Der Komet 1226 – Seite 11
1908-09-19 · Seite 11 von 56
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Nr. 1226.
Seite 9.
Der Komet.
Aus dem
Gebiete
der Kinematographie
Der Kampf um die marke
Cinematograph.
(Fortsetzung.)
Die Entscheidungsgründe des Urteils der ersten
Rammer für Handelssachen des Königlichen Landgerichts
in Köln vom 3. Juli 1908 in dieser Sache (14. 0. 249/08)
lauten wie folgt:
,,Klägerin verlangt mit gegenwärtiger Klage von der
Beklagten als Inhaberin des geschütten Warenzeichens
„Cinematograph" die Einwilligung in die Löschung
dieses Zeichens. Sie stüßt ihren Klageanspruch darauf,
daß die Beklagte den Geschäftsbetrieb, zu welchem das
Warenzeichen gehöre, seit 1898 nicht mehr fortsege, und
beruft sich hierbei auf § 9 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3
des Gesezes zum Schuße der Warenbezeichnungen. Es
ist aber unbestritten, daß dieser Geschäftsbetrieb bei der
Anmeldung angegeben worden ist. Also gehört das
Warenzeichen zu diesem Geschäftsbetrieb und besteht
dieser Betrieb noch heute. Ob die Beklagte von ihrem
Zeichen Gebrauch gemacht, ob sie Photographie- und
Projektionsapparate, für welchen Zweig ihres Betriebes
das Zeichen tatsächlich in Betracht tam, fabriziert und
vertrieben hat, ist rechtlich gleichgiltig. Es genügt die
Tatsache, daß der Geschäftsbetrieb, zu welchem das
Warenzeichen gehört, und das ist der bei der Anmeldung
angegebene, heute noch besteht. Ein 3wang zum Ge
brauche des Zeichens besteht nicht, und aus einem Nicht-
gebrauche desselben ist kein Recht zum Gebrauche durch
orqaga III.
Bevor auf die Gründe für die Löschung der Marke
Cinematograph" eingegangen wird, mag noch erwähnt
werden, daß die beiden Instanzen des Kaiserlichen Patent-
amtes sich aus dem Grunde bisher ablehnend verhalten
fonnten, weil es an einer hinreichenden Begründung
mangette, weil es an
Es ist übersehen worden, das Kaiserliche Patentamt
unter Ueberreichung von tatsächlichem Material darauf hin-
zuweisen, daß das Wort „Kinematograph" kein Individual-
zeichen der Firma Deutsche Automaten-Gesellschaft Stollwerd
u. Co. ist, sondern vielmehr ein freier Warenname. Das
Raiserliche Patentamt hatte auch keine Veranlassung, von
Amtswegen die Sache zu prüfen.
Es sei nach dieser Richtung für das Kaiserliche Patent-
amt auch auf den Fall Sefa" hingewiesen, bei dem
ebenfalls die Beschwerdeabteilung es ablehnte (Beschluß
der Beschwerdeabteilung I vom 5. November 1907 in
Sachen C 5241/38 W.), auf die Freizeicheneigenschaft,
Beschaffenheitsangabe und Täuschungsgefahr einzugehen,
nachdem die Antragstellerin in der ersten Instanz nur be
hauptet hatte, daß sie das Wort „Sefa" schon vor dem
Zeicheninhaber benutzt habe. Aus diesem Grunde konnte
erst in einem neuen Verfahren die Nichtschutzfähigkeit des
Wortes Sefa" dargetan werden.
Es soll nun in diesem Abschnitt nur darauf hinge-
wiesen werden, daß nach der übereinstimmenden Meinung
der Kommentatoren und nach der Praxis des Patentamtes
und des Reichsgerichts ein freier Warenname nicht schutz-
fähig ist, während im folgenden Abschnitt die tatsächlichen
Grundlagen zum
daß das Wort
einen anderen zu folgern. Die Klage aus § 9 cit. Gef. „Kinematograph ein freier Warenname iff, gegeben
versagt also.
Die Fragen, ob das Wort Cinematograph ein Frei-
zeichen sei, ob seit Anmeldung 10 Jahre verflossen seien,
ob die Eintragung hätte versagt werden müssen, weil
der Geschäftsbetrieb, zu welchem das Zeichen gehöre, bei
der Anmeldung nicht bestanden hätte, näher zu erörtern,
ist nicht erforderlich, weil sie Fälle des § 8, Abs. 2
cit. Ges. betreffen. In solchen Fällen ist aber der Weg
der Klage nicht gegeben, sondern lediglich der Weg des
(Vergleiche auch Kent,
patentamtlichen Verfahrens.
Rommentar S. 182). Wenn Klägerin endlich behauptet,
Sie habe das geschützte Zeichen mit Wiffen der Be=
flagten auf ihren Papieren, Ratalogen usw. gebraucht,
so würde diese Tatsache, selbst wenn sie bewiesen wäre,
der Beklagten in keiner Weise das Recht nehmen, der
Klägerin jederzeit den Gebrauch zu verbieten, oder gar
den Verlust des Schutzes des Zeichens für Beklagten zur
Folge haben. Es war demgemäß, da die Voraussetzungen
der §§ 8 und 9 des cit. Ges. nicht vorliegen, wie ge
schehen zu erkennen. Die Roftenfolge regelt § 91 3ivil-
Prozeß-Ordnung."
Die Firma Deutsche Automaten-Gesellschaft Stolwerd
u. Co., in Köln ist, wie sie selbst fortgesezt in den ver-
schiedenen Verfahren vor dem Patentamt und dem Ge
richt betont hat, Mitinhaberin der Firma Automaten = Ge
senschaft Kobrow u. Co. m. b. H. in Hamburg; der Voll-
ständigkeit halber mag noch erwähnt werden, daß die
Jnhaberin der Deutschen Automaten-Gesellschaft Stolwerd
u. Co. in Köln die Firma Gebrüder Stollwerd, Attien-
gesellschaft in Köln ist, und zwar alleinige Kommanditistin
mit einem Rapital von 2 500 000 r.
Noch bevor der unterzeichnete Vertreter erfuhr, daß
die Firma Pathé Frères auch mit ihrer gerichtlichen Klage
in Köln abgewiesen wurde, erhielt er das Mandat dieser
Firma zur Behandlung dieser Sache.
Die Prüfung des landgerichtlichen Erkenntnisses ergab,
daß es zwecklos sei, die Berufung gegen das Urteil ein-
zulegen, was auch Herr Justizrat Dr. Paul Kent in einem
Schreiben an mich vom 25. Juli 1908 bestätigte. Die
Abschrift dieses Gutachtene Anlage 4 - wird aus dem
Grunde überreicht, weil Herr Justizrat Dr. Kent im Eingang
gleich schreibt, daß es ihm allerdings auch auffallend er-
scheine, daß das Wort Kinematograph" für die ange=
gebenen Waren geschüßt worden sei".
Nach der Sachlage blieb dem Vertreter nichts weiter
übrig, als noch einmal den Antrag auf Löschung des
Warenzeichens Rinematograph" beim Raiserlichen Patent-
amt zu wiederholen.
werden sollen.ders of
Es wird auf Rhenius, Gesez zum Schutz der
Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894, II. Auflage, hin-
gewiesen.
Auf Seite 34 findet sich die Bemerkung: Dabei voll-
zieht sich oft eine Wandlung der Auffassung, indem die
Meinung, es handle sich um Nachahmung einer Sonder-
marke durch Erweiterung der Mitbenutzung und durch
Nachlaffen der Gegenwehr des Sonderbeteiligten verloren
geht. (B. A. 14/.1 98, 89.)
Auf Seite 46 a. a. D. heißt es unter dem Abschnitt
Freier Warenname": Dieser darf, obwohl im § 4 Biffer 1
nicht ausdrücklich erwähnt, als Zeichen nicht geschützt werden.
Bei dem Warennamen ist weniger der sprachliche Wort-
finn, als die durch den Gebrauch entstandene Verkehrsbe-
deutung maßgebend. Wer für eine neue Ware oder Sorte
ein Wort wählt, kann dabei die Absicht haben, lediglich
dem Dinge einen Namen zu geben. So bei denjenigen
neuen Namen für chemische Stoffe, die auf wissenschaft-
lichem Wege bekannt werden, ohne zunächst die gewerbliche
Technik zu berühren (B. A. 12/3. 00, 242.) Die Auf-
nahme eines neuen Wortes als Sachname in die Verkehrs-
sprache bedarf eines Zeitverlaufs.
(Fors. f.)
Eine moderne Industrie.
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Ueber die riesenhaft schnelle Entwicklung des
Kinematographen in Paris berichtet die Arkansas
Staatszeitung" in Little Rock (Amerika) in ihrer
neuesten Nummer (32) folgendes: Die geradezu
märchenhaft schnelle Entwicklung, die der Kinemato-
graph seit einigen Jahren genommen hat, kann man
in all ihren Phasen wohl nirgends so gut studieren
wie in Paris, das an der Spize der „Kinema"-In-
dustrie steht. Nach dem jüngsten amtlichen Ausweis
versenden die einzelnen Etablissements tagtäglich mehrere
Tausende Kilometer,Films" nach allen Ländern, und
für die kommende Saison bereitet kein Geringerer
als Edmonde Rostand eine Pantomime vor, wobei
Künstler, wie Sarah Bernhardt, Rejane und Coquelin
mitwirken werden. Die Kinemamanie ist also weit
davon entfernt, auf ihrem Höhepunkt angelangt zu
sein, troßdem man sich bei jeder neuen Vorstellung
immer wieder fragt, worin eigentlich ein weiterer
Fortschritt noch möglich sei. Darin besteht ja der
so unwiderstehliche Reiz, den diese Schauftellungen
auf alt und jung ausüben, daß man sich so vielem
Unbegreiflichem gegenübersteht, abgesehen von diesen
rapiden Exkursionen in fremde Länder, diesen Szenen
in tropischer Wildnis, auf stürmischem Ozean, in den
Regionen des ewigen Eises. Neben den stets gern
gesehenen komischen Szenen sind die phantastischen
Nummern beliebt, wie beispielsweise „Leichte Arbeit",
wo man eine Tischlerwerkstätte ohne Arbeitspersonal
sieht, in der sich alle Werkzeuge plöglich von selbst
in Tätigkeit seßen, ohne daß man sich erklären könnte,
durch welche geheimnisvolle Kraft dies zustande ge-
bracht wird; oder die verblüffende Gelenkigkeit des
Clowns, der über Mauern von sechs bis acht Meter
Höhe hinwegseht; die Natur, die sich von selbst aus
einem Tonblock formt; Hüte, die vom Kleiderständer
hinweg auf den Kopf ihres Befibers fliegen; Steine,
die den Berg hinaufpoltern; Bewohner eines Zimmers,
die wie Fliegen an den Mauern und am Plafond
dahinkriechen und was dergleichen Kunststücke mehr
sein mögen.
Auf dem Gebiete des Theaterlebens hat der
Kinema eine vollständige Umwälzung hervorgerufen;
abgesehen davon, daß auf vielen Bühnen kinemato-
graphische Szenen gang und gäbe find, als Beftand-
teil der Stücke selbst, hat sich seit zwei Jahren der
Brauch eingebürgert, während der Theaterferien einen
Kinema auf der Bühne zu installieren und gegen
geringe Eintrittspreise Vorstellungen zu geben, eine
Einrichtung, die sich so glänzend bewährt, daß heuer
mit Ausnahme der staatlich subventionierten Bühnen
faft alle Pariser Musentempel diesem Beispiele folgen.
Unter den Kinema-Etablissements ist das größte
das der Brüder Gaumont mit einer Bühne, die an
Größe nur von der Oper und dem Chatelet über-
troffen wird. Sie mißt gegen 50 m Länge, 20 in
der Breite und ist in einer Höhe von 30 m mit
einem ungeheueren Glasdache versehen, um eine
möglichst grelle Beleuchtung zu ermöglichen, zu
welchem Zwecke auch 24 Bogenlampen von größt
möglicher Intensität angebracht sind, so daß die
Stärke der violetten Lichtflut die Haut von Gesicht
und Armen wie bei einem Sonnenstich abschält und
die Temperatur in kürzester Zeit von 2 bis 30
Grad steigt. Die verblüffendsten Tricks dieses Etablisse-
ments find so einfach, daß man sich wundert, nicht
von selbst darauf gekommen zu sein. Da ist vor
allem der seltsame Besucher, der an den Mauern und
am Plafond dahinläuft; wie ein Blick hinter die
Kulissen zeigte, hatte man auf dem Fußboden eine
Reihe von Dekorationen ausgebreitet, die abwechselnd
die Seitenwände und die Decke des Gemaches re-
präsentierten, und der photographische Apparat nahm
das Bild des Akteurs, der auf allen vieren dahin-
kroch, aus der Höhe des wirklichen Plafonds auf.
Die Täuschung ist vollkommen.
Ebenso einfach ist
die Art und Weise, in den Feerien einzelne Personen
tommen und verschwinden zu lassen, was auf einem
allmählichen Deffnen und Schließen des Objektivs
beruht. Hat z. B. die Here des Stückes ihre ver