Der Komet 1407 – Seite 7

Nr. 1407.0 besonders hervorgehoben werden. Gleichgiltig für den Begriff der Schaustellung sei es auch, ob durch sie vor- wiegend ein geistiges, künstlerisches oder wissenschaftliches Sollten derartige Interesse gefördert werden könne. Schaustellungen anders behandelt werden, als die übrigen, so müßte auch dies besonders bestimmt werden. Es sei auch nicht zulässig, daraus, daß das Sonntagsheiligungs- gefeß in seiner Ueberschrift nur von der äußeren" Heilighaltung der Sonn- und Festtage spricht, zu folgern, daß solche Schaustellungen, deren Darbietung ohne eine nach außen hin sichtbar werdende Störung der Sonntags- und Festtagsruhe möglich sei, nicht unter das Verbot des gedachten Gesezes fallen. Jede öffentliche, d. h. dem Publikum in seiner unbestimmten Allgemeinheit zugängliche Schaustellung sei daher mangels gefeßlicher Ausnahmebestimmungen für den ersten Weihnachts- , Oster- und Pfingsttag, sowie die Vorabende dieser Festtage, ferner für den Karfreitag, den Bußtag, den Toten- sonntag, sowie die Vorabende dieser Tage verboten. Der Komet. eine Erhöhungssumme in einem bestimmten Ausmaß gar nicht geplant wurde, sondern daß von vornherein die prinzipiell notwendig gewordene Erhöhung in jedem einzelnen Falle erwogen und nach Maßgabe der Ber- hältnisse bestimmt wurde. Unser lieber Bolksprater hat diese freundliche Behandlung auch wohl verdient, und wenngleich die Betroffenen zwar gewiß keine Ursache haben, sich über Erhöhungen der Zinsen zu free of find sie doch vielfach geneigt, zuzugeben, daß behörde die gebotene Rücksicht in weitem Maße geübt hat. Dies entspricht auch gewiß den volksfreundlichen Intentionen des Monarchen, und auch in einer neuen Konzession ist eine anerkennenswerte Förderung der Praterleute zu finden: fie dürfen bis auf vereinzelte werden somit an dem Sonntagsgeschäfte einen immerhin nennenswerten finanziellen Rückhalt gewinnen. Alles in allem können also die Praterleute, die sich der vollen Sympathie der breitesten Kreise erfreuen, zufrieden sein und die gebotenen Konzessionen und Erleichterungen als werter Weise das Obersthofmeisteramt bemüht ist, den Praterleuten die Härten der Zeit erträglich zu gestalten, Seite 5. Diese Resolution wurde einstimmig angenommen. Die anwesenden Vertreter der Organisationen traten sodann zu einem Komitee zusammen, das die Protest- aftion organisieren soll. Vermilchtes. München. Seit der Abhaltung der Ver- sammlung der Meß- und Marktfieranten, über die wir in letzter Nummer berichteten, die Erhöhung der Plazmiete zum diesjährigen Oktoberfeste be- treffend, bildet diese Maßregel des Magistrats, bie bag Oftoberfeſt das Tagesgespräch in hiesiger Stadt. Dies mag auch die Veranlassung sein, daß die Gemeinde- Bevollmächtigten Rugbaum Blumenverkauf in Schankwirtſchaften nach einen Beweis dafür anſehen, wie ſehr auch in anerkennens Antrag im Gemeindekollegium eingebracht, ber Ladenschluß. Top Nach früheren Urteilen des Kammergerichts war ger Blumenverkauf in Schankwirtschaften nach Eintritt des Ladenschlusses unstatthaft, gleichviet ob der Schankwirt oder ein Händler den Verkauf bewirkte. Inzwischen hat sich die Auffassung des Kammergerichts wie folgt geändert. 1. Das Schantwirtschaftsgewerbe beschränkt sich nicht auf die Verabreichung von Speisen und Getränken zum unmittelbaren Genuß an die innerhalb des Lokals verkehrenden Gäſte. Sobald es nach den Anschauungen des Verkehrs üblich ist, daß die Schank- wirte in ihren Lokalen auch andere Gegenstände als Speisen und Getränke an ihre Gäste verabfolgen, um diesen den Aufenthalt durch die damit verbundene Ab- wechselung angenehmer zu gestalten und sich selbst mit der Hebung des Gaftverkehrs größere Einnahmen zu verschaffen, so findet darauf die Vorschrift im Paragraph 105b, Abs. 2. R.-Gew.-Ordn. teine Anwendung (Vgl. Land- mann, Gew. Ordn. 5. Aufl. 2, S. 100, Anm. 3a zu Paragraph 1051). Ist es in einer Ortschaft &tatsächlich zur Verkehrsanschauung geworden, daß in größeren Garten- und Saal-Etablissements, wo namentlich an Sonn- und Feiertagen viele Personen weiblichen Geschlechts und Kinder anwesend zu sein pflegen, Blumen an die Gäste verkauft werden, so ist der in einem solchen Lokale veranstaltete Vertrieb von Blumen mit dem Schank wirtschaftsgewerbe an sich im Zusammenhange und auch am ersten Osterfeiertage nachmittags gestattet. Der Umstand, daß der Blumenverkauf nicht vom Schant- wirte selbst vorgenommen wurde, daß dieser vielmehr, um sich zu entlasten, das Geschäft in der Form der Verpachtung des Verkaufsstandes einem anderen gegen Bezahlung überlassen hatte, hat den wirtschaftlichen Charakter des Unternehmens nicht geändert. Es fommt darauf an, welchen Zwecken der Vertrieb von Blumen nach der Ansicht des in dem Lokale verkehrenden Publi- fums diente und dienen sollte. Den Gästen ist es gleichgültig, in wessen Namen und für wessen Rechnung der Verkauf stattfindet. 2. Wenn ein Blumenhändler in einem Lokale einen Stand für den Verkauf seiner Blumen gemietet hat, so kann angenommen werden, daß der Blumenhandel einen Teil des Schantwirtschafts- betriebes bildet; davon kann aber nicht die Rede sein, wenn ein Blumenhändler an einem Abend verschiedene Lokale besucht, um selbständig Blumenhandel zu betreiben. Neues dem Wiener Prater. Zinsregulierung im Prater. Das Obersthofmeisteramt hat die vor längerer Zeit angekündigte Absicht, die seit langem unverändert ge- bliebenen Grundpachtzinse der Etablissements im Prater den mittlerweile enorm angewachsenen Kosten der Prater- erhaltung entsprechend zu regulieren, durchgeführt. Ehe an diese Maßregel geschritten wurde, hatte das Oberst hofmeisteramt eingehende Studien angeordnet und Auftrag gegeben, daß die Maßregel in der behutsamsten und schonungs- vollsten Weise durchgeführt werde. Diese Weisungen der Hof behörde hatten die Folge, daß eine ganze Anzahl der kleinsten Bächter entweder von vornherein aus den oder Regulierungsplänen ganz ausgeschieden wurden, nur mit ganz minimalen Erhöhungen bedacht wurden. Größere, leistungsfähigere Etablissements, vor allen Dingen die Kinotheater, deren Einnahmen sich in den legten Jahren, seitdem der Besuch der Kinotheater eine Massenmode geworden ist, bedeutend erhöht haben , werden in stärkerem Maße herangezogen. Auch größere Restau- rants, die Pachtzinse zahlten, die mit solchen selbst für einfachere, größere Vorstadtlokale auch nicht annähernd verglichen werden können, haben je nach mehr oder weniger günstiger Lage und frequentem Geschäftsbetrieb forgfältig abgestufte gewieſen erhalten. Erhöhungen des Pachtzinſes zu Für die Tendenz, die für die Zinsregulierung maß- gebend war, spricht es wohl, daß, wie versichert wird , is psd 896 8 mod Die Praterhüttenbefizer gegen die Abschaffung der Feiertage. $190 In einer am 19. Februar im „Weingartl" statt- gehabten Berſammlung der Praterhüttenbefizer begrüßte Herr Obmann Schäfer die Versammelten, insbesondere den Reichsratsabgeordneten Schuhmeier. Sodann verlas er die Entschuldigungsschreiben des Desterreichischen Direktorenverbandes, unterzeichnet von Direktor Cavar, des Bankbeamtenvereines, des Reichsratsabgeordneten Max Friedmann und des Gemeinderates Dorn. Hierauf erstattete Herr Blasel, Obmann des Deutschen Wirtschaftsvereines in der Leopoldstadt, das Referat. Er erklärte zunächst, es seien Mandatare aller Parteien und Schattierungen eingeladen worden, aber nur der Vertreter der Sozialdemokraten habe es der beim bon Magiftrat möge die Bestimmungen über die Ver- gebung der Pläße und die Feſtſeßung der Plaz- gebühren Oktoberfest einer Revision unter- ziehen, um die von den Interessenten behaupteten Mißstände zu beseitigen. Ferner soll der Magistrat ersucht werden, für eine gerechte und gleichmäßige Handhabung der Luftbarkeitssteuer und der sonstigen Abgaben beim Oktoberfeſt zu sorgen und bei der Regelung dieser Fragen Vertreter der Interessenten zuziehen. Breslau. Ueber die äußere Heilighaltung der Sonn- und Feiertage hat der Oberpräsident mit Zustimmung des Provinzialrates für die Provinz Schlesien eine neue erlaffen, die den Zweck hat gen aus den die Jahren 1902, 1904 und 1908 zu kodifizieren und mit denen aus früheren Jahren in ein gemein- Mühe wert befunden, persönlich zu erscheinen. Sodannames Statut zusammenzufassen. Daneben häben führte er aus, wie die verschiedensten Berufsstände dies Feiertage als Erholungstage benötigen. Nur die Fabri- tanten hätten ein Intereſſe daran, ihre Arbeiter auch anFeiertagen arbeiten zu lassen. Obmann Gustav Schäfer verwahrte sich zunächst gegen die Bemerkung eines Landtagsabgeordneten, der sich äußerte , es seien ja "nur" die Praterleute, die gegen die Abschaffung der Feiertage find. Dann schilderte er, welche Schäden vom wirtschaftlichen Standpunkte aus die Abschaffung der Doppelfeiertage hätte. Der Fremdenverkehr würde be in dem Erlaß aber auch zwei neue Bestimmungen Aufnahme gefunden. So find in Zukunft an Sonn- und Feiertagen während der Zeit des Hauptgottesdienstes alle Muſikaufführungen, Schau- stellungen und theatralische Vorstellungen, ein- schließlich der sogenannten öffentlichen General- proben und solcher Proben dazu, die durch Geräusche nach außen hin wirksam werden oder sich sonst deutend gehemmt werden. Ga jet charakteriſtiſch, daß nach außen hin bemerkbar machen, verboten. Dieſes der neue Wiener Erzbischof Dr. lichen Erlaß eintrete. für den päpst- Abgeordneter Schuhmeier meinte, er sei als Abgeordneter des 6. Wahlkreises, der den Prater ein- Schießt, erſchienen. Er führte dann aus, daß die tatho- lische Kirche mit der Abschaffung der Feiertage wieder ihre Macht zeigen wolle. Viele Geistliche und Bischöfe seien Großindustrielle, daher treten sie für die Arbeits- tonzentration, für das einzügige Durcharbeiten in der Woche ein. Redner meinte, die Feiertage seien nicht auf die Sonntage, sondern auf die Samstage zu ver- Verbot ist in dem wiedergegebenen Sinne insofern neu, als bisher ähnliche Vorstellungen schlechthin untersagt waren, während die Erlaubnis dazu jezt von den etwa „nach außen hin dringenden Geräuschen" abhängig gemacht werden soll. Im übrigen iſt zu bemerken, daß das kategorische Verbot, das in der älteren Fassung der Polizeivorschrift enthalten war, Legent, wobei er auf den Wert der Doppelfetertage für welches biergericht für ungültig erklärt worden ist, die Erholung des Menschen hinwies. Redner beantragte, eine Versammlung der Genossenschaftsvorstände einzu- berufen. Notwendig sei es, daß sich die Geschäftsleute fo organisieren, wie die Beamten. (Lebhafte Bravorufe . ) Obmann Gustav Schäfer dankte dem Abgeordneten in herlichter eise für ſeine Ausführungen. Herr Blasel erklärte, Prälat Dr. Pfluger habe ihm gefagt, die Feiertage können nicht durch einen päpstlichen Erlaß, sondern nur durch das Parlament abgeschafft werden.ors Herr Horn sprach namens der technischen Privat- beamten. Der im Monatsgehalte stehende Beamte müßte um denselben Gehalt mehr leisten, wenn die Feiertage aufgehoben werden. Seine Organisation werde selber eine Protestaktion einleiten und jede parallel gehende Aftion unterstüßen. Ha Herr Karl Maria Haselbrunner erklärte namens des Desterreichischen Muſikerbundes, die Organiſation der Zivilmusiker stehe in dieser Angelegenheit an der Namens verbandes der Brivatbeamten erklärte hert Tillinger ben Unschluß ſeiner Organiſation, an eine Proteſtation. Here Blasel verlas folgende Resolution: Wir protestieren gegen die Aufhebung der Feier tage als schwere wirtschaftliche und ſoziale Schädigung gerade der ärmsten Voltsschichten , sowie als einen Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht eines konfti- tutionellen Staates und stellen die Aufforderung an alle Abgeordneten aller Parteien, an den gefeßlich festgestellten Feiertagen festzuhalten und darauf zu bringen, daß eine diesbezügliche Aenderung nur im Wege der Gesetzgebung, nicht im Verordnungswege möglich ist. midnad Bestimmung nur in beschränktem Dem ist nun durch Sinne für zulässig erklärte. die neue Verordnung Rechnung getragen worden. Als zweite Neuerung sollen die für die Zeit des Hauptgottesdienstes geltenden Vorschriften über öffentliche Umzüge und dergl. künftig auch auf die Zeit des Nachmittagsgottesdienstes insoweit ausgedehnt werden, als diese nicht über 3 Uhr nachmittags hinausreicht. Daraus folgt, daß die für öffentliche Umzüge an den Sonn- und Feier tagen freigegebene Zeit eine weitere Einschränkung erfährt. uis fin die ons dorostat OF Die Ortsgruppe Frankfurt a. M. des Bentralverbandes deutscher Händler, Schausteller, Markt- und Meßreiſender wird am Freitag, den 15. März, in Mainz eine öffentliche Versamm- März, in Mainz lung abhalten und die näheren Bekanntmachungen hierüber durch Flugblätter bekannt geben. Jal Dresden. Der erste diesjährige Dresdener 18. und 19. März am statt. Am Sonntag, den 17. März, darf das Auspacken und Feilhalten der Waren erst von vormittags 11 Uhr an stattfinden. Der Verkauf muß an allen drei Abenden spätestens um 9 Uhr eingestellt werden. but his m suis offim to pl 940 ads] Il ensod neu einindasaepupiste monis dan stis & istors