Der Komet 1094 – Seite 5
1906-03-10 · Seite 5 von 42
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DER
KOMET
Organ zur Wahrung der Intereffen der Befiher von Sehenswürdigkeiten und Schanftellungen jeder Art.
Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen.
Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens.
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Pirmasens, 10. März 1906.
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Freie Hilfskassen.
Das Abonnement
Das von der Regierung dem Reichstage vorge-
legte Gesetz über die Neugestaltung der freien Hilfs-
kassen droht nicht nur den überhaupt versicherungs-
pflichtigen Personen verhängnisvoll zu werden, sondern
soll sich auch über alle Privatvereine, die in irgend
einer Form ihren Mitgliedern bei Krankheits- und
Sterbefällen bindende Zugeständnisse durch die
Statuten machen, erstrecken. Diese Vereine sollen
nach dem Entwurf ebenfalls unter staatlicher Aufsicht
gestellt werden und Prüfungen stattfinden, ob die
geleisteten Beiträge, das Vermögen des Vereins 2c.
auch im Verhältnis zu den übernommenen Ver-
pflichtungen stehen.
Da die soziale Fürsorge der freien Hilfskassen,
wie auch der zahlreichen kleineren Vereine nicht ab-
geftritten werden kann, so ist es erklärlich, daß
das Vorgehen der Regierung die lebhafteste Anteil-
nahme aller Sozialpolitiker gefunden hat. Sie sind
denn auch nach besten Kräften bemüht, dem Gesez
eine Form zu geben, die die Bestrebungen dieser
Kaffen nicht hemmt und unterdrückt. Ueberall werden
Befürchtungen laut, daß die Regierung in ihrem Be-
streben, Mißstände zu beseitigen, Aenderungen herbei-
führen will, die weit über das Ziel hinausschießen.
In dem Bestreben, die Schwindelkassen zu be=
seitigen, sind wohl alle Beteiligten einig; auch die
freien Hilfskaffen werden sich willig allen erforder-
lichen gesetzlichen Vorschriften unterwerfen, aber das
Gesetz darf nicht so weit gehen, daß die freien
Hilfskassen in ihren Bestrebungen durch erdrückende
Maßnahmen von Regierungsvorschriften lahm gelegt
werden. Daß diese Kassen außerordentlich segensreich
wirken, steht zahlenmäßig fest und es muß deshalb
aus den verschiedensten Gründen bekämpft werden,
sie unter das Gesetz über die privaten Versicherungs-
unternehmungen zu stellen.
Die durch das Gesetz geplante größere Sicherheit
der freien Hilfskasse würde durch Annahme dieses
Gesetzes zweifellos zu teuer erkauft. Das Gesetz
bedingt eine gewaltige Steigerung der Verwaltungs-
foften, die durch Feststellung der amtlichen versicherungs-
technischen Berechnungen der Beiträge hervorgerufen
wird, so daß die Versicherungsuchenden Schaden er-
leiden müßten. Wenn auch die kleinen Vereine,
soweit sie ein Sterbegeld zahlen, unter dies Gesetz
gezwungen werden, so würden Einrichtungen ver-
nichtet, die bisher großen Segen gestiftet haben.
Den freien Hilfskassen eine Erschwerung aufzu
erlegen, muß unter allen Umständen verhinder
werden. Der Kommission, die 13. des Reichstages
ist seitens der beteiligten Kaffen und Vereinigungen
soviel Material zugegangen, so daß zu hoffen ist,
den Hilfskassen die Möglichkeit ihrer freien Ent-
faltung ungehindert zu erhalten. Daß in dieser
Kommission die Regierungsvorlage einen harten
Strauß zu
bestehen hat, geht aus den zahl-
reichen Abänderungsanträgen hervor, die nament-
lich die Frage der „kleineren Vereine" berühren, die
unter allen Umständen von dem Gesetz nicht berührt
werden sollen. Nur die Grenze zu finden zwischen
kleinen und großen Vereinen scheint auf Schwierig
keiten zu stoßen und kann unter Umständen schon
hieran das ganze Gesez scheitern. Wenn die Auf-
sichtsbehörden darüber klagen, daß die seitherigen
Befugnisse derselben nicht ausreichen, um den
Schwindelkaffen wirksam entgegenzutreten, so scheint
es unter keinen Umständen berechtigt, dieses Mangels
wegen diese Kaffen zum Tode zu verurteilen. Ez
fann doch nicht schwer sein, durch eine Neugestaltung
des Hilfskassengesetzes diese mangelnden Machtbefug-
nisse zu ergänzen. An höherer Stelle will man eine
Vereinheitlichung des gesamten Versicherungswesens
erstreben.
Sollte dies Gesez im Sinne der Regierungs-
vorlage durchgehen, dann würden die kleineren
„Aufsicht" zu nehmen, daß der Segen, den diese
bisher brachten, vernichtet wird.
Die ,,technischen Festsetzungen" der Beiträge, die
die Regierung zu Tage fördert, sind total falsche.
Sie gehen von dem Standpunkt aus: "Bu viel
schadet nichts!" Wenn aber die zu hohen
Prämien die Vorteile der Versicherung aufheben, so
wäre es ja gerade blödfinnig, sich überhaupt zu
versichern.
Ein treffliches Beispiel hierfür liefert die JIn-
validenversicherung. Entweder sind hierfür die Bei-
träge zu hoch oder die geleisteten Renten sind zu
niedrig. Wie ist es sonst zu erklären, daß in diesem
Jahre das gesamte Vermögen derselben
um 76
Millionen Mark wachsen konnte, während der Staat
nur 117 Millionen für Renten zu zahlen brauchte?
Zu welchem Zweck werden diese Riesensummen auf-
gespeichert? Das Gesamtvermögen des Invalidenfonds
beträgt jetzt 1160 Millionen 400 000 Mark, also
weit über eine Milliarde. Wozu?
Auch hier haben „versicherungstechnische Fest-
setzungen der Beiträge durch den Staat" dieses unge-
heuerliche Vermögen zusammengewuchert. Will man
nun Vereine und die freien Hilfskaffen zwingen, ihre
gesunden Feststellungen mit den wucherischen des
Staates zu vertauschen? Hoffentlich wird die
Kommission etwas Praktisches und nichts Halbes
zutage fördern. Männer, die hierbei nicht mitmachen
werden, sind in der Kommission genügend ver-
treten.
Hilfskaffen und Vereine, die Sterbegeld zahlen, in Die Pfadfinder neuer Steuern.
ihren Grundvesten erschüttert werden, die Vereine
deshalb, weil ihnen die freie Verfügung über den
größten Teil ihres Vermögens entzogen und dies
unter staatlicher Aufsicht als „Sterbekasse" gestellt
würde, die kleineren Hilfskaffen dadurch, weil die
Versicherten durch die „versicherungstechnische Fest-
segung der Beiträge" zu hohe Prämien zu zahlen
hätten und die Kosten der üblichen Berechnungen
nicht aufzubringen in der Lage wären.
Warum wird nicht durch ein großes einheitliches
Gesez die staatliche Versicherungspflicht überhaupt
eingeführt? Hiergegen sträubt sich der Staat, er
zieht es vor, die existierenden Kassen derartig unter
"
II.
Die Steuervorschläge der Vertreter" der deutschen
Nation nehmen Formen an, die, um mit Singer zu
reden, ultig" werden. Alle die schönen Worte, die
die Herren auf dem „Königsplay" in Berlin von
starken und schwachen Schultern, von erdrückenden
Lasten u. dgl. vor der Wahl gebraucht hatten,
find längst vergessen. Bluten müßt ihr !" das ist
jezt die Losung; "Zahlen sollt ihr, daß euch die
Schwarte kracht!", das
ist der Refrain. Unserem
Gewerbe ist das Wort Steuer" so geläufig, die
Addition derselben beim Jahresschlusse schon jetzt so
zeitraubend, daß schon mancher Reisende in dieser