Der Komet 1178 – Seite 7
1907-10-19 · Seite 7 von 50
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DER KOMET
Organ des gesamten Schauffeller, Kinematographen-, Händler- und Meßreisenden-Standes.
-
Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Guſtav Leis in Pirmasens. – Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmaſens.
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Pirmasens, 19. Oktober 1907.
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Ein bemerkenswertes Urteil.
Daß die Reichsgewerbeordnung recht verschieden
von maßgebenden Personen ausgelegt wird, haben
wir schon genugsam erfahren müssen. Es geht aber
auch noch anderen Leuten so, wie nachstehender Fall
beweift.
Der Redakteur Markwald in Königsberg i. Pr.
hatte die Leitung des dortigen Gewerkschaftskartells
auf die in vielen Orten gehaltenen Lichtbildervorträge
über die russische Freiheitsbewegung des Ingenieurs
Grempe aus Berlin aufmerksam gemacht, worauf ein
Vertrag für zwei solcher Projektionsvorträge zustande
tam. Auf Veranlassung des Polizeipräsidenten wurden
die Vorführungen aber verboten, weil Hr. Ingenieur
Grempe keinen Wandergewerbeschein hatte. Der Ein-
wurf, daß es sich um wissenschaftliche Vorträge handele,
die zu Bildungszwecken dienen sollten, fand keinen
Anklang, ebensowenig, daß auch kein Gewerbe in
Frage komme. Die Beschwerden gegen den Vortrag
beim Regierungspräsidenten und beim Oberpräsidenten
hatten keinen Erfolg. Es war kein Wandergewerbe-
schein da und die Beschwerdeinstanzen gingen von
der Voraussetzung aus, daß es sich bei den Licht-
bildervorträgen um Schauftellungen handele, die im
Umherziehen dargeboten würden und deshalb unter
den Paragraphen 55 Abs. 4 der Gewerbeordnung
fallen, so daß ein Wandergewerbeschein vorhanden
sein muß. Ein höheres Interesse der Kunst oder
Wissenschaft, das nach § 55 Abs. 4 davon befreit
hätte, sei nicht nachgewiesen und aus der angekün-
digten Erhebung eines Eintrittsgeldes von 20 Pfg.
habe die Gewerbsmäßigkeit der Grempe'schen Dar-
bietung entnommen werden können.
Nunmehr klagte Herr Grempe gegen den Ober-
präsidenten und verwies auch darauf, daß er zu den
Vorträgen bestellt worden sei.
Der dritte Senat des Oberverwaltungsgerichts
hob die ungünstigen Beschwerdebescheide auf und setzte
―
die polizeiliche Verfügung, die Grempe an dem Halten
der Vorträge hinderte, außer Kraft. Begründend
wurde ausgeführt: Der Paragraph 55 sei nur an-
wendbar, wenn die Darbietung der Schauftellung
ohne vorherige Bestellung erfolge. Die Gewerkschafts-
und Parteileitung hätten aber Grempe bestellt, wie
feftftehe. Es komme nun aber auch das Kammer-
gericht sei der Meinung durchaus nicht darauf
an, ob etwa der Betreffende selber vorher die An-
regung zur Bestellung gegeben habe. Solche An-
regung wäre ganz gleichgiltig. Auch darauf komme
es nicht an, daß die Polizei glaubte, Anlaß zu haben
in der Annahme, er sei nicht bestellt usw. Ent-
scheidend sei die Tatsache an und für sich, daß eine
Bestellung stattgefunden habe. Daran ließe die strikte
Bestimmung der Gewerbeordnung keinen Zweifel auf-
kommen. Der Polizeipräsident hätte auch nicht ohne
jede Nachforschung auf Annahmen hin handeln dürfen.
Da eine Bestellung vorlag, bedurfte Grempe keines
Wandergewerbescheines.
dodDas ist wieder einmal ein bemerkenswertes Ur-
teil höchfter Instanz, das uns in mancher Beziehung
nüglich sein kann. Das Urteil spricht in einer nicht
mißzuverstehenden Deutlichkeit aus, daß es bei einer
vorgängigen Bestellung oder einem Engagement, wie wir
so gerne sagen, nicht darauf ankommt, wer die An-
regung dazu gegeben hat. Auch die Meinung der
Polizei ist in dieser Hinsicht gleichgültig, sobald die
Tatsache glaubwürdig nachgewiesen ist, daß eine Be
stellung tatsächlich stattgefu:iden hat. Das Eintritts-
geld, das bei der Beanstandung der Vorführungen
eine Rolle spielte, schaltete das Urteil ganz aus.
Es liegt allerdings bereits eine Anzahl solcher
Erkenntnisse vor, doch soll auch dieses wegen seiner
Klarheit, die sich auch gegen den Polizeipräsidenten
W. L.
richtet, nicht unveröffentlicht bleiben. In
Die Administration.
Viel Feind', viel Ebr!
-
Das Gewerbe der Straßenhändler erfreut sich in
der freien Reichs- und Hansastadt Hamburg, auch
Handelsmetropole von Deutschland genannt, der ganz
besonderen Aufmerksamkeit der Ladenhändler, der
Hauseigentümer und kürzlich auch noch der Poft-
farten Engrossisten. Ihr zu beneidenden Straßen-
händler! Oder seid ihr nicht beneidenswert, daß es
so viele Leute gibt, die euretwegen die kühnften
Zungenevolutionen und verrenkungen vornehmen?
Ift es vielleicht nicht drollig, wenn sich die Ham-
burger Hausagrarier und deren Ladenmieter (denen,
nota bene, die Miete nicht zu knapp bemessen ift),
zusammentun, um euch Schandtaten vorzuwerfen, die
sie selbst mitzumachen nicht verachten, wenn es an-
geht und Profit verspricht? If es nicht einfach
föftlich, wenn sich Fabrikanten und Grossisten über
euren Geschäftsbetrieb erregen, die euch als Ab-
nehmer doch nicht entbehren können, ja, die für ge-
wiffe Zweige ihrer Industrie auf euch angewiesen
sind? Na, also!
Viele Unternehmer können sich einer solchen Auf-
merksamkeit" nicht rühmen und doch würden sie Gott
weiß was darum geben, wenn in der Tagespresse
auch für sie eine so billige Reklame für ihre Leistungs-
fähigkeit gemacht würde. Oder ist es keine Reklame
für die Leistungsfähigkeit der Straßenhändler, wenn
die Postkarten-Engrossisten ernstlich behaupten, daß
die Ansichtskarten auf der Straße so billig verkauft
werden?
In Hamburg hat sich nämlich allen Ernftes eine
Versammlung von Postkartenfabrikanten und -grossisten
mit der Frage befaßt, wie dem Straßenhandel mit
billigen Ansichtskarten zu steuern sei und ist man
dabei auf die zwar nicht neue, aber dafür einfachste
Idee verfallen, die Polizei um Schuß anzuflehen und
den Grossisten den Boykott zu erklären, die mit
Straßenhändlern arbeiten.