Der Komet 1281 – Seite 7

DER KOMET Telephon Nr. 12. Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Händler- und Meßreisenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Pirmasens. Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Birmasens. Gegen Einsendung von 20 Pf. in Brief- marken erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. № 1281 werden Petit- Telephon Nr. 12. Pirmasens, 9. Oktober 1909. Anzeigen eie ober deren Raum mit 27. Jahrgang. 25 Pfennigen berechnet. Der Komet erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bet Bestzern von Zirkussen, Menagerien, reisenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bel Befizern von Dampf: und gewöhnlichen Karuffellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Mekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler- standes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „Somet" tosten für das Inland 6, für das Ausland 7 M. Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements- Betrages bireft bei der Expedition des Stomet" in Pirmajens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Bostnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Stomet" nimmt bezw. fich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Salender gratis und franto. Außers bem nimmt jebe Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den „Somet" entgegen. Das Abonnement tann durch die Expedition des Komet" jederzeit begonnen werden; es steht auch federmann fret, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der letzten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. nummern tosten 25 d. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Im Namen des Königs. In der Verwaltungsstreitsache des Karussell- besizers Peter Gold in Höch st a. M. Klägers, und Berufungsklägers, wider die Polizeiverwaltung zu Höchst a. M. Be- flagte und Bernfungsbeklagte, hat das Königlich Preußische Oberverwaltungsgericht, Dritter Senat, in seiner Sigung vom 29. April 1909, an welcher der Senats-Präsident, Wirklicher Geheimer Ober- regierungsrat Dr. v. Strauß und Dr. Torney und die Oberverwaltungsgerichtsräte: Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat Schellong, Dr. Dippe, Spangenber und Grosse teilgenommen haben, für Recht erkannt: Die Entscheidung des Bezirksausschusses zu Wiesbaden vom 24 Juni 1908 wird bestätigt. Die Kosten der Berufungsinstanz werden, unter Festsetzung des Wertes des Streitgegenstandes auf 1000 Mark, dem Kläger zur Last gelegt. Von Rechtswegen. Gründe: Durch Verfügung vom 23. Februar 1908 untersagte die Beklagte dem Kläger den Betrieb eines Karussells auf dem an der Kleinen Taunusstraße in Höchst a. M. belegenen Grundstücke des W. Willecke aus allgemeinen und sicherheitspolizeilichen Gründen, weil das Karussell auf einem kleinen Hof stehe, der von drei Seiten durch bewohnte Gebäude begrenzt werde. Als darauf Kläger mündlich um Aufhebung des Verbotes ersuchte, erhielt er von der Beklagten am 29. Februar 1908 den schrift- lichen Bescheid, daß es an der Verfügung vom 23. Februar verbleiben müsse und ihm für den Fall der Zuwiderhandlung auf Grund des § 132 des Landesverwaltungsgesezes vom 30. Juli 1883 cine Geldstrafe von 60 Mark, im Un- vermögensfalle eine Woche Haft und bei weiterer Zu- widerhandlung unmittelbarer Zwang angedroht werde. Die hiergegen erhobene Klage wurde nach stattgehabter Ortsbesichtigung durch Urteil des Bezirksausschusses zu Wiesbaden vom 24. Juni 1908 abgewiesen. Auf den Inhalt des Urteils wird Bezug genommen. Die gegen das letztere vom Kläger rechtzeitig ein- gelegte Berufung ist unbegründet. aufhaltenden Personen, namentlich auch von Kindern, stattfinden könne. Diese Auffassung der Beklagten erachtet der Vorderrichter mit Rücksicht auf die von ihm festge- stellten Raummaße des Plazes mit Recht für begründet. Sowohl der Platz zwischen dem Karussell und den an den Hof grenzenden Häusern als der in Betracht kommende Teil des Plages zwischen Karussell und Straßenmauer sind außerordentlich beschränkt, dagegen ist die Menge des eintretenden Publikums nicht begrenzt. Bei einem Verkehr nur weniger Menschen auf dem Plaze mögen dessen Ausdehnungen genügen, um eine schnelle Entleerung zu gestatten, nicht aber ist beim Andrange vieler Per- sonen eine Sicherheit dafür geboten, daß nicht eine Anzahl von ihnen am schleunigen Verlassen des Plages, sofern Feuer oder andere Zufälle hierzu nötigen, verhindert und hierdurch gefährdet wird. Daran wird durch den Umstand nichts geändert, daß ein schmaler, verdeckter Gang aus der einen Ecke des Plages durch das anstoßende Gebäude des Plazes nach dem Nachbarhofe führt; es muß viel- mehr fraglich erscheinen, ob nicht die vorhandene Gefahr durch den Eintritt von Personen auch auf diesem Wege erhöht wird. Danach ist das polizeiliche Einschreiten gerechtfertigt. Da auch die angedrohten Zwangsmittel sich inner- halb der Grenzen des § 132 des Landesverwaltungs- gesetzes halten, kann die erhobene Klage keinen Erfolg haben und muß die Vorentscheidung bestätigt werden. Die Kosten der Berufungsinstanz fallen nach § 103 a. a. D. dem Kläger zur Last. Urkundlich unter dem Siegel des Königlichen Oberverwaltungsgerichts und der verordneten Unter- schrift. Feuerschutz. -Einzel- für den etwaigen Augenblick der Gefahr dieser ge= rüstet gegenüber zu stehen. Aber alle Vorsicht, alle Bestrebungen, größere Brände zu verhindern, prallen an der Macht der Elemente ab, die ein- mal entfesselt, ihren eigenen Weg gehen, unbekümmert um alle Anstrengungen, die gemacht werden. Nicht die leichte Bauart unserer Geschäfte, nicht das notgedrungene dichte Beieinanderstehen, nicht die Art der Beleuchtung sind hier die Ursache von Katastrophen, sondern unbedeutende Vorgänge, die unberechenbar und unvermeidbar sind und immer bleiben werden, bilden den Herd eines Brandes. Es ist ein unsagbar großes Glück, daß der Brand auf der Vogelwiese nicht durch ein Schaugeschäft entstanden ist. Die Folgen waren nicht zu über- sehen, wenn es sich bewahrheitet hätte, wie der Telegraph erst in alle Winde meldete, daß der Brand in einem Kinematographen entstanden sei. Selbst wenn der Brand in einer Schaustellung durch ein unachtbar fortgeworfenes Streichholz ent- standen wäre, könnte man dem Schausteller doch unmöglich eine Schuld zuschieben. Aber in diesem Fall würde man zu einem ganz anderen Urteil gelangt sein. Man würde das Verderbliche und Ueberflüssige der Schaugeschäfte in allen Tonarten erörtert haben, wie es trotzdem ja auch von einzel- nen Seiten geschehen ist. Brände werden sich nie verhindern lassen. Sie entstehen urplötzlich und ihre Verheerung ist von Umständen abhängig, gegen welche der Mensch ohn- mächtig ist. Sie äschern gewaltige Gebäude, die mit allen Hilfsmitteln moderner Wasservorrichtungen Der zerstörende Brand auf der Dresdener Vogel- wiese glimmt in unseren Kreisen noch nach. Er reiht sich anderen ähnlichen Katastrophen an, die ſtets eine Fülle von Berordnungen der um für die Folge derartige Brandschäden zu ver- hüten oder die Möglichkeit zu geben, diese im Keime zu ersticken. Erst kurz vor dem verheerenden Brande in Dresden waren Bestimmungen getroffen, die die Art der Beleuchtung bis in die kleinsten Details vorschrieben und für den Schausteller viel Unzuträg- lichkeiten geschaffen hatten. Nichtsdestoweniger wurden sie strenge innegehalten, da ja der Schausteller das ganz besondere Interesse daran hat, seine beweg- liche Habe, die seinen Erwerb, seine Existenz sichern soll, zu schüßen. Die Beklagte war befugt, gegen den Betrieb des Karussells einzuschreiten, wenn von diesem Betriebe Gefahren für das Publikum drohten, denen sie nach § 10 Titel 17 Teil II des Allgemeinen Landrechts, § 6 der Allerhöchsten Verordnung vom 20. September 1867 vorzubeugen die Pflicht hat. Sie sieht diese Gefahren darin, daß bei den leicht entzündlichen Stoffen des Karussells Feuer ent- stehen und eine Beschädigung der auf dem sehr engen Er unterstützt darin nicht nur die Behörden, und schwer zu entleerenden Plazze um das Karuſſell ſich sondern sucht durch allerlei private Anschaffungen Erfolg sind, ein, ehe es den Menschen gelingt, mit Erfolg dagegen einzuschreiten. Gegen die Ge- walt des Feuers ist eben absolut nichts auszurichten, sie ist eine elementare Gefahr, die, so lange die Welt besteht, ihren unheilvollen Verlauf nehmen wird. So unberechenbar ein Brand entstehen kann, so unberechenbar sind seine Folgen. Mit diesen wollen wir uns näher beschäftigen. In erster Linie ist man auf eine Versicherung seiner Habe angewiesen. Trotz aller Mahnungen und aller Schäden, die durch Brände entstanden sind, ist die Mehrzahl der Schausteller schwer zu bewegen, diese volkswirtschaftliche Hilfe sich zu Diensten zu machen. Und doch iſt dieſe allein