Der Komet 1147 – Seite 7

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen des Schausteller, Händler- und Meßreisenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Pirmasens. Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in No 1147 Briefmarten erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. werden pro 4spaltige Petits Anzeigen Pirmasens, 16. März 1907. Belle oder beren Raum mit 24. Jahrgang. 25 Pfennigen berechnet. Info Der Komet erscheint jeden Samstag und flubet als internationale Fachzeitschrift des reifenben Standes seine hauptsächlichte Berbreitung bei Bestzern von Zirkussen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Stufitkapellen, be Bestzern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bet Juhabern von photographischen Reifeateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von Mekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbfährigen Abonnements des "Somet" tosten für das Inland 6, für das Ausland 7 Man abonniert am einfachsten durch Einsenbung des Abonnements- betrages birekt bei ber Expedition des Romet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postmachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Komet" nimmt bezw. fich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 Berpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jebe Postanstalt bes Ju- und Auslandes Abonnements auf den Stomet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des "Komet jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei. vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel- nummern tosten 25 Briefmarten und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. genomme Unixso Der „Komet" sollte immer in der bei uns erhältlichen Komet-mappe aufbewahrt werden. Preis 3.20 mk. franko. Im Namen des Königs! wegen In der Strafsache gegen den Händler Karl Hirsch zu Frankfurt a. M., Allerheiligenstraße 85, Uebertretung hat das Königliche Schöffengericht zu Naftätten in der Sigung vom 8. Februar 1907, an welcher teilgenommen haben: 910 390 bi 3907 Amtsrichter Frhr. v. Ledebur, als Vorsitzender, Wagner Christian Schäfer und Landmann Philipp Wöll, als Schöffen, Amtsgerichtssekretär Vitallawiß, als Beamter der Staatsanwaltschaft, Referendar Goldschmidt, als Gerichtsschreiber, für Recht erkannt. Der Angeklagte wird von den ihn zur Laft ge= legten Uebertretungen des § 360 II bes St.-G.-8. und §§ 6 und 12 der Markt-Ordnung der Stadt Naftätten vom 1. August 1901 freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens fallen der Stattskasse zur Laft. Gründe sad pal Die Hauptverhandlung ergab: Der Angeklagte hat am Morgen des Markttages von dem Zeugen, Polizei- sergeanten Reichert, der die Stellung eines Marktmeisters inne hat, einen Stand angewiesen bekommen, nachdem der Angeklagte ihn vorher ersucht hatte. Später erhielt er infolge Dazwischenlretens eines gewissen Russel von dem Marktmeister einen anderen Platz angewiesen. Der An- geklagte teilte dem Zeugen mit, daß er Kurz- und Woll- waren anbieten werde. Zeuge Reichert gibt an, Hirsch habe ihm gesagt, er verkaufe nur Kurz und Wollwaren. Während des Marktes entdeckte der Zeuge, daß Hirsch auch andere Waren auf seinem Stand hatte und forderte ihn auf, den Plaz zu räumen. Der Angeklagte leistete dieser Aufforderung keine Folge und wurde wegen Ueber- tretung des § 6 der Marktordnung für die Stadt Na- stätten vom 1. August 1901 mit der in § 12 d. D. vor gesehenen Höchststrafe bestraft. Der ist einer Uebertretung der Marktordnung nicht schrGemäß der in Frage stehenden Bestimmung sind die Händler, wenn sie einen Stand beanspruchen, unter Angabe der erforderlichen Größe und der auszustellenden Ware ver- pflichtet, dem Marktmeister Mitteilung zu machen. Diese Bestimmung hat offenbar nur den Zweck, dem Markt- meister einen Anhaltspunkt für die Größe der den einzel- nen Händlern anzuweisenden Standpläße zu geben. Sie enthält daher für den Händler nicht die Verpflichtung, seine Ware im einzelnen bei dem Marktmeister anzumelden. Durch die vorherige Mitteilung des Angeklagten, daß er Kurz- und Wollwaren verkaufen wolle, ist hierauf den Bestimmungen der Marktordnung Genüge geschehen, da besagte Ordnung nicht bestimmt, ob in dem Stand nur die bezeichneten Waren oder auch noch einige andere zum Verkaufe offen liegen dürfen. Eine Bestimmung, welche eine richtige Angabe der Art der Waren unter Strafe stellt, enthält die Markt-Ordnung nicht. Er wurde daher von der Uebertretung der Marktordnung freigesprochen. Durch die Hauptverhandlung wurde weiter festgestellt, daß der Angeklagte seine Waren mit noch anderen neben ihm stehenden Ausrufern in sehr lauter Weise ausgeboten hat, daß auch der Lärm, den er zusammen mit dem anderen machte, auf einige in der Nähe befindlichen Personen störend wirkte. Das Gericht erkannte jedoch den Ange- flagten einer Uebertretung des § 360 Abs. 2 des R.-Str.- G-B. nicht für schuldig. Dem Angeklagten fehlte jede Absicht, ruheftörenden Lärm zu erregen oder groben Unfug zu verüben. Das laute Anpreisen der Waren ist viel- mehr auf den Märkten allgemein üblich und es wurde von anderen Händlern wie vom Angeklagten gehandhabt. Von den Zeugen Mar und Otto Thomas. Schreiber und Holl wurde übereinstimmend unter Eid ausgesagt, daß sie nicht die Empfindung gehabt hätten, daß Hirsch lauter ge- schrieen habe, als es sonst üblich. Zur Erfüllung des Vorschreibens des § 360 Abs. 2 wäre die Feststellung er- forderlich gewesen, daß durch das Ausrufen das Publikum belästigt worden wäre.iiltoties is Der Angeklagte war daher freizusprechen. Die Kostenentscheidung ergab sich aus § 499 S.-P.-O. Dem Antrage des Angeklagten, auch die ihm er- wachsenen notwendigen Ausgaben gemäß § 499 Abs. 2 der Staatskaffe aufzuerlegen, wurde nicht stattgegeben, da er bezüglich der Uebertretung des § 360 Abs 2 durch weniger lautes Verhalten auf dem Markte das Ergehen der polizeilichen Strafver- fägung wegen Uebertretung des § 360 Abs. 2 Str. G.-B. hätte vermeiden können. d gez. Frhr. v. Ledebur. Naftätten, 27. Februar 1907. is im gez. Beckel, Amtsgerichtssekretär.pful Die Administration. Das Ringen um das Recht. Läßt man die zahlreichen gewonnenen Prozesse, die verschiedene Unternehmer und Schausteller erfolg= reich gegen einzelne Behörden und Beamte anzu- ftrengen genötigt waren, an sich vorüberziehen, so drängt sich dem Nachdenkenden die Frage auf: "Wozu diese Opfer an Zeit, wozu die ungeheure Mühe, die unbezahlbare Aufregung?" Die gegebene Antwort kann nur lauten: Wir haben unser Recht verfochten, für uns, für unser Gewerbe !!! Und das Resultat? Es bleibt alles beim Alten, denn bei der Art unseres Geschäftsbetriebes, bei dem es sich um Tage, oftmals nur um Stunden dreht, um unser durch die Gewerbeordnung zwar eingeschränktes, aber gewährleistetes Recht auf Erwerb auch ausüben zu können, sind und werden wir nach wie vor be- hindert, trotz der vortrefflich begründeten Entschei- dungen der höchsten Gerichtshöfe zu unseren Gunsten. Ein neues Beispiel bietet das Erkenntnis, das der Gastwirt Peter Bierther zu Siegsburg gegen den Ober-Präsidenten der Rheinprovinz erftritten hat. Die Entscheidung des Ober-Verwaltungsgerichts ist eine so präzisierte und so allgemein verständliche, daß man der Meinung leben sollte, von jetzt ab fann so etwas nicht wieder vorkommen, mit diesem Urteil in der Tasche kann so etwas nicht wieder passieren. Weit gefehlt! Unsere unglückliche Gewerbeordnung trägt hieran die Schuld, die die Ausführung respektive Beauf- sichtigung der Bestimmungen untergeordneten Polizei- behörden übertragen hat. Diese handeln oft eigen- mächtig und treten mit ihrem Verweigern der Er- laubnis oder ungefeßmäßigen Behinderungen und Beschränkungen erst immer kurz vor Beginn eines Festes auf, so daß ein erfolgreicher Protest in diesem Fall vollständig nuglos ist, da bis zum Eintritt der Entscheidung der vorgesezten Behörde,