. wird einerseits diktiert von der Tatsache, daß auch im Schaustellerleben große Massen von gesetzlich geschützten Artikeln untergebracht werden, anderseits dem Umstande, daß manches den Titel „Gesetzlich geschütt" nur zu Unrecht führt. Zunächst sei einmal festgestellt, daß Patent und Gebrauchsmuster grundverschiedene Dinge sind. Beide sind aber im Prinzige geeignet, dem Schau- steller große Dienste zu leisten, der Schausteller muß sie sich nur dienstbar zu machen wissen. verwerten. Im Patert, soweit Deutschland in Betracht kommt, wird die tiefere Geistestätigkeit, die Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen vorausgesetzt, da- durch gekrönt, daß dem Erfinder oder seinem Rechts- nachfolger das Recht eingeräumt wird, seine Er- findung allein gewerblich zu Die ge werbliche Verwertbarkeit ist Voraussetzung. Das Patent wird mit Ausschluß von Nahrungs- mitteln, Arzneimitteln und Stoffen auf Dinge und auf Verfahren erteilt. Idee, die dem Patente zu Grunde liegt, muß eine neue und zwar eine wesentlich neue sein; sie kann in verschiedenen Ausführungen auftreten. Die Durch Gebrauchsmuster wird vornehmlich das Aeußere, die praktische Form, die sogenannte kleine Erfindung geschützt. Nur ein körperlicher Gegen- stand, soweit er dem Arbeits- und Gebrauchs- zweck dient, kann geschüßt und unter Gebrauchs- musterschuß gestellt werden. Verbrauchszweck ist mit Arbeitszweck oder Gebrauchszweck nicht identisch. Ein Verfahren kann nur Gegenstand eines Pa- tentes sein. Schmuckgegenstände, unbewegliche Gegen- stände, Liniaturen und in den meisten Fällen Ma- schinen können Anrecht auf den Gebrauchsmuster- schuß gewöhnlich nicht rechtfertigen; dagegen können an sich bekannte Gegenstände, welche eine Form- verbesserung aufweisen, oder Gegenstände, welche aus einem besseren Material oder billigerem angefertigt sind, schußfähig aber nicht patentfähig sein. Zusammengefaßt schüßt also das deutsche Reichs- patent die große Idee, etwas ursprünglich Neues an Dingen oder Erzeugungsprozessen, das Gebrauchs- muster kleine äußerliche Erfindererfolge an Arbeits- geräten oder Gebrauchsgegenständen, voraus- gesetzt, daß diese keine zu komplizierte Natur haben. Bei der Erteilung eines Gebrauchsmusters wird das Erteilungsrecht nur formal, nicht rechtlich geprüft. Ein Gebrauchsmuster muß dennoch nicht einem notgedrungen rechtsgültig sein, Patent ist dies jedoch in den meisten Fällen anzu- nehmen, daß es nur nach einer allerdings auch an- fechtbaren Vorprüfung erteilt wird. von Für den Schausteller ergibt sich aus dieser rohen Charakteristik, daß er weder optimistisch an Neuerungen, welche die Marke „Gesetzlich geschützt" tragen, herantreten darf, noch voreilig selbst das Patentamt in Nahrung seßen soll. Erst eine ge= naue Umfrage in der Fachpresse dürfte etwas Klärung bringen und dann ist trotzdem noch mit Vorsicht zu operieren. Patent und unter Gebrauchsmuster sind Beobachtung von Vorsicht aber trotzdem Dinge, die dem Schausteller besonders dann wertvoll sein werden, wenn sie ihm ein Monopol sichern, d. h., wenn er der Besizer der Schußtitel ist und eine geschützte Ware allein verkäuft oder aber mit einem neukon- ftruierten Theater, einem eigenartig gebauten Karus- sell und dergleichen allein auftritt. Das Monopol darf in diesem Falle niemand verlegen und er ist gegen jede Konkurrenz geschüßt. Hier zeigt sich ein Weg, den also der Schausteller gehen kann, ohne Ein auf Schritt und Tritt Gleichem zu begegnen. eigenartiges Spielzeug, auf Märkten angeboten, wird, wenn es in den betreffenden Städten und Gegenden noch nicht bekannt ist, eine unumstößliche Zugkraft besitzen. Neue Apparate zu Kunststücken im „wan- dernden" Variété und Zirkus in Anwendung ge- bracht, werden ihr Publikum immer reizen. Sobald aber derartige Gegenstände in den Handel kommen und sich jeder durch Erstehung solche Gegenstände derselben zum Gewerbe bedienen kann, ist der Neuheitsreiz und die Anziehungskraft verschwunden. Darum: Schausteller geht unter die Erfinder! Von allen Seiten werdet ihr gedrückt! Die ortsange- sessenen Gewerbetreibenden suchen mit einem eisernen Eifer (ob mit Recht oder Unrecht soll hier nicht untersucht werden!) euch dauernd zu bekämpfen. Nur Originalität verspricht heute noch Erfolg. Im Patent- und Musterschutzrecht ist euch eine starke Waffe gegeben, ein konkurrenzfreies, ein die orts- angesessenen Gewerbetreibenden nicht störendes und ein gutes Geschäft zu machen. Hier ist eine eurer besten Domänen." Die Fachpresse wird natürlich die Schausteller zu unterstützen durch Auskünfte und Anregung haben. Vielleicht gibt die Redaktion dieser Fachzeit- schrift dem Autor dieser Zeilen Gelegenheit, in zwanglosen Kapiteln über Neues für die Schausteller Anregungen zu geben. Recke vom Rhein. Beleuchtungs-Effekte. Kein Bedarfsartikel für Schaustellungen hat in den letzten 10 Jahren so rapide Wandlungen durchgemacht, wie die zur Beleuchtung dienenden Lampen und Brennstoffe. Das Betroleum hat heute faft ganz abgewirt. schaftet und ist, wo nicht elektrisches Licht in Frage kommt, durch verschiedenartige Gase, soweit solche transportabel find, verdrängt worden. Die legteren spielen jetzt die größte Rolle, werden aber vielfach noch mit Mißtrauen angesehen, weil anfänglich die Apparate nicht zuverlässig funktionierten, ein Umstand, der durch die heutige Technik nicht nur vollständig gehoben ist, sondern durch stete Verbesserungen sind die Apparate derart vervollkommnet worden, daß sie mit dem elektrischen Licht vollständig konkurrieren fönnen. Die elektrische Beleuchtung, die ebenfalls noch immer in der Entwicklung begriffen ist, nimmt fort- gesezt andere Formen an und zwingt dadurch alle auf dem Beleuchtungsgebiet tätigen Firmen zu neuen Anstrengungen und immer weitergehenden Ver- befferungen ihrer Erzeugnisse. Das elektrische Bogen- licht, das früher eine große Rolle spielte, ist heute fast vollständig verdrängt und wird durch Glühdrähte von größter Brennstärke ergänzt, die das Bogenlicht mit Erfolg ersetzen. Hauptsächlich kommen die kleinen elektr. Birnen in Frage, die bei den Fassaden eine große und wirkungsvolle Rolle spielen. Eine elektr. Lichtanlage können sich aber nur wenige Schausteller