Der Komet 1287 – Seite 11

1909-11-20 · Seite 11 von 50

Der Komet 1287 – Seite 11 vom 1909-11-20 – digitalisierter Zeitungsscan
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Nr. 1287. deutlich erkennbar sein und sollen den Besuchern stets zur Benugung überlassen werden. Die nächsten Wege aus den Korridoren nach den Ausgängen ins Freie müssen an den Wänden durch gut beleuchtete Richtungspfeile mit entsprechenden Aufschriften bezeichnet sein. In den zwischen den Sigreihen des Zuschauerraumes vorhandenen Gängen und den zu Stehpläßen bestimmten Räumen dürfen Stühle, Sessel, Fußbänke und dergleichen nicht aufgestellt werden. Werden bei theatralischen Vorstellungen Kine- matographen verwendet, so ist den betreffenden Vorschriften nachzugehen. Etwaige vorübergehende Einbauten sind in den Versammlungsräumen (z. B. bei theatralischen Vorstellungen, Maskenbällen, Kostümfesten und dergleichen) nur dann statthaft, wenn sie den freien Verkehr nach den Ausgängen nicht hindern. Zur Schmückung des Saales, sowie zu Kulissen, Soffitten, Hinterhängen, Vor- satzstücken und dergleichen dürfen nur flammensicher ge= Der Komet. Darstellung gebrachten Werke auswählt, dessen Wille also in dieser Beziehung maßgebend ist. Dabei ist keineswegs erforderlich, daß er für die Aufführung jedes einzelne Werk, bei Konzerten jedes einzelne Musikstück auswählt und bestimmt, vielmehr können auch nach dieser Richtung gegebene Anordnungen allgemeiner Natur genügen, z. B. die Bezeichnung eines bestimmten Komponisten, dessen Werke aufgeführt werden sollen, während derjenige nicht als Aufführender erachtet werden kann, welcher lediglich die für das Konzert erforderlichen äußeren Vorkehrungen trifft, bei Aufstellung des Programmes jedoch in keiner Weise einen maßgebenden Einfluß ausübt. träntte Stoffe verwendet werden. Die Mitbenuzung positives & der Beleuchtungseinrichtungen zum Anhängen und Be festigen des Schmuckes ist verboten. Laub- und Nadel- holzdekorationen dürfen nicht länger als 8 Tage belassen werden. is 396 30 Aus dem Gerichtsfaale. Leipzig. (Reichsgerichts - Entscheidung.) Wer ist strafrechtlich verantwortlich, wenn tantième- pflichtige Musikstücke ohne Einwilligung des Be- rechtigten aufgeführt werden? Der Bürger- meister Felix Kretschmar in Bad Kösen war in Gemeinschaft mit dem Kapellmeister Hohen- stein, der von der Stadtgemeinde Kösen zur Veranstaltung von Kur-Konzerten engagiert war, wegen Verlegung des Urheberrechts von dem Land- gericht Naumburg a. S. verurteilt worden. Die Revision, die Kretschmar beim Reichsgericht ein- legte, bemängelte, daß § 27 des Lit.-Urh.-Ges. verlegt sei, weil es sich bei den in Frage kommenden Konzerten um freie, öffentliche, keinem gewerblichen Zwecke dienende unentgeltliche Aufführungen er- schienener Werke gehandelt habe, und rügte ferner, daß er nicht als Aufführender im Sinne des Gesetzes zu betrachten sei. Das Reichsgericht führt hierzu aus: Nach dem Willen des Gesetzgebers ſeien in § 27 nur solche Aufführungen freigegeben, bei welchen jede Absicht, aus ihnen mittelbar oder unmittelbar einen Erwerb zu erzielen, sie mittelbar oder unmittelbar in den Dienst, eines gewerblichen Unternehmens zu stellen, von vornherein ausge- schlossen sei. Diese Voraussetzung treffe im vor- liegenden Falle nicht zu. Die Stadt Kösen sei an dem Badbetriebe finanziell beteiligt, sie erhebe Kurtare. Die Kurkonzerte sollten als wesentliches Mittel dienen, die Annehmlichkeiten des Badelebens zu erhöhen und den Besuch des Bades zu steigern. Der Badebetrieb sei ein gewerbliches Unternehmen, dessen Ertrag im wesentlichen von der Frequenz des Bades abhänge. Diese werde nicht nur durch die Bedeutung der vorhandenen Heilmittel, sondern daneben nicht unwesentlich durch die am Badeorte Andererseits kann en auch ohne Handeln dadurch zum „Aufführenden werden, daß er vorsäglich unterläßt, die Aufführung zu verhindern, obwohl er zu solcher Verhinderung rechtlich verpflichtet und tatsächlich in der Lage ist und weiß, daß ohne sein Eingreifen verbotene Werke aufgeführt werden. Im vorliegenden Falle ist festgestellt, daß die Konzerte, in welchen die geschüßten Stücke ohne Genehmigung der Berechtigten aufgeführt wurden, unter Leitung Hohensteins statt- fanden, ferner, daß zwar im allgemeinen die Aus- wahl der aufzuführenden Stücke diesem oblag, er aber stets die von ihm zusammengestellten Musik- programme auf dem Rathaus abzugeben hatte, von wo aus ihre Veröffentlichung in der Kur- und Fremdenliste erfolgte, daß Angeklagter Kretschmar gegenüber Hohenstein einmal den Wunsch äußerte, es möchten häufiger Werke von Beethoven zur Aufführung kommen, daß Hohenstein sich verpflichtet erachtete, solchen Wünschen, die in Wirklichkeit An- ordnungen waren, zu entsprechen, und daß Kretschmar, als Hohenstein bei Beginn der Spielzeit 1908 ihm gesagt hatte, der Vertreter der Tonsegergenossenschaft habe ihm erklärt, geschützte Stücke dürfe er nicht aufführen, geäußert hat, er solle sich hieran nicht fehren, sondern auch die modernen Sachen ruhig spielen. Der Beschwerdeführer Kretschmar hat so- nach nicht nur, was genügen würde, um ihn als Täter verantwortlich zu machen, unterlassen, die Aufführung geschütter Stücke zu verhindern, obwohl er hierzu als Vertreter der die Unternehmerin der Konzerte bildenden Stadtgemeinde Kösen verpflichtet und in der Lage war und, obwohl er wußte oder mindestens mit der Möglichkeit rechnete, daß ohne sein Einschreiten geschüßte Stücke ohne Einwilligung der Berechtigten zur Aufführung kommen würden, sondern er hat darüber hinaus direkt maßgebenden Einfluß auf die Auswahl der Konzertprogramme ausgeübt, wenn er auch nicht die einzelnen Stücke, die gespielt werden sollten, bestimmt hat und er hat weiter, statt pflichtgemäß die Aufführung zu hindern, im Gegenteile die Bedenken Hohensteins gebotenen Annehmlichkeiten bedingt. Eine gute gegen eine Aufführung geschütter Stücke beseitigt. Kurmusik erhöhe die Annehmlichkeit, fördere hier Unter diesen Umständen konnte er zutreffend neben durch die Frequenz und dementsprechend auch den Hohenstein als „Aufführender " angesehen werden. Ertrag des Unternehmens, diene also gewerblichen Nach alledem wurde die Revision Kretschmars ver- Zwecken. Mit Rücksicht hierauf könne dahin gestellt worfen und es verbleibt bei seiner Bestrafung. bleiben, ob die Konzerte als entgeltliche Aufführungen Berlin. Das Kammergericht hatte sich zu erachten wären und auch aus diesem Grunde nicht unter § 27 fielen. Daß die Aufführungen öffentliche gewesen seien und diese Eigenschaft auch insoweit nicht verloren hätten, als zu gewissen nur Butten hat mit Sturfarten versehene Personen rechtsirrtumsfrei fest- geftet be literarischen Urhebergeſezes ſagt banne den Begriff Ausführender" im Sinne des das Reichsgericht weiter: „Aufführender" im Sinne dieser Bestimmung ist derjenige, welcher die Auf- führung veranstaltet, sie bestimmt und und angeordnet hat, also derjenige, dessen Tätigkeitswille auf Ver- anstaltung der Aufführung gerichtet gewesen und durch dessen Tätigkeit die Aufführung ins Werk gesetzt ist. Daß er das Werk persönlich vorführt, ist weder nötig noch ausreichend. Bestimmt und angeordnet wird vielmehr die Aufführung auch von demjenigen, welcher die von einem anderen zur mit der Frage zu beschäftigen, ob in einer Steuer- ordnung bei Strafe vorgeschrieben werden könne, daß die Zuſtbarkeitssteuer vor Beranſtaltung einer Luftbarkeit zu entrichten hatte ein Verein mehrfach Luſtbarkeiten veranſtalet, ohne daß der Lokalinhaber entsprechend den Vor- schriften der Steuerordnung die Lustbarkeitssteuer vor der Veranstaltung der Lustbarkeit entrichtet hatte. Der Lokalinhaber behauptete, die Steuer- ordnung könne nicht vorschreiben, daß die Steuer vor der Luftbarkeit entrichtet werde; die Steuer- ordnung sei mithin ungültig. Die Strafkammer verurteilte aber denselben zu einer Geldstrafe und erklärte die Steuerordnung für rechtsgültig. Diefe Entscheidung focht der Lokalinhaber durch Revision beim Kammergericht an, welches indessen die Revision als unbegründet zurückwies, da die Vorentscheidung ohne Rechtsirrtum ergangen sei. Begründend Seite 9. wurde u. a. ausgeführt, den Gemeinden sei es nach § 15 des Kommunalabgabengeseges gestattet, Lustbarkeiten, einschließlich musikalischer und dekla- matorischer Vorträge, zu besteuern. In den Steuer- ordnungen können auch Strafen gegen Zuwider- handlung gemäß § 82 des Kommunalabgabengesezes angedroht werden. Die vor der Veranſtaltung orschrift, daßß die Steuer einer Lustbarkeit entrichtet werde, sei als zulässig und gültig anzusehen. Vermischtes. Hamburg. (Vom kommenden Dom.) Mehr als sonst ist das Heiligengeiſtfeld in diesem Jahre in Anspruch genommen worden. Kaum waren die legten Buden des vorjährigen vom Felde ver- schwunden, da begann man schon den ganzen großen Blaz mit einer Planke zu umgeben für das im Laufe des vergangenen Sommers abgehaltene 16. Deutsche Bundesschießen. Und noch sind nicht einmal alle Gebäulichkeiten dieses Festes vom Erd- boden verschwunden, da werden schon die Baulich- keiten für den diesjährigen Dom wieder errichtet. Der kommende Dom wird anscheinend alle seine Vorgänger in den Schatten stellen, denn die An- meldungen von Schaustellern sind so zahlreich ein gegangen, daß die bisher benutte Fläche bei weitem nicht mehr ausreicht, um alle diese Schaustellungen aufzunehmen. Es werden deshalb nicht nur zwei Querreihen verlängert werden, sondern es wird auch noch eine vierte Querreihe eingerichtet werden. Ange- meldet sind 250 Schaustellungen, 280 Verkaufsbuden und nicht weniger als 200 sogen. fliegende Händler. Als neue Erscheinung auf dem Gebiete der Schau- stellungen und Volksbelustigungen sind zwei „Acht- bahnen" anzuführen, eine Art Rutschbahn, die in Form einer ungeheuren Acht ihre Wagen laufen lassen. Zur Bequemlichkeit des Puplikums werden die Querreihen, die früher eine Breite von 51/2 Metern hatten, auf 12 Meter verbreitert. Verboten wird diesmal das Feilbieten von Feuerwerkskörpern, feuer- gefährlichen Gegenständen und solchen Gegenständen, die zur Belästigung des Publikums dienen können. Papierfächer, Schlagfächer, Federwischer, Papier- büschel, Konfetti, Knarren und alle andern schönen Dinge, die zu Auswüchsen der Domfreuden führten, werden diesmal auf dem Dom vergebens gesucht werden. Eine derartige Maßnahme ist im Inter- esse des weniger radaulustigen Publikums beifällig zu begrüßen. Paris. Bekanntlich haben die meisten Pariser Bühnen die gesetzliche Armenabgabe den Zuschauern aufgehalst, indem sie alle Plagpreise mit einem Zuschlag von 10% belegten. Diese Maßnahme konnte jedoch nicht in Anwendung gebracht werden vonſeiten der Direktoren der vier großen nationalen, vom Staate subventionierten Theater, da die Play- preiſe einer beſtimmten dekretierten Norm unter- liegen und nicht ohne ie besondere ministerielle Auto- risation modifiziert werden dürfen. Von dieser Autorisation hängt für die Große Oper u. a. eine jährliche Mehreinnahme von mindestens 300 000 Franken ab. Aber auch in der Opéra Comique, in der Comédié Française und im Odéon würde der Zuschlag recht respektable Ziffern ergeben. Wie man hört, soll nunmehr nach langem Zögern der Minister der schönen Künste zu diesem Preis- aufschlag seine Zustimmung erteilt haben. Ein Erfolg, zu dem sich die Direktoren der genannten Bühnen nur beglückwünschen können. Das Publikum freilich wird über die Erhöhung der an sich schon teuren Plazpreiſe wenig erfreut sein.ranquie An Kohlengasvergiftung starben in Paris in ihrer auf dem Boulevard Richard Lenoir stehenden Roulotte die Forains August Alfred Lefebore und dessen Ehefrau. Wie die polizeiliche Untersuchung ergab, liegt nicht Selbstmord, sondern ein Unfall Die Unglücklichen hatten vergessen, vor dem Schlafengehen den Gasabzugsschieber ihres Ofens zu öffnen. bor.

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/1274/11