Der Komet 1353 – Seite 9

Nr. 1353. Resolution als Proteft gegen den neuen Ministerial- erlaß einstimmig angenommen. Dieselbe lautet: Die am 12. Fedruar d. J. zu Düren seitens des Vereins reisender Handelsleute und Berufsgenossen und sonstiger Interessenten der Kreise Düren und Jülich abgehaltene Interessenten-Versammlung prote stiert hierdurch energisch gegen den Ministerialerlaß vom 29. Dezember 1910, wodurch Interessenten Der Komet. Berlin. Die Aufstellung und Anbietung einer automatischen Wage ist keine Lustbarkeit und kann daher nicht der Luftbarkeitssteuer unterworfen werden, hat das preußische Oberverwaltungsgericht dahier in einer neueren Entscheidung festgestellt. Das des Oberverwaltungsgerichts als bot, ca. 800 fm biefigen Besirt anfäffigen Greenten Delteil geht davon aus, daß nach der ſtändigen Luftbarkeit nur diejenigen Veranstaltungen, Dar bietungen und Vorführungen anzusehen seien, welche nach der Absicht des Veranstalters dazu bestimmt und auch geeignet sind, zu ergößen und zu unter- halten. Ergößen und unterhalten seien hier als einheitlicher Begriff aufzufassen im Sinne von ergögend unterhalten. Eine automatische Personen- wage könne daher als Luftbarkeit nur angesehen werden, wenn treibenden mit einem jährlichen Wandergewerbesteuer- satz von ca. 15 000 Mart, noch viel mehr Einkommen- und Gemeindeſteuern, sehr empfindlich geschädigt würden. Wir ersuchen und bitten alle maßgebenden Instanzen, wie die Handelskammern, den preuß. Landtag und besonders unsere Bezirks-Landtags-Abgeordnete, uns in unserem Broterwerb und Gewerbe zu schüßen. Wir bitten und ersuchen, uns zu helfen, den Erlaß rück- gängig zu machen, es bei dem alten Herkommen zu belassen, wie es sich seit sehr langen Jahren einge- bürgert hat, nicht allein zum Nußen unseres Erwerbes, sondern auch zum Nußen der betr. Industrien, der Gemeinden und auch der ansässigen Gewerbetreibenden. Wir erwarten asso, daß die verfügenden Ministerien den Erlaß zurückziehen oder wenigstens eine Zeit von und Ortsbehörden barauf hinweiſen, die altergebragten Kirmessen und Feste als Spezial- oder Jahrmärkte eintragen zu lassen." Nach 2 stündiger Versammlungsdauer dankte der Vorsigende für das gezeigte Standesinteresse und ersuchte die Berufsgenossen, auch fernerhin einig zu sein und Hand in Hand zu arbeiten. Herr Spiro brachte dem Vorstand und Verein ein Hoch aus, worauf der Vorsitzende mit einem Hoch auf Herrn Spiro und den Magdeburger Zentralverband dankte. In der anschließenden Mitglieder-Versammlung wurde nach weiterer Besprechung der Antrag zum An- schluß an den Zentralverband Magdeburg der im März abzuhaltenden außerordentlichen Generalversammlung überwiesen und ebenso auch eine Statutänderung. Die Abhaltung des üblichen Stiftungsfestes als Volksfest wurde besprochen und genehmigt. Darnach wurde die Aufnahme von drei aktiven und sieben inaktiven Mit gliedern getätigt. Wenn auch die Lauheit so mancher Berufsgenossen sehr zu beklagen ist, so darf der Verein reisender Handelsleute und Berufsgenossen doch mit seiner Tätig- keit und dem Verlauf der Versammlung zufrieden sein. Seiner Devise: „Einer für alle und alle für einen" wird er auch fernerhin gerecht zu werden suchen. Die außerordentliche Generalversammlung findet am 12. März, abends 6 Uhr im Vereinslokol „Zum Graf Zeppelin", Marktplag 6, statt. Aus dem Gerichtsfaale. Berlin. Das Oberverwaltungsgericht hat eine Entscheidung von ungewöhnlicher Bedeutung gefällt. Den Gemeinden ist nach dem Kommunal- abgabengesetz ohne bestimmte Schranken die Be- steuerung von Lustbarkeiten gestattet; es sind da= her schon Lustbarkeiten zu kirchlichen, mildtätigen und gemeinnützigen Zwecken besteuert worden. Die Steuerordnung für D. besteuert auch Festessen. Als die Mitglieder einiger Kreisausschüsse zur Feier des Geburtstages des Kaisers in einem Lokale zu D. ein Festessen veranstaltet hatten, forderte D. Luftbarkeitssteuer. Nach fruchtlosem Einspruch er- hob ein Kreisausschuß Klage mit dem Antrage auf Freistellung, da vorliegend von einer Lustbarkeit nicht die Rede sein könne; das Festessen habe statt- gefunden, um das monarchische Bewußtsein zu stärken. Der Bezirksausschuß erkannte indessen auf Abweisung der Klage, da nach der ordnungsmäßig zustande gekommenen Steuerordnung auch Festessen besteuert werden dürfen; steuerfrei sollen nur patriotische Gedenkfeiern der Soldaten bleiben. Das Ober- verwaltungsgericht änderte aber die Vorentscheidung ab, erkannte auf Freistellung von der Steuer, in- dem u. a. ausgeführt wurde: Lustbarkeiten im Sinne des Kommunalabgabengesezes seien alle Ver- anstaltungen, welche nach Absicht des Veranstalten- den dazu bestimmt und geeignet sind, zu ergößen und zu unterhalten. Ein Festessen zur Feier des Geburtstags des Kaisers werde in der Regel nicht veranstaltet, um die Teilnehmer zu ergößen und zu unterhalten, sondern zu dem Zwecke, den pa- triotischen Gefühlen und Empfindungen Ausdruck zu geben. Seite 7. es sich aber um Musikaufführungen, Schaustellungen. theatralischen Vorstellungen 2c. handelt, bei welchen ein höheres Interesse der Kunst oder der Wissen- schaft nicht obwaltet, hat die Ausstellung durch die Behörde zu erfolgen, in deren Bezirk das Gewerbe betrieben bezw. begonnen werden soll (§ 55 Biff. 4 R.-G.D.). Diese Borschrift war von den äußeren Behörden vielfach nicht beachtet worden, weshalb sie durch eine Ministerialentschließung in, Erinnerung Wir verkennen nicht so heißt gebracht wurde. es am Schlusse des Bescheids daß diese gesetz- liche Regelung für die in Betracht kommenden Kreise manchmal Unannehmlichkeiten mit sich bringt und daß dem Vorbringen der Eingabe zum Teil werden kann. eine Berechtigung nicht abgeſpro jedoch keine Mög- eine Porte ter Rechtslage lichkeit, das Verfahren grundsäßlich zu ändern, im einzelnen brauchen wir uns beim Vollzug soweit entgegenzukommen, als die gesetzlichen Vorschriften biete, nicht aber genüge es, um sie dem Begriff der Luftbarkeit zu unterstellen, daß sie beispiels- weise auf einem Bahnhofe aufgestellt sei und hier dies gestatten. Publikum könne, um die Bangeweile bes Bartens auf einen Bug abzufügen. Dagegen könne die Aufstellung einer Personenwage unter Umständen unter den Begriff der Darbietung einer Lustbarkeit fallen, wenn etwa eine besondere Einrichtung der Wage eine ergögliche Unterhaltung ermögliche. Hierunter dürfe es also beispielsweise fallen, wenn die Wage während des Wiegens Bilder zeigt oder wenn die ausgegebenen Wiege- zettel mit Bildern oder Scherzen verziert sind u. dgl. Vermischtes. Händler, welche beabsichtigen, während der Fastnachtstage Frankfurt a. M. zu besuchen, seien darauf aufmerksam gemacht, daß der dortige Polizeipräsident am 26., 27. und 28. Februar jeden Straßenhandel mit Pritschen oder ähnlichen Instrumenten, seien sie aus Holz oder Papier, ver- boten hat. Mit Rücksicht auf die groben, in den letzten Jahren vorgekommenen Ausschreitungen ist den Polizeibeamten größte Strenge in der Durch führung der Maßregeln anbefohlen worden und ist es wahrscheinlich, daß gegen Erzedenten möglichst mit gerichtlichen statt mit polizeilichen Strafen vor- gegangen en werden wird der Anstellung von Wander- gewerbescheinen ist seit Beginn des neuen Jahres insofern eine Aenderung eingetreten, als der Magi- strat auch an hier ansässige Geschäftsleute dann solche Scheine nicht mehr ausstellt, wenn sie ihren Gewerbebetrieb an einem anderen Orte beginnen. Durch dieses Vorgehen fühlten sich nun eine Reihe von Gewerbetreibenden, insbesondere die hier an- sässigen Schausteller schwer geschädigt und die hie- fige Sektion des J. V. r. Sch. u. B. wandte sich deshalb mit einer Eingabe an das Staatsministe- rium des Aeußern, um die Beibehaltung des alten Modus zu erzielen. Begründet war diese Eingabe damit, daß die Schausteller selbst das Bestreben haben, unlautere Elemente aus ihrem Stande mög lichst auszumerzen; die Behörde des Wohn- und Aufenthaltsortes ist aber in dieser Richtung besser informiert, als die unter Umständen weit entfernte Behörde eines Bezirkes, in dem der Betrieb aus- geübt wird. In Betracht kommen ferner, daß ein Schausteller, der mit seinem Betrieb an einen Ort reist und dort erst um den Gewerbeschein nach suchen muß, diesen verspätet oder vielleicht sogar überhaupt versagt erhalten kann, wodurch er natur- gemäß schwer geschädigt werde. Schließlich war noch darauf hingewiesen, daß die jetzt durchgeführte Regelung manchen Inhaber eines Wandergewerbe- scheines um sein Gemeindewahlrecht bringen könne. Auf Veranlassung des Ministeriums hat nun der Stadtmagistrat München folgenden Bescheid auf diese Eingabe erteilt: Im allgemeinen und nach § 61 Abi. I. der Reichsgewerbeordnung ist für die Erteilung des Wandergewerbescheines die Behörde des Wohn- oder Aufenthaltsortes maßgebend. Wenn Nun soll es auch mit der Herrlichkeit der Jahrmärkte und insbesondere des Weihnachtsmarktes auf den Straßen und Plägen Berlins endgültig vorbei sein, nachdem überhaupt nur noch ein schwacher Abglanz an die einstige schöne Zeit erinnerte. Der Magistrat hat nämlich in seiner legten Sigung be- schlossen, Jahrmärkte in Berlin nicht mehr abhalten zu lassen, weil der immer stärker werdende Ver- kehr auf den Straßen dies unmöglich mache. Es ist anzunehmen, daß die Stadtoerordneten-Versamm- lung diesem Beschluß zustimmen wird. Se. Majeſtät der beutſche Kaiſer hat fürz- lich einen Vortrag über Versuche mit Tierkreuzungen gehalten; eigentlich einen Vortrag über die Resultate seiner Kulturversuche auf Cadinen und kam da- bei auf seine Skeptik in Kreuzungsversuchen zu sprechen. Man kann ferner aus dem Vortrage er- sehen, daß Se. Majestät auch schon Schaubuden besuchte, denn in recht humorvoller Weise schilderte der Vortragende seinen „Reinfall" in einer Jahr- marktsbude, wie folgt: „Ich erinnere mich einer Episode aus meiner Leutnantszeit, als in Potsdam vor einer Jahrmarktsbude ausgerufen wurde, daß dort zu sehen sei die Kreuzung eines Biebers mit einer Ente. (Große Heiterkeit.) Ich entrichtete meinen Obolus, um nachzusehen, was daraus ent- stände. In der Bude fand ich einen Mann, der in tiefster Trauer vor mir stand und sagte: Herr Leutnant, es ist schrecklich, das Kind ist tot, aber die Eltern leben noch. (Stürmische Heiterkeit.) Ich verlangte nun die Eltern zu sehen. Darauf zeigte mir der Mann einen großen Bottich und sagte: Manchmal sind die Biester draußen, dann können Sie sie sehen, und manchmal sind sie drinnen, dann können Sie sie nicht sehen." Ob- gleich das nun ein „Reinfall" war, läßt sich aus dem in Erinnerung bewahrten Vorkommnis doch der Schluß ziehen, daß der hohe Herr noch heute Spaß empfindet, wenn er an jene Episode denkt. Literarisches. Le Traducteur The Translator, Il Traduttore, drei Halbmonatsschriften zum Studium der französischen, englischen, italienischen und deutschen Sprache. Diese Lehrschriften, welche soeben einen neuen Jahrgang be- ginnen, machen sich zur Aufgabe, das Studium der fremden Sprachen, wenn Vorkenntnisse schon vorhanden find, auf interessante und unterhaltende Weise weiterzu- führen. Die dem Urtext nebenan gestellte genaue Ueber- segung führt dem Leser in beiden Sprachen den richtig gewählten Ausdruck vor, wodurch der Wortschatz vermehrt und die Genauigkeit in der Wiedergabe des Sinnes erlernt werden kann. Jede Nummer enthält neben einer durch- laufenden größeren Erzählung mannigfaltigen Lese- und Lehrstoff, Gespräche, taufmännische Briefe, Uebersetzungs- aufgaben, sowie eine besondere Rubrik für Brief-, Postkarten- und Zeitungsaustausch. Wer sich mit Sprachstudium befaßt, dem seien diese überall gut eingeführten und bekannten Zeitschriften aufs Wärmste empfohlen. Probe- nummern für Französisch, Englisch oder Italienisch kosten- frei durch den Verlag des Traducteur in La Chaux- de-Fonds (Schweiz). "