Der Komet 1363 – Seite 7

ISOR 19Q DER KOMET #19dno 1199 Telephon Nr. 12. Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Händler- und Meßreisenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenoſſen herausgegeben von Gustav Leis in Birmasens. Druk und Berlag von Wilhelm Neumann in Birmasens. Gegen Einsendung von 20 Pf. in Brief- : nega 1363 marten erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. bea Pirmasens, 6. Mai 1911. werden pro 4spaltige Petit- 25 Pfennigen berechnet. Anzeigen zeile oder deren Raum mit Telephon Nr. 12. 28. Jahrgang. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Staubes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Bestgern von Birkuffen, Menagerien, reifenden Theatern , Museen, Panoramen, Rinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bet Bestzern von Dampf- und gewöhnlichen Rarusellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden, und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von Mekkondioreien, Waffelbuden und allen übrigen Wen- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler- standes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „Komet" tosten für bas Juland 6 M, für das Ausland 7 M. Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements- betrages bireft bei ber Expedition besomet" in Birmasens. Das Abonnement ist im vorans zahlbar und wird auf Wunsch burch Postuachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Komet" nimmt bezw. fich bazu verpflichtet, erhält gegen 70 Berpadungs- und Bortospesen den jebes Jahr im Oktober erscheinenben und für feben Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außer dem nimmt jebe Postanstalt des Ju- und Auslandes Abonnements auf den Stomet" entgegen. Das Abonnement fann durch die Expedition des Komet" jederzeit begonnen werden; es steht auch febermann frei viertelfährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel- unmmern tosten 25 . Briefmarten und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Ratlosigkeit führt zur Tatlosigkeit. | Die rechtliche Bebandlung der fetgeſeßt werden soll, ſowie die, auf welche die Wie Enttäuschungen erleben ja alle Menschen mehr oder weniger häufig, jedoch einen solchen Sturm von Aufregung und grenzenloser Erbitterung, wie ihn trotz aller gegenteiligen Versicherungen steten Wohlwollens für unseren Reisestand die Ministerien durch das plögliche Aufrollen der Marktfrage her- borgerufen haben, ist unbeschreiblich. Nach einem harten, nicht endenwollenden Winter ein solcher ge- waltsamer Eingriff in das Erwerbsleben! Man sollte dies kaum für möglich halten bei einem Stande, dem durch die Erteilung von Gewerbe- scheinen ihre Berechtigung zuerkannt wurde. tann man bei Schönherrs Drama „Glaube und Heimat" zu Tränen gerührt werden, wenn im realen Leben durch die verschrobene Anschauung einer Raste" mehrere Millionen Bürger zum Hungern verdammt würden! Nachdem ein halbes Jahr hundert lang marktähnliche Veranstaltungen in Er- mangelung von Erwerbsfeld abgehalten werden, frägt man, wo diese ihre Berechtigung her haben? Nun doch einfach in der Dringlichkeit der Brot- beschaffung für leere Magen und um der Industrie ihre Massenprodukte an den Mann zu bringen! Was bleibt angesichts dieser nun in die Tat umgesetzten Einschränkungen für die Führer der Organisation zu tun übrig? Diese Frage ist nicht so leicht zu beantworten, nachdem bis jetzt jeder Weg zu keinem Ziele geführt hat. Die Leiter der fleinen Lokalvereinigungen, die den besten Willen bekunden, verlorene Weidepläge zurückzuerobern, immer neue Vorstöße in das Lager unserer Gegner unternehmen, werden regelrecht auf eine rückwärtige Position zurückgeworfen. Sie werden dann un- lustig zu weiterem Kampfe, weil ihre Reserven" teine neuzeitlichen Waffen besigen; ratlos sind auch ihre Generalstäbler. Aller Augen richten sich in legter Stunde nach der solidarisch verbündeten, finanziell und geistig gewappneten Macht. Aber auch dort fehlt zu gegebener Zeit der aufmunternde spiritus rector. Rechtsgutachten, erworbene frei- sprechende Gerichtsurteile sollen Alheilmittel sein. Möchte Zeus" es so gestalten! Auch neue Opfer würden den Rechtsvertretern mit Freuden gebracht. Vor Taten scheut alles zurück; ein Rat allein ist in unserer Lage ein mageres Kraut. t. märkte. Bestimmungen der Paragraphen 64-69 a. a. D. uneingeschränkt angewendet werden oder angewendet werden können, sind als Jahrmärkte (§ 67 a. a. D.) anzusehen. Soweit der früheren Gesetzgebung in den neuen Provinzen der Begriff des Spezialmarktes bei besonderen Gelegenheiten unbekannt ist, findet der Paragraph 60 der Gewerbeordnung keine An- wendung. Es sind vielmehr alle solche Märkte grundsäglich als Jahrmärkte zu behandeln. 2. Die Ortspolizeibehörden dürfen die Veranstaltungen von Lustbarkeiten und das Feilbieten von Waren in Form eines auf öffentlichen Wegen, Straßen und Blägen nur insoweit genehmigen, als der Para- graph 59 Abs. 1 8. 4 der Gewerbeordnung An- wendung findet, also bei außergewöhnlichen Ge- kehrenden Fällen, in denen ein Warenverkehr oder das Darbieten von Luftbarkeiten in ganz geringem Um- fange stattfindet. 3. Sie wollen dafür Sorge tragen, daß nach Maßgabe der vorstehenden Gesichtspunkte die bestehenden marktähnlichen Veranstaltungen bei besonderen Gelegenheiten auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plägen einer Prüfung daraufhin unter- zogen werden, ob sie als Jahrmärkte, Spezialmärkte oder als polizeilich erlaubte Veranstaltungen von Lustbarkeiten weiter zu behandeln sind. Je nach dem Ausfalle der Prüfung ist die Genehmigung des Provinzialrates oder meine des Ministers für Handel und Gewerbe Genehmigung sorg- Der preuß. Minister für Handel und Gewerbe, der Finanzminister und der Minister des Innern haben eine Verfügung an die Regierungspräsidenten und an den Berliner Polizeipräsidenten gerichtet, die erkennen läßt, daß man die Einschränkung der Märkte mit allen Mitteln erstrebt. In der be- regten Verfügung heißt es: „Wir haben die Wahr- nehmung gemacht, daß bei der rechtlichen Behand- lung der Märkte, die bei besonderen Gelegenheiten abgehalten werden, insbesondere auch der sogen. Kirmesse, in den einzelnen Verwaltungsbezirken nach ganz verschiedenen Gesichtspunkten verfahren wird. Vielfach werden solche Märkte als Jahrmärkte oder reichen Fällen als Volksbelustigungen von den Orts- als Spezialmärkte angesehen, während sie in zahl-legenheiten, daneben aber nur in solchen wieder- polizeibehörden genehmigt worden sind. Es ist aber worden, die überhaupt ohne jede behördliche Ge- auch eine große Zahl solcher Märkte festgestellt nehmigung abgehalten werden. Trotz dieser ver- schiedenartigen Behandlung sind, soweit von hier aus festgestellt werden konnte, die Vorschriften der Gewerbeverordnung über den Marktverkehr, ins- besondere auch des Gesetzes betr. die Erhebung von Marktstandgeld vom 26. April 1872, G.-S. Seite 513, angewendet worden. Für diese un- gleichmäßige Behandlung fehlt es an jedem Grunde. Wir bestimmen daher: 1. Marktähnliche Veranstalt= ungen, die bei besonderen Gelegenheiten auf öffent-fältig zu prüfen, ob ein Bedürfnis für die Bei- lichen Wegen, Straßen und Plägen abgehalten werden, sind ohne Rücksicht darauf, ob der Waren- verkehr oder das Darbieten von Lustbarkeiten über- wiegt, ausnahmslos als Märkte im Sinne des Titels 4 der Gewerbeordnung zu behandeln und zwar entweder als Jahrmärkte oder als Spezial- märkte. Als Spezialmärkte gelten nur solche Märkte, bei denen der Zeitpunkt ihrer Abhaltung durch die besondere Gelegenheit, z. B. Weihnachten, Ostern, Kirchweihe, Jahrestag des Schußheiligen, von selbst bestimmt ist und bei denen ein Bedürfnis für die Beibehaltung der hinsichtlich der Verkäufer oder Waren bestehenden Beschränkungen besteht. Alle übrigen Märkte, also die, bei welchen der Zeit- punkt für den Beginn des Marktes unabhängig von der besonderen Gelegenheit festgesetzt wird oder behaltung des Marktes vorhanden ist. Hierbei ist den Handwerks- und Handelskammern Gelegenheit zu einer Aeußerung zu geben. Ist ein Bedürfnis nicht anzuerkennen, so ist bei bereits genehmigten Märkten die Aufhebung des Marktes herbeizuführen und, soweit es sich um nicht auf Grund des Titels 4 der Gewerbeordnung genehmigten Veranstaltungen handelt, ihre weitere Abhaltung zu verhindern. Jeden= falls ist dafür Sorge zu tragen, daß vom 1. April 1911 ab auf öffentlichen Wegen, Straßen und Blägen Jahrmärkte oder Spezialmärkte ohne Ge- nehmigung der zuständigen Behörde nicht mehr abgehalten werden." 90219