Der Komet 1226 – Seite 11

1908-09-19 · Seite 11 von 56

Der Komet 1226 – Seite 11 vom 1908-09-19 – digitalisierter Zeitungsscan
Digitalisierte Originalseite aus Der Komet 1226.

OCR-Text · Seite 11

Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.

190 Nr. 1226. Seite 9. Der Komet. Aus dem Gebiete der Kinematographie Der Kampf um die marke Cinematograph. (Fortsetzung.) Die Entscheidungsgründe des Urteils der ersten Rammer für Handelssachen des Königlichen Landgerichts in Köln vom 3. Juli 1908 in dieser Sache (14. 0. 249/08) lauten wie folgt: ,,Klägerin verlangt mit gegenwärtiger Klage von der Beklagten als Inhaberin des geschütten Warenzeichens „Cinematograph" die Einwilligung in die Löschung dieses Zeichens. Sie stüßt ihren Klageanspruch darauf, daß die Beklagte den Geschäftsbetrieb, zu welchem das Warenzeichen gehöre, seit 1898 nicht mehr fortsege, und beruft sich hierbei auf § 9 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3 des Gesezes zum Schuße der Warenbezeichnungen. Es ist aber unbestritten, daß dieser Geschäftsbetrieb bei der Anmeldung angegeben worden ist. Also gehört das Warenzeichen zu diesem Geschäftsbetrieb und besteht dieser Betrieb noch heute. Ob die Beklagte von ihrem Zeichen Gebrauch gemacht, ob sie Photographie- und Projektionsapparate, für welchen Zweig ihres Betriebes das Zeichen tatsächlich in Betracht tam, fabriziert und vertrieben hat, ist rechtlich gleichgiltig. Es genügt die Tatsache, daß der Geschäftsbetrieb, zu welchem das Warenzeichen gehört, und das ist der bei der Anmeldung angegebene, heute noch besteht. Ein 3wang zum Ge brauche des Zeichens besteht nicht, und aus einem Nicht- gebrauche desselben ist kein Recht zum Gebrauche durch orqaga III. Bevor auf die Gründe für die Löschung der Marke Cinematograph" eingegangen wird, mag noch erwähnt werden, daß die beiden Instanzen des Kaiserlichen Patent- amtes sich aus dem Grunde bisher ablehnend verhalten fonnten, weil es an einer hinreichenden Begründung mangette, weil es an Es ist übersehen worden, das Kaiserliche Patentamt unter Ueberreichung von tatsächlichem Material darauf hin- zuweisen, daß das Wort „Kinematograph" kein Individual- zeichen der Firma Deutsche Automaten-Gesellschaft Stollwerd u. Co. ist, sondern vielmehr ein freier Warenname. Das Raiserliche Patentamt hatte auch keine Veranlassung, von Amtswegen die Sache zu prüfen. Es sei nach dieser Richtung für das Kaiserliche Patent- amt auch auf den Fall Sefa" hingewiesen, bei dem ebenfalls die Beschwerdeabteilung es ablehnte (Beschluß der Beschwerdeabteilung I vom 5. November 1907 in Sachen C 5241/38 W.), auf die Freizeicheneigenschaft, Beschaffenheitsangabe und Täuschungsgefahr einzugehen, nachdem die Antragstellerin in der ersten Instanz nur be hauptet hatte, daß sie das Wort „Sefa" schon vor dem Zeicheninhaber benutzt habe. Aus diesem Grunde konnte erst in einem neuen Verfahren die Nichtschutzfähigkeit des Wortes Sefa" dargetan werden. Es soll nun in diesem Abschnitt nur darauf hinge- wiesen werden, daß nach der übereinstimmenden Meinung der Kommentatoren und nach der Praxis des Patentamtes und des Reichsgerichts ein freier Warenname nicht schutz- fähig ist, während im folgenden Abschnitt die tatsächlichen Grundlagen zum daß das Wort einen anderen zu folgern. Die Klage aus § 9 cit. Gef. „Kinematograph ein freier Warenname iff, gegeben versagt also. Die Fragen, ob das Wort Cinematograph ein Frei- zeichen sei, ob seit Anmeldung 10 Jahre verflossen seien, ob die Eintragung hätte versagt werden müssen, weil der Geschäftsbetrieb, zu welchem das Zeichen gehöre, bei der Anmeldung nicht bestanden hätte, näher zu erörtern, ist nicht erforderlich, weil sie Fälle des § 8, Abs. 2 cit. Ges. betreffen. In solchen Fällen ist aber der Weg der Klage nicht gegeben, sondern lediglich der Weg des (Vergleiche auch Kent, patentamtlichen Verfahrens. Rommentar S. 182). Wenn Klägerin endlich behauptet, Sie habe das geschützte Zeichen mit Wiffen der Be= flagten auf ihren Papieren, Ratalogen usw. gebraucht, so würde diese Tatsache, selbst wenn sie bewiesen wäre, der Beklagten in keiner Weise das Recht nehmen, der Klägerin jederzeit den Gebrauch zu verbieten, oder gar den Verlust des Schutzes des Zeichens für Beklagten zur Folge haben. Es war demgemäß, da die Voraussetzungen der §§ 8 und 9 des cit. Ges. nicht vorliegen, wie ge schehen zu erkennen. Die Roftenfolge regelt § 91 3ivil- Prozeß-Ordnung." Die Firma Deutsche Automaten-Gesellschaft Stolwerd u. Co., in Köln ist, wie sie selbst fortgesezt in den ver- schiedenen Verfahren vor dem Patentamt und dem Ge richt betont hat, Mitinhaberin der Firma Automaten = Ge senschaft Kobrow u. Co. m. b. H. in Hamburg; der Voll- ständigkeit halber mag noch erwähnt werden, daß die Jnhaberin der Deutschen Automaten-Gesellschaft Stolwerd u. Co. in Köln die Firma Gebrüder Stollwerd, Attien- gesellschaft in Köln ist, und zwar alleinige Kommanditistin mit einem Rapital von 2 500 000 r. Noch bevor der unterzeichnete Vertreter erfuhr, daß die Firma Pathé Frères auch mit ihrer gerichtlichen Klage in Köln abgewiesen wurde, erhielt er das Mandat dieser Firma zur Behandlung dieser Sache. Die Prüfung des landgerichtlichen Erkenntnisses ergab, daß es zwecklos sei, die Berufung gegen das Urteil ein- zulegen, was auch Herr Justizrat Dr. Paul Kent in einem Schreiben an mich vom 25. Juli 1908 bestätigte. Die Abschrift dieses Gutachtene Anlage 4 - wird aus dem Grunde überreicht, weil Herr Justizrat Dr. Kent im Eingang gleich schreibt, daß es ihm allerdings auch auffallend er- scheine, daß das Wort Kinematograph" für die ange= gebenen Waren geschüßt worden sei". Nach der Sachlage blieb dem Vertreter nichts weiter übrig, als noch einmal den Antrag auf Löschung des Warenzeichens Rinematograph" beim Raiserlichen Patent- amt zu wiederholen. werden sollen.ders of Es wird auf Rhenius, Gesez zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894, II. Auflage, hin- gewiesen. Auf Seite 34 findet sich die Bemerkung: Dabei voll- zieht sich oft eine Wandlung der Auffassung, indem die Meinung, es handle sich um Nachahmung einer Sonder- marke durch Erweiterung der Mitbenutzung und durch Nachlaffen der Gegenwehr des Sonderbeteiligten verloren geht. (B. A. 14/.1 98, 89.) Auf Seite 46 a. a. D. heißt es unter dem Abschnitt Freier Warenname": Dieser darf, obwohl im § 4 Biffer 1 nicht ausdrücklich erwähnt, als Zeichen nicht geschützt werden. Bei dem Warennamen ist weniger der sprachliche Wort- finn, als die durch den Gebrauch entstandene Verkehrsbe- deutung maßgebend. Wer für eine neue Ware oder Sorte ein Wort wählt, kann dabei die Absicht haben, lediglich dem Dinge einen Namen zu geben. So bei denjenigen neuen Namen für chemische Stoffe, die auf wissenschaft- lichem Wege bekannt werden, ohne zunächst die gewerbliche Technik zu berühren (B. A. 12/3. 00, 242.) Die Auf- nahme eines neuen Wortes als Sachname in die Verkehrs- sprache bedarf eines Zeitverlaufs. (Fors. f.) Eine moderne Industrie. 40 Ueber die riesenhaft schnelle Entwicklung des Kinematographen in Paris berichtet die Arkansas Staatszeitung" in Little Rock (Amerika) in ihrer neuesten Nummer (32) folgendes: Die geradezu märchenhaft schnelle Entwicklung, die der Kinemato- graph seit einigen Jahren genommen hat, kann man in all ihren Phasen wohl nirgends so gut studieren wie in Paris, das an der Spize der „Kinema"-In- dustrie steht. Nach dem jüngsten amtlichen Ausweis versenden die einzelnen Etablissements tagtäglich mehrere Tausende Kilometer,Films" nach allen Ländern, und für die kommende Saison bereitet kein Geringerer als Edmonde Rostand eine Pantomime vor, wobei Künstler, wie Sarah Bernhardt, Rejane und Coquelin mitwirken werden. Die Kinemamanie ist also weit davon entfernt, auf ihrem Höhepunkt angelangt zu sein, troßdem man sich bei jeder neuen Vorstellung immer wieder fragt, worin eigentlich ein weiterer Fortschritt noch möglich sei. Darin besteht ja der so unwiderstehliche Reiz, den diese Schauftellungen auf alt und jung ausüben, daß man sich so vielem Unbegreiflichem gegenübersteht, abgesehen von diesen rapiden Exkursionen in fremde Länder, diesen Szenen in tropischer Wildnis, auf stürmischem Ozean, in den Regionen des ewigen Eises. Neben den stets gern gesehenen komischen Szenen sind die phantastischen Nummern beliebt, wie beispielsweise „Leichte Arbeit", wo man eine Tischlerwerkstätte ohne Arbeitspersonal sieht, in der sich alle Werkzeuge plöglich von selbst in Tätigkeit seßen, ohne daß man sich erklären könnte, durch welche geheimnisvolle Kraft dies zustande ge- bracht wird; oder die verblüffende Gelenkigkeit des Clowns, der über Mauern von sechs bis acht Meter Höhe hinwegseht; die Natur, die sich von selbst aus einem Tonblock formt; Hüte, die vom Kleiderständer hinweg auf den Kopf ihres Befibers fliegen; Steine, die den Berg hinaufpoltern; Bewohner eines Zimmers, die wie Fliegen an den Mauern und am Plafond dahinkriechen und was dergleichen Kunststücke mehr sein mögen. Auf dem Gebiete des Theaterlebens hat der Kinema eine vollständige Umwälzung hervorgerufen; abgesehen davon, daß auf vielen Bühnen kinemato- graphische Szenen gang und gäbe find, als Beftand- teil der Stücke selbst, hat sich seit zwei Jahren der Brauch eingebürgert, während der Theaterferien einen Kinema auf der Bühne zu installieren und gegen geringe Eintrittspreise Vorstellungen zu geben, eine Einrichtung, die sich so glänzend bewährt, daß heuer mit Ausnahme der staatlich subventionierten Bühnen faft alle Pariser Musentempel diesem Beispiele folgen. Unter den Kinema-Etablissements ist das größte das der Brüder Gaumont mit einer Bühne, die an Größe nur von der Oper und dem Chatelet über- troffen wird. Sie mißt gegen 50 m Länge, 20 in der Breite und ist in einer Höhe von 30 m mit einem ungeheueren Glasdache versehen, um eine möglichst grelle Beleuchtung zu ermöglichen, zu welchem Zwecke auch 24 Bogenlampen von größt möglicher Intensität angebracht sind, so daß die Stärke der violetten Lichtflut die Haut von Gesicht und Armen wie bei einem Sonnenstich abschält und die Temperatur in kürzester Zeit von 2 bis 30 Grad steigt. Die verblüffendsten Tricks dieses Etablisse- ments find so einfach, daß man sich wundert, nicht von selbst darauf gekommen zu sein. Da ist vor allem der seltsame Besucher, der an den Mauern und am Plafond dahinläuft; wie ein Blick hinter die Kulissen zeigte, hatte man auf dem Fußboden eine Reihe von Dekorationen ausgebreitet, die abwechselnd die Seitenwände und die Decke des Gemaches re- präsentierten, und der photographische Apparat nahm das Bild des Akteurs, der auf allen vieren dahin- kroch, aus der Höhe des wirklichen Plafonds auf. Die Täuschung ist vollkommen. Ebenso einfach ist die Art und Weise, in den Feerien einzelne Personen tommen und verschwinden zu lassen, was auf einem allmählichen Deffnen und Schließen des Objektivs beruht. Hat z. B. die Here des Stückes ihre ver

Originaltext als Textdatei lesen

Quelle: https://komet-archiv.de/archive/1226/11