Der Komet 1446 – Seite 14

Seite 12. Das Kino als Lehrstellenvermittler. Da die schulentlassene Jugend von Jahr zu Jahr weniger Intereffe für das Erlernen des Handwerks zeigt, unterstüßt das preußische Kultusministerium jetzt ein eigenartiges Unternehmen. In Berlin wird eine Bentral stelle für Lehrstellenvermittelung errichtet, die kinemato- graphische Vorführungen sämtlicher Handwerksarten bringt. Zu diesen Vorführungen sollen die Schüler der obersten Volksschulklassen regelmäßig zugelassen werden , damit fie Gelegenheit haben, das Handwerk durch eine bessere An- schauung kennen zu lernen. Es wird angenommen, daß dadurch die Anziehungskraft des Handwerks gestärkt wird. Der unverbrennbare Film. Die Feuergefährlichkeit des Zelluloids, aus dem der Film des Kinematographen besteht, hat die Erfinder zu manchen Versuchen angespornt. Es ist ein Zelluloid er- funden worden, das unverbrennbar sein soll, und neuer- dings hat man das Zelluloid überhaupt durch einen anderen Stoff erseyen wollen. In London haben dieser Tage in einem Kinematographentheater Proben statt- gefunden. bei denen kein Zelluloidfilm, sondern ein feuer- feftes Papierband verwendet worden ist . Dieses feuerfeste Papierband, eine Erfindung des Franzosen Dupuis, ist lichtundurchlässig, und daher erfolgt die Projektion der Bilder etwas anders als sonst. Es wird nämlich nicht das Licht der Bogenlampe durch den Film hindurchgesandt, sondern der Papierfilm ist mit einer filberartigen Schicht belegt, und das Bild erscheint als Spiegelung . Der "Standard", der diese Nachricht bringt, gibt über den optischen Vorgang keine weiteren Einzelheiten an, sondern beschränkt sich auf die Mitteilung, die Helligkeit der Bilder sei nicht wesentlich geringer gewesen als beim Zelluloid- film. Stücke des neuen Kinematographenbandes wurden ein paar Minuten hindurch der vollen Hige von Bogen- lampen ausgesetzt, aber sie verbrannten nicht, die Folge war nur ein Zusammenschrumpfen der Oberfläche . Ein Nachteil des feuerfesten Papierfilms liegt darin, daß er zum Brüchigwerden neigt. Allein er kann tausendmal zur Bilderprojektion verwendet werden, ehe er unbrauchbar wird, und außerdem soll der Preis nur ein Viertel des Zelluloidpreises betragen. Die Kinematographie im Dienste des Unterrichtes. Die Beurteilungskommission der Zentralstelle für wissenschaftliche und Unterrichtskinematographie in Wien hat Beschlüsse gefaßt, welche die Einführung der Kine- matographie in den Schulen Desterreichs nunmehr gewähr- leistet. Besonders wurden wertvolle Fingerzeige gegeben , in welcher Weise auch in den gewerblichen Fortbildungs- schulen, sowie in den sonstigen Unterrichtsanstalten diese Art der Anschauungsmittel in den Lehrplan eingefügt werden könnten. Es wird demnächst in einer Wiener Mittelschule eine kinematographische Projektionsanlage ein- gerichtet. Es ist sehr erfreulich, daß der Kinematograph, diese wertvolle Errungenschaft der Neuzeit, auf diese Weise der Volkserziehung nuzbar gemacht wird. Verbot des Kinematographenbesuches für Schul- pflichtige. Die Lokalschulinspektion Fürstenfeldbruck hat aus er- ziehlichen Gründen den Werktags, Feiertags- und Fort- bildungsschulpflichtigen den Besuch von Kinematographen- theatern verboten. Es sollen jedoch von Beit zu Zeit eigene Vorstellungen für Schulpflichtige veranstaltet werden. Aus dem GerichtsTaale. Worms. In dem Beleidigungsprozeß Rupp contra Mary und Wittenburg vor dem hie- figen Schöffengericht wurden letztere zu je 25 Mark Geldstrafe, zur Publikation des Tenors des Urteils in den Fachblättern Komet" und "Anker" sowie zu den Kosten, ausschließlich derer für Rupp, ver- urteilt. Die Widerklage der Verurteilten wurde abgewiesen. " Nach einer Entscheidung des preußischen Oberverwaltungsgerichts ist eine Polizeiverordnung rechtsgiltig, die allgemein vorschreibt: Das Auf- stellen von Karussells, Schieß-, Schau- und Ver- taufsbuden, Tischen oder sonstigen Gegenständen und Vorrichtungen zu ähnlichen Zwecken bei Messen, Märkten, Festen und bei jeder anderen Gelegenheit an den dem öffentlichen Verkehre dienenden Straßen, Wegen und Plägen darf nur nach vorher eingeholter Genehmigung der Ortspolizeibehörde geschehen. Das Aufstellen darf nur an derjenigen Stelle und in derjenigen Ausdehnung erfolgen, welche von der Der Kumet. Polizeibehörde bestimmt werden. Verschiedene Schau- steller hatten mit Genehmigung des Polizei-Präsidenten zu C. auf einem Privatplage folgende Schau- und Beluftigungsgeschäfte: ein Sporttheater (Vorführung von Kraftübungen und Ringkämpfen), ein Etagen farussell, drei Schießbuden, eine Seetierschau, ein Kinematographentheater, eine Schiffsschaukel, eine Waffelbäckerei und zwölf Verkaufsbuden und Stände aufgestellt und in Betrieb gesetzt. Gleichzeitig teilte der in C. wohnhafte E. G. dem Polizeipräsidenten mit, daß er die genannten Schaustellungs- und Belustigungsgeschäfte bis auf weiteres auf seinen Namen und für seine Rechnung betreiben werde. Dies wurde ihm durch Verfügung des Polizei-Präsidenten bei Vermeidung unmittelbaren Zwanges untersagt, und zwar in erster Linie auf Grund des Para- graphen 1 der Polizeiverordnung für den Stadt- freis C., im übrigen aber auch, wie es in der Ver- fügung heißt: „aus verkehrs-, sicherheits-, sitten- und gesundheitspolizeilichen Gründen". Aus den statt- gehabten Verhandlungen ergab sich, daß der Polizei- präsident es nicht für angängig erachtete, die ge- nannten Schaustellungen länger als drei Tage hinter- einander zu dulden. Auf die von G. erhobene Klage hat der Bezirksausschuß die angefochtene Ver- fügung außer Kraft gesezt. Dagegen hat der be- flagte Polizeipräsident Berufung eingelegt und zu deren Begründung auch ein Gutachten des zu- ständigen Kreisarztes dahin beigefügt, daß der durch die Schaustellungen des Klägers verursachte Lärm bei einer drei Tage überschreitenden Dauer gesund- heitsgefährdend sei. Die Berufung wurde u. a. aus folgenden Gründen abgewiesen. Auf die im an- gefochtenen Urteile erörterte Frage, wie es zu halten sei, wenn Kläger nur eine vorgeschobene Person war und wenn andere Schausteller die Unternehmer der streitigen Schaustellungen waren, braucht nicht eingegangen zu werden. Denn daß dieser Tat- bestand vorlag, ist weder von dem Beklagten be- hauptet, noch sonst aus den Akten zu ersehen. Zum Betriebe seiner Schaustellungen bedurfte der Kläger aber einer Genehmigung weder aus Paragraph 33a der Reichsgewerbeordnung, weil seine Veranstaltungen nicht unter diesen Paragraphen fielen, noch aus Baragraph 33b der Reichsgewerbeordnung, weil er einen Privatplatz benutzte, und auch endlich nicht aus Paragraph 60a daselbst, weil er in C. seinen Wohnsiz hatte. Beklagter macht jedoch geltend, für die Veranstaltungen des Klägers sei nach dem Wortlaut der eingangs zitierten Polizeiverordnung eine Ge- nehmigung nötig, die ihm weder erteilt sei, noch erteilt werden könne. Zu Unrecht macht der Kläger demgegenüber geltend, daß diese Bestimmung sich nur auf das Aufstellen der Schaustellergeschäfte be- zöge, das mit Genehmigung des Polizeipräsidenten bereits erfolgt gewesen sei und nicht mehr in Frage tomme. Denn es könne keinem Zweifel unterliegen, daß unter dem Aufstellen im Sinne dieser Be- stimmung auch das Aufgestelltlassen und der ganze Betrieb der in Betracht kommenden Veranstaltungen gemeint ist. Der Kläger führt weiter aus, die Bestimmung sei rechtsungiltig, da sie die Zulassung zu einem an sich erlaubten Gewerbebetriebe von einer Ge- nehmigung abhängig mache, die in der Reichsgewerbe- ordnung nicht vorgesehen sei und dem § 1 dieses Ge- jeges widerspreche. Diesen Ausführungen ist der Gerichtshof jedoch nicht beigetreten. Der § 1 der Reichsgewerbeordnung steht, wie allgemein anerkannt ist, dem nicht entgegen, daß die Ausübung der Gewerbe durch Landesgeseze oder Polizeiverordnungen geregelt wird, und ferner, daß die Gewerbetreibenden auch solchen Vorschriften unterworfen werden, die rechtsgültig für alle Staatsangehörigen gegeben sind. Dem Einwand, daß die Polizeiverordnung sich tatsächlich nur auf Gewerbetreibende beziehen könne, steht ihre ganz allgemeine Fassung entgegen. Sie regelt auch ferner, soweit sie sich auf Gewerbe- treibende bezieht, nicht die Zulassung zu diesen, sondern nur die Ausübung der Gewerbe. Ihr Mr. 1446. Sinn geht dahin, der Polizei Gelegenheit zu geben, rechtzeitig dagegen einzuschreiten, daß durch die an den öffentlichen genannten Veranstaltungen Wegen, also in einer Weise, die auf den Verkehr auf diesen einzuwirken geeignet ist, eine Störung des dort stattfindenden Verkehrs herbeigeführt oder den von der Polizei sonst hinsichtlich der öffent- lichen Wege zu schützenden Interessen zuwider- gehandelt wird. Zu diesem Zwecke ist die Be- nachrichtigung der Polizei vor der Aufstellung in der Form der Einholung einer Genehmigung vor- geschrieben und die Nichteinholung unter Strafe gestellt. Die demnächst vorbehaltene Rundgebung der Polizei stellt sich nicht als eine Genehmigung der Zulassung zum Gewerbebetriebe dar, die nach freiem Ermessen oder aus beliebigen polizeilichen Gründen erteilt oder versagt werden könnte, sondern nur als eine Erklärung der Polizeibehörde darüber, ob straßenpolizeiliche Interessen der Aufstellung entgegenstehen und welche Anforderungen gegebenen- falls durch diese notwendig werden. So aufgefaßt, kann der Polizeiverordnung die Rechtsgültigkeit nicht abgesprochen werden. Nach den gemachten Ausführungen kann die Veranstaltung der Schau- stellungen auch nicht lediglich um deswillen verboten werden, weil die Genehmigung dazu nicht erteilt ist. Es fragt sich vielmehr, ob die Nichtgenehmigung oder die ihr gleichstehende Untersagung des Betriebs der Veranstaltungen deshalb gerechtfertigt ist, weil durch diesen die öffentlichen Verkehrsinteressen auf der Straße gefährdet werden und der Polizei andere Mittel zur Beseitigung dieser Gefahr nicht zu Gebote stehen, als die gänzliche Untersagung. Nach dieser Richtung hin ist aber von dem Be- klagten nichts beigebracht, was die angefochtene Verfügung rechtfertigen könnte. Unbestritten sind die Schaustellergeschäfte mindestens 15 Meter von der Straßenkante entfernt aufgestellt; auch ist der Vergnügungsplatz jedermann ohne Eintrittsgeld zu- gänglich. Schon dies steht der Annahme entgegen, daß sich auf der vorbeiführenden, übrigens 20 Meter breiten Straße erhebliche Gruppen von Menschen bilden werden, die Veranlassung dazu hätten, von dort aus den Verkehr auf dem Vergnügungsplate zu betrachten. Soweit dies aber geschehen sollte und soweit sich auf der Straße etwa von und zu dem Vergnügungsplage vorübergehend ein so starker Fußgängerverkehr entwickeln sollte, daß dadurch die öffentlichen Verkehrsinteressen beeinträchtigt würden, ist es Sache der Polizei, diesen Verkehr in einer den öffentlichen Interessen genügenden Weise zu Die gänzliche Untersagung der regeln. Schaustellungen kann als ein Mittel, das nötig wäre, um etwaigen Verkehrs- entgegenzutreten, störungen wirksam nicht angesehen werden. Auch im übrigen ist nichts dafür erbracht, daß die tatsächlichen Voraussetzungen dafür vorliegen, aus sicherheits- und sittenpolizeilichen Gründen die Schausteller- geschäfte nur drei Tage lang zuzulassen. Sofern die Besucher des Vergnügungsplatzes und dessen Umgebung geneigt sind, dort Unfug zu treiben und dadurch die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu stören, ist es Sache der Polizei, gegen die Störer selbst einzuschreiten. Es muß daran fest- gehalten werden, daß an sich zulässige Handlungen und Vorgänge im täglichen Leben von der Polizei nicht lediglich aus dem Grunde untersagt werden können, weil sie die Neugierde und Schaulust zu erregen und deshalb eine Ansammlung des Publikums hervorzurufen pflegen und weil dessen roher Teil daraus Anlaß nehmen kann, seine Standalsucht zu befriedigen und Unfug zu treiben. Dies gilt auch von den hier streitigen Veranstaltungen. Vermischtes. Worms. Die aus bisherigen, langjährigen Annoncen weit und breit bekannte Dekorations-