Der Komet 1130 – Seite 5

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen des Schausteller, Händler- und Meßreisenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Pirmasens. Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in №1130 Briefmarken erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. werben 4spaltige Pirmasens, 17. November 1906. Anzeigen Beile oder beren Raum mit 24. Jahrgang. Pfennigen berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift bes reisenben Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Bestzern von Zirkussen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und ben verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Wenfittapellen, bei Bestzern von Dampf- und gewöhnlichen Karusellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Bestzern von Mekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen kategorien des Händler- standes und schließlich in ea. 400 Restaurants mit Reifendenverkehr . Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des tomet" tosten für bas Juland 5, für das Ausland 6 Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements- betrages direkt bei der Expedition des „Komet" in Birmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch burch Bostnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Komet" nimmt bezw. fich bazu verpflichtet, erhält gegen 70 d. Verpackungs- und Portospesen ben jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jebe Bostanstalt bes In- und Auslandes Abonnements auf den "Somet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition bes Stomet jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird ber legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel nummern fosten 25 d. Briefmarten und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Der Komet-Kalender für 1907 ist erschienen und wird je nach dem Fortschreiten der Buchbinder-Arbeiten allen Abonnenten zugestellt. Wer den Kalender dringend braucht, wolle uns dies mitteilen; die Zusendung erfolgt dann umgehend . Erinnern Sie sich unserer Komet-Sammelmappen! Ein Abonnent schreibt u. a.: „Ich kann mir nichts praktischeres denken als diese Mappen." von 3 Mt. 20 Pfg. von uns zu beziehen. Ein wichtiges Urteil. Im Namen des Königs! In der Verwaltungsstreitsache des Karussell- besizers C. 2. Odenbach in Köln-Braunsfeld, Kläger wider den königl. Polizeipräsidenten in Köln, Be- klagten hat der Bezirksausschuß zu Köln in der öffentlichen Sigung vom 12. Juni 1906, an welcher als stimmberechtigte Mitglieder teilgenommen haben: Verwaltungs-Gerichtsdirektor Dr. Blankenhorn, Vor- sigender, Regierungsrat Dr. Neumeister, Bürger- meister Dick, Rentner Mamm, Graf v. Hoensbroech, dahin Entscheidung getroffen: Die polizeiliche Ver- fügung des Beklagten vom 23. Februar 1906 - II, Nr. 3049 wird aufgehoben. Die Kosten werden unter Festseßung des Wertes des Streitgegenstandes auf 60 Mark dem Beklagten zur Laft gelegt. Eine Bauschalsumme gelangt nicht zur Erhebung. Gründe: Gegen die polizeiliche Verfügung vom 23. Fe- bruar 1906, wodurch dem Karussellbesiger C. 2. Odenbach in Köln-Braunsfeld der Betrieb seines Karussells während der Karnevalstage 1906 unter- sagt worden war, hat Odenbach frist- und formgerecht Klage erhoben, weil die tatsächlichen Voraussetzungen zum Erlaffe der Verfügung nicht vorgelegen hätten. Der Beklagte hat eingewendet, daß das Karussell nur zwei Meter von den Bürgersteigen entfernt auf einem Privatgrundstück, Ecke Stamm- und Körner- straße, gestanden habe und durch einen Bretterzaun nach den Straßen zu abgegrenzt war. In den Zaun sei nach den beiden Straßen hin je eine vier bis fünf Meter breite Deffnung eingeschnitten gewesen, durch die der Zu- und Abgang des Publikums er= folgen sollte. Es sei zu erwarten gewesen, daß der Betrieb des Karussells eine große Menschenansammlung in dem dicht bevölkerten Arbeiterviertel verursacht haben und, weil nicht alle Zuschauer und Teil- nehmer auf dem Privatgrundstück Plaz gefunden hätten, eine Störung des Verkehrs auf den Bürger- steigen entstehen würde. Die Befürchtung sei tatsächlich eingetroffen, was eine protokollarische Aussage von sechs Schußleuten bestätigt. Da der Karussellbetrieb außerdem gerade während der Karnevalstage statt- finden sollte, hätte er nicht ausreichend überwacht werden können, weil die Veranstaltung des Karnevals die Inanspruchnahme faft sämtlicher Schußleute in Alt-Köln notwendig machte. Ueberdies sei auch schon früher über die Störung der öffentlichen Ruhe und Ordnung durch Karussellbetriebe an dieser Stelle von den Anwohnern geklagt worden. Der Kläger hat dem gegenüber erwidert, daß gerade der Karneval den ganzen Verkehr nach dem Innern der Stadt zöge, so daß auf den Vorstadt- straßen, Stamm- und Körnerstraße, wo nicht einmal die elektrische Straßenbahn fährt, die untergeordnete Veranstaltung des Klägers eine Verkehrsstörung nicht hervorgerufen hätte. Wenn der Beklagte die von ihm selbst vorgeschriebene Entfernung - zwei Meter vom Bürgersteige - nicht für ausreichend erachtet habe, hätte er dem Kläger die Innehaltung einer Entfernung von vier oder sechs Metern aufgeben Daß faft können, da Plaz genug vorhanden war. sämtliche Schußleute während des Karnevals in Alt- Köln verwendet würden, stehe mit der Aussage der sechs Schußleute in Widerspruch, da dieselben doch Zeit und Gelegenheit gehabt hätten, den Betrieb des Klägers zu beobachten. Was zunächst den Einwand des Beklagten anbe- langt, die Anwohner hätten schon früher über die Die Sammelmappen sind zum Preise Die Administration des „Komet": Störung der öffentlichen Ruhe und Ordnung durch Karussellbetriebe geklagt, so ist er nicht geeignet, die polizeiliche Anordnung zu stüßen. Denn, einmal geht daraus nicht hervor, daß die Klagen tatsächlich berechtigt waren, und ferner rechtfertigen die Klagen nicht ohne weiteres den Schluß, daß auch das Karussell des Klägers die öffentliche Ruhe und Auch die übrigen Ein- Ordnung stören würde. wendungen des Beklagten vermögen nicht die polizei- liche Anordnung zu halten. Zu einem Verbote aus § 10, Abs. 2 des Allg. L.-R. genügt nicht die bloße, abstrakte Möglichkeit einer Gefährdung der öffentlichen Ordnung, sondern es muß eine aus den Tatsachen sich ergebende Wahr- Diese scheinlichkeit solcher Gefährdung vorliegen. Wahrscheinlichkeit ist aber nicht ohne weiteres aus der zu erwartenden Ansammlung einer größeren Menschenmenge zu folgern. Auch die vom Beklagten behauptete Unmöglichkeit der Ueberwachung des Ka- russellbetriebes kann, selbst wenn sie als zutreffend zu erachten wäre, das Verbot des Betriebes nicht rechtfertigen, denn eine Unzulänglichkeit polizeilicher Hilfskräfte gibt einem Unternehmen nicht die Eigen- schaft eines solchen, das die öffentliche Ruhe und Sicherheit stört. Dazu kommt, daß. wie Kläger unbestritten behauptet hat, das Karussell ganz gut vier oder sechs Meter von den Bürgersteigen hätte aufgestellt werden können. Es hätte daher jedenfalls nicht der Betrieb des ganzen Unternehmens untersagt werden dürfen, wenn die Möglichkeit bestand, die Menschenansammlung auf einen geeigneten Raum ab- zulenken. Hiernach fehlt es an den tatsächlichen Voraus- segungen, die den Beklagten zum Erlasse des ange- fochtenen Verbotes berechtigt haben würden. (Vergl. dazu auch das jüngst ergangene Erkenntnis des O.-V.-G. vom 3. Mai 1906, Nr. III, 915).