Der Komet 1208 – Seite 8

Sette 6. Folge der §§ 36-41*) des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Worten der Literatur und Ton- funft (v. 19. Juni 1901) nach sich. Da es Unternehmer geben dürfte, welche Vor- führungen, die rein allgemein gewerblicher Natur sind, eine Wissenschaft oder höhere Kunst fälschlicher- weise beimessen, so sei vor derartigen Manipulationen gewarnt, da diese leicht die Folgen des § 263 des Str. G. B. wegen Vorspiegelung falscher Tatsachen und Betrug nach sich ziehen könnten. Das Urteil in einem solchen Verfahren dürfte dann schon in Anbetracht dessen, daß die Behörde um ihre Luft- barkeitssteuer gekommen ist, sehr hart ausfallen. Der Verlust des Kunst- resp. Wandergewerbescheines, falls *) § 36: Wer vorsätzlich oder fahrlässig unter Ver- legung der ausschließlichen Befugnis des Urhebers ein Werk vervielfältigt, gewerbsmäßig verbreitet oder den wesentlichen Inhalt eines Werkes öffentlich mitteilt, ist dem Berechtigten zum Ersage des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. § 37: Wer vorsätzlich oder fahrlässig unter Ver- legung der ausschließlichen Befugnis des Urhebers ein Werk öffentlich aufführt oder öffentlich vorträgt, ist dem Berechtigten zum Ersage des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Die gleiche Verpflichtung trifft denjenigen, welcher vorsäglich oder fahrlässig eine dramatische Be= arbeitung, die nach § 12 unzulässig ist, öffentlich aufführt. § 38: Mit Geldstrafe bis zu 3000 Mt. wird bestraft 1. wer in anderen als in den gesetzlich zugelassenen Fällen vorsätzlich ohne Einwilligung des Berechtig= ten ein Werk vervielfältigt oder gewerbsmäßig vertreibt ; 2. wer in anderen als in den gesetzlich zugelassenen Fällen vorsäglich ohne Einwilligung des Berechtig= ten ein Bühnenwerk, ein Werk der Tonkunst oder eine dramatische Bearbeitung, die nach § 12 nn- zulässig ist, öffentlich, oder ein Werk, bevor es er- schienen ist, öffentlich vorträgt. Der Komet. ein solcher überhaupt vorhanden ist, dürfte die weitere Folge eines solchen Verfahrens sein. (Siehe im übrigen §§ 57-58 der R.-G.-D.) Als nicht fünstlerische Leistungen im Sinne der Wissenschaft oder höheren Kunst sind alle diejenigen Darbietungen aufzufaffen, die das Wesen der zirzen- fischen Künfte, Varietés oder die allgemeinen Schau- stellungen einschließen. Die Darstellungen von Marmor- gruppen könnten leicht zu der Vermutung Anlaß geben, Rechte auf eine höhere Runft haben zu dürfen. Ein gerichtlich erbrachter Beweis über letteren Punkt ist zwar nicht vorhanden, es ließe sich aber dahin stellen, in welcher Art die Darstellung der Marmorgruppen als Runft wirken dürfte. Seßt sich das Auditorium aus Bildhauern, Malern oder ähnlichen Kunstmäzen zusammen, so dürfte dem Beweise der Kunst nichts entgegen stehen. Ob aber die große breite Masse für den Beweis der Kunst in Betracht gezogen werden könnte, dürfte fraglich scheinen. Lettere Annahme rechtfertigte sich umsomehr, da viele Varietés die Darstellung von Marmorgruppen in ihr Repertoir mit aufgenommen haben. Höheres Musikspiel, als Klavier, Violine 2c., wobei es in erster Linie auf Technik ankommt, gilt als höhere Kunst. Wissenschaftliche Darbietungen unter Erläuterung von Lichtbildern stehen in demselben Ansehen. Im übrigen sei auf die legte Verfügung des Ministers des Innern aufmerksam gemacht, wonach kinematographische Vorführungen religiösen Hinter- grundes zu den erbauenden Darstellungen gehören, somit nicht gewerbepflichtig erscheinen. War die Einwilligung des Berechtigten nur deshalb Eine gesetzliche Deuregelung erforderlich, weil an dem Werk selbst, an dessen Titel oder an der Bezeichnung des Urhebers Aenderungen vorge- kommen sind, so tritt Geldstrafe bis zu 300 Mt. ein. Soll eine nicht beizutreibende Geldstrafe in Gefängnis- ftrafe umgewandelt werden, so darf deren Dauer in den Fällen Abs. 1 sechs Monate, in den Fällen des Abs. 21 des marktverkehrs wird, wie wir in Nr. 1206 kurz berichtet haben, be- absichtigt. Der preußische Handelsminister hat den nachgeordneten Behörden einen darauf bezüglichen 1 Monat nicht übersteigen. Fällen des Abf. Gefeßentwurf, betreffend Abänderung der Gewerbe- § 39: Wer den wesentlichen Inhalt eines Werkes öffentlich mitteilt, ohne Einwilligung des Berechtigten dazu zu haben und bevor der Inhalt des Werkes öffentlich mit- geteilt ist, wird mit Geldstrafe bis zu 1500 Mark bestraft. Soll eine nicht beizutreibende Geldstrafe in Gefängnis um- gewandelt werden, so darf deren Dauer 3 Monate nicht 10 bart be übersteigen. § 40: Auf Verlangen des Berechtigten kann neben der Strafe auf eine an ihn zu erlegende Buße bis zum Betrage von 6000 Mark erkannt werden. Die zu dieser Buße Verurteilten haften als Gesamtschuldner. Eine er kannte Buße schließt die Geltendmachung eines weiteren Anspruches auf Schadenersatz aus. 8 41: Die in den §§ 36-39 aufgeführten Hand- lungen sind auch dann rechtswidrig, wenn das Werk nur zu einem Teile vervielfältigt, verbreitet, veröffentlicht, mit- geteilt, aufgeführt oder vorgetragen wird. Verschlungene Wege. Erzählung von Erich Orford. (Fortsetzung.) Selten ist eine verlogenere Reklame gedruckt und ausposaunt worden, an der ganzen Geschichte war kaum ein wahres Wort. Die Radfahrerin trat auf, produzierte auch einiges Neue und da Reklame und Einbildung viel ausmachen, erntete sie stürmischen Beifall. Herr von G. hatte von der ganzen pomp- haften Ankündigung keine Silbe gewußt und war daher ganz harmlos, wie gewöhnlich, in seine Loge gegangen, jedenfalls nur der Radfahrerin zu Liebe. Hätte er sich während deren Produktionen nicht etwas mehr als sonst vorgeneigt, würde er wohl unbemerkt geblieben sein. So aber hatten ihn bald einige lauernde Augen erblickt. Als er nun in der auf dem Programm verzeichneten Nummer auftreten sollte, erschien statt seiner der Direktor und bedauerte, von dem auf jedem Programm verzeichneten Vorbehalt, besonderer Verhältnisse halber die eine oder andere Nummer abzuändern, Gebrauch machen zu müssen, da das miracolo del mondo erkrankt sei; so ordnung, der demnächst als preußischer Antrag beim Bundesrat eingehen soll, zur gutachtlichen Aeußerung zugehen lassen. Artikel I. 1. Der § 64 Abs. 1 erhält folgende Fassung: Der Besuch der Messen und Märkte, sowie der Kauf und Verkauf auf ihnen steht jedermann mit gleichen Befugnissen frei." 2. Der § 65 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „Die Abhaltung von Messen, Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen ist nur mit behörd= licher Genehmigung gestattet. Die Zahl, Zeit und Dauer der Meffen und Märkte wird von der zu- ständigen Verwaltungsbehörde festgesetzt." 67 a 3. Hinter den § 67 wird folgender § 67 a an= gefügt: entfie! auch von selbst die dritte Glanznummer dieſer eigenartigen Galavorstellung, die Wettfahrt des schönsten Paares von Florenz, des Fräulein van D. und des Herrn von G. Der Direktor hatte kaum das letzte Wort gesprochen, als ein widerliches und höhnisches Gelächter ertönte, mit dem der eben ein- tretende Klown, der die abgeänderte Nummer aus- füllen sollte, seine Possen beginnen wollte. Es läßt sich denken, daß die Enttäuschung des Publikums, das seine Pläge bezahlt, nach der Erklärung keine geringe war, dazu trat das Gelächter des Klowns, das Viele hörten, ohne den Lacher selbst gesehen zu haben. Plöglich ertönten drohende Rufe, wie Lügner, Betrüger, Dieb und andere Titel aus dem so über- aus reichen Wortschatz der auch im Schimpfen sehr flangvollen italienischen Sprache. Dort in der Loge fizt der Jockey; holt ihn herunter; prügelt ihn und den Direktor durch; Eintrittsgeld heraus. Dieselben Leute, die eine Sekunde vorher noch brannten, den jungen Freiherrn zu vergöttern, meinten es jetzt eben so ehrlich mit dem Wunsche, ihn halb tot zu prügeln oder auch ganz tot zu stechen. Von Ueber- legung ist da keine Rede mehr, wenn eine italienische Nr. 1208. Auf Märkten, die für bestimmte Gattungen von Gegenständen gehalten werden, dürfen außer diesen andere Gegenstände nicht feilgehalten werden." 4. Dem § 69 wird folgender Absatz 2 angefügt: "Durch die Marktordnung kann der Handel mit Gegenständen des Marktverkehrs, die von außerhalb zum Marktorte gebracht werden, außerhalb des Marktplages während des ganzen Markttages oder für bestimmte Stunden verboten werden." 5. Der § 70 erhält folgende Fassung: „Die Landeszentralbehörden sind befugt, für Viehmärkte zum Zwecke der Feststellung von Preis und Gewicht der Tiere Vorschristen zu erlassen und Einrichtungen anzuordnen. Die hierdurch entstehenden Kosten fallen dem Unternehmer des Marktes zur Last; der § 68 findet Anwendung. Schriftstücke, deren Avsstellung auf Grund des Abs. 1 angeordnet ist, find stempelfrei." 5. Hinter den § 70 wird folgender § 70a einge- schaltet: § 70a. Die Landeszentralbehörden sind befugt, für Orte, an denen eine Regelung auf Grund des § 70 getroffen ist, und für deren Umgebung den Handel mit Vieh außerhalb des Marktplages während des ganzen Markttages oder für bestimmte Stunden zu verbieten. Artikel II. Jm § 148 wird folgende Biffer 7f eingefügt: Wer den Grund der §§ 70, 70a erlassenen Vor- schriften zuwiderhandelt. Artikel III. Die Bestimmungen des Gesezes finden auch auf bereits bestehende Messen und Märkte Anwendung. Wie der Begleiterlaß zu dem Entwurf hervor- hebt, ist bei der Novelle von der Annahme ausge- gangen, daß die Spezialmärkte den Vorschriften der Reichsgewerbeordnung unterstellt werden können. In bezug auf die Viehmärkte wird sodann im einzelnen bemerkt: Von vereinzelten Ausnahmen abgesehen, erfolgt die Feststellung der Preise des Schlachtviehes auf größeren Viehmärkten nach Maßgabe des Schlachtgewichts, das durch Schäßung ermittelt wird. In den Kreisen der landwirt- schaftlichen Bevölkerung wird diese Art der Preisfeststellung als nicht zuverlässig und den Interessen der Produzenten wenig zuträglich angesehen. Durch den Art. I 3iffer 5 soll daher den Landeszentralbehörden die Befugnis einge- räumt werden, für Viehmärkte zum Zwecke der Feststellung von Preis und Gewicht der Tiere Vorschriften zu erlaffen und Einrichtungen anzuordnen. In Betracht kommt ins- besondere die Vorschrift, daß das Lebendgewicht bei der Preisfeststellung mit zu berücksichtigen ist, daß die Fest- stellung der Preise durch eine Notierungskommission erfolgt und daß jeder Händler verpflichtet ist, dieser über das Ergebnis der Käufe und Verkäufe Auskunft zu geben. Ebenso wird das Verbot des Handels nach Notiz aufge- nommen werden können. Da diese Anordnungen nicht für alle Viehmärkte, sondern nur für solche in Frage kommen, welche auf die allgemeine Preislage des Schlachtviehs von entscheidender Bedeutung sind, so erscheint es angemessen, der Landeszentralbehörde den Erlaß der Vorschriften usw. vorzubehalten, zumal dadurch die Möglichkeit geboten wird, bei aller wünschenswerten Einheitlichkeit die Vorschriften den Eigenheiten des betreffenden Marktes anzupassen." Menge sich geprellt und stark genug glaubt, den Uebeltäter zu strafen. Die Volksgunft aber ist überall noch ein zweischneidiges Schwert gewesen. Das wiſſen auch die Artisten nur zu gut. Von den glänzendften Triumphen und feurigsten Huldi- gungen, dem behaglichsten, oft üppigsten Leben ist es häufig nur ein Sprung zum Bombardement mit faulen Aepfeln und einer Eristenz voll Elend und Not. Das überaus Gefährliche der Situation hatte der glücklicherweise im Parterre anwesende Doktor sofort erkannt. Rasch suchte er den Weg nach der Loge seines Freundes, die sich ihm entgegenstellenden Billeteure mit starker Hand bei Seite schiebend. Da- zwischen traf er die beiden Knappen des Freiherrn, die er kurz inftruierend mitriß und auf den mög- licherweise bevorstehenden Kampf aufmerksam machte. Wie süße Musik klang den beiden Angelsachsen das Wort Kampf; sie brannten, ihren Gebieter zu ver- teidigen. Die drei fanden auch den Herrn von G. schlagfertig und entschloffen, einem feigen Ueberfall zu begegnen. Und da alle vier in italienischen Landen bei einbrechender Dunkelheit nie ohne Revolver waren, so ließ sich schon etwas machen. Unterdessen tobte in der Arena ein Lärm, der so gut wie die Trompeter