Der Komet 1113 – Seite 5

DER KOMET Organ zur Wahrung der Interessen des Scharfteller, Händler und Meßreisenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Pirmasens. Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in Anzeigen Beile ober beren Raum mit 23. Jahrgang. N1113 Briefmarten erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 21. Juli 1906. werden pro 4spaltige Petit- 25 Pfennigen berechnet. Der Komet erscheint jeden Samstag und finbet als internationale Fachzeitschrift bes reisenden Standes jeine hauptsächlichste Verbreitung bel Bestzern von Zirkuffen, Wenagerien, reisenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Mufitkapellen, bei Bestzern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaufelu, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von Westonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler: standes und schließlich in ea. 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des Somet" tosten für das Juland 5, für das Ausland 6 Man abonniert am einfachsten burch Einsendung bes Abonnements- betrages direkt bei der Expedition des Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postuachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den Komet " nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 d. Berpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jede Postanstalt des Ju- und Auslandes Abonnements auf den Komet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Erpedition des Romet iederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel nummern fosten 25 Briefmarten und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Beachten Sie bitte folgendes: Ungültige Verordnung. Der § 33 b der Gewerbeordnung bestimmt: „Wer gewerbsmäßig Musikaufführungen, Schau- stellungen, theatralische Vorstellungen oder sonstige Lustbarkeiten, ohne daß ein höheres Interesse der Wissenschaft oder Kunst dabei obwaltet, von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen darbieten will, bedarf der vorgängigen Er- laubnis der Ortspolizeibehörde." Diese Bestimmung sollte der Karussellbesizer Lehmann aus Schlüchtern übertreten haben, indem er am 17. Dezember über- haupt ohne Genehmigung und am 26. Dezember 1905 noch zu einer Zeit, für die es nicht ge= nehmigt war, sein Karussell mit Orgelbegleitung in Betrieb hatte, das auf einem eingefriedigten, von ihm gemieteten Plage in Schlüchtern stand. Die Anklage ging davon aus, daß nach Entscheidungen des Kammergerichts mit „öffentlichen Plätzen" im Sinne des § 33b der Gewerbeordnung nicht bloß öffentliche Pläge im öffentlich-rechtlichen Sinne ge- meint seien, sondern auch Pläge privater Natur, solange sich darauf tatsächlich ein öffentlicher Verkehr vollzieht. Das sei hier der Fall, solange das Karussell in Betrieb sei und jedermann aus dem Publikum zu Karussell und Play Zutritt habe, um die Einrichtung zu benußen bezw. um zuzusehen. Deshalb hätte Angeklagter auf jeden Fall zum Betriebe des Karussells eine Erlaubnis der Ortspolizeibehörde haben, sowie, als er sie besaß, die darin genannte Zeit innehalten müssen. Der Angeklage wurde auch in zweiter Instanz vom Landgerichte Hanau wegen Uebertretung des § 33 b der Gewerbeordnung zu Geldstrafen verurteilt, indem das Landgericht sich der Argumentation der Anklage anschloß. Außerdem 1. Geben Sie bis spätestens Mittwoch abend Ihre neue Adresse an, damit nicht nur die Zustellung des Komet" recht pünktlich erfolgen kann, sondern auch etwa eintreffende Briefe, Depeschen usw. sofort weiterbefördert werden können. Anzeigen sind bis zum gleichen Zeitpunkt einzusenden. Aenderungen laufender Anzeigen müssen bis Dienstag abend in unseren Händen sein. 2. Senden Sie uns von jedem Plaze einen kleinen Meß- oder Festbericht ein. 3. Beziehen Sie Ihre Drucksachen nur von der,,Komet-Druckerei, da nur diese Buchdruckerei speziell für den Schaustellerbedarf eingerichtet und dadurch in der Lage ist, Drucksachen zweckentsprechend und modern auszustatten. in 4. Verlangen Sie in jedem Absteigequartier nach dem,,Komet", sorgen Sie auch bei Freunden und Bekannten für Weiterverbreitung des „Komet", des wärmsten und verbreitetsten Vertreters der Interessen des Schausteller-, Händler- und Meßreisenden-Standes. wurde der Angeklagte aber noch wegen Uebertretung der Verordnung des Regierungspräsidenten zu Kassel über die äußere Heilighaltung der Sonn- und Feier- tage, die erlassen ist auf Grund des Gesetzes vom Die 9. Mai 1892, zu einer Geldstrafe verurteilt. Verordnung des Regierungspräsidenten bestimmi u. a, daß an den näher angegebenen hohen Fest- tagen, sowie in der sogenannten geschlossenen Zeit" öffentliche Schaustellungen, Tanzmusiken und ähnliche Luftbarkeiten nicht stattfinden dürfen. Zur ge schlossenen Zeit" gehört nun der 17. Dezember, der eine der für die Anklage in Betracht kommenden Tage. Der Angeklagte legte Revision ein und bestritt, irgendwie strafbar zu sein. Bezüglich der Anwendung des § 33 b der Gewerbeordnung rügte er falsche Auslegung des Begriffs des öffentlichen Plages" im Sinne dieses Paragraphen. Nur öffentliche Pläge im Rechtssinne wären damit gemeint. Das Kammergericht hob das Urteil des Hanauer Landgerichts in vollem Umfange auf und sprach den Angeklagten völlig frei. Aus der Urteilsbegründung ist hervorzuheben: Was den § 33 b der Gewerbe- ordnung angehe, so habe das Kammergericht seinen früheren Standpunkt aufgegeben. Es habe früher allerdings den Standpunkt vertreten, daß § 33 b nicht nur öffentliche Pläge im öffentlich-rechtlichen Sinne, sondern alle Pläge meine, auf denen ein öffentlicher Verkehr tatsächlich stattfinde. Jetzt nehme der Strafsenat jedoch in Uebereinstimmung mit dem Oberverwaltungsgerichte an, daß unter öffentlichen Plägen nach § 33 b nur öffentlich-rechtliche Plätze zu verstehen seien. Maßgebend sei dafür der Um- stand, daß in der ursprünglichen Fassung des Para- graphen hinter,,öffentlichen Wegen, Straßen, Pläßen" noch stand: „oder an anderen öffentlichen Orten", dies aber durch Beschluß des Reichstags gestrichen worden sei. Dadurch habe der Gesetzgeber ausge- sprochen, daß andere öffentliche Orte", wozu auch Privatpläge mit tatsächlichem öffentlichen Verkehr ge= hörten, durch § 33 b nicht betroffen werden sollten. Das heißt, die im § 33 b genannten Veranstaltungen auf Privatplägen bedürfen überhaupt nicht der orts- polizeilichen Genehmigung. Indessen sei zu bemerken, daß dies auf den Gewerbebetrieb im Umherziehen (§ 55) nicht zutreffe, denn § 60 a in Verbindung mit § 55, Nummer 4 der Gewerbeordnung sehe für dieselben Veranstaltungen, wenn sie als Wander- gewerbe betrieben werden, ebenfalls eine ortspolizei- liche Erlaubnis vor, und zwar nenne § 60 a neben öffentlichen Pläßen auch noch andere öffentliche Da Orte", im Gegensatz zu § 33 b. nun der Angeklagte sein Gewerbe nicht als Wandergewerbe, sondern in seinem Wohnort betrieben habe, so hätte er überhaupt keiner ortspolizeilichen Erlaubnis be- durft und müsse deshalb von der Anklage der Uebertretung des § 33 b der Gewerbeordnung frei- gesprochen werden. Aber auch von der Anklage der Uebertretung der Verordnung des Regierungspräsidenten zu Kassel über die äußere Heilighaltung der Sonn- und Feiertage sei er freizusprechen. Diese Ver ordnung beruhe auf dem Geseze vom 9. Mai 1892, welches in den neu erworbenen Landesteilen den Oberpräsidenten und Regierungspräsidenten die Be- fugnis gebe, über die äußere Heilighaltung der Sonn- und Feiertage Polizeiverordnungen zv erlassen. Darnach träten aber auch mit dem Inkrafttreten dieser Polizeiverordnungen die in den bisher be stehenden Gesetzen, landesherrlichen und sonstigen Verordnungen enthaltenen Vorschriften über dieselbe Materie außer Kraft. Damit tamen die auf altem