Der Komet 1447 – Seite 14

Seite 12. Die Bedürfnisfrage bei Aufstellung eines Kinematographentheaters. (Urteil des Preußischen Oberverwaltungsgerichts vom 23. November 1911.) Wer außerhalb des Gemeindebezirkes seines Wohn- ortes ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung Musikaufführungen, Schaustellungen, theatralische Vor- stellungen oder sonstige Luftbarkeiten, ohne daß ein höheres Interesse der Kunst oder der Wissenschaft dabei obwaltet, darbieten will, bedarf nach § 55 der Gew.-Ordnung eines Wandergewerbescheines, § 60a der Gewerbeordnung_ver- langt außerdem noch die vorgängige Erlaubnis der Orts- polizeibehörde, wenn die Darbietungen auf öffentlichen Straßen, Plägen 2c. erfolgen sollen. Diese Erlaubnis der Ortspolizeibehörde darf aber niemals lediglich aus dem Grunde versagt werden, weil kein Bedürfnis vor- liege. Zu dieser Entscheidung ist das Preußische Ober- verwaltungsgericht aus folgenden Gründen gelangt: Die bloße Verneinung der Bedürfnisfrage ist nicht ausreichend, um die nach § 60a erforderliche Erlaubnis zu versagen. Eine so weit gehende Befugnis ist der Polizeibehörde nirgends eingeräumt. Der dem Kläger allein bekannt gemachte Versagungsgrund, daß in E. ein ständiger Kinematograph Vorstellungen gebe, kann aber nur in dem Sinne einer Verneinung der Bedürfnisfrage verstanden werden. Dieser Grund ist nicht polizeilicher Natur; mit seiner Geltendmachung überschritt die beklagte Polizei- behörde ihre Zuständigkeit. Sie hat zwar im Verwaltungs- streitverfahren ganz allgemein bemerkt, daß gewichtige auf dem Gebiete der Feuerpolizei und der Sittlichkeit liegende Gründe gegen die Zulassung von Kinematographentheatern sprechen, sie hat auch der Beschwerden von Anwohnern Erwähnung getan, ohne jedoch irgend etwas dafür bei- zubringen, daß gegen den Gewerbebetrieb des Klägers Bedenken der bezeichneten Art zu erheben seien. Ein polizeilich anfechtbarer Zustand, der aus der Zulassung des Klägers folgen würde, ist nicht geltend gemacht. Deshalb dürfte die Genehmigung nicht versagt werden. Die Projektions-Aktiengesellschaft,,Union" wird ab 1. Januar 1913 ihre gesamte Zentralverwaltung von Frankfurt a. M. nach Berlin, Simonshof, Zimmer- straße 16-18, verlegen. Vereins-Nachrichten. Berichtigung. Aus Versehen kam das Protokoll des Mitteldeutschen Vereins Halle a. S. in legter Nummer unter den Titel der Ortsgruppe Halle a. S. des Zentralverbandes deutscher Händler, Schausteller, Markt- und Meßreisender Magde- burg zu stehen, was hiermit richtig gestellt wird. Kranken- und Begräbniskasse der Vereinigung reis.Geschäfts: lente Deutschlands Nr. 77 (e. H.) Siz: Hannover. Fernsprecher Nr. 5458. Bekanntmachung. Krant gemeldet: (Das Datum bedeutet den Tag der Anmeldung.) 2. Grölle (30. 9. 12.), Uftrungen; A. Warsow (17. 10. 12.), Elbing; W. Dankert (27. 10. 12.), Magdeburg; P. Hackenberg (4. 11. 12.), Neisse; C. Rehr (7. 11. 12.), Neumünster; Th. Remelsky (7. 11. 12.), Osnabrück; B. Theysen (12. 11. 12.), M.-Gladbach; G. Gebhardt (19. 11. 12.), Halle a. S.; C. Deppe (19. 11. 12.), Krankenhaus Hannover; A. Göbel (19. 11. 12.), Gänheim; R. Knorr (21. 11. 12.), Dortmund; W. Borlop (17. 11. 12.), Nienburg; H. Dünnwald (28. 11. 12.), Gerresheim; F. Gottschalk (26. 11. 12.), Kr.-H. Frankfurt a. M.; G. Lischte (30. 11. 12.), Rehain; J. Bätge (5. 12. 12.), Braunschweig; F. Perl (5. 12. 12.), Hannover; R. Dzchitsch (6. 12. 12.), Krankenhaus Coblenz. Vom 1. bis 8. Dezember wurden 222 Mt. Kranken- geld ausbezahlt. Der Borstand: G. Schönhagen. VER ZH Der Kumet. Kranken- und Begräbniskaffe des Vereins selbständiger Händler und Marktbezieher (Siz: Hannover). Eingeschriebene Hilfskaffe Nr. 79. Bekanntmachung. Neu aufgenommen als Mitglieder wurden folgende Herren: Wilhelm Wallbaum, Handelsmann, Bielefeld; Gioranni Ginorhio, Luftballonfabrikant, Breslau (1. 1. 13.); Max Knappe, Handelsmann, Berlin N (1. 1. 13.); Philipp Becker, Handelsmann, Berlin (1. 1. 13.). Krank gemeldet find: Vom 5. 10. 12. H. Briese, Berlin N; vom 4. 11. 12. P. Hackenberg, Neisse. NB. Wir bitten um Einsendung der restierenden Beiträge und zwar an die Geschäftsstelle Fr. Hilder in Hannover, Hallerstraße 8. Der Vorstand: J. A.: Paul Krüger, erster Schriftführer, Hannover, Steinthorfeldstr. 8. Ortsgruppe Düren des Zentralverbandes Deutscher Händler, Schau- steller, Markt- und Meßreisender. Siz Magdeburg.. Protokoll der Versammlung vom 8. Dezember, abends 6 Uhr, im Vereinslokal Bum Graf Zeppelin". Da der erste Vorsitzende erst um 7 Uhr von der Reise zurückkehrte, war die Versammlung vertagt und eröffnete dieser solche um 7% Uhr Hierauf wurde die Tagesordnung wie folgt erledigt: 1. Das Protokoll vom 24. November wurde verlesen und genehmigt. 2. Von den Eingängen wurde Kenntnis genommen. Ein Schreiben vom Zentralverbandsvorstand Herrn Wille vom 1. Dezember fand Zustimmung mit dem Vemerken, daß die Auslassungen im Protokoll vom 10. November nur die untätigen Vorstandsmitglieder treffen sollte und nicht speziell ihn persönlich. Dieses nebst weiteren An- gaben soll der Vorsitzenden dem Zentralvorstand berichten. Ein Empfehlungsschreiben nebst Offerte der Redaktion des „Komet" fand gebührende Beachtung. Da 6 Mit- glieder der Ortsgruppe ständige Abonnenten des „Komet" find, wurde beschlossen wie bisher so auch weiterhin unsere Protokolle dem Komet" zur Veröffentlichung einzu- send, welches auch im Interesse des Ganzen dienlich er- scheint. Der Artikel über die filberne Hochzeitsfeier unseres ersten Vorsitzenden in Nr. 1446 des „Komet" wurde lobend anerkannt und soll zum Andenken in das Protokollbuch eingeheftet werden. Ebenso eine gleiche Notiz des Globus" aus Nr. 47. Der Bericht des ersten Vorsitzenden über die Versammlung des Vereins zur Wahrung geschäftlicher Interessen, Düren (Detaillisten- Berein) betreffs 8 Uhr-Ladenschluß, wozu derselbe speziell eingeladen war, wurde dankend anerkannt. 3. Zur Weihnachtsfeier am 22. Dezember wurden für Verlosung, Musit usw. 25-30 Mt. bewilligt, sowie Einzelheiten besprochen. 4. Unter Verschiedenes fand u. a. auch der redaktionelle Teil des „Globus" Nr. 49 zustimmende Anerkennung. Schluß der Versammlung um 9 Uhr. Der Vorstand: J. A.: Christian Cornely, 1. Vorsitzender. * * Verein selbständiger Händler, Schausteller und Berufs- genoffen. Siz: Mannheim. (Mitgl. d. Zentralverbandes Magdeburg.) - Protokoll der Vorstandsfizung vom 5. Dezember, abgehalten im Vereinslokal. Anwesend waren sämtliche Vorstandsmitglieder. Nach üblicher Begrüßung der Erschienenen eröffnete der erste Vorsitzende, Herr Jakob Kempf, die Sizung. Die Tagesordnung wurde hierauf bekannt (gegeben und wie folgt erledigt. Das letzte Protokoll wurde verlesen und genehmigt. Eine Anfrage des Bürgermeisteramtes Mannheim, wie wir uns zu einer eventuellen Verlegung der Maimesse auf den 27. April verhalten, da die Rennen schon am 27. April beginnen, wurde zur Beschlußfassung der nächsten Mitgliederversammlung überwiesen. Ein Antrag des Herrn Ed. Schmidt wurde angenommen und findet unsere Hauptgeneralversammlung am Donnerstag , den 23. Januar 1913 statt. Die Einläufe des Zentral- derbandes wurden zur Erledigung vertagt. Verschiedene Ein Geschäftsempfehlungen lagen zur Einsicht auf. Von den Brief des Herrn Bümann wurde verlesen . Nr. 1447. Einladungen der Brudervereine,,Danubia"-Straubing und selbständiger Marktbezieher Hannover wurde dankend Kenntnis genommen. Anträge zum 22. Verbandstage müssen bis 1. Januar eingereicht sein. Die rückständigen Beiträge sind eingehend einzusenden. Während der Wintermonate findet jeden Donnerstag Versammlung statt und zwar abends halb 9 Uhr beginnend. Der Vorstand J. A.: Alb. Günther, Schriftführer, Mittelstraße 16. * * Ortsgruppe Halle a. S. des Zentralverbandes deutscher Händler, Schau- steller, Markt- und Meßreisender, Siz Magdeburg. Protokoll der Generalversammlung vom 5. Dezember, abgehalten im Vereinslokal des Herrn Bork, kurze Gasse. Der Vorsigende eröffnete um 9 Uhr abends die Ver- sammlung und hieß die Anwesenden herzlich willkommen. Hieran anschließend wurde die Tagesordnung wie folgt abgewickelt: 1. Das Protokoll der letzten Versammlung wurde verlesen und genehmigt. 2. Aufgenommen als Mitglied wurde Herr Julius Eisenberg, Karussellbesitzer aus Jeßniz (Anhalt). 3. Eingegangen waren: ein Schreiben vom Vorstand des Zentralverbandes Magdeburg, wovon Kenntnis ge- nommen wurde; ferner eine Einladung zur Fahnenweihe des Vereins reisender Handelsleute und Marktfieranten in Straubing, Ortsgruppe des Bayer. Landesverbandes. Da wir an demselben Tage unser Stiftungsfest feiern, mnßte von einer Delegiertenbeschickung abgesehen werden, jedoch wurde beschlossen, dem Vereinen einen Fahnen- nagel zu übersenden; ein Schreiben von Kollege Franke betreffs Weißenfels soll laut Beschluß dem Zentral- vorstand gesandt werden; eine Karte von den Kollegen Graupner und Guth, selbige entschuldigten sich, der Ver- sammlung nicht beiwohnen zu können; ein Telegramm vom Kollegen Topelt, welcher sich auf einer Geschäfts- reise befindet und der Generalversammlung besten Erfolg wünschte. Seiner Aufmerksamkeit wurde von der Ver- sammlung durch Erheben von den Sigen gedankt. 4. Herr Kollege Weuthen teilte mit, daß er bei der Betriebsleitung der Haule-Hettstedter Bahn vorstellig ge- worden sei betreffs Rampenverbesserung auf der genannten Strecke. Es sei ihm versprochen worden, daß sämtliche Rampen auf der Strecke nach unserem Wunsch verbessert würden. Es wurde sodann beschlossen, eine Eingabe an die genannte Betriebsleitung zu machen betreffs Neu- anlegung einer Rampe auf der Station Colmniz. - Ferner teilte Kollege Weuthen mit, daß der Magistrat der Stadt Halle von jezt ab nur Spielbudenbefizer_zu- läßt, die im Besize eines Wandergewerbescheines sind. 5. Kaffenlegung und Entlastung. Herr Kollege Frante teilte als Revisor mit, daß er Kasse und Bücher in bester Ordnung gefunden habe, worauf dem Kassierer Entlastung erteilt wurde. 6. Reuwahl. Unter dem Vorsiz des Herrn Kollegen Franke als Wahlleiter wurden, nachdem letzterer dem alten Vorstand für sein mühevolles Arbeiten im ver- flossenen Jahre gedankt hatte, folgende Herren gewählt: Otto Fuchtel, erster und Richard Franke, zweiter Bor- figender; Richard Kersten, erster und Friz Germer, zweiter Kassierer; Wilhelm Weuthen, erster und Willy Tradler, zweiter Schriftführer; Morche und Töpelt, Revisoren. Sämtliche Herren nahmen die Wahl an. 7. Als Delegierte zum Verbandstag am 15., 16. und 17. Januar wurden die Herren Otto Fuchtel und Wilhelm Weuthen gewählt. Die Reichsverbands. statuten wurden dem Vorstand des Zentralverbandes mit tleinen Randbemerkungen wieder zurückgesand. Da die Zeit inzwischen vorgeschritten war, wurde der Rest der Tagesordnung bis zur nächsten Versamm- lung vertagt. - Schluß 2 Uhr nachts. Der Vorstand: J. A.: Wilh. Weuthen, erster Schriftführer. Westdeutscher Verein reisender selbständiger Handelsleute, Schausteller und Berufsgenossen. Siz: Koblenz. - Protokoll der Mitgliederversammlung vom 6. Dezember, abgehalten bei unserem neuen Vereinswirt Herrn Philipp Schnorr, "Hotel zum Reichsadler", Koblenz Löhrstr. 92. Anwesend waren der erste Vorsitzende, Herr Bernhard Hansen; Herr Jakob Heibel, Kassierer; Herr Johann Schneiders, zweiter Schriftführer; Herr Th. Steffens und Herr Wilhelm Richter, Beisiger, sowie der Unter- zeichnete als erster Schriftführer. Von den übrigen Mit- gliedern die Herren: Josef Kneig, Julius Lucht, Josef Liske und Johann Frings.