Der Komet 1350 – Seite 11

Nr. 1350 Der Komet. einander ab. Daß die nötigen Runden 2c. nicht gefehlt | Verbindung, und die bis heute fest abgeschlossenen haben, braucht wohl nicht erwähnt zu werden. Bis nachts 12 Uhr blieben die Teilnehmer mit ihren Damen zu- sammen. Allen wird das wohlgelungene Fest noch lange in angenehmer Erinnerung bleiben. Wir wünschen allen, welche sich durch Beteiligung oder sonstige Betätigung das Fest verschönern halfen, die beste Gesundheit und gute Geschäfte. Aus dem Gerichtstaale. Berlin. Das Kammergericht hat eine Ent- scheidung getroffen, welche für weite Kreise von großem Interesse ist. In den meiſten Provinzen find Polizeiverordnungen des Oberpräsidenten er- gangen, welche vorschreiben, daß Tanzlustbarkeiten, Bälle und ähnliche Luftbarkeiten an Sonntagen nicht vor 3 Uhr nachmittags beginnen dürfen. Musikdirektor B. war angeſchuldigt worden, fich gegen eine solche Oberpräsidialpolizeiverordnung bergangen zu haben, indem er an einem Sonntage im schönen Monat Mai schon vor 3 Uhr Konzert gemacht habe. Die Straffammer nahm an, daß Konzerte zu den ähnlichen Luftbarkeiten im Sinne der Oberpräsidialpolizeiverordnung gehören und mithin auf keinen Fall an Sonntagen vor 3 Uhr nachmittags ihren Anfang nehmen dürfen. Diese Entscheidung focht B. durch Revision beim Kammer- gericht an und bestritt, daß Konzerte und Musik- aufführungen zu den ähnlichen Luftbarkeiten im Sinne der erwähnten Polizeiverordnungen zu rechnen seien. Das Kammergericht hob auch die Vorent- scheidung auf und sprach B. gänzlich frei, indem es u. a. von folgenden Erwägungen ausging, die Grundlage für derartige Polizeiverordnungen bilde die Kabinettsordre vom 7. Februar 1837, das Gesetz vom 9. Mai 1892 und § 366 des Straf- gesetzbuches hiernach sollen Handlungen getroffen werden, welche nach außenhin wirken und geeignet seien, die allgemeine Feier der Sonn- und Feier- tage zu stören. Konzerte gehören indessen nicht zu den tanz oder ballähnlichen Lustbarkeiten; hierzu können aber Maskeraden und Karnevalzüge gerechnet werden. Am. Vermischtes. Berlin. In der Sitzung der Reichs- bersicherungskommission vom 24. Januar wurde beim Abschnitt über das Wandergewerbe bei § 490 ein Zusatz beschlossen, wonach die Sagung be- stimmen kann, daß der versicherte Wandergewerbe- treibende auf seinen Antrag auch Anspruch auf die Mehrleistungen der Kasse hat, solange er sich im Bezirk der Kasse aufhält. Dresden. Auf der kürzlich beendeten Fach- ausstellung für Schaustellungen erhielt die Firma Heinrich Ernemann A.-G., wiederum die höchste Auszeichnung, den Ehrenpreis für vorzüg- liche Leistungen. Zur Ausstellung gelangten: der Ernemann-Stahl-Projektor Imperator" die Erne- mann-Normal-Aufnahme-Apparate Modell A und B und eine Anzahl Familien-Kinematographen. München. Herr Hans Hofbauer, Mario- nettenspieler, welcher seit 23 Jahren mit seinem Kunst-Zwerg-Theater weit über die Gauen von Bayern hinaus bekannt ist, feiert am Mittwoch, den 8. Februar, mit seiner Gattin Marie, geb. Binzer, das Fest der silbernen Hochzeit. Möge es dem Jubelpaar vergönnt sein, auch dereinst in förperlicher und geistiger Frische das Fest der goldenen Hochzeit feiern zu dürfen. Krefeld. Der geschäftsführende Vorstand der Gewerbe, Industrie- und Kunstausstellung, die vom 24. Mai bis 5. Juli hier stattfindet, hatte den Vorstand der Ausstellung in das Innungshaus gebeten. Es galt Rechenschaft abzulegen über die Tätigkeit, die der geschäftsführende Vorstand seit der letzten Sigung entfaltet hatte. Was der Ver- gnügungspark auf dem Ausstellungsgelände an- betrifft, so steht man mit 84 Unternehmern in Verträge werfen bereits 15 000 Mark an Pacht- geldern ab. Der Vergnügungspark selbst wird 21 Morgen groß. Ein großer Münchener Bier- betrieb mit Musik und Münchener Kinderln wird seinen Einzug in den Vergnügungspark halten. Auch find allwöchentlich nach dem Muster der großen Ausstellungen Festbeleuchtungen geplant. Der Wirtschaftsbetrieb des Hauptcafés ist in die Hände des hiesigen Konditors Jean Linden gelegt worden, der dafür 7000 Mt. Bacht zu entrichten hat. Unterhandlungen mit verschiedenen Bächtern für die übrigen Ausstellungswirtschaften schweben noch. Die Ausstellungsleitung hofft auch hinsichtlich noch ein größeres Entgegenkommen erwarten zu der Vergnügungssteuer von der Stadtverwaltung tönnen. Die Leitung möchte eine Bauſchalſumme (2000 Mt.) durchseßen, während die Verwaltung heute noch Besteuerung der Einzelunternehmungen verlangt. Für die Ausstellungslotterie sind bereits wertvolle Gemälde und Kunstwerke erstanden worden. - Tübingen. In einer hiesigen Zeitung finden wir nachstehende Entrüstung: In einem hiesigen Delikatessengeschäft erschien einstig ein Beamter der Nahrungsmittelpolizei zwecks Fest- stellung einiger Punkte über das Vorhandensein angeblich gefälschter Trüffeln, welche in einer von auswärts bezogenen Wurst festgestellt wurden. Der Vorfall wäre an sich belanglos und ohne Aufsehen in Ordnung gebracht worden, wenn der Beamte nicht die Ungeschicklichkeit begangen hätte, plöglich ohne weiteres, während verschiedene Kunden im Laden anwesend waren, die Personalien des Geschäfts- inhabers festzustellen. Um das Deprimierende einer derartigen Handlungsweise richtig zu verstehen, ver- gegenwärtige man sich, was es heißt, in seinem eigenen öffentlichen Geschäft im Beisein anderer Personen, welche über den Vorgang nicht auf- geklärt waren, plöglich gefragt zu werden: Wie heißen Sie? Wann und wo find Sie geboren? Wie heißt Ihr Vater? Wie heißt Ihre Mutter? Man fühlt sich unwillkürlich von rauher Hand ungerecht unter Verbrecher und Ehrlose gestoßen und hat außerdem noch den kompromittierenden Schaden, vor den an- wesenden Personen, Kunden, sowie Angestellten seines Ansehens und seiner Autorität beraubt zu werden. Könnten derartige notwendige Formalien nicht weniger geräuschvoll und weniger aufsehen- Was für eine Geborene? - at ungerect erregend abgemacht werden? - Was würde ber zu rempelungen und Anschnauzereien sagen, die sich Angehörige unseres Standes gefallen lassen müssen. Ich glaube, wenn dieser Herr auch nur einige Male bei Plagvergebungen, Einholung von Er- laubnis usw. wäre, er würde sofort von seiner Feinfühligkeit geheilt sein! Mainz. Um dem Dalles in unserer Gemeindekasse in etwas aufzuhalten, ist den Stadt- verordneten der Entwurf einer Billettsteuer durch die Bürgermeisterei übermittelt worden. Ueber den Umfang der Steuerpflicht heißt es in dem Ent- wurf: Im Bezirke der Stadt Mainz (einschließlich der Stadtteile Mainz-Mombach und Mainz-Kastel) unterliegen die nachgenannten Veranstaltungen, wenn fie gegen Eintrittsgeld von 25 Pfennig und mehr stattfinden, einer in die Stadtkasse fließenden Steuer (Billettsteuer): 1. Theatervorstellungen aller Art und Vorführung lebender Bilder; 2. Konzerte aller Art, Muſikt- und Gesangsaufführungen; 3. Vereins-Stiftungsfeste, Fahnenweihen, Silvester- feiern und andere Vereins-Veranstaltungen, insofern sie nicht auf Tanzvergnügen beschränkt sind; 4. Varietee- und Spezialitätentheater-Vorstellungen und Kabaretts, sowie Einzelaufführungen in der Art, wie sie in Varietees üblich sind, z. B. Auf- treten von Komikern, Humoristen, Coupletsängern, Chansonetten u. dergl., ferner von Tänzern, Zauber- künstlern, Hypnotiseuren, Spiritisten, Mnemotech- Sette 9. nikern u. dergl., Veranstaltungen von Ring- und Wettkämpfen; 5. Zirkus- und Kunstreitervorstell- ungen, Vorführung abgerichteter Tiere, Hippodroms; 6. Kinematographische Vorführungen (Tonbildtheater, Bioskop) und Vorführung von sonstigen Lichtbildern, insoweit dabei nicht ausschließlich belehrende Zwecke obwalten, worüber im Zweifelsfalle die Bürger- meisterei entscheidet; 7. Darbietungen in Panoramen, sowie in Menagerien und anderen Schaubuden; 8. Karnevalsigungen; 9. Masken- und Kostüm- bälle, Kostümbazare und Kostümfeste; 10. Wett- rennen, Wettfahren, Wettrudern, Wettschwimmen, Wettspiele aller Art. Der Steuer unterliegen nicht derartige Unternehmen auf Messen und Märkten sowie auf Volksfesten. Ueber die Höhe der Steuer wird gesagt: Die Steuer beträgt 10 Broz. bes Eintrittsgeldes, mindeſtens jedoch 5 Pfg. Die sich hiernach ergebenden Steuerbeträge sind, wenn sie nicht durch 5 teilbar sind, auf den nächst niederen durch 5 teilbaren Betrag abzurunden. Die Bürgermeisterei beantragt, die Einführung der Billettsteuer für Mainz mit Wirkung vom 1. April 1911 ab zu beschließen. Das Mainzer Blatt, dem wir vorstehendes entnehmen, bemerkt hierzu: Bekanntlich wird ja alles nicht so heiß gegessen, wie's gekocht wird und steht so zu erwarten, daß die Stadtverordnetenversammlung in ihrer neuen Zusammensetzung die Billettsteuer sich erst einmal etwas näher ansieht. Hoffentlich kommen die Stadtverordneten zu derselben Ansicht, wie das genannte Blatt selbst, und lehnen den ganzen Entwurf glatt ab, da die Mehreinnahmen der Stadtkasse mit dem Ausfall, den sämtliche Geschäfte und nicht zuletzt der Verkehr erleidet, nicht in Einklang zu bringen sind. Otterwisch bei Lausigt. Der Handels- mann Karl Hermann Hund wurde wegen Sittlich- feitsverbrechen zu acht Monaten Gefängnis ver- urteilt. Marienwerder. Der Regierungspräsident hat eine mit dem 1. Februar d. J. in Kraft tretende Polizeiverordnung erlassen, wonach nur solche kinematographische Bilder zur öffentlichen Vorführung gelangen dürfen, deren Darbietung von der Ortspolizeibehörde vorher genehmigt worden ist. Mindestens drei Tage vor der Vorführung ist zu diesem Zwecke der Polizeibehörde ein Ver- zeichnis vorzulegen, das die einzelnen Bilder mit Angabe des Titels, unter dem sie in den Handel gebracht sind, und der Fabrik, die sie hergestellt hat, enthält. Auf Verlangen ist jedes, zur öffent- lichen Vorführung bestimmte Bild vor erfolgter Genehmigung einem Beamten der Polizeibehörde in einem von dieser zu bestimmenden Raume vor- zuführen. Görlitz i. Schl. Das Recht der Erhebung der Marktstandsgelder am hiesigen Orte soll vom 1. April d. J. ab an einen Unternehmer ver- pachtet werden. Reflektanten haben ihre Angebote bis zum 20. Februar d. J. an den Magistrat zu Görlig einzureichen. Abschriften von den Ver- pachtungsbedingungen liegen im hiesigen Rathause, Bimmer 28, zur Einsicht aus, werden dort auch auf Verlangen unentgeltlich verabfolgt. Der kgl. Polizeipräsident von Hammacher in Aachen erläßt folgende Bekanntmachung: „Die bisher am ersten Sonntag, Montag und Dienstag im Monat August jeden Jahres hier stattgehabte weltliche Kirmesfeier habe ich vom Jahre 1911 ab auf den exſten Sonntag, Montag und Dienstag nach dem 15. August jeden Jahres verlegt. Die an den Kirmestagen üblich gewesenen öffentlichen Lustbarkeiten werden daher künftig nur noch am ersten Sonntag, Montag und Dienstag nach dem 15. August jeden Jahres polizeilich zugelassen bzw. genehmigt werden.