Der Komet 1250 – Seite 12

Seite 10. Der Komet. Aus dem Gebiete der 1198 Nr. 1250. Kinematographie 5797 Der Kampf um die marke Cinematograph. Wie unseren Lesern noch erinnerlich sein dürfte, hat die Deutsche Automatengesellschaft Stollwerk & Co. in Köln a. Rh." sich das Wort Cinematograph für Appate zur Aufnahme und Wiedergabe von lebenden Bildern im Jahre 1896 schüßen lassen, welches Zeichen bis heute noch besteht. Andererseits unterliegt es keinem Zweifel, daß seit vielen Jahren das Wort Cinematograph als Waren- name von allen Firmen, welche Cinematographen her- stellen oder in den Handel bringen, gebraucht wird. Nachdem trotzdem die Zeicheninhaberin in Verbindung mit der Firma Automaten-Gesellschaft Kobrow & Co. in Hamburg" Strafantrag gegen den Direktor der Ber- liner Firma Pathé frères wegen angeblicher Verlegung des Wortes Cinematograph gestellt hat, regte die gen. Firma durch Herrn Patentanwalt I, Tennebaum-Berlin, die Löschung des Wortes Cinematograph an, obwohl sie vorher mit einem ähnlichen Löschungsantrag in beiden Instanzen abgewiesen wurde. Das faiserl. Patentamt, Abteilung II für Warenzeichen, beschloß infolge des um- fangreichen Materials, welches zur Klarstellung des Falles von dem Löschungsanreger nunmehr beigebracht wurde, die Löschung der Marke Cinematograph. Der Beschluß des Patentamtes wurde uns zum Abdruck zur Verfügung gestellt. Wir drucken denselben umso lieber ab, als daraus hervorgeht, daß die Zeicheninhaberin gar nicht einmal das Wort Cinematograph erfunden oder zuerst in den Verkehr gebracht hat. Voraussichtlich dürfte die Zeicheninhaberin noch Beschwerde gegen diesen Beschluß erheben. Wir werden dann auch den endgültigen Beschluß des Patentamtes zum Abdruck bringen. Die Redaktion. D. 878/22b WZ. 7/08 L. 22. Januar 1909. 1. Februar 1909. Die Löschung des für die „Deutsche Automaten- Gesellschaft Stollwerk & Co. in Köln a. Rh." eingetragene Warenzeichens 16 507 Cinematograph" wird beschlossen. Abschrift der Erklärung vom 28. Oktober, 11. De- zember und 18. Dezember 1908 be 1908 ist beigefügt. Gründe: Der auf § 8, Absatz 2, Ziffer 2, des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 ge- stüßte Löschungsantrag wird ausschließlich mit der Be- hauptung begründet, daß das Zeichen 16 507 für die Waren, für die es eingetragen ist, ein freier Waren- name und deshalb gemäß den §§ 1 und 4, Ziffer 1, des Gesetzes zum Schuße der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 nicht schußfähig sei. Daß das Wort Cinematograph ein eigentliches Freizeichen im Sinne des § 4, Absaz 1, sei, wird von der Antragstellerin selbst nicht behauptet; vergl. die Ausführungen im Schriftsatz vom 18. August 1908, Seite 3. Die Antragstellerin irrt jedoch, wenn sie in diesem Schriftsaß die Ansicht vertritt, daß es nicht darauf ankomme, ob das ungefochtene Zeichen schon vor dem Tage der Anmeldung als Warenname frei benutzt worden sei oder erst später. Allerdings kann ein eingetragenes Zeichen sich auch nach der Eintragung noch zum Warennamen entwickeln, wenn der Individualbe- rechtigte es an den erforderlichen Maßregeln fehlen läßt. Dies mag strafrechtlich und für die Anwendung des § 13 des Gesetzes zum Schuße der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 von Bedeutung sein, schließt jedoch die Anwendung des § 8, Absatz 2, Ziffer 2, des Gesetzes zum Schuße der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 aus. Das Patentamt ist vielmehr - wie die Zeichen- inhaberin zutreffend ausführt nach der legerwähnten Bestimmung zur Löschung des Zeichens nur dann be rufen, wenn das Zeichen nicht hätte eingetragen werden dürfen, d. h. für den vorliegenden Fall, wenn es bereits am Tage der Anmeldung freier Warenname war. Dies folgt ohne weiteres aus der Fassung des § 8, Absatz 2, Ziffer 2, aus der zu entnehmen ist, daß sich das Batent amt bei der nachträglichen Prüfung auf Schußfähigkeit in die Zeit zurückzuversehen hat, wo es die Eintragung vornahm, d. h. maßgebend ist der Zeitpunkt der An- meldung. Dies ist auch in Rechtsprechung und Wissen schaft nahezu unstreitig; vergl. die Kommentare von Seligsohn zu § 8, Seite 124 (Finger zu § 8N 7c), und Rhenius zu § 8 Nr. 2 Absatz 2 (Seite 97) und die dort angeführten Entscheidungen. Hiernach hat das von der Antragstellerin beigebrachte Material auszuscheiden, soweit es sich auf die Zeit nach der Anmeldung des angefochtenen Zeichens (11. April 1896) bezieht, auch wenn sich aus ihm zur Genüge ergibt, daß eine Verwendung der Bezeichnung für Apperate zur Aufnahme und Wiedergabe von leben- den Bildern, d. h. für Photographie- und Projektions- apparate in gewerblichen Verkehr fast allgemein iſt. Indessen genügt auch das übrige Material, das die Zeit vor dem 11. April 1896 betrifft, um zur Löschung des Zeichens zu gelangen. Aus diesem Material ergibt sich, daß sich zuerst ein gewisser Bouly des Wortes „Ciné- matographe" bedient hat, und zwar in einem französischen Patentgesuch vom 12. Februar 1892, dessen Titel in dem Bulletin official de la propriété industrielle et com- merciale vom Jahre 1892 inter Nr. 219330 wie folgt veröffentlicht ist: Appareil photographique instantané pour l'ob- tention automatiques et sans interruption d'une série de clichés analytique de mouvement ou outres, dit: le Cinématographe. Die Bildung des Wortes aus den griechischen Wörtern Kinema und graphein lag für Apparate der fraglichen Art, die der Aufnahme bewegter Objekte dienten, nahe. Jedenfalls ist erst durch diese druckschrift- liche Veröffentlichung das Wort weiteren Kreisen bekannt geworden, und es ist ohne weiteres anzunehmen, daß sich Bouly des Wortes auch in der Folgezeit zur gewerblichen Bezeichnung seines Apparates bedient hat, wie dies der Brief der Firma Lumière vom 8. Oftober 1908 (An- lage 1 des Schriftsages der Antragstellerin vom 6. No- vember 1908) bestätigt. Allgemein bekannt wurde das Wort als Bezeichnung für die in Frage stehenden Appa- rate dann später durch die Gebrüder Lumière, die 1894 ein französisches Patent auf einen solchen Apparat er- hielten, den sie im Jahre 1895 unter der Bezeichnung ,,Cinématographe" in den Verkehr brachten (vergl. An- lagen 10, 15, 23-25 des Schriftsatzes der Antragstellerin vom 17. August 1908 und Anlage 1 des Schriftsatzes vom 8. November 1908), und zwar bezeichnete sie ihren Apparat ausdrücklich als den Kinematographen der Ge- brüder Lumière. Sie stellten damit ihren Kine- matographen in einen ausgesprochenen Gegensatz zu den berets bekannten Kinematographen. Eine ausführ- liche Beschreibung des Kinematographen der Gebrüder Lumière findet sich bereits in der ,,Revue générale des sciennes" vom 30. Juli 1895, wo das Wort Cinémato- graphe sowohl in der Ueberschrift wie auch wiederholt im Text gebraucht wird. Die ersten deutschen Zeitschriften, in denen das Wort in derselben Bedeutung und in Be- ziehung auf den Kinematographen der Gebr. Lumière er- scheint, sind das „Photographische Zentralblatt 1895", Seite 41 und die Photographische Korrespondenz" von Anfang 1896, Seite 197. Die letteren Zeitschriften verweisen auch noch auf andere französische Fachzeitschriften, nämlich das,,Bulletin du Photo-Club" vom 1. Oftober 1895 und das ,Bulletin de le Société de Photo- graphie" 1895, Seite 505. Endlich geht noch aus einem Schreiben der Firma Th. Bläser in Worms vom 16. Aug. 1908 (Blatt 95 der Akten) hervor, daß auch diese Firma bereits Anfang 1896 einen Apparat der fraglichen Art bezogen und als Cinematograph bezeichnet hat. Dieses Material genügt, um festzustellen, daß das Wort Ciné- matographe zur Zeit der Anmeldung des angefochtenen Zeichens bereits im allgemeinen freien Gebrauch sich be- fand und zur gewerblichen Bezeichnung von Apparaten für die Aufnahme bewegter Szenen von verschiedenen Seiten benutzt wurde. Einen Individualanspruch auf das Wort hat weder Bouly noch die Firma Lumière jemals erhoben. Vielmehr geht aus den Briefen der letzteren Firma vom 3. August und 8. Oftober 1908 (Anlage 15 des Schrift- satzes der Antragstellerin vom 17. August 1908 und An- lage 1 des Schriftsages vom 6. November 1908) hervor, daß sie das Wort stets als dans le domaine plublic fallend betrachtet und verwendet hat. War aber das Wort zur Zeit der Anmeldung des angefochtenen Zeichens in Frankreich bereits freier Warenname, so konnte es die Beicheninhaberin in Deutschland nicht mehr als Individual- zeichen in Anspruch nehmen. Sie konnte dies um so weniger, als sie selbst das Zeichen von der Firma Lu- mière herleitete, deren Vertreterin für Deutschland sie zurzeit der Anmeldung war und die selbst keinerlei Individualrecht an dem Zeichen hatte, viel- mehr war die Benennung des Gegenstandes mit dem neuen Namen im Verkehr bereits vollzogene Tatsache, als die Zeicheninhaberin den Zeichenschutz für den Namen in Deutschland erlangte (vergl. die Entscheidung der Be- schwerdeabteilung 1 in Sachen Lanolin im Blatt für Patent, Muster- und Zeichenwesen 1900, Seite 242, insbesondere Seite 248). Daß die Verkehrsentwicklung in Frankreich im vorliegenden Falle von ausschlaggebender Bedeutung für die Beurteilung der Namen- und Zeichen- eigenschaft des Wortes ist, folgt schon daraus, daß es sich um die Bezeichnung für eine Ware handelt, die aus Frankreich stammte und gleichzeitig mit dem ihr in Frank- reich gewidmeten Namen nach Deutschland verpflanzt wurde. Demgemäß sind, wie auch in der patentamtlichen Praxis in Uebereinstimmung mit der Literatur ständig angenommen wird, die ausländische Entwicklung und An- schauung in erster Linie in Betracht zu ziehen (vgl. den Beschluß der Beschwerdeabteilung I in Sachen Bonekamp, Blatt für Patent, Muster- und Zeichenwesen 1898, Seite 212 ff., in Sachen House of Lors Blatt für Pa- tent, Muster- und Zeichenwesen 1907, Seite 12 ff.). Bei dieser Sachlage ist es auch unerheblich, daß die Zahl der Fälle gewerblicher Benutzung des Zeichens aus der Zeit vor der in Deutschland erfolgten Eintragung eine verhältnismäßig nur geringe war, da es sich nicht um einen zeichenmäßigen Gebrauch, sondern um den Gebrauch eines Warennamens handelte. Das angefochtene Zeichen hätte nach alledem seinerzeits nicht eingetragen werden dürfen und ist deshalb nunmehr gemäß §§ 1 und 4, Biffer 8, Absaß 2, Ziffer 2 des Gesetzes zum Schuße der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 zur Löschung zu bringen. Auch der Umstand, daß das angefochtene Beichen bereits nahezu 13 Jahre eingetragen ist, vermag im vorliegendem Falle das vorhandene Löschungsmaterial nicht zu entfräften. Denn dieses Material ist in solchem Umfange erst jetzt zur Kenntnis des Patentamtes gelangt, wenn auch das Zeichen früher mehrfachen Angriffen aus- gesezt war. Die Berufung der Zeicheninhaberin auf das Grammophon-Zeichen der deutschen Grammophon-Aktien- gesellschaft und auf das Kinetoskopzeichen der Edisonge- sellschaft trifft den vorliegenden Fall nicht, da die ge- nannten Zeichen zur Zeit ihrer Anmeldung noch reine Individualzeichen waren und auch jetzt noch in weitesten Kreisen des Verkehrs als solche angesehen werden. II für Warenzeichen. gez. Freund. Kaiserl. Patentamt, iamt, Abth. II Das höhere Interesse und der Kinematograph. 919 In dem Kinematographentheater von Haslevanter in Frankfurt a. M., Kaiserstr. 77, fand man bei einer Revision 28 Kinder von 5 bis 15 Jahren, meist ohne Begleitung Erwachsener. Nach einer Regierungspolizeiverordnung dürfen aber Kinder unter 16 Jahren ohne Begleitung Erwachsener Schaustellungen nicht beiwohnen, die kein höheres Interesse der Kunst oder der Wissenschaft bieten. Die Straffammer als Berufungsinstanz wohnte einer Vorstellung bei, um festzustellen, ob das "höhere" Interesse vorliege. Es wurde Romeo und Julie, Genovefa, Richard III. und Im Reiche der Dia- manten" Das Gericht kam nach fast gegeben. einstündiger Beratung zur Freisprechung des Theater- leiters unter Uebernahme der Kosten der Ver- teidigung auf die Saatskasse. In der Begründung heißt es: Die Vorführung setzte sich aus Repro duktionen von Dramen und technischen Vorgängen zusammen. Lettere hatte zweifellos wissenschaft- Aber auch die Reproduktionen liches Interesse. von so außerordentlicher Treue, daß der Beschauer ein treues Bild von der Wirklichkeit und einen künstlerischen n Genuß hatte . waren