Der Komet 1310 – Seite 13
1910-04-30 · Seite 13 von 56
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Kinematographenrecht.
Vortrag des Herrn August Schacht im Zweckverband
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38 old dann (Schluß.)
Wir müssen uns einen Augenblick mit dem öffentlichen
Kinematographenrecht beschäftigen Hier wäre zunächst
die Frage zu prüfen, ob es für kinematographische Vor-
führungen einer Erlaubnis bedarf oder nicht. Das ist
in manchen Ländern z. B. in Oesterreich der Fall, in
Frankreich dagegen nicht. Im Kanton Zürich bedarf es
eines sogenannten Patents, das nur an unbescholtene
Personen abgegeben wird. Dabei ist in der Schweiz,
speziell im Kanton Zürich, der wohl maßgebend sein wird,
gleichgültig, ob der Betrieb ein stehender oder ambulanter
ist oder ob die Vorführungen in eigenen Räumen oder
auf öffentlichen Pläßen stattfinden. Anders die deutsche
Praxis. Sie unterscheidet zwischen Darbietung von Haus
zu Haus oder auf öffentlichen Wegen und Pläßen" und
,,im eigenen festen Lokal" und verlangt für jene die
polizeiliche Genehmigung, während diese nach einer Ent-
scheidung des preußischen Oberverwaltungsgerichtes vom
11. Mai 1903 für frei erklärt worden ist, denn diese
Darbietung sei eine Schaustellung, eine Lustbarkeit im
Sinne des § 33b der Reichsgewerbeordnung, fie falle unter
keine der Kategorien, die im § 33a der Reichsgewerbe-
ordnung als konzessionspflichtig genannt sei. Aber diese
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes ist bei den
Juristen nicht ohne Anfechtung geblieben. So hat z. B.
der Liegnizer Stadtrat Dr. Reichert, den ich gern als
Autorität auf dem Gebiet der Kinematographenliteratur
anerkenne, das Verlangen gestellt, die Konzessionspflicht
für Kinematographen einzuführen, mit anderen Worten,
die Kinematographentheater unter den § 33 a der Gewerbe-
ordnung zu stellen und diesen Paragraphen den neuen
Verhältnissen durch Einfügung der Worte bildliche Dar-
stellungen" anzupassen, auch in Regierungskreisen ist man
der Erörterung dieser Frage näher getreten. Wer von
Ihnen die Fachzeitungen des letzten Jahres verfolgt hat,
wird wissen, daß auch ich zu den Befürwortern der Kon-
zessionspflicht gehörte, es mag sein, daß die im Gespräch
mit dem erwähnten Stadtrat Dr. Reichert gefallenen
Aeußerungen mich suggestiv beeinflußt haben, aber heutigen
Tages bin ich von meiner damaligen Ansicht zurückge
kommen, ich stehe auf dem Standpunkt jener, die die
Meinung vertreten, daß nach § 33 b die Vorführung
lebender Photographien einer Konzession nicht unterliegt,
natürlich nur soweit es sich um Vorführung in geschlossenen,
d. h. eigenen bezw. gemieteten Räumen handelt. Dr. Cohn,
der Redner auf der juristischen Gesellschaft, ist Anhänger
der Konzessionpflicht, er will nur jene Fälle ausscheiden,
in welchen es sich um ein höheres Interesse der Kunst
oder Wissenschaft" handelt, um diese kautschukartige Be-
stimmung, die schon dahin führte, daß man einen meiner
Vorträge (über Richard Wagners Parsifal") nicht als
einen solchen ansah. Dr. Cohn gibt zu, daß der Kine-
matograph berufen sei, den höchsten Interessen der Kunst
und Wissenschaft und insbesondere den Zwecken des Schul-
und Universitätsunterrichts zu dienen. Weshalb will er
dann solche Beschränkungen, solche Unterschiede machen?
Die Kinematographie, deren Entwicklung einen stetigen
erfreulichen Fortschritt macht, wird sich ihren Weg schon
bahnen trotz der gegenwärtig noch entgegenstehenden Hinder-
nisse, trog der vielen Steine, die besonders fürsorgliche"
weise Magistrate ihr in den Weg legen wollen, ich er-
innere nur an das jüngste Beispiel von Spandau, ich
erinnere an den Halle'schen Bürgermeister Holly, der er
flärte, es werde die Erdrosselung der Kinematographen
theater bezweckt. Das wollen sich die weltfremden, jeder
Neuerung abholden Herren merken, den Siegeszug der
Kinematographie können sie nicht hemmen, er wird ohne
Unterbrechung fortgesezt, wenn auch die Filmfabrikanten
den berechtigten Forderungen nicht hindernd gegenüber
stehen, wenn sie es verstehen, mit der Zeit fortzuschreiten,
die Zeit zu erfassen und solche Bilder herauszugeben, die
nicht mehr, wie in den ersten Zeiten, von Mord und
Totschlag starren, sondern die tatsächlich für die große
Masse eine Belehrung, eine Erbauung, aber auch Er-
heiterung bieten.
essiert, bei der Zensur. Auch sie gehört zum öffentlichen
Recht. Es ist eine falsche Ansicht, wenn man annimmt,
daß in Preußen eine allgemeine Zensur besteht, es soll
vielmehr nach einem Ministerialerlaß vom 13. Januar
1908 von der Häufigkeit und Ausgestaltung der Vor-
stellungen in den einzelnen Bezirken abhängen, ob eine
Bräventivzensur (d. h. eine Vorbeugungszensur) im Poilizei-
verordnungswege einzuführen sei oder ob es ausreichend
erscheine, den Inhalt der Bilder während der Vorführung
durch geeignete Beamte kontrollieren zu lassen und gegen
anstößige Bilder eventuell regressiv im Wege der polizei-
lichen Verfügung vorzugehen. Es hat nicht an Versuchen
gefehlt, eine Präventivzenfur als gegen das Breßgesez
verstoßend zu bekämpfen, indem man ausführte, der Film
sei als eine Druckschrift im Sinne des Preßgefezes vom
7. Mai 1874 aufzufassen. Diese Auffassung bedeutet
eine Unterschätzung der Projektion
, und man iſt auch
davon zurückgekommen. Ich glaube, wohl jeder
von Ihnen ist damit einverstanden, daß eine Bensur
besteht, denn es ist nicht zu leugnen, daß der suggestive
Einfluß der zur Vorführung gelangten Bilder sehr groß
ist; man hat beispielsweise im Staate Ohio in der Stadt
Youngstown die Vorführung aller Films verboten, auf
welchen Kindesentführungen dargestellt werden, weil Neger
dadurch zur Entführung von Kindern verleitet worden
sein sollen. Wenn also die Theaterbefizer auch Anhänger
der Präventivzensur find, so verlangen sie doch, daß diese
Bensur einheitlich für das ganze deutsche Reich gehandhabt
wird, daß nicht ein Film, der in einer Stadt zur Auf-
führung gestattet wurde, in der nahegelegenen Nachbarstadt
verboten wird, weil diese Stadt entweder in einem anderen
Regierungsbezirk liegt, oder weil die Polizeiverwaltung
der zweiten Stadt in den Entschließungen über „gut und
böse" etwas mehr den Anschanungen huldigt, die alte
Jungfern haben, wenn sie das kanonische Alter erreichen
und die Aussicht auf Erlangung eines Mannes in der
gleichen Weise abnimmt, wie die Moralanschauungen zu-
nehmen. Ich stelle also die Forderung auf: Man schaffe
eine Reichszenfurbehörde für kinematographische Films
und ziehe zur Beurteilung der Frage, ob ein Film zu-
zulassen ist oder nicht, anerkannte Fachleute hinzu, denn
gerade die Mitwirkung von Fachkennern halte ich aus
dem einfachen Grunde für erforderlich, weil auch bei den
jezt schon vorhandenen Zensurbehörden in Berlin oft eine
Auffassung Plaz greift, die sich wesentlich von der Auf-
fassung der Kreise unterscheidet, die nicht von einem pe=
dantischen Bürokratismus angetränkelt sind, Die Kosten
für diesen fachmännischen Beirat werden, wenn sie nicht
auf die Staatskasse übernommen werden können, gern die
Fabrikanten tragen, die damit die Gewähr einer unpartei-
ischen Zensierung erhalten.
Eine andere wichtige Frage für die Theaterbefizer,
die dem öffentlichen Kinematographenrecht angehört, ist
die Frage der Zulassung der Kinder ohne Begleitung
Erwachsener. Im Kanton Zürich wird jeder Kinemato-
graphenbefizer mit Konzessionsentziehung und einer Geld-
buße bestraft, wenn er Kinder unbeaufsichtigt in sein
Theater läßt, und auch bei uns in Deutschland ist es in
dieser Beziehung schon herrlich weit gekommen, die meisten
von den Anwesenden können aus eigener Erfahrung ein
Liedlein von diesen Beschränkungen des freien Gewerbe-
betriebes singen. id nodig ma
Als ob der Beschränkungen, denen die Kinemato-
graphentheater unterliegen, nicht schon genügend wären,
muß ich zum Schluß meiner Ausführungen noch einer
Verfügung gedenken, die vor einigen Tagen berechtigtes
Aufsehen erregte. Der Wortlaut wird wohl jedem von
Ihnen bekannt geworden sein, es ist ein Erlaß der Polizei-
direktion Osnabrück, der besagt, an den drei letzten Tagen
der Karwoche (Donnerstag, Freitag und Sonnabend)
sowie am Ostersonntag sei die Vorführung lebender
Photographien verboten. Wenn man diese Verfügung
liest, so fragt man sich unwillkürlich: Leben wir denn noch
in einem Rechtsstaat oder in einem solchen, in dem die
Bürger und Gewerbetreibenden der Willfur irgend eines
Beamten preisgegeben sind, dem es gerade einmal einfällt,
eine Verfügung nach seiner eigenen, oft ziemlich beschränkten
Auffassungsgabe auszulegen? Ich hoffe, daß sämtliche
- Kinobefizer in Osnabrüd und anderen von einer gleichen
Mit diesen meinen Ausführungen bin ich bei dem
wichtigsten Punkt angelangt, der die Theaterbefizer inter-
Verfügung betroffenen Orten zunächst einmal sich an das
Verbot nicht gekehrt haben, dann aber, wenn regressive
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Maßnahmen in Gestalt eines Strafmandates ihnen ins
Haus schneien, gegen diese Strafmandate gerichtliche Ent
scheidung beantragen, drittens aber, auch wenn diese re-
gressiven Maßnahmen ausblieben, sich beschwerdeführend
zunächst an den Regierungspräsidenten, dann bei einem
ablehnenden Bescheid an den Oberpräsidenten und endlich,
falls auch dieser versagen sollte, an den Minister des
Innern zu wenden. Münster und Osnabrück, die beiden
Städte des westfälischen Friedens, stehen seit langer Zeit
in dem Ruf, zu den finstersten Städten des deutschen
Reiches zu gehörer, weil dort die Dunkelmänner vom
Stan.me der Roeren ihr Wesen treiben, sollte die Polizei-
verwaltung das in dieser Hinsicht vielleicht etwas gesunkene
Ansehen aufs neue zur Geltung zu bringen versuchen?
Fast scheint es so. Aber wenn die Theaterbefizer zu-
sammenstehen, werden sie auch das Schuß- und Truplied
anstimmen fönnen, das gerade für die beiden Städte
besondere Bedeutung hat: Und wenn die Welt voll
Teufel wär und wollt uns gar verschlingen, so fürchten
wir uns nicht so sehr, es muß uns doch gelingen!"
Wahrlich, der Maßregelungen der Kinobefizer sind.
genügend, es wird Zeit, daß es endlich in den Köpfen,
in den Herzen unserer Berufsgenossen dämmert, daß jeder
einsieht: Viele Wenig machen ein Viel, vereinte Kräfte
führen zum Ziel!" Fort mit dem Gedanken an Konkurrenz,
nur den einen Gedanken erfaßt: Wie trage ich dazu bei,
daß die fortdauernden Belästigungen ein Ende nehmen.
Ich habe versucht, Ihnen in großen Zügen ein Bild
vom Kinematographenrecht" zu geben. Wenn ich auch
manche Punkte nicht berührt habe, wie z. B. die Lust-
barkeitssteuer und andere Polizeiverordnungen, so geschah
dies einesteils, um
Geduld auf zu lange Probe
zu stellen, andererseits aber, weil sich gegen solche Ver-
fügungen und Erlasse, die den einzelnen Geimeinden vor-
behalten sind, kaum im allgemeinen etwas ausrichten läßt.
Hier kommt es auf den einzelnen Fall an, hier sind die
örtlichen Verbände oder Vereinigungen die geeignete Stelle,
um Abhilfe zu erftreben. Ich habe absichtlich nur das
hervorgezogen, was der allgemeinen Judikatur unterliegen
muß.
*
Die Kinematographentheater in München
erfreuen sich leider keines ungestörten Daseins. Nicht
genug, daß deren Programme einer ziemlich peinlichen
Bensur durch die tgl. Polizeidirektion sich zu unterziehen
haben, werden sie auch von anderen Seiten mit Argus-
augen überwacht und fortwährend an ihnen herumgenörgelt.
Insbesondere wird die Wirkung der kinematographischen
Vorführungen auf die Jugend ängstlich überwacht und
man sieht dabei oft Gespenster, wo gar keine vorhanden
find. Das zeigt aufs neue ein Antrag, der diese Woche
im Gemeindekollegium gestellt wurde. Derselbe betrifft
den Besuch der Kinematographentheater durch
Kinder und Schüler und ist aufgestellt von den
Gemeindebevollmächtigten Jehle, Kohl, Heine und Frech.
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Die Mißstände in den Kinematographentheatern,
soweit sie eine sittliche Gefährdung der Jugend mit sich
bringen, nehmen mit der Vermehrung der Veranstaltungen
immer größere Verhältnisse an. Das Sensationelle,
Nervenerregende, Grauenhafte und teilweise auch Erotische
verfehlt nicht die Anziehungskraft auf die Kinder, hat
aber auch die verderblichste Wirkung auf Gemüt und
Wollen derselben. Das jetzt bestehende Verbot, daß
Kinder ohne Begleitung Erwachsener nicht zugelassen
werden sollen, wird nicht beachtet oder vielfach um-
gangen. Es wird daher beantragt: „Der Magistrat
wolle im Benehmen mit der Lokalschulkommission dahin
wirken, daß schulpflichtigen Knaben und Mädchen der
Besuch der öffentlichen Vorführungen der Kinemato-
graphentheater untersagt werde. Dafür sollen besondere
Kinder- und Schülervorstellungen veranstaltet werden,
deren Films unter Zuziehung eines Beamten der
Schulverwaltung ausgewählt werden. Anstalten, die
ein zur Belehrung und veredelnden Unterhaltung der
Kinder besonders geeignetes Programm bieten, sollen
durch klassenweisen Besuch unterſtüßt werden."
Es ist sehr dankenswert, wenn man die Jugend vor
allen ungünstigen Einflüssen auf Sitte und Moral zu