Der Komet 1192 – Seite 16

Sette 14. Mitteldeutscher Verein reisender Hchau- Heller, Handelslente und Berufs- Interessenten. Siz Herford. Protokoll der außerordentlichen General-Versammlung vom 8. Januar, abgehalten nachmittags 4 Uhr im Vereinslokal Friz Liedtke , Lindenhof. Anwesend waren: 10 Vorstandsmitglieder, 2 Ehren- mitglieder und 19 Mitglieder. Der erste Vorfigende eröffnete die außerordentliche General-Versammlung und hieß die Erschienenen herzlich willkommen. Bevor in die Tagesordnung eingetreten wurde, ist ein Fall Hillert-Wimmer verhandelt worden. Tagesordnung: Beratung der eingelaufenen Anträge. Antrag Dupré: definitives Ausscheiden aus dem Zentral- verband. Nach langer und heftiger Debatte wurde folgende Resolution einstimmig angenommen: Die heute tagende außerordentliche General-Versammlung beschloß, definitives Ausscheiden aus dem Zentralverbande deutscher Händler , Meß und Marktreisender, Siz Magdeburg, zu dem dies = jährigen Verbandstage teine Delegierten zu entsenden, auch feine Anträge zu stellen. Auf Antrag des Herrn Johann Dupré soll dem Herrn Max Wille seitens unseres Vereins ein Vertrauensvotum ausgestellt werden. stol Antrag Paul Steiger: Die außerordentliche General- Versammlung wolle Schritte unternehmen, um den Anschluß an den Intern. Verein reisender Schausteller", Siz Ham- burg, herbeizuführen, oder, auf welche Weise ist eine Ver- schmelzung der beiden hier am Plage bestehenden Organi- sationen möglich. Der Antragsteller erhielt zunächst das Wort hierzu. Nachdem mehrere Mitglieder dafür und gegen gesprochen hatten, wurde nach längerer Debatte dieser Antrag mit 19 gegen 7 Stimmen abgelehnt. Hierauf folgte die Jahres- resp. General-Versammlung. Bevor der erste Vorsigende dieselbe eröffnete, ersuchte er die Anwesenden, zu Ehren der im verflossenen Jahre ver- storbenen Mitglieder sich von ihren Sigen zu erheben, was geschah. -Für das Nichttragen der Vereinsnadel gingen 75 Pfg. Strafe ein. Verlesen eines Dankschreibens des Herrn Johannes Struck, Mitglied aus Bielefeld, für das gespendete Diplom anläßlich seiner silbernen Hochzeit am 18. November 1907. Verlesen warde noch eine Einladung vom „Mitteldeutschen Verein" in Frankfurt, wovon dankend Kenntnis genommen wurde. sid Tagesordnung: 1. Die letzten Protokolle wurden ver- lesen und genehmigt. 2. Aufnahme. Aufgenommen 3. Entrichtung wurde Herr Anton Kunz aus Bielefeld. der Beiträge. 4. Bericht der Rassenrevisoren. Wie aus dem Bericht zu ersehen war, ist die Kasse in tadelloser Ordnung, und wurde dem Kassier dafür Decharge erteilt. 5. Beratung der eingelaufenen Anträge. Der Antrag des Vorstandes, die Nachtragsparagraphen unseres Statuts Antrag Otto in Druck zu geben, wurde angenommen. - Dupré: Unsere Gehilfen in die hiesige Ortskrankenkasse eintragen zu laffen." Zu dieser Angelegenheit wurde eine Kommission gewählt, welche sich mit dem Vorstand der Ortskrankenkasse in Verbindung setzen solle. - Eingabe an die Polizeiverwaltung zu Enger i. Westfalen, wegen Verlängerung der Polizeistunde, gelegentlich der Märkte dortselbst. Es wurden die Herren Fr. Marhente, Fr. Liedike und Eugen Mad gewählt, um in dieser Angelegenheit persönlich vorstellig zu werden. Antrag Paul Steiger: Die im Gewerbe einzutragenden Leute so einzutragen, daß der Inhaber mit denselben wechseln kann. Es soll diesbezüglich ein Schreiben an die Regierungen in Minden, Münster und Arnsberg gerichtet werden. Ein ebenfalls von demselben Antragsteller gestellten Antrag: Bei Auf- nahme neuer Mitglieder soll Eintrittsgeld und zwei Quartale Beitrag sofort entrichtet werden", wurde an- genommen. Auch wurde der Antrag, eine Nadelstrafe fernerhin. nicht mehr zu erheben", einstimmig angenommen . Auf ein Schreiben seitens des Herrn H. Schmidt ſen. an den Vorstand, wurde auf Antrag des Herrn Paul Steiger beschloffen, am Grabe der verstorbenen Frau Schmidt gelegentlich des Totensonntags dieses Jahres einen Kranz im Namen des Vereins niederzulegen . Antrag Paul Steiger: Die Ehrenmitglieder sollen Siz und Stimme in den Versammlungen haben, eventl. die Rechte des Vereins nicht genießen, wurde abgelehnt, da laut heutigem Beschluß die Ehrenmitglieder dieselben Rechte haben, wie die zahlenden Mitglieder. Auf einen weiteren Antrag, Erhöhung der Beiträge, wurde beschlossen, von heute ab einen Jahres- beitrag von 6 Mark zu erhehen; der Mehrbetrag von 2 Mark soll für Unterstützungszwecke verwendet werden. Die nächste General-Versammlung hat über die Verwendung obigen Betrages Näheres zu bestimmen. Der Antrag Paul Steiger, den Vorstand demnächst aus den Mitgliedern des Reisendenstandes zu wählen, wurde abgelehnt . Der Antrag Gustav Jakobey-Minden, nochmals eine Eingabe an den Magistrat zu Warendorf i. Wesif. zu richten, betreff der Freigabe der Erlaubnis für Spielbuden 2c. gelegentlich der Kirmessen dortselbst, wurde angenommen. Der Antrag Fr. Marhente, Einführung einer Präsenzliste der jeweiligen Vorstands- und Mitglieder- Versammlungen, wurde angenommen. Hierauf Neuwahl der Fahnensektion; es Der Komet. wurden gewählt: Otto Dupré, 1. Fahnenträger, Th. Wimmer, 2. Fahnenträger, W. Dupré, Bethel, Krameyer, Fahnen- offiziere, Wilh. Liedtke, Bernh. Kindermann, Stellvertreter. Auf Antrag des Herrn Paul Steiger wurden dem ersten Vorstand und dem ersten Schriftführer je 30 Mark Gratifikation zuerkannt. -6. Neuwahl des Vereinslokales. Laut heutigem Beschluß soll dasselbe jedes Jahr neu ge- wählt werden und wurde für dieses Jahr das Lokal des Herrn Friz Liedtke wieder gewählt. 7. Neuwahl der gesamten Vorstandschaft und gingen aus der Wahl hervor: Otto Dupré, 2. Vorstand, Friz Marhente, 1. Vorstand, Fr. Liedtke, 1. Kassier, Fr. Wehmeyer, 2. Kaffier, Johann Dupré, 1. Schriftführer, Eagen Mack, 2. Schriftführer, Gustav Jakobey, Th. Wimmer, Heinrich Hattenhorst, W. Dupré, Herm. Schmidt sen., A. E.bracht und Wilhelm Liedtke Beigeordnete. Hierauf folgte die Wahl des Fest- komitees. Verschiedenes. Auf Antrag des Herrn Friz Niemeyer, soll eine Eingabe nach Bochum gemacht werden, um die Erlaubnis zu erhalten, am ersten Osterfeiertage bortselbst die Spielbuden öffnen zu dürfen. Der erste Vorstand und Herr Frik Niemeyer sollen in dieser Angelegen heit bei dem Herrn Polizei-Inspektor in Bochum persönlich vorstellig werden. Auf Antrag des Herrn A. Elbracht, den Fahrweg zur Rampe in Warendorf zu verbessern, soll demnächst durch eine Eingabe an die Eisenbahndirektion in Münster geregelt werden. Die Settion Herford soll zu unserem Stiftungsfest schriftlich eingeladen werden. Demnächst photographische Aufnahme der gesamten Vorstand- schaft. Sonntag, den 12. Januar, nachmittags 3 Uhr, Vorstandssitung. Mit einem dreifachen Hoch auf den Reisendenstand schloß der Vorsitzende um 10 Uhr die General-Versammlung. Der Vorstand: J. A. Joh. Dupré, Schriftführer. * U. a. waren Oldenburg. Am 4. und 5. Januar fand die Fahnenweihe des Vereins Frifia" reisender Marktbezieher und Berufsgenossen zu Oldenburg und Ostfriesland ver- Bereits am bunden mit dem 10. Stiftungsfest statt. Sonnabend Nachmittag trafen die zahlreichen Delegierten der auswärtigen Verbandsvereine ein und wurden von dem biesigen Verein am Bahnhof empfangen. Vertreter aus Hamburg, Bremen, Elmshorn, Catenbergen, Halle und Magdeburg eingetroffen. Gegen 9 Uhr abends fand zu Ehren der Delegierten im „Odeon" zu Eversten ein Kommers statt. Bei dieser Gelegenheit wurde der Verbandsvorsitzende, Herr Max Wille-Magdeburg, in Anbetracht seiner großen Verdienste um die Fortentwicklung der Vereine zum Ehrenmitglied ernannt. Am Sonntag Vormittag besichtigten die Delegierten unter Führung des hiesigen Vereins die Stadt Oldenburg. Besonderes Intereffe erregten die Sehenswürdigkeiten des Schlosses. Gegen 1 Uhr nachmittags nahm das Festeffen im „Odeon" seinen Anfang, woran sich reichlich 100 Personen beteiligten . Zahlreiche Reden wurden gehalten und mehrere Toaste ausgebracht. Nach einem Hoch auf den Großherzog wurde einstimmig beschlossen, folgendes Telegramm abzusenden: Sr. Kgl. Hoheit dem Großherzog und Ihrer Kgl. Hoheit der Frau Großherzogin von Oldenburg. Die im Odeon " zu Everften zur Fahnenweihe und zum 10. Stiftungsfest versammelten Mitglieder der Frisia", Verein reisender Marktbezieher und Berufsgenossen für Oldenburg und Ost- friesland, und Delegierte auswärtiger Beru svereine ent senden Ew. Kgl. Hoheiten und dem ganzen Großh. Hause ehrfurchtsvolle Grüße in Treue und Ergebenheit. Otto Büttner, Vors. Abends traf zur Freude aller anwesenden Festteilnehmer folgendes Antworttelegramm vom Schloß ein: Herrn Otto Büttner, Oldenburg. Die Großherzog- lichen Herrschaften lassen den zum Stiftungsfeste ver sammelten Mitgliedern des Vereins Frisia" höchftihren besten Dank für die Huldigungsgrüße sagen Auf höchsten Befehl Geh. Kabinettsrat Meyer."Um 3 Uhr fand die Weihe der Fahne durch den Verbandsvorsitzenden statt. In stilvoller und markanter Weise entledigte sich derselbe seiner Aufgabe. Fräulein Agnes Janßen sprach den Fest- prolog. Hierauf fand die Nagelung der Fahne statt; es waren hierzu 16 Fahnennägel geftiftet. Gleichzeitig wurden seitens des Vereins Frisia" den Berufsvereinen Hamburg, Magdeburg, Bremen, Elmshorn und dem Schüßenverein Eversten Fahnenbänder verliehen. Dann rüsteten sich die Teilnehmer zu einem Umzuge durch Oldenburg. Vorher fand noch eine photographische Aufnahme statt. Damit war der offizielle Teil der Feierlichkeiten erledigt, und der Festball nahm im schön geschmückten Saale des Ddeon" seinen Anfang. Mit Genugtuung fann der Verein Frisia" auf diese Jubelfeier zurückblicken, die in allen Teilen vor- züglich geglückt ist. Die fremden Teilnehmer werden gewiß manche schöne Errinnerung mit nach Hause nehmen.id andami mbi Nr. 1192. Genehmigung eingeholt worden sei. Infolge der beantragten gerichtlichen Entscheidung wurden die Angeklagten bis auf einen freigesprochen, da das hiesige Schöffengericht ausführte, daß alle Spiel- automaten, bei denen der Erfolg von der Geschick- lichkeit abhängt, wie z. B. die Hopphopp-Automaten nicht als Glücksspiel angesehen werden könnten, bei denen der Erfolg vom sondern lediglich solche, Zufall abhängt. Köln. Die deutsche Automaten-Gesellschaft Stollwert & Co., Attien-Gesellschaft hier, hatte auf dem Bahnhofe zu Solingen einen Warenverkaufs- automaten aufgestellt, der von einem Bahnbeamten nachgefüllt und kontrolliert wurde. Von der Gemeinde war die Gesellschaft zur Zahlung einer Filialfteuer herangezogen worden, wogegen die Firma auf ge- richtlichem Wege Klage auf Befreiung von der Steuer erhob, die aber zurückgewiesen wurde. Die Gesellschaft wandte sich nun an den Bezirksausschuß zu Düsseldorf, der die Erklärung abgab, daß ein Warenverkaufsautomat eine offene Verkaufsstelle sei, die, wenn ihr Inhaber außerhalb des Betriebsortes wohne, der durch Gemeindebeschluß eingeführten Filialsteuer unterliege. Somit erfolgte auch in diesem Falle die Abweisung der Klage. Hannover. Eine für Schausteller wichtige Entscheidung fällte kürzlich das Schöffengericht 6 B hier. Der Karussellbefizer Böttcher sollte entgegen 60 a der Gewerbeordnung ohne vorgängige Er- laubnis der Ortspolizeibehörde sein Karussell auf einem Grundstück in der Spittastraße fahren gelassen haben. Feftgestellt wurde, daß der Platz einem Fuhrwerksbefizer gehört, also Privatbesig ist, und daß der Schießbudenbefizer Leßmann diesen Plaz zur Ausübung seines Gewerbes gepachtet und daß er dazu auch die polizeiliche Erlaubnis vorher ein- geholt hatte. Leßmann hat, um auf seine Kosten zu kommen, sich ein Karussell und einen Bäckerstand zu seiner Schießbude gemietet und Böttcher hatte das Karussell gestellt. B. betam 90 Prozent und 2. 10 Prozent der Einnahme aus dem Karussell- betrieb. Die Frage war nun, ob Böttcher, der den Karuffellbetrieb felbft leitete, diesen Betrieb auf dem angegebenen Plaz ohne polizeiliche Erlaubnis er- öffnen durfte. Der Vertreter der Anklage vertrat den Standpunkt, daß der Privatplatz für die Schau- ftellungen jedermann zugängig gewesen sei und da= durch den Charakter eines öffentlichen Plages im Sinne des § 60 a der Gewerbe-Ordnung erhalten habe. Es sei nicht angängig, daß auf allen möglichen Plägen in der Stadt einfach ein Karussellbetrieb er- öffnet würde, solche Veranstaltungen unterlägen des- halb im allgemeinen Interesse der ortspolizeilichen Genehmigung. Das Gericht betonte, daß die Vor- schriften des § 60 a der Gewerbe-Ordnung auf Privatgrundstücke nicht ausgedehnt werden könnten, auf solchen Grundstücken falle die Genehmigung der Ortspolizeibehörde für solche Veranstaltungen fort. Auch Leßmann habe nicht einmal nötig gehabt, sich die Genehmigung zur Ausübung seines Gewerbe- betriebes auf diesem Grundstück vorher einzuholen. Man könne zwar auf den ersten Blick das Empfinden haben, als fei eine Umgehung der gesetzlichen Be- ftimmungen von 2. beabsichtigt, das komme aber hier nicht in Frage, weil die Genehmigung im vor- liegenden Fall überall nicht erforderlich geweſen ſei. In Oberschlesien waren die Führer einer polnischen Bewegung angeschuldigt worden, sich gegen 19. Mai 1891 die Oberpräsidialverordnung vom vergangen zu haben, die besagt, daß Veranstaltungen von öffentlichen Musikaufführungen, Gesangs- und deklamatorischen Vorträgen, Singspielen, Schauftellungen und sonstigen Luftbarkeiten selbst dann, wenn der Aus dem Gerichtssaale. Betrieb nicht gewerbsmäßig erfolge oder ein höheres Siegen. Gegen eine Anzahl hiesiger Wirte war eine Strafverfügung wegen Aufstellung von Spielautomaten erlassen worden, weil diese als Glücksspiele zu betrachten seien, und zu deren Auf- stellung die in diesem Falle notwendige polizeiliche Interesse der Kunst oder Wissenschaft obwalte, min- deftens 24 Stunden vor Beginn der Veranstaltung der Ortspolizeibehörde anzuzeigen sei. Die Ange= schuldigten veranstalteten gelegentlich des Stiftungs- feftes eines Sokolvereins, welches als öffentliche Ver