Der Komet 1452 – Seite 5

DER KOMET Telephon Nr. 12. Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Händler- und Meßreisenden-Standes. № 1452 Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis, Druck und Verlag von Wilhelm Neumann, beide in Birmasens. Gegen Einsendung von 20 Pfennig in Brief- marten erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. ober 25 Telephon Nr. 12. Pirmasens, 18. Januar 1913. Anzeigen er beten Baum mit 20 Wifennis 30. Jahrgang. pro vierspaltige Petitzeile berechnet. Der,,Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Besizern von Zirkussen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musik- tabellen, bei Besizern von Dampf- und gewöhnlichen Karussellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiel- buden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Meßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händlerstandes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des "Somet" tosten für das Inland 6 Mart, für das Ausland 7 Mart. Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnementsbetrages direkt bei der Erpedition des "Somet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Bostnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf ben Somet" nimmt bezw. fich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 Pfennig Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franko. Außerdem nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den „Romet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des Komet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährlich zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der letzten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Anname einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzelnummern kosten 25 Pfennig. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Wann kann die Erlaubnis zu einer Luftbar- | feit auf öffentlichen Pläßen und auf Privat- plägen versagt oder eingeschränkt werden? §33b der Gewerbeordnung lautet: „Wer gewerbs- mäßig Musikaufführungen, Schaustellungen, thea- tralische Vorstellungen oder sonstige Lustbarkeiten, ohne daß ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft dabei obwaltet, von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plägen dar- bieten will, bedarf der vorgängigen Erlaubnis der Ortspolizeibehörde." Dieser Paragraph spricht nur von öffentlichen Wegen, Straßen und Plägen, nicht auch von Privatplägen. Unter einem öffentlichen Blaze im Sinne dieser Bestimmung ist eine res publica zu verstehen, also ein Plaz, der sich im öffentlichen Eigentume befindet, der dem Gemein- gebrauche dient. Demgemäß bedarf es nach der ständigen und übereinstimmenden Rechtsprechung des preußischenOberverwaltungsgerichts und des Kammer- gerichts im stehenden Gewerbebetriebe zu einer auf einem Privatplage zu veranstaltenden Luftbarkeit feiner polizeilichen Erlaubnis. Bau-, sicherheits- und feuerpolizeiliche Forderungen müssen jedoch erfüllt werden. Schanklokale, die dazu gehörigen Hofräume, Gärten usw. sind ebenfalls keine öffentlichen Pläge im Sinne der obigen Bestimmung, denn der Umstand, daß sie vielleicht erst gegen Erlegung eines Ein- trittsgeldes zugängig werden, beraubt sie nicht ihres privaten Charakters. Nach einer Entscheidung des preußischen Ober- verwaltungsgerichts vom 17. Februar 1908 ist die Polizei nicht in der Lage, durch ein allgemeines, sich gegen Luftbarkeiten jeder Art richtendes Verbot die Benugung von Privatgrundstücken zu Ver- anstaltungen zu verhindern, die nach ihrer Einrichtung und Handhabung weder die öffentliche Ordnung noch die Gesundheit der Anwohner gefährden. Bei der Annahme einer Gefährdung der öffent lichen Ordnung muß diese Gefährdung nach einer Ent- scheidung des Oberverwaltungsgerichts vom 5. März 1906 genau begründet sein; die bloße Anführung, daß das Publikum auf der Straße stehen bleibe, um das auf dem Plaze herrschende Leben und Treiben zu beobachten, genügt nicht zur Recht- fertigung eines Verbotes. Auch ein Verbot der weiteren Hingabe eines Privatplaßes zu Luftbarkeiten waltungsgerichts zulegt am 3. Mai 1912 kann nach ständiger Rechtsprechung des Oberver- nicht ausgesprochen werden. Es heißt dort: „Wenn derartige Veranstaltungen die Neugier und Schaulust erregen und deshalb eine Ansammlung des Publi- kums hervorrufen und wenn dessen roherer Teil daraus Anlaß nimmt, seine Skandalsucht zu be= friedigen, so kann die Polizei zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung auf der Straße nur gegen das Publikum einschreiten. Führen die Veranstal- tungen zu Unzuträglichkeiten auf der Straße, so kann die Polizei gegen sie selbst nur dann vor- gehen, wenn die Veranstaltungen den unmittelbaren Anlaß für die Unzuträglichkeiten bieten. Das würde 3. B. zutreffen, wenn der Betrieb einer Schaukel oder dergleichen ein Scheuen der Pferde auf der Straße hervorriefe." Eine Einschränkung der Musik ist bei öffent- lichen Luftbarkeiten nur aus ganz besonderen Gründen zulässig. Das Oberverwaltungsgericht hat am 7. De- zember 1908 hierüber folgende Grundsäge auf- gestellt: „Die Einschränkung eines Betriebes mit Musik aus Gesundheitsgründen auf 7 Uhr abends ist nur dann zulässig, wenn durch die über die Ein- schränkung hinausgehende Fortdauer des Betriebes eine Gesundheitsgefahr entstehen würde. Eines ge= steigerten Schutzes bedürftig ist an sich nur die Zeit der Nachtruhe, d. i. die Zeit nach 10 Uhr abends." Hierbei muß noch beachtet werden, daß die voraus- sichtliche Störung für eine derartige Anordnung nicht genügt. Die Störung muß tatsächlich stattgefunden haben. Nach den obigen Ausführungen ist also eine polizeiliche Erlaubnis für Veranstaltungen im stehenden Gewerbe auf Privatplägen nicht erforderlich. Viel- fache Zuschriften an uns lassen aber erkennen, daß vielfach Behörden trotzdem von dem Veranstalter eine Stempelabgabe erheben wollen. Das ist aber durchaus unzulässig, denn diese Abgabe kann nur im Falle einer formellen Erlaubniserteilung erhoben werden. Ist eine Erlaubnis nicht erforderlich, so kann von der Erhebung einer Stempelabgabe keine Rede sein. Die Lustbarkeitssteuer wird jedoch auch für Veranstaltungen auf Privatplägen erhoben. B. Eine gefunde Aussicht vom Werte der märkte. Wer da glaubt, daß mit der Bekämpfung minder- wertiger Schaustellungen dem Allgemeinſtande Scha- den zugefügt werden könne, der ist im Irrtum. Denn immmer mehr ringt sich die Erkenntnis durch, daß die mancherlei Anfeindungen, welche allerorten Messen und Märkte erdulden müssen, nicht sowohl der Sache selbst als den unliebsamen Begleit- erscheinungen zuzuschreiben sind. Selbstverständlich kann es nicht ausbleiben, daß Einzelheiten als Sturm- und Prellbock dienen und manchen Kreisen willkommene Veranlassung geben müssen zur Ver- allgemeinerung, die dann wiederum scheinbaren Grund zur Bekämpfung der alten und sich doch stets verjüngenden Volksbeluftigungen abgibt. Wir haben schon mehreremale Veranlassung ge- nommen, aus den verschiedenen Presseäußerungen Unliebsames sowohl als Freudiges im „Komet" zu registrieren. Die Mitarbeiter eines Fachblattes geraten so leicht in den Verdacht, ihre eigenen Ansichten zur Geltung bringen zu wollen, da sie nicht ermangeln können, hie und da Auszüge aus den Tageszeitungen zu bringen, welche die Volks- anschauung in richtige Beleuchtung setzen. Von einem treuen Abonnenten erhalten wir eine Nummer des „St. Galler Tageblatt" (Nr. 251), eine Jahrmarktsbetrachtung enthaltend, die wir des gesunden Humors und der darin entwickelten sozialen Anschauung halber hier folgen lassen: Jahrmarktsepilog. Es gibt zweierlei Menschen auf Erden: solche, die den St. Galler Jahrmarkt beibehalten wollen, und solche. die ihn abschaffen möchten. Daraus lassen sich aber keines- wegs moralische Schlüsse ziehen, indem man etwa sagen könnte: Hier sind die Böcke und dort die Schafe, oder gar: in diesem Lager befinden sich die Dummen, in jenem die Intelligenten. Sowohl die Liebhaber als die Gegner stehen als solche jenseits von Gut und Böse. Sie lassen sich in ihrer Stellungnahme nur von Interessenfragen leiten. Den neugierigen Seelen, die gern Näheres wissen möchten über Freunde und Feinde dieser öffentlichen Insti- tution, darf man schon einige Andeutungen diskreter Natur machen. So z. B. wohnen am Brühl und Spelteriniplaz und deren näherer Umgebung mehr Verächter als Ver- teidiger. Auch Musikdirektoren und ähnliche Geschöpfe mit delikaten Ohren wissen dem Jahrmarkt wenig Gutes nach- zurühmen. Wer einen Laden führt und lieber selber ver- kauft, als zusieht, wie andere verkaufen, begreift nicht,