Der Komet 1423 – Seite 12

Seite 10. In Liebichs Etablissement gelangt wieder eine jezt alljährlich in neuer Bearbeitung wiederkehrende Revue, die speziell Breslau zum Schauplaz hat, zur Aufführung mit der merkwürdigen Bezeichnung: Es tut sich was." Der bekannte Name,Bender" bürgt schon dafür, daß es sich wirklich etwas tut. " Der Bau der Ausstellungshalle schreitet rüstig vorwärts, die Anpflanzungen zurGartenbauausstellung der Jubiläumsepoche sind im vollen Gange. Aller- dings scheint sich schon in manchen Köpfen aus diesem Anlaß ein Ueberpatriotismus zu entwickeln, denn man beginnt damit, alte baufällige Häuser inmitten der Stadt als Denkmäler und historische Erinnerungszeichen von 1813 für enormes Geld anzukaufen, um sie den erwarteten internationalen Fremden als Paradestücke vorzuführen. Obwohl ein großer Teil der Steuerzahler von dieser Ver- wendung der Steuergroschen wenig erbaut ist, wird das natürlich die braven Stadtväter nicht abhalten, weiter zu bewilligen, was gefordert wird; hat doch das verflossene Jahr einen erklecklichen Ueberschuß gebracht, der natürlich schnellstens ver- pulvert werden muß. Im Juli wird hier ein großes Gewerkschaftsfest aller freiorganisierten Gewerkschaften stattfinden, für welches sogar die Erlaubnis zu einem Festzuge erteilt wurde; allerdings nach der Devise: "Immer an der Wand lang", d. h. immer hübsch hinten herum, damit das Gleichgewicht spießbürgerlicher Philister nicht gestört wird. Ebenso dürfen revo- lutionäre Lieder nicht gespielt oder gesungen und rote Fahnen im Festzuge nicht mitgeführt werden. Rot ist und bleibt eine staatsgefährliche Farbe, das mußte auch ein hiesiges Abzahlungsgeschäft erfahren. Waren da umfangreiche Plakate an- geklebt worden, worauf ein wohlbeleibter Schußmann mit borstig gesträubtem Schnurrbart und bedenklich rot schimmerndem Gesichtserker abgebildet war. Zum Ueberfluß stand noch in großen Lettern: "Halt! Stehen bleiben!" Das wohl gelungene Konterfei fand wohl den Beifall aller Vorübergehenden, die mit stillem Lächeln quittierten, nicht aber der gestrengen Obrigkeit. Kurze Zeit darauf war der Kopfteil des Bildes mit einem nach Recht und Gesez vorschriftsmäßigen Gesicht überklebt. war die Ehre der Polizei gerettet und nur die eine Frage bleibt offen: Was wird mit den Originalen? Erhalten sie ebenfalls auf höheren Befehl solche Schönheitspflästerchen? Aus dem Gerichtstaale. e-. So Um einen Pfennig hat das Mannheimer Finanzamt Frau Margarete Ballreich von Speyer a. Rh. wegen Wandergewerbesteuer-Kontra- vention in eine Geldstrafe von 72 Mark genommen. Sie hatte nämlich am 3. Mai im Dienste ihrer zur Messe hier verkaufenden Schwester für einen Pfennig Gutfel verkauft, obschon erft vom Sonntag, den 5. Mai, verkauft werden durfte. Auf den Einspruch der Bestraften hin sprach das Schöffen- gericht Mannheim die Angeklagte frei, weil sie nicht die Absicht gehabt habe, ein Wandergewerbe auszuüben. In dem Verkauf von 1 Pfg. Gutsel könne noch nicht die Ausübung des Wander- gewerbes erblickt werden; liege aber eine Uebertretung der Marktordnung vor. Da aber das Bezirksamte aftenmäßig festgestellt hat, eine Ueber- tretung der Marktordnung komme nicht in Frage, und da der Einspruch wegen einer solchen Ueber- tretung nicht erhoben ist, fällte das Gericht einen Freispruch. es Berlin. Das Kammergericht hatte darüber Entscheidung zu treffen, wann Bestrafung wegen Nichtentrichtung von Luftbarkeitssteuer eintreten darf. H. hatte in B. Konzerte veranstaltet und es unter- laffen, fristzeitig Luftbarkeitssteuer zu entrichten. Sowohl das Schöffengericht als auch die Straf- tammer verurteilten H. zu einer Geldstrafe, auch Der Komet. wurde für den Nichtbeitreibungsfall eine Haftstrafe substituiert. Diese Entscheidung focht H. durch Revision beim Kammergericht an, bemängelte die Gültigkeit der Steuerordnung und erklärte es für unzulässig, eine Geldstrafe zu substituieren. Das Kammergericht wies die Revision als unbegründet zurück und führte u. a. aus, die Gemeinden können gemäß § 15 des Kommunalabgabengesezes Lustbarkeiten der verschiedensten Art besteuern. Es sei auch eine Vorschrift zulässig, nach welcher die Steuer vor Beginn der Luftbarkeit zu ent- richten sei. Auch könne nach Paragraph 82 des Kommunalabgabengeseges in den Steuerordnungen Strafen gegen Zuwiderhandlungen bis zur Höhe von 30 Mt. angedroht werden. Die Absicht, Steuer zu hinterziehen, sei nicht erforderlich. Aus der Entstehungsgeschichte der gesetzlichen Vorschriften ergebe sich, daß die Zahlung der Steuer vor Beginn der Luftbarkeit bei Vermeidung von Strafe gefordert werden könne. Unbedenklich dürfe gemäß § 28 des Strafgesetzbuches eine nicht beitreibbare Geldstrafe in eine Freiheitsstrafe umgewandelt werden. Deffentliche Interessenten-Versammlung, abgehalten am 18. Juni, gelegentlich der Kirmes in Wetter a. Ruhr. Herr Heinrich Gershoff eröffnete als Einberufer die Versammlung und schlug, da eine Bürowahl stattfinden mußte, Herrn Emil Braß als Versammlungsleiter vor. Die Versammlung bestätigte dieses einstimmig. Herr Gershoff wurde als Schriftführer und Herr Steinhaus als Beisigender gewählt. Herr Braß begrüßte die erschienenen Gäste und bat, den einzelnen Punkten Aufmerksamkeit zu schenken und fich möglichst rege an den Debatten zu beteiligen. Hierauf nahm Herr Steinhaus als Referent das Wort. Er führte aus: Meine Herren, da wir hier zur Kirmes eine Zahl von 30 bis 40 Budenbesizer find, haben wir uns veranlaßt gesehen, die heutige Ver- sammlung einzuberufen, zumal uns auch die hiesigen Marktverhältnisse kein zufriedenes Einvernehmen gewähren. Wenn wir behaupten können, früher gerne nach dem Städtchen Wetter gekommen zu sein, da ein wirklich befriedigendes Verhältnis zwischen den Schaustellern und Bürgern sowie Beamten bestanden hat, so scheint sich dies mit einemmale durch das Hinzukommen eines neuen Beamten ändern zu wollen, denn eine uns wohl allen zugestelite Verfügung durch die hiesige Polizei- behörde beweist uns ausdrücklich, daß man gesonnen ist, recht stramme Saiten gegen uns aufspannen zu wollen. Fragliche Verfügung schreibt uns im ersten Punkt die bestimmten Zahlungen vor, dann den Tag der Anfahrt und die Stunden der Räumung und Abfahrt vom Markte. Die letteren sind derartig kurz bemessen, daß es eben unmöglich ist, dieser gebietenden Forderung zu entsprechen. Selbst wenn es fertig gebracht würde, so find die anderen Plazverhältnisse und die hiesigen Bahn- und Verladeinstitutionen nicht derartig, daß wir uns nach der Verfügung nicht wieder durch andere Vor- tommnisse lästig machen. Für die Schausteller hat sich der Wille nach Durchführung der betr. Verfügung schon bewiesen, denn ohne Unterschied hat man, selbst von den Kleinsten Geschäften, die höchste Tage der Stempelsteuer, 5 Mt., genommen. Auch die Lustbarkeitssteuer ist um ein bedeutendes erhöht, sodaß ein kleines Geschäft, welches früher 3 Mt. Stempel und 3 bis 5 Mt. Luftbarkeits- Steuer zahlte, jet ohne Erbarmen 5 Mt. Stempel- und 12 Mt. Luftbarkeitsteuer zahlen muß. Dazu kommt noch, daß man in diesem Jahre Döppchenspieler" aller Art zugelassen hat. Es ist allerdings nicht ratsam, im einzelnen hiergegen zu monieren, denn die Verfügung jagt am Schlusse: Diejenigen Unternehmer, die diese Vorschrift nicht befolgen oder durch die sich Unannehmlich teiten zeigen, erhalten im nächsten Jahre keinen Blaz mehr. Auch bei einem einzelnen Protest ist nichts erzielt, denn mir wurde bei einem solchen kurzer Hand erwidert, die Taxen sezen wir fest und lassen uns Einen weiteren hierüber keine Vorschriften machen. Protest hielt ich für überflüssig, da ich der Ueberzeugung bin, daß wir nur durch ein geschlossenes Borgehen gegen solche willkürliche Maßnahmen etwas Bestimmtes erzielen können. Ich schlage Ihnen deshalb eine Beschluß- faffung der heutigen Versammlung in Form einer Reso- lution vor, welche durch eine Deputation dem Herrn Bürgermeister Winkelmann persönlich überreicht wird . Eine hierauf von ihm verlesene Resolution wurde nach weiteren Erläuterungen der Herren H. Gershoff und E. Braß einstimmig angenommen und die Herren Braß und Steinhaus mit der Ueberreichung derselben an den Herrn Bürgermeister betraut. Der nächste Punkt betraf die Organisatiou. Nr. 1423. Herr Braß sprach zuerst in recht schönen und begeisterten Worten über die Verhältnisse, sowie über Lage und Leistungen unserer bestehenden Verbände und Vereine. 915 er- Herr Gershoff sprach in demselben Sinne, läuterte noch weiter die bisherige Tätigkeit unseres Zentralverbandes Magdeburg und ermahnte, sich allerorts, wo Reisende wohnen, zu Ortsgruppen zu formieren. Hierauf nahm Herr Steinhaus das Wort, um in längeren Ausführungen über unsere Lage und unsere Organisationen zu sprechen. Er führte aus: Verehrte Anwesenden! Wenn man sich seit Jahren unsere wirt- schaftliche Lage, sowie die vielen Umstände und willkür- lichen Handlungsweisen betrachtet, die unserem Stande, ja jedem einzelnen, alltäglich bei Ausübung seines Gewerbes passieren, wenn wir uns die vielen Be- schränkungen und Aufhebungen vor Augen führen, die seit etwa 20 Jahren vorgekommen sind, so sollte man annehmen müssen, daß kein Stand der Welt so fräftig organisiert sein könnte, wie der der Händler, Schau- steller und Marktreisenden. Aber gerade das Gegenteil sei der Fall. Wenn wir uns nun fragen: Woran liegt das? so ist das mit nichts anderem zu beantworten als, daß es dem Reisenden im allgemeinen, ohne wenig Ausnahmen, an einem gewissen Bildungsgrad fehlt. Jeder glaubt sich gleich klug und erhaben und denkt in den meisten Fällen, ach, ob uns der was erzählt , das Ganze hilft uns doch nichts und der kann nicht mehr wie wir auch, oder: Die erzählen uns viel und leben nur von unserem Geld. Noch vor kurzem hatte ich Gelegenheit, die Worte zu hören: „Na, Du hast doch ficher bald die ganze Vereinskasse in deinen B.. gefressen." Man sollte allerdings über solche Borniertheit lachen und sich mit dem Bedauern solch ärmlicher Begriffe abwenden, aber „Böse Beispiele verderben gute Sitten" und es bekommen solche, welche bisher für die Organisation tätig waren, einen Abscheu zur weiteren Tätigkeit für die gute Sache. Weiter werden aber auch noch, wenn wir uns noch länger über solche Verhältnisse leicht hinwegseßen, die Saumseligkeiten und politische Denkfaulheiten mehr gefördert. Es ist darum Zeit, daß wir gegen solche Meinungen und solches Gebahren Front machen. Wir verfügen allerdings über eine ganze Menge Vereine und sollte man meinen, daß durch diese unsere Lage um ein Bedeutendes besser gestellt sei als es ist. Auch dürfte man annehmen, daß durch sie eine bessere geistige Förderung der einzelnen wie der Gesamtheit geschehen sei, aber wie wenig dieses der Fall ist, haben wir in allen Teilen täglich zum Beweise. Statt Wahrung unserer allgemein berechtigten Interessen, Hebung der Standesinteressen, Förderung der Organisation, finden wir nichts als Eigennuz, Selbstsucht, Egoismus und Amtseifersüchteleien in den Reihen unserer Führer. Durch solche Verhältnisse kann die Allgemeinheit nie zur Aufklärung und unserer Organisation auch niemals oder doch nur sehr schwer und langsam zur Verwirk- lichung kommen. Jeder Stand, selbst der der gewöhn- lichsten Arbeiter, ist mit der modernen Zeit weiter geschritten. Sie find organisiert und fordern als solche durch ihre begabte Führer am grünen Tisch ihr Recht zur Existenz. Dem hingegen ist unser Stand durch seine viele Klein-Vereinsmeierei auf dem alten klerikal- konservativen Standpunkt stehen geblieben und können wir es nur dem Zufall verdanken, daß wir nicht eigentlich schon von der Bildfläche verschwunden sind. Hätten wir nicht in unsere Verbandsorganisation einige opferfreudige, uneigennüßige und tatkräftige Männer gehabt, so wäre uns, abgesehen von den alltäglichen Fragen und Schwierigkeiten, ganz bestimmt 1908 bei Aenderung des Titl. IV oder durch die Ministerial- Verfügung 1911, wie auch bei Abstufung des Lebens- alters auf Erteilung des Wandergewerbescheines die Lebensader unterbunden worden. Was hat uns hierin nun das selbständige Klein-Vereinswesen gebracht? Nichts, so gut wie garnichts. Wie konnte es auch anders sein, wo es doch nicht selten an der Führung fehlte. Bu einigen Dußenden sind uns unsere schönen Kirmessen in den letzten 20 Jahren aufgehoben worden, ohne daß von lokaler Seite sachlich und kräftig vorgegangen wurde. Vielfach wurde hiergegen ja gar nichts getan und aus welchen Motiven? Nicht selten bekam man zu hören: ,,Na, mir kann es gleich sein, ich bekomme da doch feinen Platz, oder ich habe keine Interessen an dem Blaz, ich habe den Platz nie gehalten" oder sonstige unmotivierte Entschuldigungen. Dieses waren die er- habenen Tätigkeiten derer, die sie wählen, um über ihr Wohl und Wehe Wache zu halten, die auf den General- versammlungen im Schweiße ihres Angesichtes zittern, ob sie ja nicht ihres schönen Amtes verlustig gehen. Es liegt nun flar auf der Hand, wenn unter solchen Umständen, bei solch wichtigen Fragen nichts getan wird, im allgemeinen und für das große Ganze nichts geleistet werden kann. Darum kann unsere Devise nur heißen: "Fort mit dieser Klein-Vereinsmeierei und zusammen zu einem kräftigen, großen, starken und leistungsfähigen Verband." Hinein in den Verband, der ohne Eigennut, und opferwillig in allen großen und schwierigen Fragen für uns eintrat und gute Resultate erzielte, in den