Der Komet 1140 – Seite 7

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen des Schausteller, Händler- und Meßreisenden-Standes. - Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Pirmasens. Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in N1140 Briefmarken erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. werben 4spaltige Pirmasens, 26. Januar 1907. Anzeigen Beile oder beter Raum mit 24, Jahrgang. Pfennigen berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift bes reisenben Standes seine hauptsächlichste Berbreitung bei Besitzern von Zirkuffen, Menagerien, retsenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Wiufitkapellen, bei Bestzern von Dampf- und gewöhnlichen Karusellen, Schanteln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Mekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler- standes und schließlich in ea. 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „Komet" tosten für das Inland 6 M. für das Ausland 7 Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements. betrages birett bei ber Expedition des Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Bostnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf ben Somet" nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 & Berpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jede Postanstalt des Ju- und Auslandes Abonnements auf den Romet" entgegen. Das Abonnement fann durch die Expedition des tomet jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel- nummern fosten 25 Briefmarken und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Rorrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Der Anfang eines Quartals ist die günstigste Zeit, sich unsere äußerst praktische Komet-Sammel-Mappe zum Preise von 3.20 Mk. zuzulegen. Zweierlei Maß in bayerischen Gewerbeangelegenheiten. Der in Nr. 1133 des „Komet" unter dem Titel „Deutsche Gewerbeordnung und bayerisches Polizei- strafgesetzbuch" behandelte Fall Bowiz konnte uns belehren, daß das Polizeiftrafgesetzbuch nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes in München ein stehendes Karussellgewerbe auf Privatplägen ohne orts- polizeiliche Erlaubnis im Sinne des § 33 a der Reichs- gewerbeordnung nicht zuläßt. Nach einer Bestimmung des Polizeiftrafgesetzbuches aus dem Jahr 1871 bezw.72 unterliegt das Karussellfahren, einerlei ob es öffent- lich oder auf Privatplägen, im stehenden oder im Wandergewerbetrieb ausgeübt wird, der ortspolizei- lichen Genehmigung. Vergleicht man nun hierzu das in voriger Nummer veröffentlichte freisprechende Urteil insachen Brähler, so muß man staunen ob der un- gleichartigen richterlichen Auffassungen. In beiden Fällen handelte es sich mit dem unwesentlichen Unter- schiede, daß es im Falle Bowiß ein Karussell, im Falle Brähler ein Kinematograph war, um dieselbe Angelegenheit. In beiden Fällen handelt es sich um je ein Luftbarkeitsgewerbe, in beiden Fällen wurde ein stehendes Gewerbe auf Privatplägen angemeldet, in beiden Fällen wurde die Anmeldung nicht aner- kannt und richterlich angefochten; im Falle Bowit erfolgte Verurteilung und im Falle Brähler Frei- sprechung. Ein Kommentar zu solchen divergieren- den richterlichen Erkenntnissen ist überflüssig. nun soll die Sachlage im Falle Brähler nochmals be- leuchtet werden. Und Die Gemeinde Mutterstadt in der Pfalz hat seit einigen Jahren den Platz für den Kinematographen zu Ostern und der Kirmes auf mehrere Jahre ver- steigert. Der dort wohnhafte Kinematographenbesizer, welcher schon des öfteren den Play, der nebenbei nur teilweise Eigentum der Gemeinde ift, aus freier Hand erhalten hatte, tat auffälligerweise auch nicht ein ein- ziges Gebot auf denselben. Kurz vor Beginn des Marktes richtete derselbe an die Mutterstadter Ge- meindeverwaltung eine eingeschriebene Anmeldung zum stehenden Gewerbe auf nicht öffentlichem Plaze und meldete gleichzeitig dem kgl. Rentamt in Ludwigs- hafen diesen stehenden Gewerbebetrieb nach § 14 der R.-G.-O. zur Steuer an. Gegen diese Absicht, in Mutterstadt eine gewerb- liche Niederlaffung zu begründen, wendete sich zunächst die dortige Behörde mit dem Bemerken, daß sich diese Sache doch nicht auf die Dauer beziehen könne und der Anmeldende überhaupt in Mutterstadt seither keinen festen Wohnsiz gehabt habe, sondern immer nur bei seiner Anwesenheit bei seinem Schwiegervater ein- und ausgegangen sei. Hiermit sollte die Be- gründung der gewerblichen Niederlassung verhindert werden. Dieser Ansicht trat aber der Anmeldende entgegen mit der Begründung, daß es überhaupt nicht in Frage kommen könnte, wo jemand vorher gewohnt hätte; man müsse sich damit begnügen, wenn noch vor Beginn des Gewerbebetriebs eine Wohnung in M. polizeilich angemeldet würde und das würde geschehen. Nachdem sich nun der Angemeldete noch einen Privatplatz gemietet, nahm der Gewerbebetrieb seinen Anfang. Alle Bemühungen, den Steigerer des Gemeindeplages vor Konkurrenz zu schüßen, blieben erfolglos, im Gegenteil, der auf nichtöffentlichem Plaze stehende Kinematograph gab selbst am Ofter- Sonntag seine annonzierten Vorstellungen, während die übrigen Geschäfte, die auf Gemeinde-Eigentum standen, nicht öffnen durften. Daß es darob Aerger gab, ist leicht erklärlich. Das kgl. Bezirksamt mußte die gewerbliche Niederlassung gleich als richtig aner- kannt haben, andernfalls hätte es den Gewerbebetrieb auf wiederholtes Bitten eingestellt. Nun machte man kurz nacheinander verschiedene Protokolle; das erste wegen dem Dampfkessel, welcher ohne Urkunde in Betrieb genommen gewesen sein sollte; dies endete mit Freisprechung und Staatskosten, worüber wir seinerzeit berichteten. Vor Gericht suchte man gel- tend zu machen, daß der Angeklagte die von ihm in der Eisenbahnstraße 26 gemietete Wohnung nur zum Schein gemietet und derselbe noch nicht ein einziges Mal darinnen geschlafen hätte. Dies beftritt der An- geklagte nicht, sondern machte geltend, daß das Gesez nur den Besitz einer Wohnung vorschreibe, hierzu genüge die Mietung und Schlüffelgewalt, was bei ihm vorhanden sei; daß man in jeder gemieteten Wohnung auch schlafen müsse, darüber spreche kein Gesez. Uebrigens sei der häuslich eingerichtete Wohn- wagen eines Schaustellers mindestens einer Wohnung gleich zu achten. Daß der von ihm innegehabte Pri- vatplat kein öffentlicher Platz sei, gehe daraus her- vor, daß man im Sinne des Gesezes nur zweierlei Pläge kenne, dieses seien öffentliche und nichtöffent- Unter liche Pläge, Zwischendinge gäbe es keine. öffentlichen Plägen verstehe man nur Pläge, welche Gemeindeeigentum, Eigentum der Stadt oder des Fiskus seien, die ein jeder Bürger oder Nichtbürger, Einheimische oder Fremde ungehindert benügen könnten. Alle Privatpläge seien daher als nichtöffentliche Pläge anzusehen und niemand sei berechtigt, das Grundstück eines Privateigentümers als öffentlichen Platz zu be- zeichnen. Aus allen diesen Gründen, die für den gesamten Schaustellerstand von großer Bedeutung sind, erfolgte die Freisprechung, und da vonseiten der Amtsanwaltschaft gegen dieses Urteil keine Berufung eingelegt wurde, so hat dasselbe seine Rechtskraft erlangt. Wandergewerbescheine. Der Reichskanzler hat eine Verfügung erlassen, derzufolge in Zukunft für die Wandergewerbescheine ein Papier verwendet werden muß, das durch die