Der Komet 1287 – Seite 11
1909-11-20 · Seite 11 von 50
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Nr. 1287.
deutlich erkennbar sein und sollen den Besuchern stets zur
Benugung überlassen werden. Die nächsten Wege aus
den Korridoren nach den Ausgängen ins Freie müssen
an den Wänden durch gut beleuchtete Richtungspfeile mit
entsprechenden Aufschriften bezeichnet sein. In den zwischen
den Sigreihen des Zuschauerraumes vorhandenen Gängen
und den zu Stehpläßen bestimmten Räumen dürfen
Stühle, Sessel, Fußbänke und dergleichen nicht aufgestellt
werden. Werden bei theatralischen Vorstellungen Kine-
matographen verwendet, so ist den betreffenden Vorschriften
nachzugehen. Etwaige vorübergehende Einbauten sind
in den Versammlungsräumen (z. B. bei theatralischen
Vorstellungen, Maskenbällen, Kostümfesten und dergleichen)
nur dann statthaft, wenn sie den freien Verkehr nach den
Ausgängen nicht hindern. Zur Schmückung des
Saales, sowie zu Kulissen, Soffitten, Hinterhängen, Vor-
satzstücken und dergleichen dürfen nur flammensicher ge=
Der Komet.
Darstellung gebrachten Werke auswählt, dessen
Wille also in dieser Beziehung maßgebend ist.
Dabei ist keineswegs erforderlich, daß er für die
Aufführung jedes einzelne Werk, bei Konzerten
jedes einzelne Musikstück auswählt und bestimmt,
vielmehr können auch nach dieser Richtung gegebene
Anordnungen allgemeiner Natur genügen, z. B. die
Bezeichnung eines bestimmten Komponisten, dessen
Werke aufgeführt werden sollen, während derjenige
nicht als Aufführender erachtet werden kann, welcher
lediglich die für das Konzert erforderlichen äußeren
Vorkehrungen trifft, bei Aufstellung des Programmes
jedoch in keiner Weise einen maßgebenden Einfluß
ausübt.
träntte Stoffe verwendet werden. Die Mitbenuzung positives &
der Beleuchtungseinrichtungen zum Anhängen und Be
festigen des Schmuckes ist verboten. Laub- und Nadel-
holzdekorationen dürfen nicht länger als 8 Tage belassen
werden. is 396 30
Aus dem Gerichtsfaale.
Leipzig. (Reichsgerichts - Entscheidung.)
Wer ist strafrechtlich verantwortlich, wenn tantième-
pflichtige Musikstücke ohne Einwilligung des Be-
rechtigten aufgeführt werden? Der Bürger-
meister Felix Kretschmar in Bad Kösen
war in Gemeinschaft mit dem Kapellmeister Hohen-
stein, der von der Stadtgemeinde Kösen zur
Veranstaltung von Kur-Konzerten engagiert war,
wegen Verlegung des Urheberrechts von dem Land-
gericht Naumburg a. S. verurteilt worden. Die
Revision, die Kretschmar beim Reichsgericht ein-
legte, bemängelte, daß § 27 des Lit.-Urh.-Ges.
verlegt sei, weil es sich bei den in Frage kommenden
Konzerten um freie, öffentliche, keinem gewerblichen
Zwecke dienende unentgeltliche Aufführungen er-
schienener Werke gehandelt habe, und rügte ferner,
daß er nicht als Aufführender im Sinne des
Gesetzes zu betrachten sei. Das Reichsgericht führt
hierzu aus: Nach dem Willen des Gesetzgebers
ſeien in § 27 nur solche Aufführungen freigegeben,
bei welchen jede Absicht, aus ihnen mittelbar oder
unmittelbar einen Erwerb zu erzielen, sie mittelbar
oder unmittelbar in den Dienst, eines gewerblichen
Unternehmens zu stellen, von vornherein ausge-
schlossen sei. Diese Voraussetzung treffe im vor-
liegenden Falle nicht zu. Die Stadt Kösen sei
an dem Badbetriebe finanziell beteiligt, sie erhebe
Kurtare. Die Kurkonzerte sollten als wesentliches
Mittel dienen, die Annehmlichkeiten des Badelebens
zu erhöhen und den Besuch des Bades zu steigern.
Der Badebetrieb sei ein gewerbliches Unternehmen,
dessen Ertrag im wesentlichen von der Frequenz
des Bades abhänge. Diese werde nicht nur durch
die Bedeutung der vorhandenen Heilmittel, sondern
daneben nicht unwesentlich durch die am Badeorte
Andererseits kann en auch ohne
Handeln dadurch zum „Aufführenden
werden, daß er vorsäglich unterläßt, die Aufführung
zu verhindern, obwohl er zu solcher Verhinderung
rechtlich verpflichtet und tatsächlich in der Lage ist
und weiß, daß ohne sein Eingreifen verbotene
Werke aufgeführt werden. Im vorliegenden Falle
ist festgestellt, daß die Konzerte, in welchen die
geschüßten Stücke ohne Genehmigung der Berechtigten
aufgeführt wurden, unter Leitung Hohensteins statt-
fanden, ferner, daß zwar im allgemeinen die Aus-
wahl der aufzuführenden Stücke diesem oblag, er
aber stets die von ihm zusammengestellten Musik-
programme auf dem Rathaus abzugeben hatte, von
wo aus ihre Veröffentlichung in der Kur- und
Fremdenliste erfolgte, daß Angeklagter Kretschmar
gegenüber Hohenstein einmal den Wunsch äußerte,
es möchten häufiger Werke von Beethoven zur
Aufführung kommen, daß Hohenstein sich verpflichtet
erachtete, solchen Wünschen, die in Wirklichkeit An-
ordnungen waren, zu entsprechen, und daß Kretschmar,
als Hohenstein bei Beginn der Spielzeit 1908 ihm
gesagt hatte, der Vertreter der Tonsegergenossenschaft
habe ihm erklärt, geschützte Stücke dürfe er nicht
aufführen, geäußert hat, er solle sich hieran nicht
fehren, sondern auch die modernen Sachen ruhig
spielen. Der Beschwerdeführer Kretschmar hat so-
nach nicht nur, was genügen würde, um ihn als
Täter verantwortlich zu machen, unterlassen, die
Aufführung geschütter Stücke zu verhindern, obwohl
er hierzu als Vertreter der die Unternehmerin der
Konzerte bildenden Stadtgemeinde Kösen verpflichtet
und in der Lage war und, obwohl er wußte oder
mindestens mit der Möglichkeit rechnete, daß ohne
sein Einschreiten geschüßte Stücke ohne Einwilligung
der Berechtigten zur Aufführung kommen würden,
sondern er hat darüber hinaus direkt maßgebenden
Einfluß auf die Auswahl der Konzertprogramme
ausgeübt, wenn er auch nicht die einzelnen Stücke,
die gespielt werden sollten, bestimmt hat und er
hat weiter, statt pflichtgemäß die Aufführung zu
hindern, im Gegenteile die Bedenken Hohensteins
gebotenen Annehmlichkeiten bedingt. Eine gute
gegen eine Aufführung geschütter Stücke beseitigt.
Kurmusik erhöhe die Annehmlichkeit, fördere hier Unter diesen Umständen konnte er zutreffend neben
durch die Frequenz und dementsprechend auch den Hohenstein als „Aufführender
" angesehen werden.
Ertrag des Unternehmens, diene also gewerblichen Nach alledem wurde die Revision Kretschmars ver-
Zwecken. Mit Rücksicht hierauf könne dahin gestellt worfen und es verbleibt bei seiner Bestrafung.
bleiben, ob die Konzerte als entgeltliche Aufführungen Berlin. Das Kammergericht hatte sich
zu erachten wären und auch aus diesem Grunde
nicht unter § 27 fielen. Daß die Aufführungen
öffentliche gewesen seien und diese Eigenschaft auch
insoweit nicht verloren hätten, als zu gewissen
nur
Butten hat mit Sturfarten versehene Personen
rechtsirrtumsfrei fest-
geftet be literarischen Urhebergeſezes ſagt banne
den Begriff Ausführender" im
Sinne des
das Reichsgericht weiter: „Aufführender" im Sinne
dieser Bestimmung ist derjenige, welcher die Auf-
führung veranstaltet, sie bestimmt und
und angeordnet
hat, also derjenige, dessen Tätigkeitswille auf Ver-
anstaltung der Aufführung gerichtet gewesen und
durch dessen Tätigkeit die Aufführung ins Werk
gesetzt ist. Daß er das Werk persönlich vorführt,
ist weder nötig noch ausreichend. Bestimmt und
angeordnet wird vielmehr die Aufführung auch von
demjenigen, welcher die von einem anderen zur
mit der Frage zu beschäftigen, ob in einer Steuer-
ordnung bei Strafe vorgeschrieben werden könne,
daß die Zuſtbarkeitssteuer vor Beranſtaltung einer
Luftbarkeit zu entrichten
hatte ein Verein mehrfach Luſtbarkeiten veranſtalet,
ohne daß der
Lokalinhaber entsprechend den Vor-
schriften der Steuerordnung die Lustbarkeitssteuer
vor der Veranstaltung der Lustbarkeit entrichtet
hatte. Der Lokalinhaber behauptete, die Steuer-
ordnung könne nicht vorschreiben, daß die Steuer
vor der Luftbarkeit entrichtet werde; die Steuer-
ordnung sei mithin ungültig. Die Strafkammer
verurteilte aber denselben zu einer Geldstrafe und
erklärte die Steuerordnung für rechtsgültig. Diefe
Entscheidung focht der Lokalinhaber durch Revision
beim Kammergericht an, welches indessen die Revision
als unbegründet zurückwies, da die Vorentscheidung
ohne Rechtsirrtum ergangen sei. Begründend
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wurde u. a. ausgeführt, den Gemeinden sei es
nach § 15 des Kommunalabgabengeseges gestattet,
Lustbarkeiten, einschließlich musikalischer und dekla-
matorischer Vorträge, zu besteuern. In den Steuer-
ordnungen können auch Strafen gegen Zuwider-
handlung gemäß § 82 des Kommunalabgabengesezes
angedroht werden. Die
vor der Veranſtaltung orschrift, daßß die Steuer
einer Lustbarkeit entrichtet
werde, sei als zulässig und gültig anzusehen.
Vermischtes.
Hamburg. (Vom kommenden Dom.)
Mehr als sonst ist das Heiligengeiſtfeld in diesem
Jahre in Anspruch genommen worden. Kaum waren
die legten Buden des vorjährigen vom Felde ver-
schwunden, da begann man schon den ganzen großen
Blaz mit einer Planke zu umgeben für das
im Laufe des vergangenen Sommers abgehaltene
16. Deutsche Bundesschießen. Und noch sind nicht
einmal alle Gebäulichkeiten dieses Festes vom Erd-
boden verschwunden, da werden schon die Baulich-
keiten für den diesjährigen Dom wieder errichtet.
Der kommende Dom wird anscheinend alle seine
Vorgänger in den Schatten stellen, denn die An-
meldungen von Schaustellern sind so zahlreich ein
gegangen, daß die bisher benutte Fläche bei weitem
nicht mehr ausreicht, um alle diese Schaustellungen
aufzunehmen. Es werden deshalb nicht nur zwei
Querreihen verlängert werden, sondern es wird auch
noch eine vierte Querreihe eingerichtet werden. Ange-
meldet sind 250 Schaustellungen, 280 Verkaufsbuden
und nicht weniger als 200 sogen. fliegende Händler.
Als neue Erscheinung auf dem Gebiete der Schau-
stellungen und Volksbelustigungen sind zwei „Acht-
bahnen" anzuführen, eine Art Rutschbahn, die in
Form einer ungeheuren Acht ihre Wagen laufen
lassen. Zur Bequemlichkeit des Puplikums werden
die Querreihen, die früher eine Breite von 51/2 Metern
hatten, auf 12 Meter verbreitert.
Verboten wird
diesmal das Feilbieten von Feuerwerkskörpern, feuer-
gefährlichen Gegenständen und solchen Gegenständen,
die zur Belästigung des Publikums dienen können.
Papierfächer, Schlagfächer, Federwischer, Papier-
büschel, Konfetti, Knarren und alle andern schönen
Dinge, die zu Auswüchsen der Domfreuden führten,
werden diesmal auf dem Dom vergebens gesucht
werden.
Eine derartige Maßnahme ist im Inter-
esse des weniger radaulustigen Publikums beifällig
zu begrüßen.
Paris. Bekanntlich haben die meisten Pariser
Bühnen die gesetzliche Armenabgabe den Zuschauern
aufgehalst, indem sie alle Plagpreise mit einem
Zuschlag von 10% belegten. Diese Maßnahme
konnte jedoch nicht in Anwendung gebracht werden
vonſeiten der Direktoren der vier großen nationalen,
vom Staate subventionierten Theater, da die Play-
preiſe einer beſtimmten dekretierten Norm unter-
liegen und nicht ohne
ie besondere ministerielle Auto-
risation modifiziert werden dürfen.
Von
dieser
Autorisation hängt für die Große Oper u. a. eine
jährliche Mehreinnahme von mindestens 300 000
Franken ab. Aber auch in der Opéra Comique,
in der Comédié Française und im Odéon würde
der Zuschlag recht respektable Ziffern ergeben.
Wie man hört, soll nunmehr nach langem Zögern
der Minister der schönen Künste zu diesem Preis-
aufschlag seine Zustimmung erteilt haben. Ein
Erfolg, zu dem sich die Direktoren der genannten
Bühnen nur beglückwünschen können. Das Publikum
freilich wird über die Erhöhung der an sich schon
teuren Plazpreiſe wenig erfreut sein.ranquie
An Kohlengasvergiftung starben in Paris
in ihrer auf dem Boulevard Richard Lenoir stehenden
Roulotte die Forains August Alfred Lefebore und
dessen Ehefrau. Wie die polizeiliche Untersuchung
ergab, liegt nicht Selbstmord, sondern ein Unfall
Die Unglücklichen hatten vergessen, vor dem
Schlafengehen den Gasabzugsschieber ihres Ofens
zu öffnen.
bor.