Der Komet 1126 – Seite 6
1906-10-20 · Seite 6 von 44
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können, daß aber Arbeiten, welche gesetzlich auch an
diesen Tagen vorgenommen werden dürfen, unter
die Bestimmung nicht fallen. Nach Befinden findet
daher dieser Paragraph auch für den Gewerbebetrieb
im Umherziehen und Marktverkehr, nicht jedoch für
Schauftellungen Anwendung.
Die Beschäftigung von Gehilfen 2c. im Markt-
verkehr an Sonntagen dürfte ferner, sofern nicht
§ 105 i einschlägt (Verkehrsgewerbe auf Jahrmärkten),
§ 105 b, Absatz 2 Anwendung finden, wonach im
Handelsgewerbe Gehilfen c. am ersten Weihnachts-,
Oster- und Pfingsttag überhaupt nicht, an Sonn-
und Festtagen nicht länger als fünf Stunden be-
schäftigt werden dürfen.
Durch statutarische Bestimmung einer Gemeinde
oder eines weiteren Kommunnalverbandes kann diese
Beschäftigung für alle oder einzelne Zweige des
Handelsgewerbes auf kürzere Zeit eingeschränkt oder
ganz untersagt werden. Für die legten vier Wochen
vor Weihnachten, sowie für einzelne Sonn- und
Fefttage, an welchen örtliche Verhältnisse einen er-
weiterten Geschäftsverkehr erforderlich machen, kann
die Polizeibehörde eine Vermehrung der Stunden,
während welcher die Beschäftigung stattfinden darf,
bis auf zehn Stunden zulassen.
Für die Beschäftigung von Gehilfen, Arbeitern
im Jahrmarktsverkehr an Sonntagen dürfte außerdem
die betreffende ortspolizeiliche Marktordnung maß-
gebend sein.
§ 146 a.
Mit Geldstrafe bis zu 600 Mark, im Unvermögens-
falle mit Haft wird bestraft, wer den § 105b bis 105g oder
den auf Grund derselben erlassenen Anordnungen zuwider-
handelt und Arbeitern an Sonn- und Festtagen Beschäftigung
gibt, oder dem § 55 a (Gewerbebetrieb im Umher-
ziehen) oder den auf Grund des § 105 b, Absatz 2 er-
laffenen statutarischen Bestimmungen zuwiderhandelt
147.
Mit Geldstrafe bis zu 300 Mark, im Unvermögensfalle
mit Haft wird bestraft:
1. Wer den selbständigen Betrieb eines stehenden
Gewerbes, zu dessen Beginn eine besondere polizeiliche
Genehmigung (Ronzession, Approbation, Bestellung) er-
forderlich ist, ohne die vorschriftsmäßige Genehmigung
unternimmt oder fortsett oder von den in der Genehmigung
festgesezten Bedingungen abweicht;
2. wer eine gewerbliche Anlage, zu der mit Rücksicht
auf die Lage oder Beschaffenheit der Betriebsstätte oder
des Lokales eine besondere Genehmigung erforderlich ist
(§ 16 und 24), ohne diese Genehmigung errichtet oder die
wesentlichsten Bedingungen, unter welchen die Genehmigung
erteilt wurde, nicht einhält oder ohne neue Genehmigung
eine wesentliche Veränderung der Betriebsstätte oder eine
Verlegung des Lokales oder eine wesentliche Veränderung
in dem Betriebe der Anlage vornimmt;
5. in diesem Falle kann die Polizeibehörde die Weg-
schaffung der Anlage oder die Herstellung des den Be
dingungen entsprechenden Zustandes derselben anordnen.
Die Löwenbraut.
Eine Zirkusgeschichte von Oskar Linden.
(8. Fortsetzung.)
"Ja," sagte er heiser. Ich bin entflohen! Bei
Nacht und Nebel. Meine Künfte als Afrobat lei-
Drei
steten mir dabei die vorzüglichsten Dienste.
Tage hielt ich mich in den Bergen verborgen, da ich
Sträflingskleider trug und mich daher nicht in be=
völferte Orte getraute. In der vierten Nacht ge-
lang es mir endlich, mich in ein Haus zu schleichen.
Dort stahl ich diese Kleider. Der Zufall wollte es,
daß in diesem Rocke auch Legitimationspapiere sich
befanden, welche vollkommen auf mich paßten und
so ziehe ich seit sechs Monaten als der Böttchergeselle
Als Berner will
Ludwig Berner durch die Welt.
ich auch hier gelten, George. Nun weißt du alles.
Bist du nun zufrieden, nachdem du alles weißt?"
Er hatte haftig und leise gesprochen und nur in
dem letzten Sage seiner Rede lag es wie innerliche
Empörung gegen den morlischen Druck, welchen der
Clown auf ihn ausgeübt und dem er widerwillig
gehorchen mußte.
Der Komet.
§ 148.
Mit Geldstrafe bis zu 150 Mark, im Unvermögens-
falle mit Haft bis zu vier Wochen wird bestraft:
1. Wer außer den im § 147 vorgesehenen Fällen ein
stehendes Gewerbe beginnt, ohne dasselbe vorschriftsmäßig
anzuzeigen;
2. wer die im § 14 erforderliche An- oder Abmeldung
einer übernommenen Feuerversicherungsagentur unterläßt;
3. wer die im § 14 erforderlichen Anzeigen über das
Betriebslokal unterläßt. (Anzeige des Ortes eines stehenden
Gewerbes);
4. wer der nach § 35 (Untersagung des Tanz-, Turn-
und Schwimmunterrichtes als Gewerbe, des Trödel- und
Kleinhandels, des Handels mit Sprengstoffen, mit Lotterie-
losen bei Unzuverlässigkeit des Nachsuchenden) gegen ihn
ergangenen Untersagung eines Gewerbebetriebes entgegen-
handelt oder die in § 35 vorgeschriebene Anzeige unterläßt;
5. wer dem § 33 b (Erlaubnis von Schaustellungen 2c.)
oder außer den im § 149, 3iffer 1 vorgesehenen Fällen
(Nichtmitführung des Erlaubnisscheines betr.), den § 42 a
bis 44 a (Handel außerhalb des Gemeindebezirkes des
Wohnortes) zuwiderhandelt oder seine Legitimationskarte
(§ 44 a) oder seinen Wandergewerbeschein (§ 55) einem
anderen zur Benüßung überläßt;
6. wer zum Zwecke der Erlangung einer Legitimations-
tarte, eines Wandergewerbescheines oder der im § 62 vor-
gesehenen Erlaubnis (zum Mitführen von Personen beim
Gewerbebetrieb im Umherziehen) in Bezug auf seine Person
oder die Personen, die er mit sich zu führen beabsichtigt,
wissentlich unrichtige Angaben macht;
7. wer ein Gewerbe im Umherziehen ohne den gesetzlich
erforderlichen Wandergewerbeschein, ingleichen wer eines
der im § 59, 3iffer 1 bis 3 bezeichneten Gewerbe der
nach § 59 a ergangenen Untersagung zuwider betreibt;
7. a wer dem § 56, Absatz 1 und 2, 3iffer 1 bis 5
und 7 bis 11, Absay 3, § 56 a oder 56 b (Gewerbebetrieb
im Umherziehen) zuwiderhandelt;
7. b wer den Vorschriften der §§ 56 c (Versteigerung
von Waren im Umherziehen), § 60 a, 60 b, Absatz 2 und 3
oder des § 60 c, Absatz 2 und 3 (Wandergewerbeschein)
zuwiderhandelt;
7. c wer einer ihm in Gemäßheit des § 60, Absatz 1,
§ 60 b, Absa 1 oder des § 60 d, Absatz 3 in dem
Wandergewerbeschein auferlegten Beschränkung zuwider-
handelt;
7. d wer bei dem Gewerbebetrieb im Umherziehen
Kinder unter 14 Jahren zu gewerblichen Zwecken mit sich
führt oder zu dem nach § 42 b, Absaz 5 v.rbotenen Ge-
werbebetriebe Kinder unter 14 Jahren anleitet oder
ausschickt;
7. e wenn ein Ausländer, welcher bei dem Gewerbe-
betrieb im Umherziehen den in Gemäßheit des § 56 d vom
Bundesrate getroffenen Bestimmungen zuwiderhandelt;
8. wer bei dem Betriebe seines Gewerbes die durch
die Obrigkeit oder durch Anzeige bei derselben festgelegte
Taren überschreitet oder es unterläßt, das gemäß § 75
oder § 75 a vorgeschriebene Verzeichnis einzureichen.
Anmerkung: Der § 75 ift insofern für den
Reisendenstand von Interesse, als gemäß desselben
Gastwirte durch die Ortspolizeibehörde angehalten
werden können, Verzeichnisse der von ihnen gestellten
Preise und Abänderungen derselben einzureichen und
in den Gastzimmern anzuschlagen. Beschwerden
Reisender wegen Ueberschreitung der verzeichneten
George Felling fühlte, daß Delarge nur dem
Zwange gehorchend, ihn zum Mitwisser seines Ge-
heimnisses gemacht, doch der Clown war ein zu
schlauer Rechner, als daß er nicht seinen Vorteil und
das ihm dadurch gegebene moralische Uebergewicht
über Schwester und Schwager sich hätte vor dag
Auge geführt und daß er nicht sofort eingelenkt wäre,
um den entlassenen Sträfling über seine Zukunft zu
beruhigen.
Er schob Delarge sein Glas Wein zu.
Der Schulreiter tat nun einen kräftigen Zug
aus dem Glase, und man konnte glauben, daß das
Geständnis, das er George gemacht, ihm die Seele
von einem schweren Druck befreit hätte und er sein
Elend nun im Weine ersäufen wolle.
Der Clown machte eine süß-lächelnde Miene.
,,Da haft du dem Gesetze ein nettes Schnippchen
geschlagen, George," meinte er, und außerdem noch
Glück gehabt, daß dir das Schicksal die Papiere des
Böttchers in die Hände spielte und du sohin ziem-
lich sicher herum wandern konnteft. Doch mach' mir
kein finsteres Gesicht," fügte Felling bei. „Ich bin
dein bester Freund, Delarge, und was in meinen
Kräften steht, will ich tun!"
Nr. 1126.
Preise werden vorbehaltlich des weiteren Rechtsweges
vorläufig von der Ortspolizeibehörde entschieden.
§ 75 a betrifft die Verpflichtung der Gesinde-
vermieter und Stellenvermittler zur Einreichung von
Verzeichnissen der von ihnen für ihre Leistungen
aufgestellten Taren an die Ortspolizeibehörde.
Die übrigen Bestimmungen des § 148 sind für
den Reisenden- und Schaustellerstand von rur geringem
Interesse.
In allen Fällen des § 148 bleibt jedoch die
Strafe ausgeschlossen, wenn die strafbare Handlung
zugleich eine Zuwiderhandlung gegen die Steuergeseze
enthält. Alsdann treten die einschlagenden steuer-
rechtlichen Strafbestimmungen in Anwendung.
§ 149.
Mit Geldstrafe bis zu 30 Mart, im Unvermögensfalle
mit Haft bis zu 8 Tagen wird bestraft:
1. Wer den im § 42 b vorgesehenen Erlaubnisschein
(Feilbieten von Waren innerhalb des Gemeindebezirks des
Wohnortes) oder den im § 43 vorgesehenen Legitimations-
schein (zum Verkauf von Druckschriften, Bildwerken) während
der Ausübung des Gewerbebetriebes nicht bei sich führt
oder den Bestimmungen des § 44 a, Absatz 2 (Mitführung
der Legitimationskarte) zuwiderhandelt;
2. mer bei dem Gewerbebetrieb im Umherziehen dem
legten Absage des § 56 (Vorlegung eines Verzeichnisses
der feilzubietenden Druckschriften, Bildwerken 2c. der zu
ständigen Verwaltungsbehörde) oder dem § 60 c, Absatz 1
(Mitführung 2c. des Wandergewerbescheines) zuwider-
handelt;
3. wer ein Gewerbe im Umherziehen, für welches ihm
ein auf einen bestimmten Bezirk lautender Wandergewerbe-
schein erteilt worden ist, unbefugt in einem anderen Be
zirke betreibt;
4. wer ein Gewerbe im Umherziehen mit anderen
Warengattungen oder unter Darbietung anderer Leistungen
betreibt, als sein Wandergewerbeschein angibt;
5. mer bei dem Gewerbebetrieb im Umherziehen un-
befugt Personen mit sich führt oder einen Gewerbetreibenden,
zu welchem er nicht in dem Verhältnis eines Ehegatten,
Kindes oder Enkels steht, unbefugt begleitet;
6. wer den polizeilichen Anordnungen wegen des
Marktverkehrs zuwiderhandelt;
7. wer es unterläßt, gemäß § 75 (Bekanntgabe der
Preise in der Gastwirtschaft, Verzeichnis der Gebühren-
Taren der Stellenvermittler) das Verzeichnis anzuschlagen
oder dem Stellesuchenden vor Abschluß des Vermittelungs-
geschäftes die für ihn zur Anwendung kommende Tare
mitzuteilen.
In allen diesen Fällen bleibt die Strafe ausgeschlossen,
wenn die strafbare Handlung zugleich eine Zuwiderhandlung
gegen die Steuergesete enthält.
§ 151.
Sind bei der Ausübung des Gewerbes polizeiliche
Vorschriften von Personen übertreten worden, welche der
Gewerbetreibende zur Leitung des Betriebes oder eines
Teiles desselben oder zur Beaufsichtigung bestellt hatte, so
trifft die Strafe den letteren. Der Gewerbetreibende ist
neben denselben strafbar, wenn die Uebertretung mit seinem
Vorwiffen begangen ist oder wenn er bei der nach den
Verhältnissen möglichen eigenen Beaufsichtigung des Betriebes
oder bei der Auswahl oder Beaufsichtigung der Betriebs-
Der Schulreiter wollte antworten, doch
Knarren der Türe ließ ihn schweigen.
das
Direktor Meyer war in die Gaftstube getreten
Unbemerkt von Delarge hatte Felling dem Ein-
getretenen einen raschen Wink gegeben, welchen der
Zirkusdirektor sofort verstand.
Er tat so, als fenne er Delarge nicht, lüftete
vor ihm seinen Hut und grüßte.
George erwiderte seinen Gruß, ohne jedoch Meyer
anzusehen.
Ein alter Freund von mir, Direktor, Ludwig
Berner. Durch Zufall trafen wir uns hier und wir
freuen uns dieses unverhofften Wiedersehens," nahm
der Clown das Wort.
Meyer setzte sich an den Tisch und die drei
Männer waren sofort in ein Gespräch verwickelt.
V.
Ellen schritt nach der fatalen Begegnung mit
ihrem Bruder rasch dem Zirkus zu.
Gedanken aller Art durchwogten ihre Sinne.
Seit zwei Tagen stürmten die Ereignisse über sie
herein. Der schwere Seelenkampf mit ihrer Liebe
zu Erich, das vorhergesehene Erscheinen des ver-
lotterten Bruders und ihres, von der Gesellschaft