Der Komet 1096 – Seite 13

Nr. 1096. In Neudorf-Altenkessel waren privat: Te'ec zur Heide, ruftsch-japa isches Karussell, H. Königsfeld, Volkstheater, les Karl Adolf, Luftschiffer. Wett r und Geschäfte Sonn tigs gut. Montags fte gwalt ger Sturm mit Sa nee ein, wodu ch alle re s. Geschäfte gefäh det waren. In Marburg (Steiermark) zum Josefifest waren anwesend: Auf der Kreuzhofwiese: Pacholegg, Salonschiffschaukel, Seiz, Kinematograph und Photographie, Druschkovic, Ringſpiel, Reisenhofer, Burenmühle. An der Kohlenstraße: Michel, Schießsalon, Vivarium und Panorama, Huber, Kettenkarussell und Burentanone, Rot, Panorama und Karussell, Schneider, Photographie, Kneißl, Schiffsschaukel. In Bonndorf (Steiermark) im Bezgarten waren anwesend: Betterle, Ringspiel. Löscher, Karussell. Bei Baader im Hof: In Würzburg sind anwesend: Eder, Hippodrom, Lehmann, Unterseeboot, Günther, Karussell, Lindner, Kinematograph, Feldl, Schiffschaukel Arche Noa, Buhmann, Schießbude, Schmidt, Kaspertheater, Riebennap, Panorama, Munker, Tiefsee-Ausstellung, Will, Schießbude, Markert, Zoologische Ausstellung, Anstos, Riesenkind. In Untertürkheim haben zum Markt am 27. März Pläge gesteigert: Danglmeier, Gallopeden-Karussell, Schmid, Schaukel, Glorim, Schießhalle, Daschner, Plattenbude. In Spandau stehen privat: Mühlberg, Krinoline, Monnig, Radfahrkarussell, Lüben, amerikanische Schaukel Fröhlich, Schießhalle, Blume, Etagenpanorama, Bässig, Athleten, Behrens, Museum,. Rosin, Kartoffelpuffer, Reinhardt, Billard, Wulf, Chantant, Conrad, Schwinn, Schmelz, Unverdruß, Borchert, Würfel- Buden. In Monheim zum Markt waren anwesend: Traber, Zirkus, Johann Störzer, Nik. Jakob Habig, Ring- und Kunst- werfen. Wetter schön, Geschäfte gut. In Renchen zum Markt sind anwesend: A Fasold, Panorama, K. Benz, Karussell, Hofmeister Schießbude, Brödle, Zuckerbude, sowie verschiedene Kaufstände. In Wurzen auf dem Könnerißplay stand privat: A. Eschholz, Doppelkarussell. Geschäfte zufriedenstellend. In Dillingen (Bayern) steht privat: G. Dom, Flottenschaukel und Schießsalon, Schönhagen, hocheleganter Schießsalon. Wetter schlecht, Geschäfte zufriedenstellend. In Spezia (Italien) sind anwesend: Buff. Lo-Biv, Zirkus lg Salv to e, Muse m, Naddotti, Schießbude, Freudenberg, Ba enwerfen, Catti, Zirkus. Herne i. W. Das diesjährige Schützenfest findet am 8, und 9. Juli auf dem herrlichen, am Waldessaum an der Provinzialstraße Herne-Menden gelegenen Festplate, statt, der auch für jedes Fuhr- werk bequeme An- und Abfahrgelegenheit bietet. Das Schüßenfest ist das einzige große Volksfest des industriereichen Ortes und wurde bis jetzt von allen reisenden Geschäften stets mit gutem Erfolge besucht. Markt-Verlegungen. (Mitgeteilt vom Zentral-Verband.) In Guesen findet vom 20.-22. April ein Luxus- pferdemarkt statt. Die Jahrmärkte in Rochlik (Königr. Sachsen) beginnen in Zukunft bereits Sonntags und enden Der Komet. Montag abends. Der für Emden (Provinz Hannover) auf 19. April anstehende Viehmarkt ist auf den 20. April verlegt. Die neu angesezten Schweinemärkte für Falken- berg (Reg.-Bez. Merseburg) sind verlegt auf den 25./4., 30./5., 25./7, 29./8., 26./9., 28./11. und 15./12.; mit letterem mird zugleich Christmarkt verbunden. Der Kram- markt in Wünschelburg (Reg.-Bez. Breslau) ist vom 21. auf 14. Mai verlegt. In Wallendorf (Meiningen) findet der Herbstkrammarkt am 1. Oktober fiatt. In Bobelsberg (Reg.-Bez. Frankfurt a. M.) findet am 12. Dezember Kram-, Vieh- und Pferdemarkt statt. Der Viehmarkt in Ellwangen (Württemberg) ist vom 17. auf den 18. April verlegt. Fürth i. Bayern. Am kommenden Mon- tag den 26. März begehen Herr Kinematographbesiger Daniel Dölle und Frau Juliana geb. Zill das Fest ihrer Silberhochzeit. Das Jubelpaar erfreut sich in der Schaustellerwelt wie in Freundes- und Bekannten- freisen großer Sympathie, so daß es an teil- nehmenden Kundgebungen nicht fehlen wird. Hoffen wir, daß wir das Jubelpaar auch noch im Schnaube des goldeben Kranzes begrüßen können. Aus dem Gerichtssaal. Düsseldorf. In einer Frankfurter Zeitung suchte der Stellenvermittler Theodor Scz., dahier wohn- haft, einen Diener für eine Artistin, der weiter nichts zu tun hätte, als deren Effekten zu verwahren, wo- für er monatlich 250 Mark Gehalt bekommen sollte. Natürlich erhielt Scz. hierauf eine große Anzahl Offerten, so daß sich die Besetzung der Stelle sehr gut hätte ermöglichen lassen, d. h. wenn die Artistin und die Stelle überhaupt vorhanden gewesen wären. Sie eriftierten aber nur in der Phantasie des An- geklagten, der von den Bewerbern einige Groschen für Schreibgebühren herauspressen wollte. Wegen Betrugsversuchs verurteilte ihn deshalb das Gericht im Hinblick darauf, daß er bisher noch nicht vor- bestraft ist, zu 100 Mark Geldstrafe. Berlin. Entscheidung des Oberverwaltungs- gerichts III. Senats, vom 24. Nov. 1904. (Klägerin: eine Karussellbesitzerin; Beklagter: ein Oberpräsident.) Nachdem die Klägerin am 25., 26., 27. Dez. 1903 sowie am 1. und 3. Jan. 1904 auf einem Plage an der Rennstraße in H. ein Karussell in Betrieb gesetzt hatte, eröffnete ihr die dortige Polizeibehörde durch Verfügung, daß dabei ein Lärm erregt sei, welcher die allgemeine Sicherheit gefährde und das Publikum in ungebühr- licher Weise belästige, und forderte sie unter Bezug- nahme auf § 132 des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 und auf § 10 Titel 17 Teil II des Allgemeinen Landrechts in Verbindung mit § 6 Buchstabe a b fi des Gesezes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 bei Strafandrohung auf, den lärmenden Be- trieb des Karussells einzustellen. Die hiergegen nach erfolgloser Beschreitung des Beschwerdeweges erhobene Klage muß gleichfalls zurückgewiesen werden. Wie aus dem wiedergegebenen Inhalte der Verfügung hervorgeht, ist der für das Streitverfahren in Be- tracht kommende Gegenstand des polizeilichen Vor- Durch gehens lediglich die Abstellung von Lärm. das Bestehen des Lärmes werden nach der Verfügung polizeilich nicht zu duldende Zustände hervorgerufen; verlangt wird die Beseitigung dieser Ursache. polizeilichen Befehle konnte also nicht etwa nur durch die Einstellung des gesamten Karussellbetriebes, sondern schon durch die Abstellung des Lärmes genügt werden. In dieser aus der Verfügung selbst sich ergebenden Abgrenzung ist die getroffene Anordnung gerecht- fertigt. Der dafür maßgebende Grund ist in den abweisenden Bescheiden des Regierungs- Präsidenten und des Oberpräsidenten in den Vordergrund gestellt. Es muß anerkannt werden, daß der mit dem Karussell- betrieb verbundene Lärm geeignet gewesen ist, die Ordnung, Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf den benachbarten öffentlichen Straßen der Stadt H., namentlich auf der Rennstraße, zu gefährden. Die Tatsachen, welche zu diesem Schlusse führen, Dem Seite 11. stehen nach dem Inhalte der dem Gerichtshofe vor- liegenden Aften und den Erklärungen der Parteien hinlänglich feft. Darnach führen an dem im Innern der Stadt H. belegenen unbebauten Privatgrundstücke, auf welchem das Karussell der Klägerin gestanden hat, die Mittelstraße und die Rennstraße unmittelbar vorüber. Im übrigen ist das genannte Grundstück von bebauten städtischen Grundstücken umgeben. Die Entfernung des Karussells von der Mittelstraße be- trägt nach einer von der Klägerin überreichten Zeichnung 6 Meter, die Entfernung des Bordsteins der Rennstraße von dem Karusselleingange, ebenfalls nach den Maßen der Klägerin, zwischen 14 und 192 Meter. Die Abmessungen des zwischen dem Karussell und der Rennstraße frei bleibenden Teils des in Rede stehenden Privatgrundstückes werden von der Klägerin auf 17 Meter Länge und 14 Meter Breite angegeben. Bezüglich des Charakters der angrenzenden Straßen steht fest, daß die Rennstraße ein wichtiger Verbindungsweg ist, welcher an Wochen- tagen, nicht minder aber auch an Sonn- und Feier- tagen einen lebhaften Personen- und Fuhrwerksver- fehr aufweist. Die Mittelstraße wird von der Klägerin als verkehrsarm bezeichnet. Auch sie ist jedoch für Fuhrwerk passierbar. Endlich ist nicht zu bezweifeln, daß der durch den Karussellbetrieb ver- ursachte Lärm ein sehr erheblicher gewesen ist. Dieses ergibt sich ohne weiteres schon aus der Natur des Betriebes; es wird noch bestätigt durch das Ergebnis der gegen die Klägerin wegen Erregung ruheftörenden Lärmes geführten Verhandlungen. Das Karussell der Klägerin war ein großes Dampfkarussell; es be= wegte sich unter den Klängen einer durch dieselbe Dampfkraft in Bewegung gesezten großen Orgel, an welcher sich eine Bauke und eine Trompete befanden; das Anfang und Endzeichen einer jeden Fahrt wurde durch eine Glocke gegeben; ein großer Teil des das Karussell benußenden und in seiner Um- gebung verweilenden Publikums pflegte die von der Orgel gespielten Melodien mitzusingen und mitzu- pfeifen, sowie überhaupt sich laut und lärmend zu verhalten. Mehrere im Strafverfahren vernommene Zeugen haben den mit dem Karussellbetriebe ver- bundenen Lärm, namentlich das Singen und Johlen des Publikums als sehr laut bezeichnet; mehrere Beschwerden hierüber sind bei der Polizeiverwaltung eingegangen. Dieses alles, obwohl die Klägerin des Karussells zur Dämpfung des Schalles mit einem hölzernen Umbau umgeben hatte. solcher Lärm, wenngleich der Klägerin, wie ge= richtlich entschieden ist, eine strafrechtliche Verant- wortung für die durch das Publikum verursachten Geräusche nicht zufällt, rechtfertigt aus verkehrs- polizeilichen Gründen die angefochtene Verfügung. Denn es muß anerkannt werden, daß er geeignet war, die Ordnung, Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf öffentlichen Straßen, auf welche er hinausdrang, zu gefährden. Die oben angegebenen Entfernungen des Karussells von der Mittel- und von der verkehrsreichen Rennstraße sind so geringe, daß von einer erheblichen Abschwächung des auf diesen Straßen wahrnehmbaren Lärmes durch die Entfernung von seinem Entstehungsorte gar nicht die Rede sein kann. Die Voraussicht einer Beein- trächtigung des Verkehrs in den bezeichneten Richtungen war daher durchaus naheliegend. Die der Polizei- behörde in dieser Hinsicht zustehenden Befugnisse machte ihr Vorgehen auch davon ganz unabhängig, ob sich bereits Mißstände ergeben hatten. Es kommt daher nicht darauf an, ob auf der Mittel- und der Rennstraße infolge des bezeichneten Lärms bereits Verkehrsstockungen stattgefunden hatten und Menschen oder Fuhrwerke gefährdet waren, auch nicht darauf, ob der zwischen dem Karussell und jenen Straßen befindlich gewesene freie Raum zur Auf- nahme des infolge des Karussellbetriebes stehen bleibenden Publikum genügt hat oder nicht. Hiermit erledigen sich die Beweisanträge der Klägerin. Ein Nachweis dahin, daß durch den Lärm eine Verkehrs- Ein