Der Komet 1466 – Seite 16

Seite 14. Der Komet. Defizit gearbeitet haben, er wisse, und zwar auf | betreffend die Verunstaltung von Ortschaften und Grund von Buchauszügen, daß ein Unternehmer allein 32 000 Mt. zugesezt habe, und trotzdem erkläre man die Beschwerden der Schausteller für wenig stichhaltig. Die Belastungen sind jetzt selbst den Groß-Brauereien zu viel geworden. Die Versammlung sprach schließlich die Ueber- zeugung aus, daß die Auslassungen des Magistrats nur erfolgt seien, um eine weitere Erhöhung der Bachtgelder der Oeffentlichkeit gegenüber zu recht- fertigen. Darauf lasse auch die Tatsache schließen, daß im Gegensatz zu früheren Jahren den Ange- meldeten bis jetzt noch keine Mitteilung über die Höhe des Pachtbetrages geworden sei. Die Ausführungen der Redner fanden allseitige Zustimmung. Verschiedene der Anwesenden erklärten, daß sie ihre Anmeldungen sofort zurückziehen, wenn die Pachtgelder auch nur um ein geringes erhöht würden. Aus dem Gerichtstaale. Rensrath. Die Affekthandlung eines Trinkers nannte ein ärztlicher Sachverständiger die Tat, welche der Wirt Bernhard Auweiler hierselbst am 10. Februar beging und die am 11. April vor der Strafkammer in Düsseldorf ihre Sühne fand. Der Sachverhalt ist folgender: In dem Stalle des Auweiler hatte eine Artistengesellschaft ihre Pferde untergebracht. Nach einigen Tagen sah sich Auweiler veranlaßt, den Tieren die Unterkunft zu verweigern, da er glaubte, daß andere Fuhr leute nicht bei ihm einkehren würden, wenn die Artistenpferde in seinem Stalle stünden. Hierüber tam es zwischen Auweiler und dem Besizer der Pferde zu einem Wortwechsel, in dessen Verlauf der Wirt das Messer zog und dem Artisten drei Stiche beibrachte; einer davon war 15 Zentimeter lang. Der Verlegte hatte es nur einem glücklichen Umstande zu verdanken, daß er am Leben blieb, da wie durch ein Wunder die Schlagader nicht ver- legt wurde. Auweiler stand nun vor Gericht wegen gefährlicher Körperverlegung. Er gab an, in der legten Beit geistesgestört gewesen zu sein. Zum Trinker sei er durch seine mißlichen ehelichen Ver- hältnisse angeregt worden. Der Gerichtshof nahm zu seinen Gunsten an, daß er ohne eigenes Ver- schulden Trinker geworden sei, zog jedoch die un- gewöhnliche Roheit der Tat in Betracht und er- kannte auf 3 Jahre Gefängnis. 3wei Straffachen. an= Ist es strafbar, Reklameplakate vor Kinemato- graphentheatern ohne polizeiliche Erlaubnis zubringen? Der Geschäftsführer eines Kinos in Halberstadt hat an diesem ein Reklamebild nebst gedruckter Inhaltsangabe eines vorzuführenden Stückes ausgehängt und zwar eins an der Wand einer nach der Straße zu offenen Vorhalle und ein zweites an einer in der Straßenflucht stehenden Säule. Polizeiliche Erlaubnis hatte er dazu nicht. Das Landgericht hatte eine solche auch nicht für erforderlich erachtet und den Angeklagten freige- sprochen. Auf Revision der Staatsanwaltschaft ist das Urteil aufgehoben. Allerdings kann der An- geklagte nicht, wie die Revision will, aufgrund des preußischen Preßgefeßes verurteilt werden. Nach § 10 dieses darf niemand an öffentlichen Orten Druckschriften anschlagen, ohne Saß er dazu die Erlaubnis der Ortspolizeibehörde erlangt hat Aus dieser Vorschrift kann eine Verpflichtung des Ge- werbeunternehmers zur Einholung einer polizeilichen Erlaubnis zum Anschlag von Plakaten in oder an seinem Geschäftslokal, wenn sie sich auf seinen Gewerbebetrieb beziehen, nicht hergeleitet werden. Sie ist daher auf den vorliegenden Fall nicht an- wendbar. Auch gegen das Gesez vom 15. Juli 1907 landwirtschaftlichen hervorragenden Gegenden kann nicht herangezogen werden. Nach § 3 dieses kann durch Ortsstatut vorgeschrieben werden, daß die Anbringung von Reklameschildern, Schaukästen, Aufschriften und Abbildungen der Genehmigung der Polizeibehörde bedarf. Zuwiderhandlung gegen dieses Gesetz oder gegen ein aufgrund dieses Gesezes er- lassenes Ortsstatut sind aber im Gesetz selbst nicht mit Strafe bedroht. In Frage kommt deshalb nur die Polizeiverordnung zu Halberstadt vom Juli 1887. Diese bestimmt in § 64: „Das An- bringen von Arm- und Aushängeschildern, Schau- kaften und anderen Ankündigungsmitteln des Ge- werbebetriebes, der Kunst und Industrie an Ge- bäuden usw., soweit dieses nach einer öffentlichen Straße oder einem öffentlichen Plage zu gelegen ist, ist nur mit polizeilicher Genehmigung zulässig." Diese Vorschrift befindet sich in dem Abschnitt über „Erhaltung“ der Sicherheit und Bequemlichkeit auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Pläzen". Sie ist also aufgrund des § 6b des Gesezes vom 11. März 1850 im Verkehrsinteresse erlassen. Der Gesetzgeber geht davon aus, daß die fraglichen An- fündigungen unter Umständen geeignet sein können, die Leichtigkeit des Straßenverkehrs zu beein- trächtigen. Mit dem Grundsatz der Gewerbefreiheit steht das Verbot nicht in Widerspruch, da dieser zwar Beschränkungen in der Zulassung zum Ge- werbebetriebe ausschließt, aber Vorschriften nicht entgegensteht, welche nur die Art seiner Ausübung im verkehrspolizeilichen Interesse regeln. Die Vor- schrift ist also gültig und hier anwendbar. (Urteil des 1. Strafsenats vom 19. Dezember 1912.) Vermischtes. Darmstadt. Der hessische Verein reisender selbständiger Geschäfts- und Handelsleute hatte für den 18. April eine Interessentenversammlung an- beraumt, die sich eines zahlreichen Besuches er- freute. Auf Ansuchen entsandte die Bürgermeisterei einen Vertreter in der Person des Oktroi-Inspektors Herrn Kammer, um sich über die verschiedenen Wünsche zu informieren. Besonders lebhaft waren die Klagen über die zurzeit „beliebten" Sub- missionsvergebungen für Schaustellungspläge und für Fahrgeschäfte. Es wurde dringend gewünscht, alle Pläge im Wege der öffentlichen Versteigerung zu vergeben und dies etwa ein Vierteljahr vor den jeweiligen Messen vorzunehmen. Der Sonntag vor der Messe solle für die Verkaufsmesse eben- falls in ganzem Umfange, nicht nur den Kon- ditoren freigegeben werden. Die eventuell übrig- bleibenden sogen. kleinen Pläge sollen zwei Tage vor Meßbeginn versteigert und nicht mehr, wie bisher, freihändig vergeben werden. Damit dürfte ben nicht zufrieden gestellten ein Anlaß zu Ver- dächtigungen der Marktbehörde weggenommen werden, da der letztere Gebrauch vielfach zu unsauberen Machinationen und Vorwürfen geführt hat. Mit 39 gegen 3 Stimmen wurde eine Resolution an- genommen zwecks Einführung der öffentlichen Ver- steigerung aller Bläge. Leider vermochten es nur die Herren Herhaus und Rupp, in der ganzen Angelegenheit volle Objektivität zu beobachten. Fast alle Redner setzten ihre persönlichen Wünsche über das Wohl des Ganzen. Die Herren Günther und Rarg hielten Vorträge über den Reichsverband und das Krankenversicherungswesen. Auch hier ist be- dauerlicherweise zu wenig Verständnis zu verzeichnen, umsomehr, als doch jedem Interessenten der freie Wille blieb. Die durch Fehlen einer Gesamt- organisation und Vereinsmeierei zum Vorschein tommenden Spaltungen traten in krasser Form zutage, so daß einzelne Herren in unschöner Weise und störend wirkten. Ein weiterer Beleg, daß alle Lokalvereine nur in zweifelhafter Weise der Ge- samtheit zum Nugen sein können. Nr. 1466. Hagenbecks Tod eine Folge von Schlangengiften? Als Todesursache Karl Hagen- becks ist, wie die Angehörigen jezt bekannt geben, irrtümlicherweise Nierenleiden genannt worden. Die Krankheit war eine Leberschrumpfung mit Bauch- wassersucht und hatte einen merkwürdigen Verlauf. Als Vorläufer bestand seit 15 Jahren ein Milz- geschwulst, die stetig wachsend, zeitweise riesige Größe annahm. In den letzten Jahren verkleinerte sich zwar die Milz, doch trat gleichzeitig eine Schwellung der Leber auf, die später in Schrumpfung überging und Bauchwassersucht hervorrief. Da alle anderen Momente für das Krankheitsbild nicht in Betracht kamen, so nahm der langjährig behandelnde Arzt Dr. Zacharias eine Infektion mit einem un- Bei den vielen bekannten tierischen Gift an. Schlangenbissen und anderen Verwundungen durch Raubtiere, die Hagenbeck während seines Lebens erlitten, konnte leicht ein noch unbekanntes Gift in das Blut dringen und so den Grund zur späteren Erkrankung legen. Freiburg i. B. Auf der hiesigen Messe hat sich in einer Menagerie eine Panikszene ab- gespielt. Kurz vor der Abendvorstellung, als der Buschauerraum dicht besetzt war und die Musik- tapelle bereits spielte, erschien plötzlich ein Löwe vor dem Vorhang und sprang in den Musikraum hinab. Musiker und Zuschauer eilten panikartig den Ausgängen zu. Nach einiger Zeit gelang es einem Tierbändiger und zwei anderen Angestellten der Menagerie, den Löwen in seinen Zwinger zurückzutreiben. Hierbei verlegte der Löwe den Bändiger durch einen Biß in den Vorderarm. All- mählich kehrten die erschreckten Zuschauer und Musiker auf ihre Pläge zurück und die Vorstellung konnte beginnen. Es wurde festgestellt, daß die Tür des Käfigs, in dem der Löwe untergebracht war, nicht vorschriftsmäßig verschlossen worden war. Wen die Schuld trifft, fonnte bis jetzt nicht festgestellt werden. Ein fünfbeiniger Hund. Eine große Bernhardinerhündin des Kolonisten Jürgen Engel- land in Königshügel warf zwei Welpen, von denen eins drei völlig normal ausgebildete Vorderbeine hat. Das Tier ist wohlauf, der Besizer will es großziehen und wenn möglich als Sehenswürdigkeit verkaufen. Die Folgen der Sprengung der Film: konvention. Der Druck, unter denen Filmver- leiher und Kinotheaterbefizer seit Oktober 1912 gestanden und der durch den Zusammenschluß von etwa 60 großen und kleineren Filmfabriken erzeugt wurde, die die Preise willkürlich vorschrieben und alle im Trust nicht vertretenen Fabriken aus- schalteten, ist durch den Beschluß der deutschen Fabriken am 1. Februar in Berlin gehoben. Die Filmkonvention ist gesprengt. Als unmittelbare Folge dieser Sprengung und als Antwort darauf haben die im Trust verblei- benden Firmen, unter denen sich nur mehr 6-7 große Auslandsfabriken befinden, beschlossen, an alle jene Verleiher und Theaterbefizer, die andere als Konventionsfilme bringen, keine Ware mehr abzugeben. Die Vertreter der organisierten Theater- befizer und der Fachverband der Verleiher erklärten, keinerlei Preiskonventionen und Einschränkungen des freien Marktes zu dulden und der Absicht der ausländischen Firmen, deutsche Fabrikate dem deutschen Markt zu entziehen, nicht beizustimmen. Damit ist ein vollständiger Umschwung auch für die Darbietungen der Münchener Kinotheater zu erwarten. Bleiben die Verleiher und die Theater- befizer stark, so werden Filme von Gaumont-Paris, Cines - Rom, Ambrosia - Mailand, Itala, von der großen Nordischen Gesellschaft aus dem Programm verschwinden. Der Umschwung ist freilich, da die Verleiher, die die Theater bedienen, auf Wochen hinaus versehen sind, nicht sofort zu erwarten. Tritt er aber nach Wochen ein, so wird das Pro-