Der Komet 1126 – Seite 6

1906-10-20 · Seite 6 von 44

Der Komet 1126 – Seite 6 vom 1906-10-20 – digitalisierter Zeitungsscan
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Seite 4 können, daß aber Arbeiten, welche gesetzlich auch an diesen Tagen vorgenommen werden dürfen, unter die Bestimmung nicht fallen. Nach Befinden findet daher dieser Paragraph auch für den Gewerbebetrieb im Umherziehen und Marktverkehr, nicht jedoch für Schauftellungen Anwendung. Die Beschäftigung von Gehilfen 2c. im Markt- verkehr an Sonntagen dürfte ferner, sofern nicht § 105 i einschlägt (Verkehrsgewerbe auf Jahrmärkten), § 105 b, Absatz 2 Anwendung finden, wonach im Handelsgewerbe Gehilfen c. am ersten Weihnachts-, Oster- und Pfingsttag überhaupt nicht, an Sonn- und Festtagen nicht länger als fünf Stunden be- schäftigt werden dürfen. Durch statutarische Bestimmung einer Gemeinde oder eines weiteren Kommunnalverbandes kann diese Beschäftigung für alle oder einzelne Zweige des Handelsgewerbes auf kürzere Zeit eingeschränkt oder ganz untersagt werden. Für die legten vier Wochen vor Weihnachten, sowie für einzelne Sonn- und Fefttage, an welchen örtliche Verhältnisse einen er- weiterten Geschäftsverkehr erforderlich machen, kann die Polizeibehörde eine Vermehrung der Stunden, während welcher die Beschäftigung stattfinden darf, bis auf zehn Stunden zulassen. Für die Beschäftigung von Gehilfen, Arbeitern im Jahrmarktsverkehr an Sonntagen dürfte außerdem die betreffende ortspolizeiliche Marktordnung maß- gebend sein. § 146 a. Mit Geldstrafe bis zu 600 Mark, im Unvermögens- falle mit Haft wird bestraft, wer den § 105b bis 105g oder den auf Grund derselben erlassenen Anordnungen zuwider- handelt und Arbeitern an Sonn- und Festtagen Beschäftigung gibt, oder dem § 55 a (Gewerbebetrieb im Umher- ziehen) oder den auf Grund des § 105 b, Absatz 2 er- laffenen statutarischen Bestimmungen zuwiderhandelt 147. Mit Geldstrafe bis zu 300 Mark, im Unvermögensfalle mit Haft wird bestraft: 1. Wer den selbständigen Betrieb eines stehenden Gewerbes, zu dessen Beginn eine besondere polizeiliche Genehmigung (Ronzession, Approbation, Bestellung) er- forderlich ist, ohne die vorschriftsmäßige Genehmigung unternimmt oder fortsett oder von den in der Genehmigung festgesezten Bedingungen abweicht; 2. wer eine gewerbliche Anlage, zu der mit Rücksicht auf die Lage oder Beschaffenheit der Betriebsstätte oder des Lokales eine besondere Genehmigung erforderlich ist (§ 16 und 24), ohne diese Genehmigung errichtet oder die wesentlichsten Bedingungen, unter welchen die Genehmigung erteilt wurde, nicht einhält oder ohne neue Genehmigung eine wesentliche Veränderung der Betriebsstätte oder eine Verlegung des Lokales oder eine wesentliche Veränderung in dem Betriebe der Anlage vornimmt; 5. in diesem Falle kann die Polizeibehörde die Weg- schaffung der Anlage oder die Herstellung des den Be dingungen entsprechenden Zustandes derselben anordnen. Die Löwenbraut. Eine Zirkusgeschichte von Oskar Linden. (8. Fortsetzung.) "Ja," sagte er heiser. Ich bin entflohen! Bei Nacht und Nebel. Meine Künfte als Afrobat lei- Drei steten mir dabei die vorzüglichsten Dienste. Tage hielt ich mich in den Bergen verborgen, da ich Sträflingskleider trug und mich daher nicht in be= völferte Orte getraute. In der vierten Nacht ge- lang es mir endlich, mich in ein Haus zu schleichen. Dort stahl ich diese Kleider. Der Zufall wollte es, daß in diesem Rocke auch Legitimationspapiere sich befanden, welche vollkommen auf mich paßten und so ziehe ich seit sechs Monaten als der Böttchergeselle Als Berner will Ludwig Berner durch die Welt. ich auch hier gelten, George. Nun weißt du alles. Bist du nun zufrieden, nachdem du alles weißt?" Er hatte haftig und leise gesprochen und nur in dem letzten Sage seiner Rede lag es wie innerliche Empörung gegen den morlischen Druck, welchen der Clown auf ihn ausgeübt und dem er widerwillig gehorchen mußte. Der Komet. § 148. Mit Geldstrafe bis zu 150 Mark, im Unvermögens- falle mit Haft bis zu vier Wochen wird bestraft: 1. Wer außer den im § 147 vorgesehenen Fällen ein stehendes Gewerbe beginnt, ohne dasselbe vorschriftsmäßig anzuzeigen; 2. wer die im § 14 erforderliche An- oder Abmeldung einer übernommenen Feuerversicherungsagentur unterläßt; 3. wer die im § 14 erforderlichen Anzeigen über das Betriebslokal unterläßt. (Anzeige des Ortes eines stehenden Gewerbes); 4. wer der nach § 35 (Untersagung des Tanz-, Turn- und Schwimmunterrichtes als Gewerbe, des Trödel- und Kleinhandels, des Handels mit Sprengstoffen, mit Lotterie- losen bei Unzuverlässigkeit des Nachsuchenden) gegen ihn ergangenen Untersagung eines Gewerbebetriebes entgegen- handelt oder die in § 35 vorgeschriebene Anzeige unterläßt; 5. wer dem § 33 b (Erlaubnis von Schaustellungen 2c.) oder außer den im § 149, 3iffer 1 vorgesehenen Fällen (Nichtmitführung des Erlaubnisscheines betr.), den § 42 a bis 44 a (Handel außerhalb des Gemeindebezirkes des Wohnortes) zuwiderhandelt oder seine Legitimationskarte (§ 44 a) oder seinen Wandergewerbeschein (§ 55) einem anderen zur Benüßung überläßt; 6. wer zum Zwecke der Erlangung einer Legitimations- tarte, eines Wandergewerbescheines oder der im § 62 vor- gesehenen Erlaubnis (zum Mitführen von Personen beim Gewerbebetrieb im Umherziehen) in Bezug auf seine Person oder die Personen, die er mit sich zu führen beabsichtigt, wissentlich unrichtige Angaben macht; 7. wer ein Gewerbe im Umherziehen ohne den gesetzlich erforderlichen Wandergewerbeschein, ingleichen wer eines der im § 59, 3iffer 1 bis 3 bezeichneten Gewerbe der nach § 59 a ergangenen Untersagung zuwider betreibt; 7. a wer dem § 56, Absatz 1 und 2, 3iffer 1 bis 5 und 7 bis 11, Absay 3, § 56 a oder 56 b (Gewerbebetrieb im Umherziehen) zuwiderhandelt; 7. b wer den Vorschriften der §§ 56 c (Versteigerung von Waren im Umherziehen), § 60 a, 60 b, Absatz 2 und 3 oder des § 60 c, Absatz 2 und 3 (Wandergewerbeschein) zuwiderhandelt; 7. c wer einer ihm in Gemäßheit des § 60, Absatz 1, § 60 b, Absa 1 oder des § 60 d, Absatz 3 in dem Wandergewerbeschein auferlegten Beschränkung zuwider- handelt; 7. d wer bei dem Gewerbebetrieb im Umherziehen Kinder unter 14 Jahren zu gewerblichen Zwecken mit sich führt oder zu dem nach § 42 b, Absaz 5 v.rbotenen Ge- werbebetriebe Kinder unter 14 Jahren anleitet oder ausschickt; 7. e wenn ein Ausländer, welcher bei dem Gewerbe- betrieb im Umherziehen den in Gemäßheit des § 56 d vom Bundesrate getroffenen Bestimmungen zuwiderhandelt; 8. wer bei dem Betriebe seines Gewerbes die durch die Obrigkeit oder durch Anzeige bei derselben festgelegte Taren überschreitet oder es unterläßt, das gemäß § 75 oder § 75 a vorgeschriebene Verzeichnis einzureichen. Anmerkung: Der § 75 ift insofern für den Reisendenstand von Interesse, als gemäß desselben Gastwirte durch die Ortspolizeibehörde angehalten werden können, Verzeichnisse der von ihnen gestellten Preise und Abänderungen derselben einzureichen und in den Gastzimmern anzuschlagen. Beschwerden Reisender wegen Ueberschreitung der verzeichneten George Felling fühlte, daß Delarge nur dem Zwange gehorchend, ihn zum Mitwisser seines Ge- heimnisses gemacht, doch der Clown war ein zu schlauer Rechner, als daß er nicht seinen Vorteil und das ihm dadurch gegebene moralische Uebergewicht über Schwester und Schwager sich hätte vor dag Auge geführt und daß er nicht sofort eingelenkt wäre, um den entlassenen Sträfling über seine Zukunft zu beruhigen. Er schob Delarge sein Glas Wein zu. Der Schulreiter tat nun einen kräftigen Zug aus dem Glase, und man konnte glauben, daß das Geständnis, das er George gemacht, ihm die Seele von einem schweren Druck befreit hätte und er sein Elend nun im Weine ersäufen wolle. Der Clown machte eine süß-lächelnde Miene. ,,Da haft du dem Gesetze ein nettes Schnippchen geschlagen, George," meinte er, und außerdem noch Glück gehabt, daß dir das Schicksal die Papiere des Böttchers in die Hände spielte und du sohin ziem- lich sicher herum wandern konnteft. Doch mach' mir kein finsteres Gesicht," fügte Felling bei. „Ich bin dein bester Freund, Delarge, und was in meinen Kräften steht, will ich tun!" Nr. 1126. Preise werden vorbehaltlich des weiteren Rechtsweges vorläufig von der Ortspolizeibehörde entschieden. § 75 a betrifft die Verpflichtung der Gesinde- vermieter und Stellenvermittler zur Einreichung von Verzeichnissen der von ihnen für ihre Leistungen aufgestellten Taren an die Ortspolizeibehörde. Die übrigen Bestimmungen des § 148 sind für den Reisenden- und Schaustellerstand von rur geringem Interesse. In allen Fällen des § 148 bleibt jedoch die Strafe ausgeschlossen, wenn die strafbare Handlung zugleich eine Zuwiderhandlung gegen die Steuergeseze enthält. Alsdann treten die einschlagenden steuer- rechtlichen Strafbestimmungen in Anwendung. § 149. Mit Geldstrafe bis zu 30 Mart, im Unvermögensfalle mit Haft bis zu 8 Tagen wird bestraft: 1. Wer den im § 42 b vorgesehenen Erlaubnisschein (Feilbieten von Waren innerhalb des Gemeindebezirks des Wohnortes) oder den im § 43 vorgesehenen Legitimations- schein (zum Verkauf von Druckschriften, Bildwerken) während der Ausübung des Gewerbebetriebes nicht bei sich führt oder den Bestimmungen des § 44 a, Absatz 2 (Mitführung der Legitimationskarte) zuwiderhandelt; 2. mer bei dem Gewerbebetrieb im Umherziehen dem legten Absage des § 56 (Vorlegung eines Verzeichnisses der feilzubietenden Druckschriften, Bildwerken 2c. der zu ständigen Verwaltungsbehörde) oder dem § 60 c, Absatz 1 (Mitführung 2c. des Wandergewerbescheines) zuwider- handelt; 3. wer ein Gewerbe im Umherziehen, für welches ihm ein auf einen bestimmten Bezirk lautender Wandergewerbe- schein erteilt worden ist, unbefugt in einem anderen Be zirke betreibt; 4. wer ein Gewerbe im Umherziehen mit anderen Warengattungen oder unter Darbietung anderer Leistungen betreibt, als sein Wandergewerbeschein angibt; 5. mer bei dem Gewerbebetrieb im Umherziehen un- befugt Personen mit sich führt oder einen Gewerbetreibenden, zu welchem er nicht in dem Verhältnis eines Ehegatten, Kindes oder Enkels steht, unbefugt begleitet; 6. wer den polizeilichen Anordnungen wegen des Marktverkehrs zuwiderhandelt; 7. wer es unterläßt, gemäß § 75 (Bekanntgabe der Preise in der Gastwirtschaft, Verzeichnis der Gebühren- Taren der Stellenvermittler) das Verzeichnis anzuschlagen oder dem Stellesuchenden vor Abschluß des Vermittelungs- geschäftes die für ihn zur Anwendung kommende Tare mitzuteilen. In allen diesen Fällen bleibt die Strafe ausgeschlossen, wenn die strafbare Handlung zugleich eine Zuwiderhandlung gegen die Steuergesete enthält. § 151. Sind bei der Ausübung des Gewerbes polizeiliche Vorschriften von Personen übertreten worden, welche der Gewerbetreibende zur Leitung des Betriebes oder eines Teiles desselben oder zur Beaufsichtigung bestellt hatte, so trifft die Strafe den letteren. Der Gewerbetreibende ist neben denselben strafbar, wenn die Uebertretung mit seinem Vorwiffen begangen ist oder wenn er bei der nach den Verhältnissen möglichen eigenen Beaufsichtigung des Betriebes oder bei der Auswahl oder Beaufsichtigung der Betriebs- Der Schulreiter wollte antworten, doch Knarren der Türe ließ ihn schweigen. das Direktor Meyer war in die Gaftstube getreten Unbemerkt von Delarge hatte Felling dem Ein- getretenen einen raschen Wink gegeben, welchen der Zirkusdirektor sofort verstand. Er tat so, als fenne er Delarge nicht, lüftete vor ihm seinen Hut und grüßte. George erwiderte seinen Gruß, ohne jedoch Meyer anzusehen. Ein alter Freund von mir, Direktor, Ludwig Berner. Durch Zufall trafen wir uns hier und wir freuen uns dieses unverhofften Wiedersehens," nahm der Clown das Wort. Meyer setzte sich an den Tisch und die drei Männer waren sofort in ein Gespräch verwickelt. V. Ellen schritt nach der fatalen Begegnung mit ihrem Bruder rasch dem Zirkus zu. Gedanken aller Art durchwogten ihre Sinne. Seit zwei Tagen stürmten die Ereignisse über sie herein. Der schwere Seelenkampf mit ihrer Liebe zu Erich, das vorhergesehene Erscheinen des ver- lotterten Bruders und ihres, von der Gesellschaft

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/1126/6