Der Komet 1144 – Seite 7

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen des Schausteller, Händler- und Meßreisenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenoſſen herausgegeben von Guſtav Leis in Pirmasens. – Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmaſens. Gegen Einsendung von 20 in No 1144 Briefmarken erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 23. februar 1907. Anzeigen werben pro 4spaltige Betit- Beile ober beren Raum mit 24. Jahrgang. 25 Pfennigen berechnet. Der Komet erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reifenden Standes seine hauptsächlichste Berbreitung bet Befizern von Zirkuffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Fanprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, be- Bestzern von Dampf- und gewöhnlichen Karuſſellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von Meßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler standes und schließlich in in ca. 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des Stomet" tosten für das Inland 6, für das Ausland 7 Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements betrages birekt bei der Expedition des „Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Bostnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Komet" nimmt bezw. fich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 d. Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jede Postanstalt des Ju- und Auslandes Abonnements auf den „Komet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des "Komet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, bierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel- nummern fosten 25 - Briefmarken und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. 391/1 Im Namen des Königs! In der Strafsache gegen den Kaufmann Jakob Spiro in Köln-Deug wegen Uebertretung der Straßen- polizeiverordnung für die Stadt Köln vom 12. Ot tober 1903 hat auf die von dem Angeklagten gegen das Urteil der vierten Strafkammer des Königlichen Landgerichts in Köln vom 28. September 1906 ein- gelegte Revision der 1. Strafsenat des Königlichen Rammergerichts in Berlin SW 68, Charlottenstraße 77, in der Sigung vom 14. Januar 1907, an welcher teilgenommen haben: Dr. Kronecker, Kammergerichtsrat, als Vorsigender, Flickel und Wachtel, Kammergerichtsräte, Dr. Gräber, Landgerichtsrat und Dr. Günther, Landrichter, als beisigende Richter, Schreiber, Staatsanwalt, als Beamter der Staats- anwaltschaft, Criél, Aktuar, als Gerichtsschreiber, für Recht erkannt: Das Urteil vom 28. September 1906 wird auf- gehoben. Der Angeklagte wird freigesprochen. Die Koften des Verfahrens fallen der Staatskaffe zur Last. 200 g Gründe: Eine Verlegung des § 101 Abs. 1 der Straßen- polizeiverordnung für die Stadt Köln vom 12. Ot- tober 1903, welcher lautet: „Das öffentliche An- rufen, Anhalten, Anlocken, Einladen von Vorüber- gehenden, um dieselben in ein Verkaufslokal hinein- zunötigen, ist nicht gestattet, es ist dafür der Ge- schäftsinhaber verantwortlich" liegt nicht vor. Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts hat der An- geklagte nicht die Vorübergehenden in ein Verkaufs- lokal hineingenötigt; er hat vielmehr überhaupt kein Lokal, sondern nur einen offenen Stand auf einem unbebauten Grundstück gehabt, so daß weder von einem Lokal, noch von einem Hineinnötigen die Rede sein kann. Ebensowenig ist § 71 der angeführten Straßenpolizeiverordnung anwendbar; dieser lautet: Das Aushängen und Aufstellen von Verkaufs- und anderen Gegenständen vor Gebäuden, Türen, Fenstern, Umzäunungen usw., welche straßenwärts liegen, ist untersagt", denn nach dem festgestellten Sachverhalt hat Angeklagter seine Waren nicht an einem Gebäude, einer Tür, einem Fenster, einer Umzäunung oder in ähnlicher Weise, sondern auf einem frei auf einem " Grundstück befindlichen Ständer ausgehängt oder auf- geftellt. Da auch sonst auf den festgestellten Tatbestand feine Strafbestimmung anwendbar ist, mußte der An- geklagte unter Aufhebung des angefochtenen Urteils freigesprochen werden. Der § 499 St.-P.-D. regelt den Kostenpunkt. gez. Dr. Kronecker, Flickel, Wachtel, Gräber, Günther. Ausgefertigt Berlin, den 17. Januar 1907. Behm, Gerichtsschreiber des 1. Straffenats des Königlichen Kammergerichts. Regulativ. Bestimmungen für die Kleinmessen in der Stadt Leipzig betreffend. (Fortsetzung.) 69. Freihaltung von Wasserposten und dergleichen. Die auf den Meßplägen liegenden Wasserposten, Gasverschlüsse, Einsteigeschächte für die Kabelleitungen u. dgl. sind vollständig frei zu halter, so daß ste jederzeit sofort in Gebrauch genommen werden fönnen. 19290 § 70. Ausbesserungen an Erdleitungen und am Plazo berbau. Wenn sich Herstellungen oder Ausbesserungen an den in der Erde liegenden Leitungen oder am Plaz- oberbau nötig machen, müssen auf Erfordern die Betriebe eingestellt und nach Befinden die Buden usw. sofort beseitigt werden, ohne daß hieraus den Geschäftsinhabern ein Entschädigungsanspruch erwächft. Doch wird in solchen Fällen das Plaggeld auf die Dauer der Störung nach Tagen berechnet - zurückerstattet. § 71. Nächtliche Bewachung. Die nächtliche Bewachung der Schaustellungs- pläge erfolgt durch mehrere vom Rate verpflichtete Wächter. Die Bewachung der Verkaufsbuden und Stände bleibt deren Eigentümern und den Abmietern überlassen. Die hierzu angestellten Wächter bedürfen einer behördlichen Erlaubnis- und Ausweiskarte. Jeder Wächter hat sich nur in der ihm zu- stehenden Abteilung aufzuhalten. Bei Unterstügungen oder Hilfeleistungen eines anderen Wächters kann er sie jedoch verlassen. § 72. Betreten der Stände u. s. w. durch Beamte. Die Beamten der Marktinspektion und der Gas- anſtalten können zu jeder Tages- und Nachtzeit, auch wenn niemand anwesend ist, Stände oder Buden betreten. § 73. Begehen des Meßplazes am Frankfurter Tor durch das Publikum. - Nach dem täglichen Schluß der Messen spätestens um halb 12 Uhr - ist dem Publikum das Begehen des Meßplages am Frankfurter Tor verboten. § 74. 3wangsweise Beitreibung des Standgeldes. Das Standgeld hat den Charakter öffentlicher Abgaben und Leistungen. Die zwangsweise Bei- treibung regelt sich nach dem Gesetz über Zwangs- vollstreckungen wegen Geldleistungen in Verwaltungs- sachen. § 75. Ausnahmen. In Ausnahmefällen kann der Rat von einzelnen Vorschriften dieses Regulatives Befreiung ge= währen. § 76. Befugnisse der Marktinspektion. Verantwortlichkeit der Standinhaber. Allen Anordnungen der Beamten der Markt- inspekion und der ihr zur Unterstützung beigegebenen Ratdiener, sowie der zur Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung auf dem Meßplate befehligten Polizei- beamten ist, unbeschadet des Rechtes späterer Be- schwerde, unverweigerlich und sofort nachzukommen. Die Marktinspektion ist berechtigt, zur Durch- führung dieser Bestimmungen und zur Aufrecht- erhaltung der Sicherheit, Ruhe und Ordnung Per- sonen auf eine Zeit oder für immer von den Plägen wegzuweisen, Buden, Stände oder sonstige Gegenstände auf Kosten der Schuldigen von den