Der Komet 1322 – Seite 12

1910-07-23 · Seite 12 von 52

Der Komet 1322 – Seite 12 vom 1910-07-23 – digitalisierter Zeitungsscan
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Seite 10. smild dins ID Der Komet. Aus dem Gebiete der Nr. 1322 bisid o Kinematographic 419000 Im Namen des Königs! In der Verwaltungsstreitsache des Kinemato- graphenbesizers J. Dexheimer in Marienberg, Kläger, wider den Gemeinderat in Elz, Beklagter, wegen Heranziehung zur Luftbarkeitssteuer, hat der Kreisausschuß in seiner öffentlichen Sigung vom 27. Mai 1910, an welcher teilgenommen haben: 1. Kgl. Landrat Büchting als Vorsitzender; 2. Kauter, Bürgermeister a. D.; 3. Bausch; 4. Lawaczeck, Apothekenbesizer; 5. Salteyer, Mühlenbesiger; sämtlich Mitglieder, nach stattgehabter mündlicher Verhandlung für Recht erkannt: Der Klage wird stattgegeben. Die Gemeinde Elz wird verurteilt, dem Kläger den Betrag von 135 Mark zurückzuerstatten. Der Wert des Streit- 135 Mark Kosten 351230 " 79919 Vorstand resp. einzelner Mitglieder desselben haben den Entschluß gereift, das Amt in corpore nieder- zulegen. Denn wenn selbst ein Verein, wie die jetzt in Berlin zusammengetretene Vereinigung der Kinematographentheaterbesizer Groß-Berlin", die aus dem Zweckverband hervorgegangen ist, sich abseits stellt und ausdrücklich die Erklärung ab- gegeben habe, er betrachte sich nicht als Sektion des Zweckverbandes, so müsse man eben die Kon- sequenzen daraus ziehen und zurücktreten. Herr v. Frankenstein führte die Ursachen, die einen Rücktritt forderten, noch weiter aus, ob- gleich er zugab, daß die Organisation des Zweck- verbandes Mängel zeige, die einer Abhilfe bedürfen. Er habe diese von Anfang an befürwortet, sei aber auf Widerstand im Vorstand gestoßen. Jetzt zeige sich, daß dies ein Fehler gewesen sei und müsse es dem neuen Vorstand überlassen bleiben, hier Wandel zu schaffen. vilo da Hieran knüpfte sich eine endlose Debatte, died teils einen erregten Charakter annahm, da sich bei dieser herausstellte, daß selbst der Vorstand unterin sich eine festgegliederte Einigkeit vermissen ließ. Nachdem zwei Stunden für diese Debatte geopfert worden waren, stellte Herr Winter - Düsseldorf den Antrag, eine Kommission zu wählen, die eine Neuorganiſation des Zweckverbandes vorbereite und hierzu Mitglieder aus den sich gebildet habenden neuen Vereinen heranziehe. Herr Henschel - Hamburg beantragte, dem Vor- stande ein Vertrauensvotum zu erteilen und ihn zu ersuchen, sein Amt fortzuführen und eine Neu- gestaltung des Zweckverbandes in die Wege zu leiten. 1901 Herr Winter- Düsseldorf änderte dann seinen Antrag dahin ab: Der Vorstand soll unter Hinzu- ziehung von Mitgliedern resp. Delegierten aus- wärtiger Vereine, die noch nicht zum Zweckverband no bare Auslagen fallen der Beklagten zur Caft. uh Berein ging sowohl auf das Referat gehören, eine Renorganiſation vornehmen. Gründe. m An den Kirchweihtagen 1908 hat Kläger in Elzei Kinematographentheater aufgestellt und wurde hiervon zu einer Lustbarkeitssteuer in Höhe von 150 Mark seitens der Gemeindevertretung herangezogen. Kläger hat hier- gegen rechtzeitig Einspruch erhoben, wurde aber von der Gemeindevertretung abgewiesen. Auf die hiergegen frist- gerecht eingelegte Klage war zu entscheiden wie geschehen. Nach der für die Gemeinde Elz notorisch heute noch in Kraft bestehenden Lustbarkeitssteuerordnung vom 15. bis 27. April 1895 ist eine besondere Lustbarkeitssteuer für Kinematographen überhaupt nicht vorgesehen, ver- mutlich, weil derartige Veranstaltungen damals noch nicht bekannt waren. Die Besteuerung kann infolgedessen nur auf Grund der Biffer 10 § 1 erfolgen, wonach für das Halten eines Marionettentheaters, eines Panoramas, eines Wachsfigurenkabinetts, eines Museums usw. ein Höchstbetrag von 5 Mark pro Tag vorgesehen ist. Daraus ergibt sich, da der Kläger seinen Kinematographenbetrieb unbestritten 3 Tage lang ausgeübt hat, ein Höchstbetrag von 15 Mark Lustbarkeitssteuer. Die Gemeindeverwaltung Elz mußte daher verurteilt werden, dem Kläger den zu- viel erhobenen Betrag an Lustbarkeitssteuer im Betrage von 135 Mark zurückzuerstatten. Der Wert des Streit- gegenstandes ergibt sich aus der Klagesumme. Die Kosten- frage regelt sich nach § 113 L.-V.-G. * Der Zweckverband deutscher Kinotheater-Interessenten hat eine neue Etappe auf seinem Wege zurück- gelegt. Die am 1. Juli in Berlin stattgefundene außerordentliche Generalversammlung hat durch ein Vertrauensvotum und durch einstimmige Wieder wahl des bisherigen Vorstandes, von welchem nur Herr Templiner ausgeschieden ist, den beabsichtigten Rücktritt des gesamten Vorstandes verhindert. Die leider wie stets nur schwach besuchte Ver- sammlung wurde von Herrn Schacht mit einem Referat über die bisherige Tätigkeit des Vorstandes eröffnet, in welchem er die Mühen und Arbeiten des Vorstandes, der mit einer unglaublichen In- differenz seiner Mitglieder zu kämpfen hat, be- handelte. Von zirka 400 Mitgliedern ist er auf etwa 100 zurückgegangen, von denen ebenfalls noch einige vorhanden sind, die die Versammlungen be- suchen, aber noch nicht der vornehmsten Pflicht, ihre Beiträge zu entrichten, nachgekommen sind. Diese Umstände sowie die fortgesezten Angriffe gegen den Herr des Herrn Schacht wie auf die Ausführungen des Herrn v. Frankenstein näher ein. Er erkannte in erster Linie die Teilnahmslosigkeit der Kinotheater- Interessenten als eine schwerwiegende Tatsache, die eine freiere Entwickelung des Zweckverbandes be- hindert hat, an, die aber noch mehr durch eine Man habe falsche Organisation gehemmt wurde. das Gewicht der Theaterbesiger unterschätzt, die doch durch allerlei Maßnahmen und Verfügungen der Lokal- und Staatsbehörden am meisten bedroht sei. Jetzt fangen diese endlich an, sich ebenfalls zusammenzuschließen, und wenn diese erfreuliche Bewegung wachse, so könnte für die allgemeinen Interessen viel erreicht werden. Er müsse dem Vorstand den Vorwurf machen, daß er ohne Grund und Berechtigung die Flinte ins Korn werfe. Am wenigsten habe der neue Berliner Verein hierbei mitgewirkt, denn der Vorstand müsse doch zugeben, daß die Statuten des Zweckverbandes wohl Sektionen von Mitgliedern des Zweckverbandes vorgesehen habe, aber für größere Vereine und Verbände, die zum großen Teile keine Mitglieder des Zweckverbandes feien, nicht passen. Die Verhandlungen mit dem Hamburger Verband hätten dies doch klar ergeben. Nur dann, wenn hier eine Grundlage geschaffen sei, in welchem Verhältnis sich Gruppen und Ver- bände dem Zweckverbande angliedern können, darf man mit dem Beitritt derselben rechnen. Der Berliner Verein habe ausdrücklich erklärt, daß er sich vorbehalte, sich einem Verband anzuschließen mit dem ausdrücklichen Hinweise, daß er dies be- absichtige, wenn dies nach den Statuten des Zweck- verbandes gewährleistet Wenn der Vorstand darüber klage, er werde fortgesetzt angegriffen, so habe er stellenweise hierzu die Veranlassung ge- geben. Aber gerade derartige Angriffe seien ge= eignet, als Sauerteig zu wirken und den Vorstand zu neuen Anstrengungen zu ermutigen. Er bestreite nach alledem, daß der Vorstand berechtigt sei, sein Amt vor Ablauf eines Jahres, für welche Zeit er gewählt sei, niederzulegen und forderte ihn auf, durch eine Neuorganisation, die ja Herr v. Franken- stein auch für notwendig halte, den Zweckverband so zu gestalten, daß den sich neu bildenden Vereinen die Möglichkeit eines Anschlusses gegeben werde. Dieser Antrag, wurde als der weitgehendste zuerst zur Abstimmung gebracht und gegen nur zwei Stimmen abgelehnt. Der Antrag Henschel dagegen, bei welchem sich eine große Anzahl Mit- glieder der Abstimmung enthielt, angenommen. Herr Henschel referierte dann über das Vor- gehen des Hamburger Lokalverbandes gegen das Freikartenunwesen usw., der leider durch die Un- ruhe der Versammlung beeinträchtigt wurde, von uns aber an anderer Stelle mitgeteilt werden wird. Nach diesem erklärte der Vorstand, seinen Rück- tritt nicht geschlossen aufrecht halten zu wollen. Doch wurde auch hier, nachdem aus der Versamm- lung heraus gute Worte gegeben worden waren, die Demission zurückgezogen. Nur Herr Templiner, zweiter Vorstand des Berliner Vereins, hielt die- selbe aufrecht. Da die Zeit schon weit vorgeschritten war und die übrigen Punkte der Tagesordnung eine ein- gehende Beratung erforderten, wurde Vertagung beschlossen. Rundfcbau. sd 100 790 aid spili -Worms. Den hessischen Kinematographentheater- besitzern ist durch die neue Stempelsteuerordnung eine ganz erhebliche Erschwerung zuteil geworden. Folgende Notiz mag beweisen, was für ungeheuerliche Ab- gaben zu leisten sind: Die hiesigen Kinematographentheater erlassen eine Bekanntmachung, derzufolge sie aus Anlaß der Stempelabgabe von täglich Met. 4.50 oder Mt. 1642.50 jährlich gezwungen sind, die Plazzpreise wesentlich zu er- höhen. Sie haben sich wegen der ihr Gewerbe zu Grunde richtenden Belastung beschwerdeführend an das Ministerium gewandt." Hierbei ist noch zu berechnen, daß der ge- seßlich festgelegte Mindestsaz für seine Schaustellung, welche für Städte mit über 10000 Einwohnern 7 Mt. beträgt, ermäßigt worden ist . Es rächt sich eben alles . Nun wird es wohl kein Leichtes sein, das Publikum an wesentlich höhere Blagpreise" zu gewöhnen. Jedenfalls ist es nicht notwendig gewesen, erst die Eintrittsgelder der lieben Konkurrenz wegen auf den Hund zu bringen, was leider nicht bloß in Worms, sondern fast überall geschehen ist. Wir wollen nicht verfehlen, die verehrlichen In- teressenten der Kinematographie auf einen ganz hervor ragenden Film der Nordischen Film-Kompagnie, Berlin S.-W., Friedrichstraße 23, aufmerksam zu machen. Am 6. August erscheint derselbe unter dem Titel: ,,Robinson Crusoe". Wenn es je einen Film gibt, der

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/1309/12