Der Komet 1375 – Seite 5

DER KOMET Telephon Mr. 12. Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Händler- und Meßreisenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Birmasens. Drud und Berlag von Wilhelm Neumann in Birmasens. № 1375 marten ertellen wir unſeren Abonnenten Gegen Einsendung von 20 Pf. in Brief. jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 29. Juli 1911. Anzeigen werden pro 4spaltige Petit- zeile oder deren Raum mit 25 Bfennigen berechnet. thus Telephon Nr. 12. 28. Jahrgang. Der Komet erscheint feden Samstag and tubet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Bengern oon Birtusen, Menagerten reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematograbhen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen and reifenden Musikkapellen, bei Befigern von Dampf und gewöhnlichen Karuffellen, Schauteln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bet Bestzern von Westondioreten, Waffelbuden und allen übrigen West- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler , standes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die ya irmasens. Abonnements des „Komet" tosten für das Juland 6, für das Ausland 7 M. Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements- betrages bireft bei der Expedition besomet " in Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postuachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Stomet " nimmi bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 Verpackungs- und Bortospesen ben jebes Jahr im Oktober erscheinenben und für jeden Reisenben unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außer bem nimmt jebe Postanstalt des Ju- und Auslandes Abonnements auf den Stomet" entgegen. Das Abonnement tann burch die Expedition besomet" jederzeit begonnen werden; es steht auch febermann frei bierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzels unmmern fosten 25 . Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, franzöfifch und englisch. Eine Steuerreform des Wandergewerbes in Württemberg. Sunt und ber Wiſſenſchaft an öffentlichen Orten Der „Vossischen Zeitung" wird aus Stuttgart unterm 16. Juli geschrieben: Die Beschaffung der Deckungsmittel für die Gehaltsaufbefferung der Beamten, Geistlichen und Lehrer macht auch eine Erhöhung der bestehenden und die Einführung neuer Sporteln und Gebühren erforderlich. Die Regierung hat einen Entwurf vorgelegt, der so ziemlich alles mögliche umfaßt, sodaß der Mensch in seinem Erdenwandel von der Wiege bis zur Bahre nur noch weniges tun und lassen darf, ohne eine Sportel oder Gebühr ent- richten zu müssen. Die Abgeordnetenkammer hat sich wohl oder übel mit diesem Steuernetwerk abfinden müssen, da es eben nicht anders geht, enn man nicht die Einkommensteuer erheblich erhöhen will. Immerhin hat der Finanzausschuß mit vieler Mühe dem Regierungsentwurf wenigstens einige Giftzähne ausgezogen und manche Säße Ugemildert, dafür allerdings andere wieder teilweise mannhaft erhöht. Die Kammer ist den Beschlüssen des Finanzausschusses durchweg beigetreten. Zwar wurden bei der fünftägigen Beratung des Sportel- tarifs mancherlei Versuche gemacht, noch Aenderungen herbeizuführen, allein es wurde, zumal die parla- mentarische Geschäftslage zu haftiger Arbeit nötigt, nichts daraus. Das Mißlichste ist, daß es nicht gelungen ist, lästige Verkehrssteuern zu verhüten, und daß Gewerbe und Industrie, die ohnehin mit Lasten nicht gering bedacht sind, auch hier wieder ihr vollgerütteltes Maß bekommen haben, während die Landwirtschaft sehr glimpflich davongekommen ift. Sodann enthält der neue Sportel- und Gebührenstrauß eine weitgreifende Lustbarkeitssteuer. Hier hat zwar der Finanzausschuß den Regierungs- entwurf nicht unerheblich verbessert, aber was noch übrig geblieben und von der Kammer mit großer Mehrheit, schweren Herzens allerdings, angenommen worden ist, erscheint noch schlimm genug. Singspielen, Gesangs- und deklamatorischen Vor- | zehnjährige schulpflichtige Mädchen mitgewirkt, welche trägen, Schaustellungen von Personen oder theatra- eine polizeiliche Erlaubnis zum Auftreten nicht erhalten hatten. lischen Vorstellungen ohne höheres Interesse der Der Inspizient für Schauspiel und Oper wurde des fahrlässig begangenen Ver- gebens gegen §§ 23, 6 des Kinderschutzgesetzes angeklagt. Als Juspizient hatte er dafür zu sorgen, daß die mitwirkenden Personen auf der Bühne erſchienen und ihnen die Pläge anzuweisen; er ist in dieser Eigenſchaft auch bei den vorgenannten Aufführungen zugegen gewesen. Die Annahme der Kinder erfolgte nicht durch ihn, aber es war ihm von dem Direktor, der sich bei dem großen Umfange des Betriebes nicht selbst darum kümmern konnte, eine Lifte derjenigen Kinder, watten, eingehändigt die polizeiliche 25 bis 100 Mt. Auch für die Abweisung von Erlaubnisgesuchen ist eine Sportel zu zahlen. Ueber die Betriebsabgaben wird bestimmt, daß von öffentlichen, gegen Entgelt irgend einer Art unter- nommenen Veranstaltungen, insbesondere von Sing- spielen, Schaustellungen, Kinematographen, theatra- lischen Vorstellungen, Konzerten und sonstigen Lust- barkeiten von dem Unternehmer eine Abgabe von 3 v. H. der Roheinnahme zu entrichten ist. Der Betrag der Abgabe kann auch auf Grund einer Vereinbarung zwischen der Steuerbehörde und dem Abgabepflichtigen festgesezt werden. In diesem Falle ist die Abgabe für einen Tag auf 0,50 bis 100 Mt., für eine Woche auf 3 bis 250 Mt., für ein halbes Jahr auf 50 bis 2000 Mt., für ein Jahr auf 75 bis 3000 Mark zu bemessen und vor Beginn der Veranstaltung zu entrichten. Befreit von der Abgabe find Veranſtaltungen, deren Ertrag ausschließlich zu Armen- oder Wohltätig- keitszwecken bestimmt sind, ferner Veranstaltungen, die ausschließlich belehrenden oder religiösen oder höheren künstlerischen oder wissenschaftlichen Zwecken dienen, wenn der Ertrag der Veranstaltung nicht zur Erzielung eines Gewinnes für den Unternehmer bestimmt wird. Ferner sind befreit Fachausstellungen zu gewerblichen und landwirtschaftlichen Zwecken. So also ist die neue württembergische Lustbarkeits- steuer beschaffen. Im Jahre 1881 hat man eine derartige Steuer entschieden abgewiesen; unterdessen aber ist man mürbe geworden und schluckt" alle möglichen Steuern. Das Gesicht hat man noch einigermaßen zu wahren gesucht; die Ideale dürfen noch un- besportelt hochgehalten werden. Wo aber ist die Grenze zwischen den höheren Zwecken und der Gewinnabsicht? Wie man es auch ansehen mag: diese Lustbarkeitssteuer ist eine böse Bescherung. Kinderschutzgesetz. 70 (Urteil des Oberlandesgerichts Rostock.) Darnach ist für Schaustellungen und dergleichen außer einer Erlaubnissportel auch noch eine Betriebs- abgabe zu entrichten. Als Erlaubnissportel sind zu entrichten für die Erteilung der Erlaubnis zur Im Betriebe des R.'schen Stadttheaters hatten gewerbsmäßigen öffentlichen Veranstaltung von bei Opernaufführungen u. a. drei noch nicht drei- Genehmigung zum Auftreten worden, um dafür zu sorgen, daß keine Kinder die Bühne betraten, denen die polizeiliche Erlaubnis zum Mitwirken nicht erteilt war. Die Kontrolle bei der Beschäftigung von Kindern wurde jedoch auf Grund der ausgestellten Listen nur in un- genügendem Maße geübt und es wurde weder von dem Inspizienten noch von anderen genau darauf geachtet, daß nur die in der Liste verzeichneten Kinder mitwirkten. Der Angeklagte wurde vom Schöffengericht bestraft. Seine Berufung wurde vom Landgericht zurückgewiesen. Auch seine Revision vor dem Rostocker Oberlandesgericht war erfolglos. Es wurde aus- geführt: Frage ist, ob die Strafbarkeit aus § 27, vorausseßt, daß der Täter wissentlich die Be- schäftigung der Kinder vorgenommen hat, ob die Strafrechtliche Verantwortlichkeit für eine dem Verbot des § 6 zuwiderlaufende Beschäftigung von Kindern nur den trifft, der durch bewußtes Tun, sei es durch aktive Tätigkeit, z. B. durch Annahme oder Anstellung der Kinder, sei es durch wissentliches Dulden, die Beschäftigung der Kinder herbeigeführt hat, oder auch den, der, ohne Kenntnis von der Beschäftigung zu haben, es pflichtwidrig unterlassen hat, sich die Kenntnis zu verschaffen und die Be- schäftigung zu verhindern. Wenn der § 23 im ersteren Sinne auszulegen wäre, so würden die Feststellungen zur Verurteilung des Angeklagten, der die in Rede stehenden Kinder nicht angenommen hat, nicht ausreichen, da nicht feſtgeſtellt ist, daß er das Auftreten jener Kinder bemerkt hat. In der Rechtsprechung und Rechtslehre jedoch ist an-