Der Komet 1333 – Seite 10

A Seite 8. wirkten die Späße des Kasperl und seiner Genossen von Kullmanns Volkstheater. Jung und alt konnte sich hier Die Restaurationszelte nach Herzenslust amüsieren. von Bethäuser, Schad, Bieber, Michel und Pfahl, sowie die vielen Verkaufsbuden gaben dem Ganzen einen groß- städtischen Charakter. Das herrliche Wetter brachte an den drei Haupttagen Dienstag, Donnerstag und Sonntag noch einen regen Besuch, was den Herren Schaustellern A. W. von ganzem Herzen zu wünschen war. Aus dem GerichtsTaale. Berlin. Das Das Kammergericht hatte sich mit der Prinzipienfrage zu beschäftigen, ob die Polizeibehörde berechtigt ist, die Vorführung von Bildern in Kinematographentheatern überhaupt oder in Anwesenheit von Kindern zu verbieten. B. hatte entgegen einer polizeilichen Anordnung Kinder in seinem Kinematographentheater während der Vor- führung eines Bildes geduldet. Zu seiner Ver- teidigung machte B. geltend, das polizeiliche Verbot sei ungültig und überschreite die polizeilichen Be- fugnisse. Die Straffammer erachtete aber die Polizeiverordnung vom 20. Mai 1908 für gültig und nahm an, daß die Polizeibehörde berechtigt sei, gewisse Vorführungen ganz oder teilweise zu unter- sagen. Diese Entscheidung focht B. durch Revision beim Kammergericht an, welches indessen die Revision zurückwies und annahm, die Polizeibehörde sei be- fugt, die Vorführung eines Bildes allgemein oder nur für Kinder zu verbieten. Nach Ansicht des Kammergerichtes findet die fragliche Polizeiverordnung ihre Grundlage im § 6 des Polizeiverwaltungs- gesezes vom 11. März 1850; hiernach gehört zu den Gegenständen des Polizeiverordnungsrechts die Ordnung und Gesetzlichkeit bei dem öffentlichen Zusammensein einer größeren Anzahl von Personen, auch gehört es nach § 10/II 17 des Allgemeinen Landrechts und § 6 des Polizeiverwaltungsgesetzes zu den Aufgaben der Polizeibehörde, gegen eine dem Publikum oder dessen Mitglieder drohende Gefahr der öffentlichen Ordnung oder Sittlichkeit ein- zuschreiten. Weder durch die Gewerbeordnung noch durch Artikel 27 der Verfassungsurkunde wird das Recht der Polizei beschränkt. Nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts ist die Polizeibehörde sogar zum Einschreiten dann verpflichtet, wenn durch eine Theateraufführung das vaterländische Gefühl grob beleidigt wird. Der Komet. Die Versagung der Genehmigung kann nur er- folgen, wenn diese Interessen durch die Aufstellung verlegt werden, nicht aber ist sie vom freien Er- messen der Polizeibehörde abhängig. Es muß deshalb sowohl von der Polizeibehörde wie vom Verwaltungsrichter geprüft werden, ob im einzelnen Falle eine solche Verlegung des polizeilichen Interesses vorliegt. - Frankfurt a. d. Oder. Bei der Messe auf dem Marktplatz standen, wie die Polizei sich aus- drückt, Marktschreier, die, auf einem erhöhten Podium ihres Verkaufsstandes stehend, in die Hände flatschten, schrien und ihre Ware übermäßig laut anpriesen. Hierdurch wurde viel Publikum heran- gelockt, sodaß die Menge die angrenzenden Straßen versperrten. Ein Polizeibeamter ermahnte deshalb die Händler, nicht derartigen Lärm zu machen. Sie setzten ihn jedoch fort und zogen sich deshalb eine Anklage zu. Ohne Rechtsirrtum hat deswegen die Strafkammer sie nach der Frankfurter Polizei- verordnung vom 10. April 1900 verurteilt, nach der den zur Erhaltung der Bequemlichkeit und Ruhe auf der öffentlichen Straße und dem öffent- lichen Marktplag ergangenen Anordnungen der Aufsichtsbeamten unbedingt Folge zu leisten ist. Nach der Feststellung der Strafkammer verfolgte die Anordnung des Polizeibeamten den Zweck, die durch das Verhalten der Angeklagten gefährdete Leichtigkeit und Sicherheit des Verkehrs auf der Straße aufrecht zu erhalten. Ob sie zur Erreichung dieses Zieles geeignet war, oder ob die Aufforderung vielmehr an das Publikum hätte gerichtet werden müssen, ist nicht Sache des Gerichts zu entscheiden. Für dieses genügt die Tatsache, daß der Polizei- beamte unter Berücksichtigung der Umstände des gegebenen Falles es nach pflichtmäßigem Ermessen für geboten erachte, den Lärm der Angeklagten als die Ursache der Verkehrsstörung zu verhindern. Ein Recht, ihre Ware übermäßig laut anzupreisen, daß über den Bereich des Marktplages hinaus der Verkehr auf der angrenzenden Straße gestört wurde, stand den Angeklagten keinesfalls zu und kann insbesondere weder auf das Bestehen einer alten Uebung noch auf § 69 der G.-D. gestützt werden. Denn durch diese Vorschrift wird den Markthändlern, gleichviel ob sie ihre Waren im Umhertragen feil- bieten oder ob sie einen festen Standplay innehaben, nicht das Recht verliehen, durch übermäßig lautes Ausrufen der Waren Verkehrsstörungen auf der öffentlichen Straße herbeizuführen. Zurzeit des e des eucharistischen Kongresses in Köln a. Rh. hatte ein in Mülheim a. Rhein Berlin. Eine für die Schaustellerbranche wichtige Entscheidung fällte das Oberwaltungsgericht. Der § 1 der für E. erlassenen Polizeiverordnung vom 9. Dezember 1907 bestimmt: Das Aufstellen von Karussells, Schiffschaukeln, Schau-, Schieß- und Verkaufsbuden, Tischen oder sonstigen Gegenwohnender Musiker auf dort stationierten Schiffen ständen zu ähnlichen Zwecken bei Schüßenfesten und jeder anderen Gelegenheit auf und an den dem öffentlichen Verkehr dienenden Plägen, Straßen und Wegen darf nur nach vorher eingeholter Genehmigung der Ortspolizeibehörde geschehen. Das Aufstellen darf nur an derjenigen Stelle und in der Aus- dehnung erfolgen, welche von der Polizeibehörde bestimmt wird. Die Anordnungen der Polizei- behörde bezl. der Entfernung der Buden usw. von der Straßen- oder Wegegrenze sind zu be- folgen. Die Polizeiverordnung steht mit § 6 unter b des Gesezes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 im Einklang. Ein Widerspruch mit §33b der R.-G.-O. ist nicht vorhanden, denn die Polizeiverordnung mag wohl im wesent- lichen Gewerbetreibende treffen, erstreckt sich aber nicht nur auf solche, sondern auch auf andere Personen, die Karussells usw. auf und an öffent- lichen Plägen, Straßen und Wegen aufstellen wollen (z. B. um sie von Gewerbetreibenden zu gewerb- lichen Zwecken benugen zu lassen). Die Bedeutung der Verordnung liegt darin, daß die Polizeibehörde durch das Erfordernis der Genehmigung in die Lage versezt wird, vor der Aufstellung zu prüfen, ob die polizeilichen Interessen, zu deren Schutz die Verordnung ergangen ist, gewahrt sind oder nicht. bei der Fahrt über den Rhein sein Gewerbe aus- geübt. Ihm wurde wegen Musikaufführungen im Umherziehen ohne Lösung eines Wandergewerbe- scheines nach dem Gesetz vom 3. Juli 1876 der Prozeß gemacht. In zweiter Instanz erkannte das Landgericht zu Köln auf Freisprechung mit der Feststellung, der Angeklagte habe annehmen können, daß er, solange er die Schiffe nicht verließ, sich nicht außerhalb des Stadtbereichs von Mülheim befinde. Gegen dieses Urteil legte die Staats- anwaltschaft Revision ein. In der Sigung des Ferienstrassenats des Kammergerichts v. 20. Aug. cr. führte der Vertreter des Generalstaatsanwalts aus, daß das Landgericht den Begriff des Gewerbe- betriebes im Umherziehen unrichtig aufgefaßt habe. Gleichwohl werde es schließlich wahrscheinlich bei der Freisprechung des Angeklagten bleiben müssen. Komme es auch in erster Linie gegenüber der An- nahme des Landgerichts darauf an, wie weit der Bezirk der Gemeinde Mülheim a. Rhein reiche, so unterwerfe doch das Gesetz von 1876 in § 2 Abs. 5 ausnahmsweise der Steuer vom Gewerbebetrieb im Umherziehen nicht solche Personen, die in nicht größerer Entfernung als 15 km vom Wohnort das Musikgewerbe ausüben. Allein bei der beschränkten Natur des Rechtsmittels der Revision dürfe der Nr. 1333. Senat nicht Feststellungen in tätlicher Beziehung treffen. So bleibe nichts anderes übrig, als den Antrag zu stellen, das Vorurteil aufzuheben und die Sache an das Landgericht zurückzuverweisen. Nach diesem Antrag hat der Senat erkannt. Es besteht also eine Verpflichtung zur Lösung eines Gewerbescheines, wenn das Musikgewerbe auf dem Rhein in einer größeren Entfernung als 15 km vom Wohnort ausgeübt wird. Vermischtes. München. Die Frequentanten der Wiese ließen das Jubiläums-Oktoberfest nicht vorüber- gehen, ohne auch ihre Veteranen in würdiger Weise zu ehren. Zu diesem Zwecke versammelten sich am vorlegten Donnerstag nachmittag die Wiesenwirte und Schausteller in einem festlich geschmückten Seiten- raum der Schottenhamelschen Bierbude. Restaurateur H. Schwojer ergriff zunächst das Wort und gab bekannt, daß die vereinigten Wiesenwirte und Schau- steller beschlossen haben, denjenigen ihrer Standes- angehörigen, die am längsten die Wiese beziehen, zum Jubiläums-Oktoberfest eine Erinnerungsgabe zu überreichen. Mit einer ehrenden Ansprache über- wirt Herrn Michael Schottenhamel einen prächtigen reichte Herr Schwojer sodann dem ältesten Wiesen- innkrug mit Widmung. Herr Schottenhamel dankte mit herzlichen Worten. Von den Schausteller- Veteranen wurden in gleicher Weise folgende Herren 1855 das Oftoberfest mit einer Schießbude bezieht geehrt: Alois Schmidt, der bereits seit dem Jahre und heuer in „Alt-München" Aufstellung genommen hat; ferner Papa Schichtl, Impresario Georg Kotter, Panoptikumbesiger Joseph Burghauser und Karl Gabriel. Die Geehrten dankten in herzlichen Worten für die ihnen zuteil gewordenen Auszeichnungen. In einer Reihe von Reden und Toasten wurde dankbar der regen Anteilnahme gedacht, die der kgl. Hof an dem Oktoberfest nimmt, aber auch dem Magistrat, insbesondere Herrn Verwaltungsrat An- sprenger wurde der herzlichste Dank für das Ent- die Wiesen- gegen kommen ausgesprochen, das interessenten gefunden haben. Berlin. Im Lunapark geht die Saison ihrem Ende entgegen; aber so fröhlich sie begonnen hat, so fröhlich soll sie auch schließen. Die Direktion ist deshalb bestrebt, die lezten Wochen besonders amüsant zu gestalten, um für das nächste Jahr in bester Erinnerung zu bleiben. So veranstaltete fie Am See, auf dem und jeder Besucher erhielt ein Gratis- billett für die sensationellen Attraktionen. B Samstag darauf folgte ein großer populärer Galatag, an dem die Berliner an einem Original-Münchener Oktoberfest teilnehmen konnten. Berlin. Seit Jahren gestattet die Polizei den Beziehern des hiesigen Weihnachtsmarktes, ihre Buden vom 11. Dezember ab aufzustellen. Diesmal fällt aber der silberne Sonntag auf diesen Termin. Da am Sonntag das Aufbauen von Buden nicht gestattet ist, verlieren die Händler nicht nur einen Markttag, sondern einen Sonntag, an dem ihnen ein gutes Geschäft winkt. Der Zentralverband deutscher Händler, Markt- und Meßreisender, Orts- gruppe Berlin, hat sich, wie in einer Versammlung mitgeteilt wurde, an das kgl. Polizeipräsidium mit dem Ersuchen gewandt, diesmal ausnahmsweise die Aufstellung der Weihnachtsbuden einen Tag früher zu erlauben. Der Bescheid lautete zunächst ab- lehnend. Nach persönlicher Vorstellung und infolge Zusammengehens des Zentralverbandes mit ver- wandten Organisationen scheint nun doch Aussicht zu sein, daß der Aufbau bereits am 10. Dezember und die Eröffnung des Händler hoffen, filbernen Sonntag erfolgt. hnachtsmarktes am daß ihnen für diesen Tag dieselben Geschäftsstunden bewilligt werden, wie den Ladenbesizern. dod 916 Tome