Der Komet 1415 – Seite 10

Seite 8. Snello odatio 39 Sni fidis he sid madon 190 198 Der Komet. Aus dem Nr. 1415. der Kinematographie od bid O 91119 mit seiner Geltendmachung überschritt die Beklagte ihre Eine höchst wichtige Entscheidung. the Buständigkeit. Die Beklagte hat zwar im Von durchschlagender Bedeutung für den Um- fang der Befugnisse der Ortspolizeibehörden bei der Erteilung oder Verfagung der Erlaubnis aus Paragraph 60 a der Gewerbe-Ordnung (Schau- stellungen usw. im Umherziehen auf öffentlichen Wegen, Straßen, Pläßen oder an anderen öffentlichen Orten oder von Haus zu Haus) ist eine Ent- scheidung des Oberverwaltungsgerichts vom 23. No- vember 1911. Eine Polizeibehörde hatte einem umherziehen- den Kinematographentheaterbefizer die Erlaubnis zum Betriebe ſeines Theaters auf einem öffent lichen Plage verweigert und als Grund für die Verweigerung angegeben, daß sich an dem betreffen- den Orte ein ständiges Kinematographentheater be- finde. Die gegen diese Verfügung gerichtete Klage des Theaterbesizers wies der Bezirksausschuß ab; Verwaltungsstreitverfahren ganz allgemein bemerkt, daß gewichtige, auf dem Gebiete der Feuerpolizei und der Sittlichkeit liegende Gründe gegen die Zulassung von Kinematographentheatern sprechen, sie hat auch der Beschwerden von Anwohnern wähnung getan, ohne jedoch irgend dabei etwas dafür beizubringen, daß gegen den Gewerbebetrieb des Klägers Bedenken der bezeichneten Art zu er- heben seien. Ein polizeilich anfechtbarer Zustand, der aus der Zulassung des Klägers folgen würde, ist nicht geltend gemacht. Hiernach ist die ange- fochtene Berfagung ausschließlich auf die Ber- neinung Bedürfnisfrage gestüßt, pi bezw. dessen Stellvertreter zur strafrechtlichen Ver- antwortung gezogen werden, wenn jene Vorschriften seitens der Angestellten außer Acht gelassen würden. Das Landgericht hat die Angeklagte auch als Stell- vertreterin ihres Vaters angesehen, wenn sie auch keine Entlohnung erhielt und ihr Vater sie nicht hatte, denn sie war bevollmächtigt zur polizeilichen ausdrücklich mit ſeiner Stellvertretung beauftragt Anmeldung der vorzuführenden Bilder, durfte die Kasse an sich nehmen, auch sonst ohne spezielle Anweisung ihres Vaters im Kino anwesend sein usw. Die Behauptung des Baters, daß seine Tochter ihn nicht zu vertreten hatte, hat die Ueberzeugung des Gerichts, daß die Angeklagte mindestens eine stillschweigende Stellvertretung ausübte, nicht be= aber nicht stichhaltig. Der Klage muß daher statt-seitigt. Die Revision der Angeklagten rügte, daß gegeben werden." Dem Sinne nach deckt sich dieses Urteil voll- ständig mit einer früheren Entscheidung des Ober- in der bas Stammergericht gab ihr statt und hob bie polizei- bormalt eleifte polizeiliche Grlarni birde eine liche Verfügung auf. In den Gründen wurde aus- geführt: nerd einmal Erlaubnis dürfe nur zurückgenommen werden, wenn Gründe polizeilicher Natur (Gefährdung des Publikums, der Ruhe, Sicherheit und Ordnung des Verkehrs, der Sitt- lichkeit usw.) dies rechtfertigen.isesti nsijanjur die dun tim Eine wichtige Entfcheidung über das Kinowefen IONS Es mag zugegeben werden, daß polizeiliche Gründe vorhanden waren, auf welche die strittige Verfügung wirksam hätte begründet werden können. Hierzu reiche zunächst schon aus, daß in dem Schreiben des Klägers vom 28. Oftober 1910 ein bestimmter Plaz, auf welchem er das Theater aufstellen wollte, nicht bezeichnet war. Ferner ist inbezug auf die Erteilung der nach § 60a der Gewerbeordnung erforderlichen Erlaubnis, sofern es sich um öffentliche Pläge handelt, der Polizei- behörde ein freies Ermesses zuzusprechen. Inbezug auf öffentliche Pläge durfte also die Beklagte die Erlaubnis ohne weiteres versagen. Sodann steht § 57, Biffer 5 der Gewerbeordnung dem Kläger nicht zur Seite. Nach Inhalt jener Vorschrift bei Erteilung des Wandergewerbescheines zu erführungen in Verbindung mit dem Chemnißer wägen, ob bereits eine den Verhältnissen ent- sprechende Menge von Luftbarkeiten im Wege des Wandergewerbes dargeboten wird. Diese auf die Verhältnisse des Regierungsbezirks bezügliche Vor- schrift steht aber solchen Maßregeln der Drts- polizeibehörden, die in den besonderen Verhältnissen der Ortspolizeibezirke ihre Rechtfertigung finden, nicht entgegen. Dagegen ist die bloße Verneinung der Bedürfnisfrage nicht ausreichend, um die nach Paragraph 60a erforderliche Genehmigung zu ver- sagen. Eine soweit gehende Befugnis ist der Polizeibehörde nirgend eingeräumt. Der dem Kläger allein bekannt gemachte Versagungsgrund, daß in E. ein ständiger Kinematograph Vor- stellungen gebe, kann aber nur in dem Sinne einer Verneinung der Bedürfnisfrage verstanden werden. Dieser Grund ist nicht polizeilicher Natur; schud Uereins-Nachrichten. ,,Lothringia", noch Verein Elsaß-Lothringischer Wandergewerbe- treibender. Siz Meh. Ortsgruppe des Zentral-Verbandes Deutscher Händler, Schausteller, Markt- und Meßreisender. Siz Magdeburg. Protokoll di der am 18. April abgehaltenen Mitgliederversammlung im Vereinslokale zur Einigkeit", Mez, Gartenstraße 49. hat kürzlich das fächsische Oberlandesgericht zu Dresden gefällt. Der Stadtrat zu Chemnitz hatte gegen die Tochter des Kinematographenbesizers Bickmantel in Chemnitz eine Strafverfügung wegen Zuwiderhandlung gegen die Ministerial-Verordnung vom 24. November 1906 über kinematographische im Musikregulativ erlassen, weil sich am Abend des 16. September 1911 gegen halb 11 1hr Apparateraum des Kinos ihres Vaters nur eine sachkundige Person befunden hat. Die angezogene Verordnung schreibt aber die Unwesenheit von zwei sachkundigen Personen vor. Das Schöffen- gericht billigte die ausgeworfene Strafe, wenn es auch das Chemnizer Musikregulativ nicht als anwendbar erklärte. Die Berufungsinstanz hielt ebenfalls die Verurteilung aufrecht und ermäßigte nur die Geldstrafe. Es wurde für erwiesen an- gesehen, daß zur fraglichen Zeit der zweite Vor- führer abwesend war, weil ihn die Angeklagte zum Geldwechseln weggeschickt hatte. Die Verordnung bezwecke die möglichste Einschränkung der Feuers- gefahr und deshalb müßten alle beteiligten Personen, also nicht nur die Angestellten, wenn sie ihren Posten verlassen, sondern auch der Unternehmer Anwesend waren zehn Mitglieder, davon sechs vom Vorstand. benned dili Entschuldigt waren die Herren Baer und Hoffmann; ohne Entschuldigung fehlte Herr Werkshagen. al dal Der erste Vorsitzende, Herr Simon Baer, eröffnete um 820 Uhr abends die Versammlung, begrüßte die Anwesenden und sprach dem Herrn Kollegen Theis für die dem Verein geschenkten Blocks zum Fahnenfonds den Dank des Vereins aus. 090199119 Hierauf wurde zur Tagesordnung geschritten. zu ein Vertreterverhältnis angenommen worden sei. Alle Tätigkeit, die die Angeklagte verrichtet hätte, sei nur ganz untergeordneter Be- deutung gewesen. Das Oberlandesgericht verwarf das Rechtsmittel mit dem Bemerken, es könne feinem Zweifel unterliegen, daß die Angeklagte mit Rücksicht auf ihre gesamte Tätigkeit, die sie entwickelt habe, als Vertreterin ihres Bater Vaters funk tioniert habe. Do jasm Rundfcbau.d Berlin. Eine bedeutsame Rundgebung hat der Kultusminister gemacht. Die Direktoren der höheren Lehranstalten sind angewiesen worden, die Schüler vom Besuch der Kinematographentheater abzuhalten und sie namentlich vor dem Besuch zu warnen, in denen so- genannte Sensationsstücke oder Weltschlager" vorgeführt werden. Die Eltern der Schüler sollen in den Ver- öffentlichungen der Lehranstalten (in den Jahresberichten usw. auf die große Gefahr des Besuches solcher Theater hingewiesen werden. Gefahr W. - Dresden. Die Schaffung einer Zentralstelle zur Prüfung der Films für finematographische Vor- führungen war unlängst in der Gesetzgebungsdeputation der zweiten Kammer des sächsischen Landtages Gegenstand der Beratung. Die Mehrheit der Deputation hat gegen die sozialdemokratischen Stimmen beschlossen, die Regierung zu ersuchen, a) bei der Reichsregierung auf die Unter- stellung der feststehenden Kinematographentheater unter den Paragraphen 33a der Reichsgewerbeordnung hinzu- wirken, b) sobald diese Unterstellung erfolgt sein wird, bei der Reichsregierung die Schaffung einer Zentralstelle zur Prüfung der Films anzuregen. Sollte der Antrag bei der Reichsregierung auf Widerstand stoßen, so sol die Angelegenheit wenigstens für das Königreich Sachsen in dem angeregten Sinne geordnet werden. Einstimmig wurde beschlossen, den Antrag Wittig der Regierung hierzu als Material zu überweisen sowie die Petition der Kinematographentheaterbefizer im Königreich Sachsen, soweit sie sich durch die gefaßten Beschlüsse nicht erledigt, auf sich beruhen zu laſſen. 1. Das legte Protokoll wurde verlesen und von der urde verlefen i Versammlung genehmigt.dan 2. Aufnahme neuer Mitglieder. Es waren an- gemeldet und wurden aufgenommen die Herren: J. Baer, Mez; Emil Bouzon, Mez; Heinrich Mezger, Wiesen- thalerhof (Bayern); Jakob Dimm, Tiefenbach i. Els. und Philipp Brochard. Die Aufnahme des Herrn Brenner wurde, da derselbe nicht anwesend war, bis zur nächsten Bersammlung zurückgestellt. de med biof 3. Eingänge. Es waren eingegangen: Mehrere Schreiben des Verbands-Vorstandes, darunter die Kopie