Der Komet 1322 – Seite 12
1910-07-23 · Seite 12 von 52
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Der Komet.
Aus dem
Gebiete
der
Nr. 1322
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Kinematographic
419000
Im Namen des Königs!
In der Verwaltungsstreitsache des Kinemato-
graphenbesizers J. Dexheimer in Marienberg,
Kläger, wider den Gemeinderat in Elz, Beklagter,
wegen Heranziehung zur Luftbarkeitssteuer, hat der
Kreisausschuß in seiner öffentlichen Sigung vom
27. Mai 1910, an welcher teilgenommen haben:
1. Kgl. Landrat Büchting als Vorsitzender;
2. Kauter, Bürgermeister a. D.;
3. Bausch;
4. Lawaczeck, Apothekenbesizer;
5. Salteyer, Mühlenbesiger; sämtlich Mitglieder,
nach stattgehabter mündlicher Verhandlung für Recht
erkannt:
Der Klage wird stattgegeben. Die Gemeinde
Elz wird verurteilt, dem Kläger den Betrag von
135 Mark zurückzuerstatten. Der Wert des Streit-
135 Mark Kosten
351230
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Vorstand resp. einzelner Mitglieder desselben haben
den Entschluß gereift, das Amt in corpore nieder-
zulegen. Denn wenn selbst ein Verein, wie die
jetzt in Berlin zusammengetretene Vereinigung
der Kinematographentheaterbesizer Groß-Berlin",
die aus dem Zweckverband hervorgegangen ist, sich
abseits stellt und ausdrücklich die Erklärung ab-
gegeben habe, er betrachte sich nicht als Sektion
des Zweckverbandes, so müsse man eben die Kon-
sequenzen daraus ziehen und zurücktreten.
Herr v. Frankenstein führte die Ursachen,
die einen Rücktritt forderten, noch weiter aus, ob-
gleich er zugab, daß die Organisation des Zweck-
verbandes Mängel zeige, die einer Abhilfe bedürfen.
Er habe diese von Anfang an befürwortet, sei aber
auf Widerstand im Vorstand gestoßen. Jetzt zeige
sich, daß dies ein Fehler gewesen sei und müsse es
dem neuen Vorstand überlassen bleiben, hier Wandel
zu schaffen.
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Hieran knüpfte sich eine endlose Debatte, died
teils einen erregten Charakter annahm, da sich bei
dieser herausstellte, daß selbst der Vorstand unterin
sich eine festgegliederte Einigkeit vermissen ließ.
Nachdem zwei Stunden für diese Debatte geopfert
worden waren, stellte Herr Winter - Düsseldorf
den Antrag, eine Kommission zu wählen, die eine
Neuorganiſation des Zweckverbandes vorbereite und
hierzu Mitglieder aus den sich gebildet habenden
neuen Vereinen heranziehe.
Herr Henschel - Hamburg beantragte, dem Vor-
stande ein Vertrauensvotum zu erteilen und ihn
zu ersuchen, sein Amt fortzuführen und eine Neu-
gestaltung des Zweckverbandes in die Wege zu
leiten.
1901
Herr Winter- Düsseldorf änderte dann seinen
Antrag dahin ab: Der Vorstand soll unter Hinzu-
ziehung von Mitgliedern resp. Delegierten aus-
wärtiger Vereine, die noch nicht zum Zweckverband
no bare Auslagen fallen der Beklagten zur Caft. uh Berein ging sowohl auf das Referat gehören, eine Renorganiſation vornehmen.
Gründe. m
An den Kirchweihtagen 1908 hat Kläger in Elzei
Kinematographentheater aufgestellt und wurde
hiervon
zu
einer Lustbarkeitssteuer in Höhe von 150 Mark seitens
der Gemeindevertretung herangezogen. Kläger hat hier-
gegen rechtzeitig Einspruch erhoben, wurde aber von der
Gemeindevertretung abgewiesen. Auf die hiergegen frist-
gerecht eingelegte Klage war zu entscheiden wie geschehen.
Nach der für die Gemeinde Elz notorisch heute noch
in Kraft bestehenden Lustbarkeitssteuerordnung vom 15.
bis 27. April 1895 ist eine besondere Lustbarkeitssteuer
für Kinematographen überhaupt nicht vorgesehen, ver-
mutlich, weil derartige Veranstaltungen damals noch nicht
bekannt waren. Die Besteuerung kann infolgedessen nur
auf Grund der Biffer 10 § 1 erfolgen, wonach für das
Halten eines Marionettentheaters, eines Panoramas,
eines Wachsfigurenkabinetts, eines Museums usw. ein
Höchstbetrag von 5 Mark pro Tag vorgesehen ist. Daraus
ergibt sich, da der Kläger seinen Kinematographenbetrieb
unbestritten 3 Tage lang ausgeübt hat, ein Höchstbetrag
von 15 Mark Lustbarkeitssteuer. Die Gemeindeverwaltung
Elz mußte daher verurteilt werden, dem Kläger den zu-
viel erhobenen Betrag an Lustbarkeitssteuer im Betrage
von 135 Mark zurückzuerstatten. Der Wert des Streit-
gegenstandes ergibt sich aus der Klagesumme. Die Kosten-
frage regelt sich nach § 113 L.-V.-G.
*
Der Zweckverband
deutscher Kinotheater-Interessenten
hat eine neue Etappe auf seinem Wege zurück-
gelegt. Die am 1. Juli in Berlin stattgefundene
außerordentliche Generalversammlung hat durch ein
Vertrauensvotum und durch einstimmige Wieder
wahl des bisherigen Vorstandes, von welchem nur
Herr Templiner ausgeschieden ist, den beabsichtigten
Rücktritt des gesamten Vorstandes verhindert.
Die leider wie stets nur schwach besuchte Ver-
sammlung wurde von Herrn Schacht mit einem
Referat über die bisherige Tätigkeit des Vorstandes
eröffnet, in welchem er die Mühen und Arbeiten
des Vorstandes, der mit einer unglaublichen In-
differenz seiner Mitglieder zu kämpfen hat, be-
handelte. Von zirka 400 Mitgliedern ist er auf
etwa 100 zurückgegangen, von denen ebenfalls noch
einige vorhanden sind, die die Versammlungen be-
suchen, aber noch nicht der vornehmsten Pflicht, ihre
Beiträge zu entrichten, nachgekommen sind. Diese
Umstände sowie die fortgesezten Angriffe gegen den
Herr
des Herrn Schacht wie auf die Ausführungen des
Herrn v. Frankenstein näher ein. Er erkannte in
erster Linie die Teilnahmslosigkeit der Kinotheater-
Interessenten als eine schwerwiegende Tatsache, die
eine freiere Entwickelung des Zweckverbandes be-
hindert hat, an, die aber noch mehr durch eine
Man habe
falsche Organisation gehemmt wurde.
das Gewicht der Theaterbesiger unterschätzt, die
doch durch allerlei Maßnahmen und Verfügungen
der Lokal- und Staatsbehörden am meisten bedroht
sei. Jetzt fangen diese endlich an, sich ebenfalls
zusammenzuschließen, und wenn diese erfreuliche
Bewegung wachse, so könnte für die allgemeinen
Interessen viel erreicht werden. Er müsse dem
Vorstand den Vorwurf machen, daß er ohne Grund
und Berechtigung die Flinte ins Korn werfe. Am
wenigsten habe der neue Berliner Verein hierbei
mitgewirkt, denn der Vorstand müsse doch zugeben,
daß die Statuten des Zweckverbandes wohl Sektionen
von Mitgliedern des Zweckverbandes vorgesehen
habe, aber für größere Vereine und Verbände, die
zum großen Teile keine Mitglieder des Zweckverbandes
feien, nicht passen. Die Verhandlungen mit dem
Hamburger Verband hätten dies doch klar ergeben.
Nur dann, wenn hier eine Grundlage geschaffen
sei, in welchem Verhältnis sich Gruppen und Ver-
bände dem Zweckverbande angliedern können, darf
man mit dem Beitritt derselben rechnen. Der
Berliner Verein habe ausdrücklich erklärt, daß er
sich vorbehalte, sich einem Verband anzuschließen
mit dem ausdrücklichen Hinweise, daß er dies be-
absichtige, wenn dies nach den Statuten des Zweck-
verbandes gewährleistet
Wenn der Vorstand
darüber klage, er werde fortgesetzt angegriffen, so
habe er stellenweise hierzu die Veranlassung ge-
geben. Aber gerade derartige Angriffe seien ge=
eignet, als Sauerteig zu wirken und den Vorstand
zu neuen Anstrengungen zu ermutigen. Er bestreite
nach alledem, daß der Vorstand berechtigt sei, sein
Amt vor Ablauf eines Jahres, für welche Zeit er
gewählt sei, niederzulegen und forderte ihn auf,
durch eine Neuorganisation, die ja Herr v. Franken-
stein auch für notwendig halte, den Zweckverband
so zu gestalten, daß den sich neu bildenden Vereinen
die Möglichkeit eines Anschlusses gegeben werde.
Dieser Antrag, wurde als der weitgehendste
zuerst zur Abstimmung gebracht und gegen nur
zwei Stimmen abgelehnt. Der Antrag Henschel
dagegen, bei welchem sich eine große Anzahl Mit-
glieder der Abstimmung enthielt, angenommen.
Herr Henschel referierte dann über das Vor-
gehen des Hamburger Lokalverbandes gegen das
Freikartenunwesen usw., der leider durch die Un-
ruhe der Versammlung beeinträchtigt wurde, von
uns aber an anderer Stelle mitgeteilt werden wird.
Nach diesem erklärte der Vorstand, seinen Rück-
tritt nicht geschlossen aufrecht halten zu wollen.
Doch wurde auch hier, nachdem aus der Versamm-
lung heraus gute Worte gegeben worden waren,
die Demission zurückgezogen. Nur Herr Templiner,
zweiter Vorstand des Berliner Vereins, hielt die-
selbe aufrecht.
Da die Zeit schon weit vorgeschritten war und
die übrigen Punkte der Tagesordnung eine ein-
gehende Beratung erforderten, wurde Vertagung
beschlossen.
Rundfcbau.
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-Worms. Den hessischen Kinematographentheater-
besitzern ist durch die neue Stempelsteuerordnung eine
ganz erhebliche Erschwerung zuteil geworden. Folgende
Notiz mag beweisen, was für ungeheuerliche Ab-
gaben zu leisten sind: Die hiesigen Kinematographentheater
erlassen eine Bekanntmachung, derzufolge sie aus Anlaß
der Stempelabgabe von täglich Met. 4.50 oder Mt. 1642.50
jährlich gezwungen sind, die Plazzpreise wesentlich zu er-
höhen. Sie haben sich wegen der ihr Gewerbe zu Grunde
richtenden Belastung beschwerdeführend an das Ministerium
gewandt." Hierbei ist noch zu berechnen, daß der ge-
seßlich festgelegte Mindestsaz für seine Schaustellung,
welche für Städte mit über 10000 Einwohnern 7 Mt.
beträgt, ermäßigt worden ist
. Es rächt sich eben alles
.
Nun wird es wohl kein Leichtes sein, das Publikum an
wesentlich höhere Blagpreise" zu gewöhnen. Jedenfalls
ist es nicht notwendig gewesen, erst die Eintrittsgelder
der lieben Konkurrenz wegen auf den Hund zu bringen,
was leider nicht bloß in Worms, sondern fast überall
geschehen ist.
Wir wollen nicht verfehlen, die verehrlichen In-
teressenten der Kinematographie auf einen ganz hervor
ragenden Film der Nordischen Film-Kompagnie,
Berlin S.-W., Friedrichstraße 23, aufmerksam zu
machen. Am 6. August erscheint derselbe unter dem Titel:
,,Robinson Crusoe". Wenn es je einen Film gibt, der