Der Komet 1256 – Seite 8

Seite 6. 3. Ein Karussell für 2 Tage 4. Eine Schiffschaukel für 2 Tage. 5. Ein Photographieftand für 2 Tage 6. Eine Schaubude für 2 Tage 7. Ein Schießstand für 2 Tage. 8. Eine Schlagmaschine für 2 Tage 9. Ein Konditorstand für 2 Tage 10. Ein Zuckerstand für 2 Tage. 11. 2 Eiswagen für 2 Tage 12. Ein Stand Luftballon für 2 Tage 13. Ein Stand Vogelkäfige für 2 Tage 20.- Mt. 15.- 10. 10. " 6. 6. " " " " " 4.- " 2. 2. 0.50 0.50 " "1 Die Steuer für die zu 1 bis 9 genannten Darbietungen ist vor dem 26. Juni 1907 vom Kläger entrichtet worden, welcher sich zunächst darauf beschränkt hatte, unter dem 22. Juni 1907 ein Gesuch einzureichen, ihm die „Vergnügungssteuer", ,,wie bereits schon früher" auf 50 Mark zu er- mäßigen. Der Komet. Die Beschwerde wurde durch Bescheid vom 10. August 1907 zurückgewiesen, welchen Kläger am 15. August 1907 erhalten haben will. Hiergegen hat er am 26. August 1907 Klage beim Kreis- ausschuß zu Frankfurt a. M. und nach deren Ab- weisung Berufung beim Bezirksausschuß zu Wies- baden erhoben, welcher ihn durch Urteil vom 6. Februar 1908 von der Luftbarkeitssteuer in Höhe von 4.50 Mt. freigestellt, die Kosten dem Be- flagten auferlegt und den Wert des Streitgegen- standes auf 5 Mark festgesezt hat. Gegen diese Entscheidung haben beide Teile fristzeitig Revision eingelegt, der Kläger weil er nicht im weiteren Umfange, insbesondere auch be- züglich der zu 5 und 9 genannten Geschäfte von der Luftbarkeitssteuer befreit worden ist, der Be- klagte, weil er die Freistellung in Höhe von Mk. burch Ber 4.50 für unrichtig erachtet. bo Bebem dies abgelehnt und er durch Ber- fügung vom 1. Juli 1907 noch für die zu 10 bis 13 genannten Darbietungen zu 5 Mt. Steuer herangezogen worden war, reichte der Kläger fol- gendes Schreiben vom 15. bezw. 17. Juli 1907 beim Beklagten ein: Der Anforderung vom 1. Juli ds. Js. zu- folge sende heute per Postanweisung die von mir beanspruchte Lustbarkeitssteuer in Höhe von 5 Mark ein. Erkläre aber, daß dies unter Protest geschieht und ich im Beschwerde- bezw. Klageweg Rück- zahlung der für Verkaufsgeschäfte gezahlten Be- luftigungssteuer beantragen werde. Die angekündigte Beschwerde war vom 3. August 1907 datiert und ging am 5. August 1907 beim Beklagten ein, sie hatte in ihrem wesentlichen Teil folgenden Wortlaut: Es steht keiner das Luftbarkeitsteuern von Geschäften zu erheben, welche keine Lustbarkeiten darbieten. Nach der mir am 7. Juli ds. Is. zuge- ſtellten Anforderung wird nun weiter, außer der für Photographiebude und Zuckerwarenbude, gelegentlich des am 22. bis 24. Juni ds. Js. stattgefundenen Fahnenweihfestes des Athleten- flubs „Germania" bereits zu Unrecht gezahlten Betrages, noch weiter 5 Mark verlangt, die Der Revision beider Teile war jedoch der Er- folg zu versagen. Das Schreiben des Klägers vom 15. Juli 1907 bedurfte, wenn es als Einspruch gelten sollte, bei seiner allgemeinen Fassung noch der näheren Er- läuterung, welche durch die Eingabe vom 3. bezw. 5. Auguft. erfolgte. In lezterem Schriftstück nimmt Nr. 1256. Nr. 1-10. Tanzbeluftigung, Kunstreitervor stellung, Konzert, Theater, Karussell, Würfelbude, Glücksbude, Schießbude und dergleichen. Nr. 11. Für öffentliche Belustigungen der vorher nicht gedachten Art, insbesondere für das Halten eines Marionettentheaters, für das Vor- zeigen eines Panoramas, Wachsfigurenkabinetts, Museums, Photographiebuden für den Tag 5 Mk. Nr. 12. Für das Aufstellen eines Standes bis zu 3 Meter Länge für den Tag 1 Mk. Nr. 13. Für das Aufstellen eines Tisches für den Tag 50 Pfg. Im Rahmen einer Lustbarkeitssteuerordnung können nur Lustbarkeiten besteuert werden. Eine Steuerordnung, welche diesen Rahmen über- schreitet, ist insoweit gesezwidrig, also ungültig. Lustbarkeiten sind nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofes alle Veranstaltungen, Darbietungen und Vorführungen, welche nach der Absicht des Beranſtaltenden dazu beſtimmt, und chalten. Dat eignet sind, zu ergößen und zu bietungen, welche hiernach und ihrem Wesen gemäß keine Lustbarkeiten sind, können auch durch die Aufnahme in eine Lustbarkeitssteuerordnung nicht zu Lustbarkeiten gemacht werden. Die Steuerordnung der Kläger ausdrücklich Bezug auf die ihm am barf nicht fingieren, daß eine Darbietung eine auf 7. Juli 1907 zugestellte Anforderung, d. die vom 1. Juli 1907 datierte Heranziehung zu 5 Mark Lustbarkeitssteuer, wegen der zu 10 bis 13 aufgeführten Stände bezw. Darbietungen: gegen diese Heranziehung richtete sich sein Einspruch, nicht auch gegen die Heranziehung zu 10 und 4 Mark für den Photographen- und Konditorstand. Kann aber nach dem Wortlaut des Schriftstückes vom 3. August 1907 der Einspruch nur auf die Heranziehung zu 5 Mark bezogen werden, so kann auch Klageantrage, für sich betrachtet aus dem Einspruche er- läutert werden kann, eine weitergehende Bedeutung nicht beigemessen werden. Der Vorderrichter hat underbum, the and age, der hem fe Lustbarkeit sei, obwohl sie es tatsächlich nicht ist. Es fragt sich jedoch, ob die besonderen begleitenden Umstände eine solche Darbietung zu einer Lustbar- feit machen können. Dies nimmt der Beklagte an, indem er ausführt, daß die Verkaufsgeschäfte, welche den Festplatz bezogen hätten, nur Mittel zum Zweck der Luftbarkeit des Athletenklubs ge- wesen seien. Sie dienten der Luftbarkeit und seien deshalb steuerpflichtig; denn der gesamte Festbetrieb stelle sich als eine Lustbarkeit dar, so daß von allen seinen Teilen eine Lustbarkeitssteuer erhoben werden dürfe. Diese Auffassung würde mit Notwendigkeit zu der Schlußfolgerung führen, daß auch der Ver- und Getränke, wenn er auf dem Festplatz daher den Umfang der Forderung des Klägers tau gultas Pejoigt, als Zuſtbarkeit zu befteuern richtig abgegrenzt. Auch in der sachlichen Beurteilung der streitigen Darbietungen war dem Vorderrichter beizutreten. Im Mittelpunkte des Streites steht die Frage, ob Verkaufsgeschäfte, die an sich eine Lustbarkeit sei; dies erscheint jedoch unhaltbar. Sollten trotz- dem die Nr. 12 und 13 in § 1 der Luftbarkeits- steuerordnung in diesem Sinne gemeint sein, da sie der Nr. 11 meinerseits auch an die Gemeindekasse Heddern nicht darstellen, gemäß § 1 der Lustbarkeitssteuer- geordnet sind "cht untergeordnet, sondern neben= heim gezahlt wurden und zwar für Geschäfte, welche mit Luftbarkeit durchaus nichts zu tun haben. Gegen diese Veranlagung und Erhebung der Lustbarkeitssteuer richtet sich diese Beschwerde. Es wird die Zurückzahlung der zu Unrecht erhobenen Lustbarkeitssteuer und Abänderung des Ortsstatuts ersucht. Künftler. Ein Bild aus dem Leben des fahrenden Volkes von Elfriede Schönhagen. Die Dämmerungsschatten senkten sich auf die ordnung als Lustbarkeiten zu besteuern sind, wenn sie aus Anlaß eines Vereinsfestes den Festplatz beziehen. § 1 der Lustbarkeitssteuerordnung unterwirft die im Bezirk der Gemeinde Heddernheim statt- findenden öffentlichen Lustbarkeiten einer Steuer und zwar sind zu zahlen: geigten ihr Abendlied und fern im Ried dudelten die Frösche. Da bog eine Wagenkarawane scharf um die Ecke. Die erhigten Wagenachsen und -federn knarrten, in den Ketten schaukelten sich unten die Buden- Wassereimer schlenkerten mit ohrenbetäubendem Lärm in ihren Haltern. SLING weite Haidelandschaft. Glutheiß hatte die Nachstangen mit unangenehmem Rasseln und die leeren mittagssonne an dem schwülen Augusttage gebrannt, so daß die Birkenstämme und die alten Apfelbäume zu beiden Seiten der Chaussee, die von Harburg nach Hannover führt und im Volksmunde „Na- poljuns-Schoßee" nach ihrem Erbauer Napoleum heißt, jetzt noch Wärme zurückstrahlten, die sich in den Kronen und Wipfeln gefangen hatte. Den Ausdruck Schummerei oder Schummerstunde fennen nur wenige; Uhlenflucht nemen meine Heidjer diese Stunde, wenn der rote Sonnenball hinter die hohen Föhren sinkt und der letzte Strahl scheidend Sie Baumkronen füßt. Der Drosselgesang war nur noch leis und zitterig, Rotfehlchens Silberlied ver- stummte; noch ein leises, kaum vernehmbares Piepsen der Goldhähnchen, dann war alles still. Ehe Frau Nacht auf ihrem schwarzen Rosse heraufschwebte, färbte sich der Himmel in des Ringeltaubers Farben , blaugrau und hellweinrot. Die fleißigen Grillen Der Führer des ersten Wohnwagens sah die feinen zartblauen Dampfwölfchen in die Höhe steigen; endlich war ja ihr Ziel erreicht. Der Führer beugte sich weit aus dem Fenster und rief: „Wir sind alle da!" Sie brauchten auch nicht weit ins Dorf hinunter zu fahren, die Krugwirtschaft war das erste Ge- höft; schräg gegenüber lag Kirche, Pfarre, Fried- hof und Schulhaus. ,Guten Abend, Vater Hohls!" ,,Sieh' da! Guten Abend, n'abend! Na, lassen Sie sich auch 'mal wieder sehen; das ist recht! Sie kommen wohl von Harmsburg?" "Jawohl! Können wir unsere Pferde in den Stall bringen?" wären diese Bestimmungen un- gültig, denn sie würden auf einer rechtsirrigen Auffassung des Begriffs der Luftbarkeit beruhen. Der Gerichtshof hat das auf Grund eines ähn= lichen Tatbestandes in dem Bescheide vom 5. März 1898 folgendermaßen dargelegt: ,,Die hiermit in Bezug genommene Vorent- scheidung hat den Kläger, welcher wegen des in „Natürlich doch ! Aber von 1910 an, meine Herren, nehme ich fünf Groschen Stallgeld pro Pferdenase", scherzte der freundliche Alte. ,,Kriegen Sie auch, Hohls Vater. Sie sollen alles haben. Wir stiften aus lauter Dankbarkeit für die stete freundliche Aufnahme ein Diplom. Heute möchte ich noch für 30 Pfennig Heu haben." Schon wohl seit zwei Jahrzehnten kamen der Spielbudenbesizer Schmidt und der Schießbuden- besizer Nagelmann auf der Durchreise von Harms- burg nach Fallingbostel hier vor. Wie ein Zu hause mutete ihnen immer der „Krug" und seinen prächtigen Menschen an; hier wurde ihnen keine kränkende, verlegende Behandlung zuteil, weil sie in der Wahl ihrer Eltern nicht vorsichtig genug gewesen und sich in die Wiege gelegt, die in einem grünen Wagen stand und infolgedessen auch ge= zwungen waren, Komödianten zu werden resp. zu bleiben. Der famose Krugwirt war nebenbei Besizer des größten Heidhofes in W. und hatte ohne Frage mehr in die Milch zu brocken als wie mancher Geheime Regierungsrat einer Großstadt.